27 Ergebnisse für Auflage

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Vorsicht bei Abmahnung der Kfz-Innung durch JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner mbB im Wettbewerbsrecht
Vorsicht bei Abmahnung der Kfz-Innung durch JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner mbB im Wettbewerbsrecht
05.03.2024 von Rechtsanwalt Mirko Jankord
Wenn Sie von einer Kfz-Innung eine Abmahnung erhalten haben, ist es entscheidend, fachkundigen Rat einzuholen. Hier bei unserer Kanzlei haben wir ein Team von erfahrenen Rechtsanwälten, spezialisiert auf das Abmahnwesen und das …
Fahrtenbuchauflage trotz Zeugnisverweigerungsrecht
Fahrtenbuchauflage trotz Zeugnisverweigerungsrecht
| 26.07.2023 von Rechtsanwalt Frank Kentgens
Nicht selten stellen Eltern oder Großeltern ihren (Enkel-)Kindern ein Kraftfahrzeug zur Verfügung, für das sie als Halter im Fahrzeugregister eingetragen sind. Begehen diese dann einen Verstoß gegen die Verkehrsvorschriften, wie z.B. …
Einführung in das Jugendstrafrecht
Einführung in das Jugendstrafrecht
| 20.09.2023 von Rechtsanwältin Hannah Funke
Wird Ihnen die Begehung einer Straftat vorgeworfen, dürfte das eine ziemliche Belastung für Sie darstellen. Selbst als erwachsene Person ist dies mit großen Herausforderungen verbunden. Sind Sie bei Begehung der Tat Jugendlicher oder …
Verfahrenseinstellung bei Sexualdelikten
Verfahrenseinstellung bei Sexualdelikten
| 20.09.2023 von Rechtsanwältin Hannah Funke
Bei der Verteidigung in Sexualstrafverfahren geht es zum einen darum, rechtliche Nachteile wie eine Verurteilung zu verhindern oder abzumildern. Und zum anderen geht es auch darum, die oftmals einhergehende gesellschaftliche Stigmatisierung …
Sittenwidrigkeit einer Auflage in einem Testament / Testamentsvollstreckung / Grenzen der Testierfreiheit
Sittenwidrigkeit einer Auflage in einem Testament / Testamentsvollstreckung / Grenzen der Testierfreiheit
09.02.2022 von Rechtsanwalt und Notar André Döttelbeck
Das Landgericht Bochum hat sich in einer rechtskräftigen Entscheidung zum Az. I-8 O 486/20 zur Frage der Sittenwidrigkeit von Auflagen geäußert. . Das für meine Partei erstrittene Urteil befasst sich mit der Sittenwidrigkeit einer in einem …
Strafbarkeitsrisiko E-Scooter – Es droht der Entzug der Fahrerlaubnis!
Strafbarkeitsrisiko E-Scooter – Es droht der Entzug der Fahrerlaubnis!
| 14.12.2021 von Rechtsanwalt Christian Albrecht
Für die einen ein weiterer Schritt in Richtung Mobilitätswende, für andere ein unbeliebtes Hindernis auf den Fuß- und Radwegen: Seit Sommer 2019 prägen die E-Scooter das Stadtbild von deutschen Großstädten. Auch zwei Jahre nach der …
Insolvenzantrag der Wirecard AG! Sind Investoren und Kunden getäuscht worden?
Insolvenzantrag der Wirecard AG! Sind Investoren und Kunden getäuscht worden?
| 26.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. jur. Bernd Zimmermann
Der märchenhafte Aufstieg der Wirecard AG hat mit einem möglichen Betrugsfall in Form der Bilanzmanipulation und dem am 25.06.2020 bei dem Amtsgericht München eingeleiteten Insolvenzverfahren ein vorläufiges Ende gefunden. Die Aktie des …
Eltern bevollmächtigen Kind: Haben Geschwister als (Mit-)erben einen Anspruch auf Auskunft? Update
Eltern bevollmächtigen Kind: Haben Geschwister als (Mit-)erben einen Anspruch auf Auskunft? Update
| 05.05.2020 von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Oft bestehen innerhalb einer Familie zwischen Eltern und ihren Kindern unterschiedlich stark ausgeprägte Beziehungen. Vor allem bei Bestehen von regelmäßigem Kontakt und einer engen Bindung werden einzelne Kinder von ihren Eltern mit …
Rechtstipps rund um das Coronavirus – strafrechtliche Aspekte der Epidemie
Rechtstipps rund um das Coronavirus – strafrechtliche Aspekte der Epidemie
| 17.03.2020 von Rechtsanwältin Dr. Susanne Selter
Das Coronavirus stellt für die Gesellschaft, aber auch jeden Einzelnen von uns, eine neue und enorme Herausforderung dar. Dies betrifft die allgemeine Lebensführung und Versorgung mit Lebensmitteln, den Weg zur Arbeit und die …
3 Irrtümer über den Pflichtverteidiger
3 Irrtümer über den Pflichtverteidiger
| 16.01.2020 von Rechtsanwalt Matthias Düllberg
Dass einem Beschuldigten unter gewissen Umständen ein Pflichtverteidiger an die Seite gestellt wird, ist weitgehend bekannt. Vielen ist allerdings nicht ganz klar, welche Umstände das genau sind, wodurch sich ein Pflichtverteidiger von dem …
Anhängen bei Amazon – die neue „von“-Rechtsprechung des OLG Hamm
Anhängen bei Amazon – die neue „von“-Rechtsprechung des OLG Hamm
| 14.06.2019 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
1. (Alte) Rechtslage zur Anhängeproblematik bei Amazon? Wir haben mehrfach in den vergangenen Jahren über die sogenannte „Anhänge-Problematik“ an Produkten bei Amazon berichtet. Daneben haben wir eine dreistellige Anzahl von gerichtlichen …
Pflichtteil richtig berechnen
Pflichtteil richtig berechnen
| 06.03.2019 von Rechtsanwalt Christian Schwedt LL.M.
Der Pflichtteil gibt dem Pflichtteilsberechtigten eine wirtschaftliche Mindestbeteiligung am Nachlass in Höhe der Hälfte des Werts des gesetzlichen Erbteils. Der Wert des Pflichtteils wird also bestimmt durch die Pflichtteilsquote und den …
Sexualdelikte: Sexueller Übergriff, Sexuelle Nötigung, Vergewaltigung ; §177 StGB
Sexualdelikte: Sexueller Übergriff, Sexuelle Nötigung, Vergewaltigung ; §177 StGB
| 26.09.2018 von Rechtsanwalt Dieter Axmann
Sexualdelikte (§ 177 ff StGB), Sexueller Übergriff (§ 177 Abs. 1 und 2 StGB) Sexuelle Nötigung (§ 177 Abs. 5 StGB) Vergewaltigung (§ 177 Abs. 6 StGB) Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Ihr Strafverteidiger im Sexualstrafrecht Dieter …
Strafverteidigung in Steuerstrafsachen
Strafverteidigung in Steuerstrafsachen
| 13.04.2018 von Rechtsanwalt Christian Albrecht
Welche Verteidigungsstrategien stehen beim Vorwurf einer Steuerstraftat zur Verfügung? Welcher Weg hinsichtlich der Verteidigungsstrategie eingeschlagen werden sollte, kann durch Rechtsanwalt Christian Albrecht in Hamburg, Kiel und Lüneburg …
Steuerhinterziehung – Straferwartung, Tatbestand und Verhaltenstipps für Beschuldigte
Steuerhinterziehung – Straferwartung, Tatbestand und Verhaltenstipps für Beschuldigte
| 11.04.2018 von Rechtsanwalt Christian Albrecht
Welche Strafe ist im Falle einer Verurteilung wegen Steuerhinterziehung zu erwarten? Die Steuerhinterziehung gemäß § 370 Abs. 1 AO wird vergleichsweise hart bestraft: Täter haben bei einer Verurteilung mindestens eine Geldstrafe, höchstens …
Wie gestalte ich mein Testament?
Wie gestalte ich mein Testament?
| 09.11.2017 von Rechtsanwalt Vesterling
Wenn Sie mit dem Gedanken spielen ein Testament zu schreiben, weil Sie es nicht bei der gesetzlichen Erbfolge belassen wollen, stellen sich viele Fragen. Das Einzeltestament stellt die einfachste Form einer letztwilligen Verfügung dar; es …
ATGB-Abmahnung Borussia Dortmund durch Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky
ATGB-Abmahnung Borussia Dortmund durch Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky
| 15.06.2017 von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Erneut wurde unsere Rechtsanwaltskanzlei mit der Verteidigung gegen eine ATGB-Abmahnung der Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky beauftragt. Abgemahnt wird im Auftrag der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA. In der Abmahnung geht es – wie …
Bundessozialgericht verbietet Honorar-Notärzte nicht!
Bundessozialgericht verbietet Honorar-Notärzte nicht!
| 20.02.2022 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Am 01.08.2016 hat das Bundessozialgericht (BSG), Az. B 12 R 19/15 B , zwar einen Notarztfall verhandelt, aber es hat keine Feststellung getroffen, dass diese Tätigkeit regelmäßig als abhängige Beschäftigung i.S.d. § 7 Abs. 1 SGB IV zu …
Auto & Recht: Wer zahlt für den Reparaturablaufplan?
Auto & Recht: Wer zahlt für den Reparaturablaufplan?
| 29.07.2016 von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Wenn Sie unverschuldet einen Verkehrsunfall erlitten haben, gilt ausnahmslos folgende Regel: Die Schadensermittlung gehört in die Hand eines unabhängigen Sachverständigen – die Unfallregulierung gehört in die Hand eines unabhängigen …
Abmahnung Rechtsanwalt Marc Goormann für Brettschneider & Hanck GbR
Abmahnung Rechtsanwalt Marc Goormann für Brettschneider & Hanck GbR
| 30.06.2016 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Eine aktuelle Abmahnung des Rechtsanwalts Marc Goormann im Auftrag der Brettschneider & Hanck GbR liegt unserer Anwaltskanzlei zur Bearbeitung vor. Gegenstand sind etwaige Urheber- und Markenrechtsverletzungen. Vorwürfe: Gerügt werden …
Keine Fahrtenbuchauflage für gesamten Fuhrpark eines Handwerksbetriebes
Keine Fahrtenbuchauflage für gesamten Fuhrpark eines Handwerksbetriebes
18.12.2015 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Das Gericht hat folgendes entschieden: Einem Fahrzeughalter kann die Führung eines Fahrtenbuches auferlegt werden, für das Fahrzeug, mit dem der Verkehrsverstoß begangen wurde. Eine Erstreckung der Fahrtenbuchauflage auf alle Fahrzeuge ist …
Recht am eigenen Bild: Einschränkungen nach § 23 KunstUrhG aufgrund eines Ereignisses der Zeitgeschichte
Recht am eigenen Bild: Einschränkungen nach § 23 KunstUrhG aufgrund eines Ereignisses der Zeitgeschichte
| 30.06.2015 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Nach dem Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofes vom 08.04.2014 (Urteil des BGH vom 08.04.2014 – VI ZR 197/13): Das Recht am eigenen Bild findet in der täglichen Rechtspraxis, nicht zuletzt vor dem Hintergrund der immer weiter …
Sexuelle Nötigung; Vergewaltigung - was droht, was ist zu tun?
Sexuelle Nötigung; Vergewaltigung - was droht, was ist zu tun?
| 31.10.2014 von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
Sexuelle Nötigung; Vergewaltigung – Straftatbestand und richtiges Verhalten Der § 177 StGB dient dem Schutz der sexuellen Selbstbestimmung. Jede Person oder jeder Bürger hat die Freiheit, über Zeitpunkt, Art, Form und Partner im Rahmen …
Ermittlungsverfahren - Vorwurf der Nötigung oder Bedrohung
Ermittlungsverfahren - Vorwurf der Nötigung oder Bedrohung
| 11.08.2014 von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
Ermittlungsverfahren – Tatvorwurf Nötigung, Bedrohung §§ 240, 241 StGB Man wirft mir vor, jemanden genötigt zu haben, was ist zu tun? Fast ein jeder hat schon einmal davon gehört, Nötigung im Straßenverkehr durch zu dichtes Auffahren oder …