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Jägerlatein: Der Stöberhundeführer und die gesetzliche Unfallversicherung
Jägerlatein: Der Stöberhundeführer und die gesetzliche Unfallversicherung
| 11.12.2023 von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Unser Mandant nahm als Treiber mit einem Stöberhund an einer Drückjagd teil. Er wurde vor Ort als Stöberhundeführer eingesetzt und sollte mit 8 weiteren Treibern das Wild aus der Deckung treiben. Dabei sollte per Handy Kontakt mit dem …
Verbot der privaten Handynutzung am Arbeitsplatz – Darf der Betriebsrat mitbestimmen?
Verbot der privaten Handynutzung am Arbeitsplatz – Darf der Betriebsrat mitbestimmen?
| 11.12.2023 von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Der Arbeitgeber kann ein Verbot der privaten Nutzung von Telefonen während der Arbeitszeit anordnen und für diese Anordnung ist keine Zustimmung eines Betriebsrates notwendig, entschied das Bundesarbeitsgericht am 17. Oktober 2023 (Az. 1 …
Mit Verhandlungsgeschick zur Abfindung
Mit Verhandlungsgeschick zur Abfindung
| 11.12.2023 von Rechtsanwältin Lena Hoffarth
Bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Aufhebungsvertrag oder Arbeitgeberkündigung kommt in Betracht, dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer eine finanzielle Entschädigung für die Beendigung des Arbeitsverhältnisses bezahlt. Sofern …
Welche Rechte hat der Miterbe in der Erbengemeinschaft?
Welche Rechte hat der Miterbe in der Erbengemeinschaft?
| 11.12.2023 von Rechtsanwalt Arno Wolf
1. Verfügungsrecht des Miterben Kennzeichnend für die Rechtsposition eines Miterben in der Erbengemeinschaft ist, dass er zwar über seinen Anteil am gesamten Nachlass verfügen kann, nicht aber über einzelne Nachlassgegenstände oder seinen …
Die Krankschreibung per Telefon – ab jetzt wieder möglich!
Die Krankschreibung per Telefon – ab jetzt wieder möglich!
| 07.12.2023 von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
Bereits während der Corona Pandemie bestand für erkrankte Arbeitnehmer die Möglichkeit, die Krankschreibung per Telefon einzuholen. Ein persönliches Vorstellen beim behandelnden Hausarzt war in dieser Phase vor allem aufgrund der …
Manchmal verloben sich Paare auf Anraten des Strafverteidigers
Manchmal verloben sich Paare auf Anraten des Strafverteidigers
05.12.2023 von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
In manchen Fällen sollten sich Paare - wenn möglich – kurzfristig auf Anraten eines Strafverteidgers verloben. Nur damit ist es dann möglich zu verhindern, dass beispielsweise die Freundin in einem Ermittlungsverfahren gegen ihren Freund …
Unwirksamkeit der Pandemieklausel in der Reiserücktrittskostenversicherung
Unwirksamkeit der Pandemieklausel in der Reiserücktrittskostenversicherung
| 29.11.2023 von Rechtsanwalt Jörg Siegmund
Einige Versicherer verweigern den Ersatz von Stornokosten unter Verweis auf eine AGB-Regelung, die "Schäden durch eine Pandemie" ausschließt, wenn der Reiserücktritt aufgrund einer mit starken Symptomen verbundenen Sars-Cov2 -Infektion …
Das Behindertentestament: Lebensstandard erhöhen & Vermögen schützen
Das Behindertentestament: Lebensstandard erhöhen & Vermögen schützen
| 27.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Andreas Labitzke
Viele Menschen stehen vor der Herausforderung, wie sie ihr Vermögen sinnvoll an behinderte Angehörige vererben können, ohne dass dieses durch staatliche Ansprüche verloren geht . Ein Behindertentestament bietet hier eine maßgeschneiderte …
Phishing: Sparkasse Osnabrück muss Kundin über 10.000 Euro ersetzen
Phishing: Sparkasse Osnabrück muss Kundin über 10.000 Euro ersetzen
| 06.03.2024 von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Das Landgericht Osnabrück hat die Sparkasse Osnabrück mit Urteil vom 01.09.2023 dazu verpflichtet, einer Kundin 10.461 Euro zu erstatten, die Betrüger von ihrem Konto abgeräumt hatten. Der Vorfall Die Kundin erhielt am 21.10.2022 eine …
Wohnflächenabweichung als Mietmangel
Wohnflächenabweichung als Mietmangel
| 26.11.2023 von Rechtsanwalt Henry Bach
In der Regel halten Vermieter und Mieter im Mietrecht die Mietfläche im Mietvertrag fest. Stellt sich später heraus, dass die tatsächliche Mietfläche von der im Mietvertrag vereinbarten Mietfläche erheblich abweicht, kann darin ein Mangel …
Feiertagsregelungen für Arbeitnehmer – was gilt an gesonderten Feiertagen?
Feiertagsregelungen für Arbeitnehmer – was gilt an gesonderten Feiertagen?
| 22.11.2023 von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
Bundesweite Feiertage sind für viele Arbeitnehmer eine gern gesehene Möglichkeit, sich vom Arbeitsalltag zu erholen und Zeit mit der Familie oder bei Unternehmungen zu verbringen. Doch was gilt eigentlich, wenn der Feiertag nur in …
Vorläufige Insolvenz der Envoltec GmbH
Vorläufige Insolvenz der Envoltec GmbH
| 28.11.2023 von Rechtsanwalt Jens Reime
Amtsgericht Leipzig bestellte vorläufigen Insolvenzverwalter Das Amtsgericht Leipzig hat am 17. November 2023 die vorläufige Insolvenzverwaltung über das Vermögen der Envoltec GmbH angeordnet. Das Unternehmen mit Sitz in Schkeuditz ist im …
Ihre Vorsorgeentscheidungen - wie Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht und Testament für Sicherheit sorgen
Ihre Vorsorgeentscheidungen - wie Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht und Testament für Sicherheit sorgen
| 16.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Andreas Labitzke
Vorsorgeentscheidungen zu treffen ist klug. Patientenverfügung , Vorsorgevollmacht und Testament sind hierbei Schlüsselwerkzeuge. Denn diese Dokumente ermöglichen es Ihnen, Ihre Wünsche klar und rechtsverbindlich festzulegen, sowohl für den …
Die Rechtsschutzversicherung im Arbeitsrecht: Sinnvoll oder überflüssig?
Die Rechtsschutzversicherung im Arbeitsrecht: Sinnvoll oder überflüssig?
| 04.12.2023 von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses, ausstehender Lohn, Streitigkeiten um den Urlaub oder die Formulierung eines Arbeitszeugnisses - in der heutigen Arbeitswelt können Konflikte zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern leider nicht …
Insolvenzantrag: So stellen Sie ihn Schritt für Schritt richtig – mit Tipps von Sustain Legal
Insolvenzantrag: So stellen Sie ihn Schritt für Schritt richtig – mit Tipps von Sustain Legal
| 15.11.2023 von Rechtsanwältin Stefanie Burkardt
Insolvenz ist ein ernstes Thema, das viele Menschen betrifft. Wenn Sie selbst in eine Insolvenz geraten sind oder von einer Insolvenz eines Unternehmens betroffen sind, ist es wichtig, sich umfassend über das Insolvenzverfahren zu …
SächsOVG zum Approbationsrecht: Gleichwertigkeitsprüfung hat Vorrang vor Kenntnisprüfung
SächsOVG zum Approbationsrecht: Gleichwertigkeitsprüfung hat Vorrang vor Kenntnisprüfung
| 14.11.2023 von Rechtsanwalt Lothar Hermes
Sächsisches Oberverwaltungsgericht: Gleichwertigkeitsprüfung hat Vorrang vor Kenntnisprüfung, Kein Verzicht möglich, Kenntnisprüfung ohne vorangegangene Gleichwertigkeitsprüfung rechtswidrig, Antragsteller hat weiterhin Anspruch auf deren …
Aufhebungsvertrag: Fallen vermeiden, Rechte sichern & Abfindung kassieren
Aufhebungsvertrag: Fallen vermeiden, Rechte sichern & Abfindung kassieren
| 13.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Andreas Labitzke
Das deutsche Arbeitsrecht ist komplex und voller Tücken - besonders, wenn es um Aufhebungsverträge geht. Dieser Leitfaden bietet Ihnen schnelle Informationen und praktische Tipps, um Ihre Rechte zu wahren und typische Fehler zu vermeiden. …
Ihr Recht auf den Pflichtteil – So sichern Sie Ihren Anteil am Erbe
Ihr Recht auf den Pflichtteil – So sichern Sie Ihren Anteil am Erbe
| 09.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Andreas Labitzke
Das Erbrecht in Deutschland gewährt nächsten Angehörige des Verstorbenen einen garantierten Mindestanteil am Nachlass, den sogenannten Pflichtteil . Doch wie hoch ist dieser Pflichtteil und wie können Sie ihn geltend machen? Wer ist …
Bußgeldverfahren: Kostspieliges Fernsteuern einer Drohne
Bußgeldverfahren: Kostspieliges Fernsteuern einer Drohne
| 09.11.2023 von Rechtsanwalt Klaus Kucklick
Luftverkehrsrecht kommt in unseren Beiträgen nicht oft vor, schließlich ist gewöhnlich nur ein relativ kleiner Kreis von Personen betroffen, die mit solchen Themen Kontakt bekommen könnten, etwa Piloten, Luftverkehrsgesellschaften, …
Persönlichkeitsrechte: 10.000 Euro Schadenersatz wegen Nutzung von Fotos und Video durch Arbeitgeber
Persönlichkeitsrechte: 10.000 Euro Schadenersatz wegen Nutzung von Fotos und Video durch Arbeitgeber
| 09.11.2023 von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg hat einem auf Schadenersatz klagenden Arbeitnehmer wegen Verwendung von Bild- und Tonaufnahmen seiner Person zu Werbezwecken 10.000,00 Euro zugesprochen. Der seitens des Landesarbeitsgerichtes zu …
Minderjährige Zeugen: Die Ausübung des Zeugnisverweigerungsrechts
Minderjährige Zeugen: Die Ausübung des Zeugnisverweigerungsrechts
| 09.11.2023 von Rechtsanwältin Dr. Angelika Zimmer
Gelegentlich kommt es vor, dass minderjährige Kinder Zeugen einer Straftat werden. Wie jeder andere Zeuge haben auch Kinder als Zeuge im Strafverfahren das Recht, keine Aussage zu machen. Dafür hat die StPO in § 52 Abs. 2 ein noch deutlich …
Hausverbot im Pflegeheim – Dürfen Besuche unterbunden werden?
Hausverbot im Pflegeheim – Dürfen Besuche unterbunden werden?
| 15.04.2024 von Rechtsanwalt Matthias Herberg
„Pflegenotstand“ – ein Wort, dass seit einiger Zeit präsent ist. Doch was bedeutet es in der Praxis? Das Ausmaß wird einem häufig erst bewusst, wenn ein naher Angehöriger in einer Pflegeeinrichtung untergebracht wird. Was ist passiert? Der …
Kleine Baustoffkunde: Sanierung von Betonrissen 2.0
Kleine Baustoffkunde: Sanierung von Betonrissen 2.0
| 09.11.2023 von Rechtsanwalt Ralf Bärsch
Wind, Wetter, Wasser und die regelmäßige Beanspruchung setzen Beton mit der Zeit zu, sodass Rissbildungen fast unvermeidlich sind. Wird dann auch noch die Stahlbewehrung angegriffen, wird es meist teuer mit der Sanierung. Betonbrücken sind …
UPDATE ARBEITSRECHT 2023
UPDATE ARBEITSRECHT 2023
09.11.2023 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Nach mehreren Anläufen ist das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) 2023 in Kraft getreten. Das Gesetz wendet sich an alle Arbeitgeber, unabhängig von der Größe. Eine Pflicht zur Einrichtung interner Meldestellen besteht für private …