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Amtsgericht Ingolstadt: MediaMarkt verweigert rechtswidrig die Gewährleistung bei Verbrauchsgüterkäufen
Amtsgericht Ingolstadt: MediaMarkt verweigert rechtswidrig die Gewährleistung bei Verbrauchsgüterkäufen
| 23.04.2024 von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Wir hatten bereits vor mehr als zwei Jahren über das anachronistische Geschäftsgebaren und den befremdlichen Umgang des Großanbieters Mediamarkt / Saturn aus Ingolstadt mit Verbraucherrechten berichtet. Gemäß mehreren aktuellen Fällen hat …
Umgang mit Musik auf Social Media Plattformen– urheberrechtliche Abmahnung vermeiden
Umgang mit Musik auf Social Media Plattformen– urheberrechtliche Abmahnung vermeiden
| 08.02.2024 von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
Wie erhält man eine Nutzungslizenz? Es gibt diverse Möglichkeiten, eine solche Lizenz zu bekommen. Einige Plattformen, einschließlich Instagram, bieten spezielle Musiklizenzen an. Beispielsweise steht die Facebook Sound Collection über das …
Abmahnung nach Bewerben einer Herstellergarantie
Abmahnung nach Bewerben einer Herstellergarantie
| 08.02.2024 von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
Unternehmen stehen zunehmend vor dem Problem, aufgrund von Werbemaßnahmen, die eine Herstellergarantie hervorheben, abgemahnt zu werden. Dies geschieht, weil bestimmte gesetzliche Informationspflichten erfüllt sein müssen, wenn mit einer …
EU-Zuschüsse für Marken und Designs
EU-Zuschüsse für Marken und Designs
| 21.03.2023 von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Wer gerade ein Unternehmen gründet oder neue Produkte in den Markt bringen will, kann für den Schutz einer Marke oder eines Designs bis zu 1.000 € Zuschuss auf anfallende Gebühren erhalten. Die EU fördert den Schutz geistigen Eigentums …
BYOD – Ist es dem Arbeitgeber gestattet, die geschäftliche Verwendung privater Smartphones zu fordern?
BYOD – Ist es dem Arbeitgeber gestattet, die geschäftliche Verwendung privater Smartphones zu fordern?
| 08.02.2024 von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
Das Homeoffice hat sich, insbesondere durch die Erfahrungen während der Corona-Pandemie, als fester Bestandteil des modernen Arbeitslebens etabliert. Doch stellt sich die Frage, ob Mitarbeiter neben der Nutzung ihres privaten Arbeitsplatzes …
2023: Software-Audit von Autodesk, BSA oder Microsoft
2023: Software-Audit von Autodesk, BSA oder Microsoft
| 18.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
I. Sachverhalt Sie haben eine Aufforderung einer der oben genannten Firmen erhalten, dass Sie Informationen über die auf Ihren Unternehmens-eigenen PCs befindliche Software des jeweiligen Herstellers herausgeben sollen? Mitunter wird auch …
Können Konkurrenten bei Verstößen gegen den Datenschutz klagen?
Können Konkurrenten bei Verstößen gegen den Datenschutz klagen?
| 08.02.2024 von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
Verbraucherschutzorganisationen haben das Recht, auch ohne einen spezifischen Auftrag gegen Datenschutzverletzungen von Firmen vorzugehen (EuGH, Urteil vom 28.04.2022, Rechtssache C-3-19/20). Ausgelöst wurde diese richtungsweisende …
2023: Sperre von PayPal-Konto / PayPal-Guthaben
2023: Sperre von PayPal-Konto / PayPal-Guthaben
| 11.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. PayPal-Kontosperrung Es ist davon auszugehen, dass Ihr PayPal-Konto kürzlich gesperrt wurde und Sie daher jetzt Informationen benötigen, wie Sie weiter vorgehen sollen, um Ihr Konto für zukünftige Geldbewegungen entsperrt zu bekommen …
2023: Abmahnung Microsoft Corp. / FPS Rechtsanwälte / License Keys, Product Keys
2023: Abmahnung Microsoft Corp. / FPS Rechtsanwälte / License Keys, Product Keys
| 31.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Nachdem in den letzten Jahren immer wieder Lizenzschlüssel für Microsoft-Software wie Microsoft Office 2019 unsachgemäß angeboten wurden und die Anbieter von der Kanzlei FPS Rechtsanwälte aus Frankfurt a.M. kostenpflichtig abgemahnt wurden, …
Websites und SEO für Escort-Agenturen
Websites und SEO für Escort-Agenturen
| 21.12.2022 von Jochen Jüngst LL.M.
Der Verfasser betreut bundesweit diverse Escort-Agenturen und hat auf anwalt.de u.a. den Beitrag „Rechtsberatung für Escort-Agenturen“ veröffentlicht. In Sachen Marketing sind alle Escort-Agenturen auf eine attraktive und ordentlich …
Instagram Account deaktiviert & Meta reagiert nicht
Instagram Account deaktiviert & Meta reagiert nicht
| 08.02.2024 von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
In der heutigen digitalen Ära sind Social-Media-Plattformen wie Instagram, TikTok, YouTube und Facebook nicht nur zentrale Kanäle für Kommunikation und Information, sondern spielen auch für Unternehmen und Content Creator eine kommerzielle …
11/2022: Abmahnung der RAAG Kanzlei (RA Kairis) für Jolanta Januszewski (Google Fonts)
11/2022: Abmahnung der RAAG Kanzlei (RA Kairis) für Jolanta Januszewski (Google Fonts)
| 24.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Gegenstand des Schreibens Mir liegt eine Abmahnung des Rechtsanwalts Kairis im Namen der Frau Jolanta Januszewski vom 08.10.2022 wegen angeblich datenschutzrechtswidriger Einbindung von Google Fonts vor. Derartige Schreiben werden …
10/2022: Forderungsschreiben der RAAG Kanzlei (RA Kairis) für Wang Yu (Google Fonts)
10/2022: Forderungsschreiben der RAAG Kanzlei (RA Kairis) für Wang Yu (Google Fonts)
| 24.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Gegenstand des Schreibens Mir liegt ein Forderungsschreiben des Rechtsanwalts Dikigoros Kairis im Namen des Herrn Wang Yu vom 04.10.2022 vor. Derartige Schreiben werden offensichtlich massenhaft versandt. In anderen Fällen soll auch eine …
LG Frankfurt: Sperrung von Werbeanzeigen für KFZ-Wunschkennzeichen durch Google ist rechtswidrig
LG Frankfurt: Sperrung von Werbeanzeigen für KFZ-Wunschkennzeichen durch Google ist rechtswidrig
| 29.05.2022 von Jochen Jüngst LL.M.
Wie das Landgericht Frankfurt in einem Eilverfahren entschied, ist die Sperrung von Google Ads - es handelt sich um Werbeanzeigen, die in der Google-Trefferliste angezeigt werden - von Unternehmen, die KFZ-Wunschkennzeichen anbieten, …
Wann sollte man eine Marke anmelden?
Wann sollte man eine Marke anmelden?
| 07.02.2024 von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
Eine erfolgreiche Marke zeichnet sich durch ihren hohen wirtschaftlichen Wert aus und bedarf daher eines umfassenden Schutzes vor der unrechtmäßigen Nutzung durch Wettbewerber. Durch eine Markenanmeldung auf nationaler (deutsch), …
Mit "Gewährleistung" von MediaMarkt auf Zeitreise in das rechtsfreie Internet der späten 90er
Mit "Gewährleistung" von MediaMarkt auf Zeitreise in das rechtsfreie Internet der späten 90er
| 20.05.2024 von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Was halten Gerichte von der MediaMarktMasche ? Hier können Sie aktuelle Hinweise zu laufenden und abgeschlossenen Gerichtsverfahren abrufen. Eigentlich begann alles ganz harmlos... Auch wir wollen eigentlich den Wettbewerb und hiesige …
November 2021: Sperrung von Paypal-Konto?
November 2021: Sperrung von Paypal-Konto?
| 23.11.2021 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
I. Das Problem Meine Kanzlei erreichen in jüngster Zeit Anfragen von Onlinehändlern, deren Paypal-Konto gesperrt oder bei denen die Reserve zu ihrem Paypal-Konto von Paypal erheblich heraufgesetzt wurde. II. Das Anliegen des gesperrten …
Facebook löscht meine Beiträge - zu Recht?
Facebook löscht meine Beiträge - zu Recht?
| 08.02.2024 von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
Generell gilt, dass Sie nicht zwangsläufig machtlos sind, wenn Ihr Beitrag auf Social-Media-Plattformen wie Instagram, TikTok, YouTube oder Facebook gelöscht wird. Sollte Ihr Beitrag von der Meinungsfreiheit gedeckt sein und Ihnen keine …
Die 12 wichtigsten Punkte eines Content Creator-Kooperationsvertrags:
Die 12 wichtigsten Punkte eines Content Creator-Kooperationsvertrags:
| 08.02.2024 von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
Die Zusammenarbeit mit Content Creators kann für Marken eine erhebliche Marketinginvestition darstellen, die, abhängig von der Reichweite des Content Creators, in den fünf- bis sechsstelligen Bereich reichen kann. Daher genügt eine einfache …
In 7 Schritten zur Auskunftserteilung nach Art. 15 DSGVO
In 7 Schritten zur Auskunftserteilung nach Art. 15 DSGVO
| 07.02.2024 von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
Das Recht eines Einzelnen, Auskunft über die von einem Unternehmen gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten, ist umfassend und wurde jüngst vom Bundesgerichtshof bestätigt. Dieses Recht erstreckt sich sogar auf interne Notizen. …
Hotels: Wie mit Vermittlungsportalen und Bestpreisgarantie umgehen
Hotels: Wie mit Vermittlungsportalen und Bestpreisgarantie umgehen
| 19.05.2021 von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Warum bieten Hotels dennoch manchmal bei Direktbuchung schlechtere Konditionen und wie können sie selbst im Wettbewerb besser punkten? Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat am 18.05.2021 entschieden, dass durch booking.com ab …
Fehler beim Umgang mit unfairen Negativbewertungen
Fehler beim Umgang mit unfairen Negativbewertungen
| 05.05.2021 von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Nicht nur bei Kaufangeboten für Waren in Shopping-Portalen wie Amazon oder eBay können Bewertungen mit einem Sterne-Rating und Textrezensionen über den Erfolg des Produkts und den der anbietenden Handelsunternehmen entscheiden. Auch für …
April 2021: Abmahnung der Quante-Design GmbH & Co. KG durch Kanzlei Dr. Bahr / TÜV
April 2021: Abmahnung der Quante-Design GmbH & Co. KG durch Kanzlei Dr. Bahr / TÜV
| 09.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Mir liegt eine weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Dr. Bahr durch Frau Rechtsanwältin Kathrin Silge für die Quante-Design GmbH & Co. KG vor. Das Unternehmen verkauft insbesondere Sonnenschirme und hat sich auch durch die …
April 2021: Neue Abmahnung von Microsoft Corp. durch FPS Rechtsanwälte wegen Product Keys
April 2021: Neue Abmahnung von Microsoft Corp. durch FPS Rechtsanwälte wegen Product Keys
| 07.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Mir wurde im April 2021 eine Abmahnung und eine Berechtigungsanfrage der Kanzlei FPS Rechtsanwälte, Rechtsanwälte aus Frankfurt a.M. vorgelegt, jeweils bezogen auf Software der Microsoft Corporation. Beanstandet wird die Verletzung von …