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Mord vs. Totschlag: Eine rechtliche Analyse
Mord vs. Totschlag: Eine rechtliche Analyse
26.04.2024 von Rechtsanwältin Ariana Taher
In der Welt des Strafrechts gibt es wohl keine gravierenderen Verbrechen als Mord und Totschlag. Diese beiden Begriffe werden oft in den Medien und der Populärkultur verwendet, aber ihre genaue Bedeutung und rechtliche Abgrenzung sind für …
BGH: Rechtsbeugung durch Amtsrichter bestätigt
BGH: Rechtsbeugung durch Amtsrichter bestätigt
| 04.02.2024 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Das Landgericht hat nach einem ausführlichen Verfahren den angeklagten Amtsrichter unter anderem wegen Rechtsbeugung, Bestechlichkeit, Vorteilsannahme und versuchter Strafvereitelung verurteilt. Ebenso wurde ein Autohändler wegen Bestechung …
Bundesgerichtshof bestätigt Urteil gegen Anästhesisten
Bundesgerichtshof bestätigt Urteil gegen Anästhesisten
| 18.01.2024 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Das Landgericht fällte ein Urteil gegen den Angeklagten, in dem er wegen 51 Fällen von gefährlicher Körperverletzung und Unterschlagung verurteilt wurde. Die verhängte Gesamtfreiheitsstrafe beträgt zwei Jahre, wobei die Vollstreckung dieser …
LG München u.a. - bis zu 5.000 Euro Schmerzensgeld für fast jeden Handybesitzer?
LG München u.a. - bis zu 5.000 Euro Schmerzensgeld für fast jeden Handybesitzer?
| 17.01.2024 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Um Entschädigungszahlungen aufgrund von SCHUFA-Einträgen zu erhalten, stehen Verbrauchern mittlerweile verschiedene rechtliche Wege offen. Dies betrifft hauptsächlich sogenannte Positivdaten, die gemäß den gesetzlichen Bestimmungen nicht …
Strafbewehrte Unterlassungserklärung - was ist das?
Strafbewehrte Unterlassungserklärung - was ist das?
| 05.01.2024 von Rechtsanwalt Timur C. Cebesoy
Im Zeitalter der sozialen Medien häufen sich Beschimpfungen und feindselige Äußerungen im Internet. Überschreiten diese Äußerungen allerdings die Grenze der Meinungsfreiheit, kann sich der Äußernde auch strafbar machen. Sowohl bei …
Schweigen ist Gold!
Schweigen ist Gold!
12.12.2023 von Rechtsanwalt Arne Timmermann
Schweigen ist Gold! Kurz und bündig - aber effektiv: Machen Sie als Beschuldigter unbedingt von Ihrem Schweigerecht gebrauch. Machen Sie keine Aussage bei der Polizei, ohne vorherige Rücksprache mit einem Strafverteidiger . Ich bin seit 23 …
Die Räumpflicht und Streupflicht
Die Räumpflicht und Streupflicht
| 05.12.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Gefährliche Bedingungen auf Gehwegen im Winter - Verantwortlichkeiten und Haftung Die winterlichen Bedingungen mit rutschigem Laub, Schnee und Glatteis stellen eine ständige Gefahr für Fußgänger und Radfahrer dar. Sturzunfälle können …
Was darf die Polizei bei einer Personenkontrolle?
Was darf die Polizei bei einer Personenkontrolle?
| 30.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Die Konfrontation mit einer Polizeikontrolle als Bürger bedeutet immer auch einen Eingriff in die grundgesetzlich geschützte Handlungsfreiheit. In solchen Situationen ist es wichtig zu wissen, unter welchen Voraussetzungen die Polizei eine …
Haftung nach unzureichender Aufklärung von Organspendern vor einer Lebendspende
Haftung nach unzureichender Aufklärung von Organspendern vor einer Lebendspende
| 17.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Im Februar 2009 hat die Klägerin ihrer an einer chronischen Niereninsuffizienz aufgrund einer Leichtkettenerkrankung leidenden Vater eine Niere gespendet. Im Mai 2014 kam es zum Verlust des Transplantats bei ihrem Vater. Die Klägerin …
Schadensersatz bei einer tätlichen Auseinandersetzung auf einem Straßenfest
Schadensersatz bei einer tätlichen Auseinandersetzung auf einem Straßenfest
| 09.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Der Kläger hatte Schadensersatz gefordert, da er bei einer tätlichen Auseinandersetzung auf einem Straßenfest Frakturen am Unterkiefer erlitten hatte. Nach den Feststellungen der Instanzgerichte stießen die Parteien im Gedränge des …
BaFin ermittelt gegen die Skyline Digital Ltd – wnt.life/World News Trade
BaFin ermittelt gegen die Skyline Digital Ltd – wnt.life/World News Trade
| 23.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat kürzlich eine Warnung bezüglich Skyline Digital Ltd. herausgegeben. Sie können die Warnmeldung unter folgendem Link einsehen: BaFin Warnmeldung. Die BaFin warnt davor, dass …
Immobilienrecht - über welche Mängel muss der Verkäufer informieren?
Immobilienrecht - über welche Mängel muss der Verkäufer informieren?
| 22.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
In Fällen des Grundstücksverkaufs ist der Verkäufer dazu verpflichtet, den Käufer auch unaufgefordert über besonders wichtige Umstände zu informieren, die für die Kaufentscheidung des Käufers offensichtlich von entscheidender Bedeutung …
BaFin ermittelt gegen bel-finanz.de
BaFin ermittelt gegen bel-finanz.de
| 19.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Die Webseite bel-finanz.de scheint attraktive Festgeldanlagen zu bewerben und verspricht Sicherheit, hohe Gewinne und Krisenfestigkeit. Leider sind diese Versprechungen lediglich Täuschungen von betrügerischen Anbietern, die über keine …
Urteil Gastronomie/Hotelerie: Zechpreller zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt!
Urteil Gastronomie/Hotelerie: Zechpreller zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt!
| 18.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Ein Mann, seine Ehefrau und ihr Hund verbrachten mehr als zwei Jahre im renommierten Nassauer Hof Hotel in Wiesbaden, ohne die fälligen Gebühren zu begleichen. Der 60-Jährige wurde nun von einem Wiesbadener Gericht zu einer Gefängnisstrafe …
Arzthaftung: Erst versagt der Arzt, dann die Justiz.
Arzthaftung: Erst versagt der Arzt, dann die Justiz.
| 17.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Ein aktueller Rechtsstreit vor dem Landgericht München II verdeutlicht die langwierigen Verfahren, die nach ärztlichen Behandlungsfehlern entstehen können. In diesem Fall musste ein Patient volle zwölf Jahre warten, bis ihm Schadenersatz …
Gesetzliche Grundlagen der Gastronomie
Gesetzliche Grundlagen der Gastronomie
| 16.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
In Deutschland müssen Gastronomiebetriebe eine Reihe komplizierter und vielfältiger Anforderungen erfüllen. Das Regelwerk, das eingehalten werden muss, ist breit gefächert und umfasst verschiedene Rechtsbereiche. Die strikte Befolgung …
Geld verspielt im Online Casino? Gericht lehnt Verjährung ab!
Geld verspielt im Online Casino? Gericht lehnt Verjährung ab!
| 15.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Das Landgericht Koblenz hat in einem Urteil vom 24.07.2023, Aktenzeichen 1 O 224/22, über die Rückforderung von Verlusten entschieden, die eine Spielerin in den Jahren 2015 bis 2020 in einem Online-Casino erlitten hat. Die Beklagte, ein …
Was tun bei einer Abmahnung durch den Arbeitgeber?
Was tun bei einer Abmahnung durch den Arbeitgeber?
| 14.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Im Arbeitsrecht stellt die Abmahnung ein disziplinarisches Instrument dar, das in der Regel von Arbeitgebern angewendet wird, um auf ein festgestelltes oder vermutetes Fehlverhalten der Arbeitnehmer zu reagieren. Dieses Mittel dient oft als …
Videoüberwachung auf dem Privatgrundstück - ist das erlaubt?
Videoüberwachung auf dem Privatgrundstück - ist das erlaubt?
| 13.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Was Sie zur Installation von Überwachungskameras wissen müssen Legale Rahmenbedingungen für die Implementierung von Überwachungskameras bei privaten Eigentümern Im Grundsatz ist es gestattet, das persönliche Eigentum mit …
Die Haftung des Anwalts
Die Haftung des Anwalts
| 12.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Selbstverständlich. Die Haftungsfrage im juristischen Dienstleistungsbereich umfasst die gesetzliche Verbindlichkeit eines Rechtsanwalts für die Entschädigung von Klienten, die durch Unachtsamkeit, Fahrlässigkeit oder unrechtmäßige …
Achtung SOKA! Schweigen ist Gold! Reden jedoch keineswegs Silber...
Achtung SOKA! Schweigen ist Gold! Reden jedoch keineswegs Silber...
| 04.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Besondere Achtsamkeit bei Anforderungen zur Eigenauskunft notwendig: Es ist allgemeine Praxis bei den Sozialkassen, vor einer Forderung von Beiträgen eine Eigenauskunft zu verlangen. Ein scheinbar nebensächliches Dokument verlangt von dem …
Künstliche Intelligenz (KI) in der Anwaltsarbeit: 11 Tipps für Rechtsanwälte und Strafverteidiger
Künstliche Intelligenz (KI) in der Anwaltsarbeit: 11 Tipps für Rechtsanwälte und Strafverteidiger
| 26.04.2024 von Rechtsanwältin Ariana Taher
Die rasant voranschreitende Digitalisierung hat die Rechtsbranche maßgeblich verändert und die Einführung von Künstlicher Intelligenz (KI) eröffnet faszinierende neue Möglichkeiten für Rechtsanwälte und Strafverteidiger. In diesem Artikel …
Versagung der Akteneinsicht für den Nebenkläger wegen einer Gefährdung des Untersuchungszwecks
Versagung der Akteneinsicht für den Nebenkläger wegen einer Gefährdung des Untersuchungszwecks
| 05.09.2023 von Rechtsanwalt Arne Timmermann
An vielen Strafverfahren nimmt außer dem Gericht, der Staatsanwaltschaft, dem Angeklagten und dem Verteidiger auch noch der (vermeintlich) Geschädigte bzw. sein Anwalt als Nebenklagevertreter teil. Der Anwalt des Nebenklägers beantragt dann …
Stalking, was tun?
Stalking, was tun?
| 13.05.2023 von Rechtsanwalt Timur C. Cebesoy
Der Begriff des Stalkings kommt aus dem englischen und bezeichnet unbefugte Nachstellungen. Niederschlag hat das Stalking in § 238 StGB (Nachstellung) und in § 1 GewSchG gefunden. 1. Nachstellung im Sinne des § 238 StGB Unbefugte …