25 Ergebnisse für Ausgleichsanspruch
Suche wird geladen …
|
16.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Julien Schlagowski LL.M.
Streicht eine ausführende Fluggesellschaft kurzfristig einen Flug, so schuldet es nach der EU-Fluggastrechteverordnung Unterstützungsleistungen, Betreuungsleistungen sowie Ausgleichsleistungen. Im Falle einer Annullierung des Fluges …
|
01.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Bei Fragen im Beamtenrecht bin ich gern für Sie da! Er ist nicht unentspannt, aber die Nadeln unter ihm bleiben Fehlende Ruhezeiten begründen einen Anspruch auf Freizeitausgleich Arbeit braucht Entspannung. Allgemein ist bekannt: …
|
23.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Dominik Heimberg
War jemand als Handelsvertreter für ein Unternehmen tätig und endet diese Tätigkeit durch Kündigung, Vertragsaufhebung oder auf andere Weise, hält § 89b HGB den sog. Handelsvertreterausgleichsanspruch bereit: Nach dieser Norm soll der …
|
05.10.2020
von Rechtsanwalt Jens Reichow
Der BGH hatte sich in der Entscheidung vom 23.11.2011 – Az.: VIII ZR 203/10 mit der Frage zu befassen, ob die Anwendbarkeit der Grundsätze zur Errechnung der Höhe des Ausgleichsanspruches als Schätzungsgrundlage herangezogen werden können, …
01.10.2020
von Rechtsanwalt Jens Reichow
Das OLG Düsseldorf hatte sich mit Urteil vom 26.03.2004 (Az.: I-16 U 64/03) mit der Frage zu beschäftigen, ob bestimmte Vorbereitungshandlungen des Versicherungsvertreters in Bezug auf eine zukünftige Konkurrenztätigkeit ein …
24.09.2020
von Rechtsanwalt Jens Reichow
Das OLG München hatte sich mit Urteil vom 10.06.2009 (Az.: 7 U 4522/08) über das Bestehen und den Inhalt des Auskunftsanspruches des Versicherungsvertreters zur Vorbereitung seines Ausgleichanspruches auseinanderzusetzen. Dabei bejahten die …
|
09.09.2020
von Rechtsanwalt Jens Reichow
Das LG Düsseldorf hatte sich mit Urteil vom 19.07.2005 (Az.: 32 O 217/04) mit der Frage auseinanderzusetzen, ob eine vertragliche Vereinbarung über die Anwendbarkeit der Grundsätze zur Errechnung des Ausgleichsanspruches für eine …
|
03.09.2020
von Rechtsanwalt Jens Reichow
Das OLG Köln hat sich in seinem Urteil vom 28.11.2014 (Az. 19 U 71/14) mit der Frage befasst, ob eine Anrechnung einer Altersversorgung auf den Ausgleichsanspruch des Versicherungsvertreters zulässig ist. Nach Auffassung des OLG Köln ist …
|
18.08.2020
von Rechtsanwalt Jens Reichow
Das OLG München hatte mit Urteil vom 10.06.2009 – Az.: 7 U 4522/08 – zur Frage Stellung genommen, welche Anforderungen an die ordnungsgemäße Geltendmachung des Ausgleichsanspruches zu stellen sind. Form der Geltendmachung des …
|
23.04.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Euroweb Internet GmbH und die United Media AG bieten in Deutschland, Österreich und der Schweiz Verträge über die Erstellung und Betreuung von Internetpräsenzen an. Auffällig ist hierbei, dass die Euroweb Internet GmbH und die United …
|
11.03.2020
von Rechtsanwalt Oliver Matzek
Zunächst einmal gilt, dass abgeschlossene Reiseverträge grundsätzlich bindend sind. Dies gilt sowohl für Pauschalreisen, Kreuzfahrten, Hotels als auch für Ferienwohnungen. Regelmäßig haben die Reiseveranstalter und Reiseanbieter Regelungen …
|
27.02.2020
von Rechtsanwalt Oliver Matzek
Neben China, Südkorea und Iran ist nunmehr auch Italien besonders vom Corona Virus betroffen. Für die Reisenden und Urlauber stellt sich die Frage, ob Pauschalreisen oder Hotels und Ferienwohnungen kostenfrei storniert werden können. …
|
12.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Unternehmer und Handelsvertreter stellen sich immer wieder die Frage, wie der Handelsvertretervertrag durch Kündigung beendet werden kann und was bei der Beendigung des Vertrags zu beachten ist. An die Beendigung des …
|
10.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Das moderne Vertriebsrecht hat heutzutage einen sehr hohen Spezialisierungsgrad erreicht. Es zeichnet sich durch neue Gestaltungsformen und eine netzwerkartige Struktur mit zahlreichen Einzelfragen aus, zum Beispiel kartellrechtlichen …
|
18.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Wenn eine lange Zusammenarbeit zwischen einem Unternehmer und einem Handelsvertreter endet, kommt es oft zum Streit über die finanzielle Vertragsabwicklung. Ein wesentlicher Streitpunkt ist dabei der Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters …
|
11.11.2019
von Rechtsanwältin Iris Schuback
Ein ständiger Anlass für Nachbarstreit sind allerorts Immissionen von Bäumen und Sträuchern aus Nachbars Garten, die Mengen an Herbstlaub, Früchte, Blätter und Pollen auf die Grundstücke der Nachbarn werfen. Birken auf Grundstück des …
|
16.08.2019
von Rechtsanwalt Ulrich Husack
Der Familiensenat am Bundesgerichtshof hat am 17.7.2019 eine Entscheidung (XII ZB 425/18) verkündet, welche auch für das Bankrecht wichtig ist. Denn der BGH beschäftigt sich dabei mit der Frage, wer Kontoinhaber eines Sparbuches ist. Der …
|
07.08.2019
von Rechtsanwalt Michael Habeck
Der Bundesgerichtshof hat am 06. August 2019 Entscheidungen (Az.: X ZR 128/18 und X ZR 165/18) veröffentlicht, wonach Ausgleichszahlungen nach der europäischen Fluggastrechteverordnung auf reise- und beförderungsvertragliche …
|
19.06.2019
von Rechtsanwalt Christian Janzen
Leben Eheleute in dem gesetzlichen Güterstand Zugewinngemeinschaft, was stets der Fall ist, sofern kein Ehevertrag notariell beurkundet worden ist, ist im Rahmen eines Scheidungsverfahrens zu prüfen, ob einem der Ehegatten gegen den anderen …
|
17.11.2016
von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Bei dem fruchtlosen Ablauf einer von einem Gericht zu Erfüllung eines Herausgabeanspruches gesetzten Frist, ist es dem Eigentümer möglich, seine Klage auf Schadensersatz bereits zusammen mit der Herausgabeklage zu erheben. Dies entschied …
|
19.07.2016
von Rechtsanwalt Mike Mesecke
Flugreisende haben nach der sog. Fluggastverordnung (Verordnung (EG) 261/2004) bei Flugverspätungen von mehr als drei Stunden Anspruch auf sog. Ausgleichszahlungen, deren Höhe sich nach der jeweiligen Entfernung zwischen Abflug- und Zielort …
|
30.08.2019
von Rechtsanwältin Dr. Elisabeth Unger
Häufiger Streitpunkt bei einer Trennung oder Scheidung ist die gemeinsame Immobilie. Dabei geht es nicht nur um die Nutzung, sondern auch um die Finanzierung. Wie ein Urteil des OLG Brandenburg vom 17. März 2015 zeigt, ist der ehemalige …
|
09.04.2014
von ASRA - Kanzlei für Generationen
Seit kürzlicher Änderung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes im Hinblick auf die jetzt mögliche Rückforderung von Schenkungen der Schwiegereltern an das Schwiegerkind bei Scheitern der Ehe ist höchste Aufmerksamkeit bei der …
|
19.09.2011
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Der Handelsvertreter erwirbt mit seiner Tätigkeit in der Regel wichtige Informationen über das gesamte Vertriebssystem und den Kundenstamm des Unternehmens. Eine etwaige Konkurrenztätigkeit durch den Handelsvertreter möchte der Unternehmer …