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03.04.2022
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Nicht selten erkranken Mieter an Schimmelpilz-Sporen, die sich in der Raumluft ihrer Wohnung verbreiten. …
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03.04.2022
von Rechtsanwalt Nikolai Doszna
Voraussetzungen für eine Kündigung wegen Eigenbedarfs und was Sie als Mieter tun können: Mieterschutz in Deutschland wird groß geschrieben. Zumindest dann, wenn es um Wohnraum geht. Da der Verlust der Wohnung für den Mieter in der Regel den …
03.04.2022
von Rechtsanwalt Klaus Maier
Die Übernahme eines Unternehmens – meist durch Kauf – ist ein komplexer und wirtschaftlich für Verkäufer wie Käufer meist sehr bedeutender Vorgang. Der Erwerber will mit dem Betrieb des zu kaufenden Unternehmens seine Zukunft sichern. Im …
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03.04.2022
von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Nein, das Leben ist kein Lied. Ein Grund, weshalb ich Jurist geworden bin: Ich mag das Prinzip des (weltlichen) Gerichts. Fakten sammeln, die eine Geschichte erzählen, welche dann nach klaren gesetzlichen Vorgaben bewertet wird. Wenig …
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03.05.2022
von Jochen Jüngst LL.M.
In den meisten Bundesländern galten seit dem 03.04.22 nur noch so genannte SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnungen. Auch in Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern sind Ende April die so genannten "Hotspot-Regeln" weggefallen. In Bezug auf …
![Medienstrafrecht: Facebook plötzlich gesperrt! Vorsicht! Auch Instagram? [Update 19.10.23]](https://www.anwalt.de/img_cache/33/3350cd9c8a3b8470cd7866932f3a9eac.png)
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19.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Das Problem: Man ist bei Facebook unterwegs oder möchte sich nach einer Pause neu einloggen. Aber nichts geht mehr. Nicht nur, dass Name/Passwort nicht funktionieren, der Account ist plötzlich verschwunden. Komplett. Auch Freunde sehen …
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03.04.2022
von Rechtsanwältin Janina Werner
Wohnungseigentum kann auch an Erbbaurechten begründet werden. Da beim Wohnungserbbaurecht sowohl die Regelungen des Erbbaurechtsgesetzes als auch des Wohnungseigentumsgesetzes gelten, ist bei der Gestaltung des Kaufvertrages über eine …
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02.04.2024
von Rechtsanwältin Dr. Inge Schneider
Haben auch Sie eine eine Abmahnung der Kanzlei Frommer Legal aus München erhalten? Ihnen wird vorgeworfen, den Film „Past Lives“ oder "No Way Out" im Internet geteilt (Filesharing) und damit eine Urheberrechtsverletzung begangen zu haben? …
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12.05.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Am 12. Mai findet jählich der internationale Tag der Myalgischen Enzephalomyelitis (ME), bekannt als Chronic Fatigue Syndrome (CFS), statt. Ziel ist, das Bewusstsein und die Aufmerksamkeit für diese Erkrankung zu stärken und zu schaffen. …
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03.04.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Sexuelle Übergriffe in der Bundeswehr sind immer häufiger Gegenstand diestntlicher und strafrechtlicher Ermittlungsverfahren. Nach dem Jahresbericht des Wehrbeauftragten 2018 nehmen sexuelle Belästigungen bei der Bundeswehr deutlich zu …
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03.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Wenn Sie hier geblitzt wurden, stehen die Chancen sehr gut, dem drohenden Bußgeld, Punkte oder Fahrverbot zu entgehen. Denn geblitzt wird hier mit einem Lasermessgerät des Typs Poliscan Speed. Dessen durch zahllose Testreihen nachgewiesenen …
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03.04.2022
von Rechtsanwältin Janina Werner
Ein möglichst langes und selbstbestimmtes Leben in den eigenen vier Wänden wünschen sich die meisten Menschen. Wenn dies jedoch nicht mehr möglich ist, kann der Umzug in eine Seniorenresidenz ("Betreutes Wohnen") sinnvoll sein. In diesem …
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02.04.2022
von Rechtsanwalt Oliver Worms
Sind Sie mit Ihrem Partner oder Ihrer Partnerin nicht verheiratet, stehen Sie sich rechtlich betrachtet wie Fremde gegenüber. Da Sie eine häusliche Gemeinschaft begründet haben, ergeben sich bei einer Trennung ähnliche Fragen, als wenn Sie …
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04.11.2023
von Rechtsanwalt Christian Schilling
Beim Kauf neuer oder gebrauchter Motorräder können zahlreiche Mängel auftreten. Auf der einen Seite können nach dem Kauf technische Defekte auftreten, auf der anderen Seite können vom Verkäufer zugesicherte Eigenschaften nicht eingehalten …
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02.04.2022
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Die Insolvenzwelle rollt weiter: Am 15. März 2022 wurde am Amtsgericht (AG) Chemnitz das endgültige Insolvenzverfahren über das Vermögen der bc connect GmbH eröffnet (Aktenzeichen 314 IN 1922/2) . Betroffen sind an die 10.000 Anleger, die …
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02.04.2022
von Rechtsanwältin Dr. Katharina Wild
1. FÜR WELCHE STRAFTATEN IST EINE SELBSTANZEIGE MÖGLICH? Eine strafbefreiende Selbstanzeige ist bei einer vorsätzlichen Steuerhinterziehung i.S.v. § 370 Abgabenordnung (AO) möglich. 2. WAS SIND DIE VORAUSSETZUNGEN EINER SELBSTANZEIGE? Für …
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02.04.2022
von Rechtsanwältin Dr. Anne-Christine Paul
Das Chronische Fatigue-Syndrom (kurz CFS), auch Myalgische Enzephalomyelitis genannt, beeinträchtigt die Betroffenen schwer im Alltag. Auch bei Betroffenen von Long-Covid kommt es zu einer schweren anhaltenden Erschöpfung. Bereits einfache …
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02.04.2022
von Rechtsanwalt Marco Rath
Das Grundprinzip In Deutschland liegt das Gewaltmonopol beim Staat. Niemand darf im Wege einer Selbstjustiz zur Waffe greifen. Damit einher geht andersherum die Pflicht des Staates, seine Bürger untereinander vor Gewalttaten zu schützen. …
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02.04.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Nicht jeder Konsum von Drogen führt dazu, dass kein Kraftfahrzeug mehr benutzt werden darf. Ordnungswidrig handelt nach § 24a Abs. 2 StVG, wer unter der Wirkung eines in der Anlage des Straßenverkehrsgesetzes genannten berauschenden Mittels …
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02.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Gemessen wird hier mit einem Lasermessgerät des Typs Poliscan Speed. Dieses ist zwar immer noch als standardisiertes Messverfahren anerkannt, aber zahlreiche Testreihen haben die Fehleranfälligkeit dieses Blitzer nachgewiesen. Daher lohnt …
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01.04.2022
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Fragen und Antworten zum Schutz des Familienvermögens durch eine Stiftung Familienstiftungen erwecken immer mehr das Interesse von Unternehmern und vermögenden Privatpersonen. Doch wie genau funktioniert so eine Stiftung, für wen lohnt sie …
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01.04.2022
von Rechtsanwältin Duygu Seymen
EINFUHR VON FAHRZEUGEN VORÜBERGEHENDE EINFUHR ALS TOURIST Ein Ausländer kann als Tourist für die Dauer seines touristischen Aufenthalts von bis zu 90 Tagen innerhalb von 180 Tagen ein Fahrzeug mit ausländischem Kennzeichen in die Türkei …
01.04.2022
von Rechtsanwalt Thorben Deuter LL.M.
Diese Frage kann man mit einem klaren „Ja“ beantworten. Das Bundessozialgericht (BSG) hat mit Urteil vom 08.12.2021 (Az.: B 2 U 4/21 R) klargestellt, dass es einen Arbeitsunfall darstellt, wenn man auf dem Weg in sein zu Hause …
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01.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Erfreuliche Nachricht für alle Anleger, die Geld in Genussrechte bei der Thomas Lloyd Investments AG (Wien) oder DKM Vermögensanlagen AG investiert haben. Bundesgerichtshof weist Nichtzulassungsbeschwerde zurück Der Bundesgerichtshof hat …