341 Ergebnisse für Eigentum
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07.06.2019
von Rechtsanwalt Christian Janzen
… des Erblassers gemeinschaftliches Vermögen der Erbengemeinschaft (gesamthänderische Bindung), d. h. die Miterben werden nicht Eigentümer an einzelnen Nachlassgegenständen. Zentrale Vorschrift der Nachlassverwaltung durch die Erbengemeinschaft …
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06.06.2019
von Rechtsanwalt Christian Janzen
… zur alleinigen Nutzung zu fordern. Etwaige Eigentums- oder anderweitige Nutzungsrechte sind dabei nach dem Gesetzeswortlaut zwar grundsätzlich zu berücksichtigen, allerdings nicht ausschlaggebend für die Zuweisung der Ehewohnung. Vielmehr …
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29.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Michael Demuth
Anders als alle anderen Gesellschaftsformen hat die Stiftung weder Eigentümer noch Gesellschafter. Damit sie trotzdem handlungsfähig ist, ist sie zwingend auf die Beteiligung mindestens eines Organs angewiesen. Das wichtigste und einzige …
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18.05.2019
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… einige deshalb zum Mittel der Videoüberwachung und installieren als Eigentümer eines selbst bewohnten Wohnung oder eines vermieteten Gebäudes zu Videoüberwachungskameras. Dies zum einen, um später Beweismittel für die straf …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… und Muster oder die Skizzen und Erfindungen können geschützt werden. Schützen Sie Ihr geistiges Eigentum, bevor es andere tun Wir sind Ihr starker Partner im Bereich der geistigen Schutzrechte – Gerne beraten wir Sie im Urheberrecht & Medienrecht, im Markenrecht und Designrecht.
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16.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Scharf
… Kündigungen aus formalen Gründen angreifbar. Vielfach wird die Kündigung z. B. von der falschen Person unterschrieben. Stammt die Unterschrift beispielsweise nicht vom alleinigen Eigentümer, sondern von einem Personalreferenten …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Zu den Urhebern zählen Fotografen, Designer, Künstler und Autoren. Das Urheberrecht gibt dem Urheber ein ausschließliches Recht. Er darf entscheiden, wie mit seinem geistigen Eigentum verfahren wird. Er alleine darf andere …
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20.03.2019
von Rechtsanwalt Thomas Backen LL.M.
… Eigentum auf Zeit am Bauwerk und eine dem Grundstückseigentum wirtschaftlich angenäherte Stellung verschafft wird. Kurzum: Es kann ein Haus gebaut bzw. übernommen werden, ohne ein Grundstück kaufen zu müssen. Anderseits bleiben …
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04.03.2019
von Fachanwältin Monique Bocklage
… Grundbuch eingetragen sein und über ein in Deutschland belegenes Grundstück verfügen? Die Limited das Mandanten ist als Eigentümerin eines Grundstückes im deutschen Grundbuch eingetragen Gegenstand der Limited ist das Halten des Eigentums …
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05.06.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… den Halter eines Kfz. Eigentümer und Halter fallen in bestimmten Konstellationen auseinander. Zum Beispiel, wenn das Auto im Eigentum der Eltern steht, jedoch auf ein Kind zugelassen ist. Wenn der Halter des Kfz das Fahrzeug nun einer anderen …
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… und Markenamt (kurz DPMA) oder das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) prüfen die Eintragungsfähigkeit einer Wortmarke, einer Bildmarke, einer Wort-/Bildmarke oder einer sonstigen Marke. Ob eine Marke mit einer Drittmarke …
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15.02.2019
von Rechtsanwalt Jörn Blank
Ob Berlin, München oder Hamburg – in allen deutschen Großstädten haben Airbnb sowie andere Internetportale (und hohe Hotelpreise) dafür gesorgt, dass Eigentümer und Mieter ihren Wohnraum für Gäste zur Verfügung stellen …
Fotografen: Abmahnung im Urheberrecht vor Einleitung eines Verfahrens im einstweiligen Rechtsschutz?
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18.08.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… der Durchsetzungsrichtlinie, dem Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums vom 7.7.2008 in das Urhebergesetz eingeführt worden. Eine Neufassung dieser Vorschrift erfolgte durch das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken …
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17.01.2019
von Rechtsanwältin Astrid Weinreich
… eines Ehepartners, Immobilien, etc. Die Vermögenswerte können gemeinschaftlich erworben werden, z. B. durch den Erwerb gemeinsamen Eigentums an einer Immobilie. Jeder Ehepartner kann jedoch auch ausschließlich im eigenen Namen Werte schaffen …
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06.12.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… über ihren Geschäftsführer Carsten Jacobsen Rechte an dem Begriff Photolini geltend. Sie hat eine beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum eingetragene Wortmarke Photolini. Diese Unionsmarke genießt Schutz unter anderem …
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25.04.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… zählen beispielsweise die körperliche Unversehrtheit, die Gesundheit, das Eigentum, das Vermögen oder die sexuelle Selbstbestimmung. Sind Sie hiernach Verletzter einer Straftat, so können Sie in zwei Schritten gegen die Einstellung …
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02.11.2018
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… möchte. Dann kann man im Wege des nationalen Verfahrens direkt beim zuständigen nationalen Amt für geistiges Eigentum eine Marke anmelden. In Deutschland ist dies das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) . Markenschutz in mehreren EU …
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28.09.2018
von Rechtsanwalt Thomas Walther
… Wenn er dieser Aufgabe nicht nachkomme, hafte er und nicht die Eigentümergemeinschaft dem betroffenen Eigentümer für den daraus entstehenden Schaden. Der einzelne Wohnungseigentümer könne den Verwalter direkt auf Vornahme der beschlossenen Maßnahmen …
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28.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… Ryan Reynolds – durch Deadpool. Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung – Deadpool 2 (Film) – Urheberrecht Beim Urheberrecht geht es um den Schutz geistigen Eigentums. Der Schutz ist die Regel und nur wenn der Rechteinhaber …
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14.09.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… ist für die Klassen 29 (Fisch, nicht lebend), 30 (Kaffee) und 43 (Restaurants) beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen. Die MyPoké Holding ApS eine Namensänderung des Unternehmens sowie die Unterlassung …
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06.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) muss erneut prüfen, ob die dreidimensionale Form des Produktes „KitKat 4 Fingers“ als Unionsmarke eintragungsfähig ist. Das EUIPO hatte eine ausreichende Unterscheidungskraft …
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16.07.2018
von Rechtsanwalt Ulrich Husack
Am 08.06.2018 zu V ZR 125/17, verkündete der Bundesgerichtshof (BGH) eine Entscheidung, welche sich umfangreich mit der Haftung bei Schäden am Sondereigentum eines Eigentümers beschäftigt, bisher getätigte Rechtsprechung vertieft …
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15.06.2018
von Rechtsanwalt Finn Streich
… Wirtschaftlich Berechtigte sind nach GwG natürliche Personen, in deren Eigentum oder unter deren Kontrolle der Vertragspartner steht bzw. die eine Transaktion veranlassen oder eine Geschäftsbeziehung begründen. Hierzu zählen Vertreter …
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23.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Patrick Kühnemund
… die Praxen aber ab, zuletzt befanden sich nur noch drei Praxen dort, das Büro einer Tierschutzhilfe und eine Schülernachhilfe. Ein Eigentümer baute seine Einheit also um und vermietete sie als Wohnung. Das störte zumindest …