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Ablehnung Wunschschule Berlin 2024? Anwalt hilft bei Widerspruch und Klage
Ablehnung Wunschschule Berlin 2024? Anwalt hilft bei Widerspruch und Klage
| 13.06.2024 von Rechtsanwalt Malte Brix
Wie bekomme ich meine Wunschschule in Berlin? Mitte Juni 2024 wir es ernst. Viele Eltern und Kinder erhalten die Bescheide der Berliner Bezirksämter bezüglich ihrer Bewerbung für eine weiterführende Schule. Die Spannung ist groß und viele …
Geblitzt auf der BAB 13, km 123,19 in Fahrtrichtung Ortrand/Berlin - Bußgeld oft vermeidbar!
Geblitzt auf der BAB 13, km 123,19 in Fahrtrichtung Ortrand/Berlin - Bußgeld oft vermeidbar!
10.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Die BAB 13 ist eine bedeutende Autobahn, die Dresden mit Berlin verbindet und häufig von Pendlern und Reisenden genutzt wird. Eine besonders umstrittene Messstelle befindet sich bei Kilometer 123,19 in Fahrtrichtung Ortrand/Berlin. Diese …
Notenbeschwerde Abitur Berlin 2024: Hinweise für Schüler und Eltern
Notenbeschwerde Abitur Berlin 2024: Hinweise für Schüler und Eltern
| 10.06.2024 von Rechtsanwalt Malte Brix
Das Abitur ist ein wichtiger Meilenstein im Leben eines jeden Schülers und jeder Schülerin. Die Abiturnote entscheidet über künftige Studiumsmöglichkeiten und den Zugang zu wertvollen Stipendien und Förderungen. Sie spielt auch bei der …
Schnellere Einbürgerung - Neue Regelungen ab 27. Juni 2024
Schnellere Einbürgerung - Neue Regelungen ab 27. Juni 2024
| 06.06.2024 von Rechtsanwalt Jan Proporowitz
Ab dem 27. Juni 2024 gelten für die Einbürgerung in Deutschland viele neue Regelungen. Wir geben einen Überblick über die wichtigsten Änderungen. 1. Hintergrund - Kein neues Einbürgerungsgesetz Genau genommen gibt es überhaupt kein neues …
Entzug der Fahrerlaubnis direkt durch Fahrerlaubnisbehördebehörde vermeiden
Entzug der Fahrerlaubnis direkt durch Fahrerlaubnisbehördebehörde vermeiden
| 03.06.2024 von Rechtsanwalt Jan Buchholz
Eine Fahrerlaubnis kann nicht nur vom Gericht im Rahmen eines Strafverfahrens, wie z.B. Unerlaubten Entfernens vom Unfallort, Straßenverkehrsgefährdung, Trunkenheit im Straßenverkehr etc. ausgesprochen werden, sondern auch direkt von der …
Werbung zur Fußball-EM – Was geht? Und was nicht?
Werbung zur Fußball-EM – Was geht? Und was nicht?
| 13.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Am 14. Juni ist Anstoß! Dann findet die von der UEFA organisierte Fußball-Europameisterschaft der Männer, die "EURO 2024", statt. In 10 deutschen Großstädten werden 51 Fußballspiele ausgetragen und über 2 Millionen Fans aus aller Welt …
Keine Entziehung der Fahrerlaubnis und keine MPU wegen regelmäßigem Cannabiskonsum / Neuerteilung ohne MPU
Keine Entziehung der Fahrerlaubnis und keine MPU wegen regelmäßigem Cannabiskonsum / Neuerteilung ohne MPU
| 28.05.2024 von Rechtsanwalt Jan Buchholz
Die neuen Regelungen im Jahr 2024 zum Cannabis haben zu entscheidenden Änderungen geführt. Dies gilt auch für die Fahrerlaubnis, also den Führerschein. Anders als früher darf bei einem regelmäßigen Cannabiskonsum nicht mehr allein deswegen …
Einschulung - die Anmeldung zur gewünschten Grundschule
Einschulung - die Anmeldung zur gewünschten Grundschule
| 22.05.2024 von Rechtsanwalt Jens Koehn
Grundschulen Einschulung - Schulplatzvergabe für die Schulanfangsphase bzw. 1. Jahrgangsstufe der Schule Eltern haben ihre schulpflichtigen Kinder in Berlin in einem Zeitraum von zwei Wochen, meist im Oktober des Jahres vor der Einschulung, …
Aufenthaltsstatus ukrainischer Geflüchteter bei abgelaufenen Pässen
Aufenthaltsstatus ukrainischer Geflüchteter bei abgelaufenen Pässen
| 04.05.2024 von Rechtsanwalt Jewgenij Gamal
Die ukrainische Regierung hat die Ausstellung sowie die Verlängerung von Inlands- oder Reisepässen im Ausland für ukrainische Männer zwischen 18 und 60 Jahren, die der Wehrpflicht unterliegen, verboten. Die entsprechenden Änderungen wurden …
Understanding the Opportunity Card: A Gateway for Non-EU Professionals to Enter the German Job Market
Understanding the Opportunity Card: A Gateway for Non-EU Professionals to Enter the German Job Market
| 26.04.2024 von Rechtsanwalt Alexander Nadiraschwili LL.M.
Introduction to the Opportunity Card The German government has launched the Opportunity Card, a new initiative aimed at skilled non-EU professionals. This program allows qualified individuals to enter Germany for a year without a …
Einbürgerung beschleunigen - schneller zum deutschen Pass
Einbürgerung beschleunigen - schneller zum deutschen Pass
| 24.04.2024 von Rechtsanwalt Alexander Nadiraschwili LL.M.
Lange Wartezeiten bei Einbürgerungsanträgen Deutschlandweit haben sich die Antragszahlen für Einbürgerungen stark erhöht, nachdem das neue Staatsangehörigkeitsgesetz verabschiedet wurde. Allein in Berlin sind zum Beispiel 40.000 Anträge …
Niederlassungserlaubnis (unbefristeter Aufenthalt) - was gilt es zu beachten?
Niederlassungserlaubnis (unbefristeter Aufenthalt) - was gilt es zu beachten?
| 28.03.2024 von Rechtsanwalt Gökhan Akbaş
Die Niederlassungserlaubnis ermöglicht den Inhabern den Aufenthalt in Deutschland. Es handelt sich hierbei um einen unbefristeten Aufenthaltstitel. Diese ist ausdrücklich im § 9 Abs. 1 S.1 AufenthG geregelt. Die Niederlassungserlaubnis ist …
Umlenkung zu einer anderen Grundschule - Einzugsschule hat nicht genügend Schulplätze
Umlenkung zu einer anderen Grundschule - Einzugsschule hat nicht genügend Schulplätze
| 11.04.2024 von Rechtsanwältin Lea Comans
Immer häufiger sind die Schulämter gezwungen, Kinder umzulenken. Dies betrifft den Fall, dass Ihr Kind entgegen der gesetzlichen Grundsatzregelung, nicht an der zuständigen Einzugsschule aufgenommen werden soll, sondern aus Gründen der …
AI-Act der EU: Rechtliches im Wachstumsmarkt! Anwaltsinfo
AI-Act der EU: Rechtliches im Wachstumsmarkt! Anwaltsinfo
16.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Das Thema Künstliche Intelligenz entwickelt sich immer mehr zum wirtschaftlichen Wachstumsmarkt, bei dem im Bereich Künstliche Intelligenz tätige Unternehmen und Start-ups aber auch die rechtlichen Rahmenbedingungen aufgrund des AI-Acts der …
KfW-Progamm 461: Nichtauszahlung KfW! Anwaltsinfo!
KfW-Progamm 461: Nichtauszahlung KfW! Anwaltsinfo!
| 14.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB mit Sitz in Berlin weisen darauf hin, dass inzwischen diverse Antragsteller, die beim KFW-Zuschussprogramm 461 einen Zuschuss/Zuschüsse beantragt hatten, davon berichten, dass ihnen von der KfW die …
KFW-Programm 442: Förderfrust + Klagen! Anwaltsinfo
KFW-Programm 442: Förderfrust + Klagen! Anwaltsinfo
| 22.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Großer Frust bei diversen Betroffenen des KfW-Förderprogramms 442 für Elektroautos, bei dem im September 2023 schon zahlreiche Antragsteller bei der Antragstellung nicht zum Zug gekommen waren. Zwar wurde zwischenzeitlich mitgeteilt, dass …
Cannabis-Club Gründung: Ein Leitfaden
Cannabis-Club Gründung: Ein Leitfaden
| 11.06.2024 von Rechtsanwältin Christa Schillmann
In einer Zeit, in der sich die Regeln rund um Cannabis in Deutschland neu formen, steht die Gründung eines eigenen Cannabis-Clubs symbolisch für Pioniergeist und Gemeinschaft. Für den detaillierte Leitfaden besuchen Sie unseren umfassenden …
Selbstbestimmtes Sterben und der Zugang zu Suizidmedikamenten vor dem Bundesverwaltungsgericht
Selbstbestimmtes Sterben und der Zugang zu Suizidmedikamenten vor dem Bundesverwaltungsgericht
| 05.02.2024 von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat in einem Urteil vom 07.11.2023 entschieden, dass schwer erkrankten Personen kein Anspruch auf den Zugang zum tödlichen Betäubungsmittel Natrium-Pentobarbital (Na-P) gewährt wird (Az. 3 C 8.22 u.a.). …
Scheidung oder Trennung während des Einbürgerungsverfahrens
Scheidung oder Trennung während des Einbürgerungsverfahrens
| 31.01.2024 von Rechtsanwältin Anja Heinrich
Eine Trennung oder Scheidung beeinflusst in fast allen Fällen leider auch das Einbürgerungsverfahren. Denn durch Trennung und Scheidung ändert sich die Berechnung Ihrer Lebensunterhaltssicherung. Der Lebensunterhalt ist dann unter Umständen …
Schlussabrechnung für Überbrückungshilfen sowie November- und Dezemberhilfe (Coronahilfen) - Bericht über eine Zumutung
Schlussabrechnung für Überbrückungshilfen sowie November- und Dezemberhilfe (Coronahilfen) - Bericht über eine Zumutung
| 23.01.2024 von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Unsere Kanzlei vertritt zahlreiche Mandanten bei der Beantragung von Zuschüssen für ihre Unternehmen vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie. Dabei handelt es sich um Überbrückungshilfen und die November- und Dezemberhilfe . Diese …
Deutschland ermöglicht die doppelte Staatsbürgerschaft - Das neue Staatsangehörigkeitsrecht 2024
Deutschland ermöglicht die doppelte Staatsbürgerschaft - Das neue Staatsangehörigkeitsrecht 2024
| 23.01.2024 von Rechtsanwalt Alexander Nadiraschwili LL.M.
Mit dem neuen Staatsangehörigkeitsrecht 2024 reagiert Deutschland auf seine Rolle als Einwanderungsland. Lange Zeit unterschied sich Deutschland von anderen Einwanderungsländer vor allem durch das Verbot der doppelten oder mehrfachen …
Was ist ein Disziplinarverfahren für Beamte - Ablauf im Beamtenrecht
Was ist ein Disziplinarverfahren für Beamte - Ablauf im Beamtenrecht
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Malte Brix
Die Einleitung eines Disziplinarverfahrens bzw. die Verhängung einer Disziplinarmaßnahme ist für die Betroffenen ein Schock. Was es zu beachten gilt, wie das Verfahren abläuft und warum Sie sich Hilfe von einem Rechtsanwalt holen sollten, …
Widerspruch gegen dienstliche Beurteilung - Prüfung durch den Anwalt sinnvoll?
Widerspruch gegen dienstliche Beurteilung - Prüfung durch den Anwalt sinnvoll?
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Malte Brix
Die dienstliche Beurteilung spielt eine entscheidende Rolle in der beruflichen Entwicklung eines Beamten. Doch was können Sie tun, wenn Sie mit der Beurteilung nicht einverstanden sind? In diesem Beitrag erfahren Sie, wie Sie effektiv gegen …
Ihr Anwalt für Verwaltungsrecht in Flensburg - Wir freuen uns auf Sie!
Ihr Anwalt für Verwaltungsrecht in Flensburg - Wir freuen uns auf Sie!
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Malte Brix
Anwalt für Verwaltungsrecht in Flensburg In Flensburg geboren, steht Rechtsanwalt Malte Brix Ihnen als kompetenter Berater zu allen Fragen des Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsrechts zur Verfügung. Wir beraten Privatpersonen, Unternehmen …