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FAQ: Widerrufsrecht bei Online-Verträgen von Zahnschienen
FAQ: Widerrufsrecht bei Online-Verträgen von Zahnschienen
| 10.01.2024 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Es sind nunmehr fast anderthalb Jahre vergangen, seit ich meine Rechtsansicht zum Widerrufsrecht von online geschlossenen Zahnschienenverträgen veröffentlicht habe. Den ursprünglichen Artikel dazu finden Sie hier . Seitdem haben sich …
BAG-Urteil zur Rückzahlung von Fortbildungskosten
BAG-Urteil zur Rückzahlung von Fortbildungskosten
| 08.01.2024 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
BAG-Urteil zur Rückzahlung von Fortbildungskosten: Arbeitnehmerschutz gestärkt Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat am 25. April 2023 ein wegweisendes Urteil ( BAG, Urteil vom 25.04.2023, 9 AZR 187/22 ) gefällt, das die Rückzahlungsansprüche …
Änderungen im Arbeitsrecht - Das gilt in 2024!
Änderungen im Arbeitsrecht - Das gilt in 2024!
| 07.01.2024 von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
Ein neues Jahr bringt regelmäßig zahlreiche Veränderungen mit sich – dies gilt insbesondere auch für Gesetze und entsprechende Regelungen. Zum Jahreswechsel traten daher auch diesmal zahlreiche Änderungen im Arbeitsrecht sowie im …
Erstattung einer Vermittlungsprovision nach Kündigung durch Arbeitnehmer?
Erstattung einer Vermittlungsprovision nach Kündigung durch Arbeitnehmer?
04.01.2024 von Rechtsanwalt Achim Schmidtke
1) Das Bundesarbeitsgericht hatte über folgenden Fall zu entscheiden: Der Arbeitgeber hatte einen Arbeitnehmer eingestellt. Das Arbeitsverhältnis war durch Vermittlung eines Personaldienstleisters zustande gekommen, dem der Arbeitgeber eine …
Bergfürst - was müssen Anleger wissen?
Bergfürst - was müssen Anleger wissen?
| 03.01.2024 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Wir haben bereits über dieses Produkt berichtet, und es ist an der Zeit, das Thema Crowdinvesting erneut zu beleuchten, insbesondere nachdem uns einige Mandanten mitgeteilt haben, dass Bergfürst den Vertrieb eingestellt haben soll. Zunächst …
Verstoß gegen das Geschäftsgeheimnisgesetz
Verstoß gegen das Geschäftsgeheimnisgesetz
| 02.01.2024 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Verstoß gegen das Geschäftsgeheimnisgesetz – Wenn Mitarbeiter Insider-Informationen teilen In der Welt des Unternehmertums sind Geschäftsgeheimnisse oftmals der Schlüssel zum Erfolg. Das kann das geheime Rezept Ihrer Konditorei sein, die …
IK Investment Group GmbH: BaFin bestellt Abwickler
IK Investment Group GmbH: BaFin bestellt Abwickler
| 02.01.2024 von Rechtsanwalt Jens Reime
Aktuelles Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat entschieden, gegen die IK Investment Group GmbH vorzugehen, da diese ohne die erforderliche Erlaubnis der BaFin ein Einlagengeschäft betrieben hat. Konkret bot die …
Eine Haaranalyse kann manchmal in Strafverfahren wegen BTM den Vorwurf des Handels ausräumen
Eine Haaranalyse kann manchmal in Strafverfahren wegen BTM den Vorwurf des Handels ausräumen
| 29.12.2023 von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Haaranalysen werden zum Nachweis der Abstinenz von Drogen im Rahmen der Vorbereitung auf die MPU sehr häufig gemacht. Die Haaranalyse zeigt sehr objektiv den Konsum diesbezüglich der letzten (sechs) Monate an. In Strafverfahren ist die …
Die betriebliche Weihnachtsfeier – frohe Zeit oder festliche Pflicht?
Die betriebliche Weihnachtsfeier – frohe Zeit oder festliche Pflicht?
| 28.12.2023 von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
Die Weihnachtstage liegen hinter uns, die Zeit der betrieblichen Weihnachtsfeiern am Arbeitsplatz und mit den Kollegen hält jedoch weiter an. Während die Weihnachtsfeier für einige ein gern gesehener Höhepunkt zum Jahresabschluss ist und …
Rechtsfragen zur Vormieterbescheinigung im Mietrecht
Rechtsfragen zur Vormieterbescheinigung im Mietrecht
26.12.2023 von Rechtsanwalt Henry Bach
Der Vermieter hat ein berechtigtes Interesse darin zu wissen, ob im vorangegangenen Mietverhältnis die Miete pünktlich bezahlt wurde. Ferner möchte er auch wissen, ob es durch den Mietinteressenten im vorangegangenen Mietverhältnis zu …
Insolvenzverfahren eröffnet über RV Energy Project GmbH
Insolvenzverfahren eröffnet über RV Energy Project GmbH
26.12.2023 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Hinweise für Anleger der RV Energy Project GmbH Wir haben bereits über die Klagen berichtet, die wir für unsere Anleger gegen die Gesellschaft gerichtet haben und nachfolgend auch gegen den Geschäftsführer richten werden. Anleger wurden …
UDI - Haftung des Geschäftsführers gegenüber Anlegern
UDI - Haftung des Geschäftsführers gegenüber Anlegern
22.12.2023 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum ging es? Die Insolvenzen rund um die UDI Gruppe sind allen bekannt, inbesondere den Anlegern, die teilweise in verschiedenen Gesellschaften der UDI Nachrangdarlehen investiert haben und so Gelder verloren. Die Anleger / Investoren …
Erbengemeinschaften sind Streitgemeinschaften
Erbengemeinschaften sind Streitgemeinschaften
| 21.12.2023 von Rechtsanwalt Arno Wolf
Eine Erbengemeinschaft besteht in der Regel aus Personen, deren persönliche Beziehungen nicht selten durch familiäre Konflikte in der Vergangenheit geprägt sind. Dabei handelt es sich oftmals um Konflikte – etwa zwischen Geschwistern –, die …
Vorläufige Insolvenz: Credicore Pfandhaus GmbH
Vorläufige Insolvenz: Credicore Pfandhaus GmbH
| 19.12.2023 von Rechtsanwalt Jens Reime
Im Verfahren zur Eröffnung des Insolvenzverfahrens, das sich auf das Vermögen der Credicore Pfandhaus GmbH bezieht, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Hamburg unter der Nummer HRB 168675, mit Sitz in der Schanzenstraße 65, …
Formerfordernisse im Arbeitsrecht
Formerfordernisse im Arbeitsrecht
| 19.12.2023 von Rechtsanwältin Kathrin Roller
Im Arbeitsrecht gilt der Grundsatz der Formfreiheit. Durch Gesetz, Tarif- oder Arbeitsverträge wird diese Formfreiheit allerdings häufig eingeschränkt. Welche Formerfordernisse gibt es? Die strengste Form ist die Schriftform gemäß § 126 BGB …
Zivilrecht Teil 1: Verjährung - Rechtsgrundlagen und wie man Verjährung in der Praxis verhindert!
Zivilrecht Teil 1: Verjährung - Rechtsgrundlagen und wie man Verjährung in der Praxis verhindert!
| 07.02.2024 von Rechtsanwalt Marko Liebich
Mit jedem Jahresende rückt die Verjährung von Ansprüchen näher. Daher ist es insbesondere für Unternehmen wichtig, sich der potenziellen Konsequenzen bewusst zu sein und den Verlust möglicherweise erheblicher Forderungen zu vermeiden. Die …
Die Abfindung
Die Abfindung
| 13.12.2023 von Rechtsanwältin Claudia Wagner
Die Thematik der Abfindung bewegt sich in einem Spannungsfeld zwischen Freiwilligkeit und Verpflichtung, insbesondere in Situationen von Stellenabbau und Unternehmensumstrukturierungen. Größere Unternehmen neigen dazu, im Rahmen von …
Die Immobilie bei Trennung und Scheidung
Die Immobilie bei Trennung und Scheidung
| 12.12.2023 von Rechtsanwältin Cornelia Spiegel
Die eigenen vier Wände sind für (Ehe-) Paare der Lebensmittelpunkt. Es ist das Zuhause, ggf. auch der gemeinsamen Kinder, ein wesentlicher Vermögenswert und meist auch der Bestandteil der Altersvorsorge. Bei der Trennung der (Ehe-) Paare …
Der erkrankte Arbeitnehmer
Der erkrankte Arbeitnehmer
| 14.12.2023 von Rechtsanwältin Claudia Wagner
Erkrankte Mitarbeiter stellen sowohl für das Unternehmen als auch für die betroffenen Individuen eine erhebliche Belastung dar, insbesondere wenn die Krankheitsphasen langwierig und wiederholt auftreten. Im Rahmen eines betrieblichen …
Fahrerlaubnisrecht 2024: Mögliche Änderungen
Fahrerlaubnisrecht 2024: Mögliche Änderungen
| 11.12.2023 von Rechtsanwalt Philipp Burchert
Die EU beabsichtigt 2024, die Regeln für die Fahrerlaubnis zu reformieren. Das würde auch Inhaber einer deutschen Fahrerlaubnis betreffen. Die teils massiven Änderungsvorschläge soll der nachfolgende Beitrag skizzieren. Entwurf der 4. …
Jägerlatein: Der Stöberhundeführer und die gesetzliche Unfallversicherung
Jägerlatein: Der Stöberhundeführer und die gesetzliche Unfallversicherung
| 11.12.2023 von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Unser Mandant nahm als Treiber mit einem Stöberhund an einer Drückjagd teil. Er wurde vor Ort als Stöberhundeführer eingesetzt und sollte mit 8 weiteren Treibern das Wild aus der Deckung treiben. Dabei sollte per Handy Kontakt mit dem …
Verbot der privaten Handynutzung am Arbeitsplatz – Darf der Betriebsrat mitbestimmen?
Verbot der privaten Handynutzung am Arbeitsplatz – Darf der Betriebsrat mitbestimmen?
| 11.12.2023 von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Der Arbeitgeber kann ein Verbot der privaten Nutzung von Telefonen während der Arbeitszeit anordnen und für diese Anordnung ist keine Zustimmung eines Betriebsrates notwendig, entschied das Bundesarbeitsgericht am 17. Oktober 2023 (Az. 1 …
Mit Verhandlungsgeschick zur Abfindung
Mit Verhandlungsgeschick zur Abfindung
| 11.12.2023 von Rechtsanwältin Lena Hoffarth
Bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Aufhebungsvertrag oder Arbeitgeberkündigung kommt in Betracht, dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer eine finanzielle Entschädigung für die Beendigung des Arbeitsverhältnisses bezahlt. Sofern …
Welche Rechte hat der Miterbe in der Erbengemeinschaft?
Welche Rechte hat der Miterbe in der Erbengemeinschaft?
| 11.12.2023 von Rechtsanwalt Arno Wolf
1. Verfügungsrecht des Miterben Kennzeichnend für die Rechtsposition eines Miterben in der Erbengemeinschaft ist, dass er zwar über seinen Anteil am gesamten Nachlass verfügen kann, nicht aber über einzelne Nachlassgegenstände oder seinen …