29 Ergebnisse für Gehalt

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Rechtsrahmen für Diversität und Inklusion: Gesetze und rechtliche Aspekte am Arbeitsplatz
Rechtsrahmen für Diversität und Inklusion: Gesetze und rechtliche Aspekte am Arbeitsplatz
| 24.05.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Förderung von Diversität und Inklusion am Arbeitsplatz ist in Deutschland nicht nur ein ethisches Gebot, sondern auch durch eine Vielzahl von gesetzlichen Regelungen und Bestimmungen verankert. In diesem Artikel werden die rechtlichen …
Anti-Grünen Plakat strafbar? Beleidigung? Strafbarkeit
Anti-Grünen Plakat strafbar? Beleidigung? Strafbarkeit
| 28.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
Strafverteidiger. Strafverteidigung. Wenn gegen Sie ein Ermittlungsverfahren läuft und Sie eine Vorladung/ schriftlichen Anhörungsbogen erhalten haben, dann vereinbaren Sie kurzfristig einen Termin für eine rechtliche Beratung in meinen …
From the river to the sea - strafbar: Strafbarkeit bei Palästina-Demo
From the river to the sea - strafbar: Strafbarkeit bei Palästina-Demo
| 15.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
Strafverteidiger. Strafverteidigung. Sie möchten mir schreiben? Hier geht's zum Kontaktformular . Sie finden mich im Internet auf www.dd-legal.de Telefon: 0521 - 986 338 22 (Büro) Mobil: 0151 - 540 70 333 (Mobil) Aktuelle Themen aus dem …
AUTARK, OLG Hamm, KWG, keine deliktische Haftung des Finanzdienstleisters
AUTARK, OLG Hamm, KWG, keine deliktische Haftung des Finanzdienstleisters
| 22.09.2022 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Der AUTARK-Komplex ist längst bekannt; bereits in 2017 entschied das Oberlandesgericht Hamm, dass die verwendete Nachrangklausel unwirksam ist. Seitdem müssen sich Finanzdienstleister von geschädigten Anlegern und deren …
20 Jahre C-Leg Urteil und die Auswirkungen auf den Hilfsmittelmarkt
20 Jahre C-Leg Urteil und die Auswirkungen auf den Hilfsmittelmarkt
| 21.07.2022 von Rechtsanwalt & Bankkaufmann Ralf Müller-Päuker
Die historischen Urteile Im September 2002 entschied das Bundessozialgericht für eine junge Mutter mit Kindern, dass sie Anspruch auf die Versorgung mit einer damals noch recht neuen Technologie hat: Ein computergesteuertes Kniegelenk für …
Behinderungsbedingte Mehrkosten einer Urlaubsreise, Reisekosten des Assistenten kostenübernahmefähig - Teilhabe
Behinderungsbedingte Mehrkosten einer Urlaubsreise, Reisekosten des Assistenten kostenübernahmefähig - Teilhabe
| 27.05.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Nehmen behinderte Menschen einen Assistenten mit auf Reisen, dann können sie dessen Reisekosten vom Sozialhilfeträger erstattet bekommen. Dies entschied das Bundessozialgericht mit Urteil vom 19.05.2022 - B 8 SO 13/20. Es machte aber auch …
SEO-Vertrag kündigen? Rückzahlung möglich?
SEO-Vertrag kündigen? Rückzahlung möglich?
| 11.07.2022 von Rechtsanwalt Robin Nocon
Einen SEO-Vertrag kündigen bzw. zu beenden ist ein vergleichsweise häufiger Vertragsbeendigungs-Wunsch. Das liegt in der Typizität von SEO begründet. Gerade im Bereich der SEO-Verträge herrscht ein erhebliches Konfliktpotential. Warum ist …
Merkzeichen H ist bei Kindern nicht vom Grad der Behinderung (GdB) abhängig – Mukoviszidose
Merkzeichen H ist bei Kindern nicht vom Grad der Behinderung (GdB) abhängig – Mukoviszidose
| 02.04.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das Sozialgericht Detmold hat unserer 11-jährigen Klägerin im Verfahren S 15 SB 1021/19 recht gegeben und ihr das Merkzeichen H bei einem Grad der Behinderung von 40 zugesprochen. Im Verhandlungstermin gab daraufhin der Kreis Gütersloh ein …
OLG Hamm sieht Anspruch auf Rückforderung von Verlusten gegen Online-Casino als begründet an
OLG Hamm sieht Anspruch auf Rückforderung von Verlusten gegen Online-Casino als begründet an
| 24.11.2021 von Rechtsanwältin Dr. Iris Ober
Mit dem Oberlandesgericht Hamm hat sich erstmals bundesweit ein Oberlandesgericht zu den wesentlichen Rechtsfragen geäußert, die sich bei der Rückforderung von in Online-Casinos erlittenen Verlusten stellen. Das Oberlandesgericht Hamm hat …
Tierpfleger-Unfall im Ausland ist Arbeitsunfall
Tierpfleger-Unfall im Ausland ist Arbeitsunfall
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das Landessozialgericht Darmstadt hat mit Urteil vom 30.06.20 (Az. L 3 U 105/16 ZVW) entschieden, dass ein Unfall eines beim Zoo Leipzig beschäftigten Tierpflegers, der nach Vietnam entsendet wurde, als Arbeitsunfall anzuerkennen ist. Das …
Instagram & Recht: Gekaufte (Fake) Follower - Droht sogar eine Haftstrafe?
Instagram & Recht: Gekaufte (Fake) Follower - Droht sogar eine Haftstrafe?
| 05.08.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Zugegeben: Nur den wenigsten (Möchtegern-) Influencern mit gekauften Followern droht realistisch eine Gefängnisstrafe. Allerdings kann man einleitend schon mal klar und deutlich sagen: Es handelt sich um kein Kavaliersdelikt, wenn man mit …
Echthaarperücke als Krankenkassenleistung
Echthaarperücke als Krankenkassenleistung
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das SG Dresden hat mit Gerichtsbescheid vom 18. Februar 2021, Az. S 18 KR 304/18, entschieden, dass eine dauerhaft kahlköpfige Frau von der Krankenkasse auch die Versorgung mit einer Echthaarperücke verlangen darf, wenn sich dies …
Influencer Marketing: Werbung immer kennzeichnen? In diesen Fällen nicht nötig! Alle Infos!
Influencer Marketing: Werbung immer kennzeichnen? In diesen Fällen nicht nötig! Alle Infos!
| 29.03.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Werbung in den Sozialen Medien ist für viele Unternehmen kein Neuland mehr. Die Unternehmen bedienen sich der bekannten Influencer und schaffen es so, eine Vielzahl von Menschen anzusprechen. Die Regelungen rund um die Kennzeichnung von …
Impressum auf Instagram: Pflicht? Was droht, wenn man kein Impressum hat?
Impressum auf Instagram: Pflicht? Was droht, wenn man kein Impressum hat?
| 25.03.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Mit zunehmender Nutzung von Instagram kommt immer wieder die große Frage auf, ob auch auf Instagram-Profilen ein Impressum eingerichtet werden muss. Die klare Antwort lautet „ja“, auch auf jedem sozialen Netzwerk, insbesondere auch auf …
Sterbehilfe in Deutschland –  Bedeutet selbstverantwortlich Leben auch selbstverantwortlich Sterben?
Sterbehilfe in Deutschland – Bedeutet selbstverantwortlich Leben auch selbstverantwortlich Sterben?
| 21.10.2020 von Rechtsanwältin Melanie van Luijn
Viele Menschen haben Angst vor dem Sterben, die meisten davon – und da schließe ich mich nicht aus – haben sogar bereits Angst davor, sich mit dem Thema Sterben, also dem eigenen Tod, überhaupt zu beschäftigen. Einhellig ist jedoch zumeist …
Ansprüche beim Zusammenbruch des Handelssystems eines Online-Brokers - am Beispiel der Onvista Bank
Ansprüche beim Zusammenbruch des Handelssystems eines Online-Brokers - am Beispiel der Onvista Bank
| 17.10.2020 von Rechtsanwältin Dr. Iris Ober
Börseneinbruch Anfang März 2020 Der 9. März 2020 könnte in die Geschichtsbücher eingehen: Der Deutsche Aktienindex (Dax) brach zum Handelsstart um 8,2 Prozent ein. So viel verlor das deutsche Börsenbarometer an einem Tag zuletzt vor gut 18 …
GENO Wohnbaugenossenschaft eG – Pflichteinzahlungen/Einlagezahlungen
GENO Wohnbaugenossenschaft eG – Pflichteinzahlungen/Einlagezahlungen
| 22.07.2020 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Der Insolvenzverwalter über das Vermögen der GENO Wohnbaugenossenschaft eG fordert rückständige Einlagen von Genossen zur Masse. Mit der Begründung, dass die zugrunde liegenden Stundungsregelungen in der jeweiligen Beitrittserklärung und …
Corona, COVID-19, Entschädigungsanspruch bei Quarantäne für Selbständige
Corona, COVID-19, Entschädigungsanspruch bei Quarantäne für Selbständige
| 20.03.2020 von Rechtsanwältin Dr. Anne-Christine Paul
Selbständige können bei der behördlichen Anordnung einer Quarantäne Erstattungsansprüche für den Verdienstausfall und nicht gedeckter Betriebsausgaben beim Land geltend machen. Der Antrag auf Entschädigung muss binnen drei Monaten nach der …
Online-Glücksspiel: LG Ulm – Paypal muss Spieler entschädigen!
Online-Glücksspiel: LG Ulm – Paypal muss Spieler entschädigen!
| 23.01.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Im Dezember 2019 hat das Landgericht Ulm den Zahlungsdienst PayPal dazu verurteilt, einen Spieler zu entschädigen. Ca. 10.000 € hatte der Kläger im Jahr 2017 bei einem Online-Casino verloren und danach per PayPal an das Online-Casinos …
Falsch versichert als Selbstständiger? Lösungsansätze, doch zur Regulierung zu kommen.
Falsch versichert als Selbstständiger? Lösungsansätze, doch zur Regulierung zu kommen.
| 30.05.2022 von Rechtsanwalt & Bankkaufmann Ralf Müller-Päuker
Grundsätzlich kann sich der Selbstständige gegen eine Vielzahl von Dingen versichern, gegen die sich auch ein Angestellter versichern kann. Hierzu gehören Immobilienversicherungen, Betriebshaftpflicht und insbesondere auch die …
Start-ups und Geschäftsführergehalt: Was ist zu beachten? Unsere Top 5-Praxistipps
Start-ups und Geschäftsführergehalt: Was ist zu beachten? Unsere Top 5-Praxistipps
| 28.08.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Spätestens wenn die GmbH erfolgreich gegründet ist, stellt sich die Frage, was der Geschäftsführer denn verdienen soll. Bei Start-ups übernimmt oder übernehmen zumeist ein oder mehr Gesellschafter selbst den Posten des Geschäftsführers. …
BGH zur Anrechnung von Vorteilen bei einheitlicher Anlageberatung
BGH zur Anrechnung von Vorteilen bei einheitlicher Anlageberatung
| 21.11.2018 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Oftmals empfehlen Anlageberater verschiedene Kapitalanlagen gleichzeitig und wollen so das Investitionsrisiko auffächern. Entwickelt sich eine dieser Anlagen negativ, so ist es zwar nachvollziehbar, dass der Anleger seinen vom Berater (oder …
Kündigung und Kündigungsschutz von Schwerbehinderten
Kündigung und Kündigungsschutz von Schwerbehinderten
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Schwerbehinderte sind nicht unkündbar, aber durch ein formales Verfahren vor Ausspruch einer Kündigung besonders geschützt. Der besondere Kündigungsschutz gilt für Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellten Personen. Der Arbeitgeber muss …
Verspätete Nebenkostenabrechnung
Verspätete Nebenkostenabrechnung
| 01.03.2017 von Dr. Stracke, Bubenzer & Partner Rechtsanwälte und Notare
Als „Zweite Miete“ werden die Betriebs- und Nebenkosten bezeichnet, die im Zusammenhang mit einer Immobilie anfallen. Neben klassischen Verbrauchskosten wie Heiz-, Strom- und Wasserkosten, fallen darunter auch z.B. die Grundsteuer, …