18 Ergebnisse für Zuständigkeit
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![Voraussetzungen des strafbefreienden Rücktrittes](https://www.anwalt.de/img_cache/d2/d2f35dd3b9d8de8f70da201033016dd8.png)
01.11.2023
von Rechtsanwalt Thilo Finke
Ein Rücktritt vom Versuch einer Straftat hat strafbefreiende Wirkung, wenn der Versuch der Straftat noch nicht beendet und auch nicht gescheitert ist und der Täter freiwillig von der weiteren Tatausführung Abstand nimmt. Einen solchen Fall …
![Grunderwerbsteuer sparen durch PV-Anlage](https://www.anwalt.de/img_cache/c8/c85fd4c657c79a911f78c5e5c5cd2bd6.png)
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05.12.2023
von Rechtsanwalt & Notar René Varelmann
Endlich wird der Traum vom Eigenheim wahr. Das kleine Häuschen ist in einem Top-Zustand. Wärmepumpe und Photovoltaikanlage sorgen für annehmbare Unterhaltskosten... Aber der Preis ist natürlich nicht ohne. Und dann noch das Finanzamt. Je …
![Die Impfpflicht und ihre arbeitsrechtlichen und sozialversicherungsrechtlichen Konsequenzen](https://www.anwalt.de/img_cache/fa/faec31096682657b54389d164db949e1.png)
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01.02.2022
von Rechtsanwältin und Notarin Sabrina Lindwehr
Bereits Mitte März tritt die Impfpflicht für Berufe im Bereich der Pflege in Kraft treten. Was bedeutet das konkret für ungeimpfte Arbeitnehmer in diesem Bereich? Die einrichtungsbezogene Impfpflichtbesagt, dass Beschäftigte im Bereich der …
![BGH: Kürzung der Miete im Einzelfall möglich bei Schließung von Geschäften im Corona- Lockdown](https://www.anwalt.de/img_cache/56/56789fc612eb971f689e3317d32a77e0.png)
13.01.2022
von Rechtsanwalt Robert Vedder
Der BGH hat in einer wichtigen Entscheidung am 12.01.2022 festgestellt, dass eine pauschale Mietminderung bei coronabedingter Geschäftsschließung möglich ist, diese aber im Einzelfall immer genau zu prüfen sei. Die Störung der …
![Neuerungen im Kaufrecht - Neue Beweislastumkehr!](https://www.anwalt.de/img_cache/fa/faec31096682657b54389d164db949e1.png)
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12.01.2022
von Rechtsanwältin und Notarin Sabrina Lindwehr
Aufgrund der Umsetzung der Warenkaufrichtlinie haben sich die Bestimmungen des BGB ab dem 01.01.2022 im Kaufrecht umfassend geändert. Unter anderem hat der Gesetzgeber nunmehr umsetzen müssen, dass sich die Dauer der Beweislastumkehr …
![BGH: Senkung der Ladenmiete wg eines Lockdowns](https://www.anwalt.de/img_cache/d2/d2f35dd3b9d8de8f70da201033016dd8.png)
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Thilo Finke
Heute hat der BGH sein Urteil zu der Mietsenkung einer KIK - Filiale in Sachsen veröffentlicht. Das Urteil ist eine Pilot Entscheidung für eine Vielzahl von Verfahren über Mietminderungen über Gewerberaum in Zeiten der Corona - Lockdowns. …
![Insbesondere für den Gewerberaum wichtig: Schriftform bei vorübergehender Abänderung des Mietvertrages](https://www.anwalt.de/img_cache/d2/d2f35dd3b9d8de8f70da201033016dd8.png)
12.01.2022
von Rechtsanwalt Thilo Finke
Baumaßnahmen im vermieteten Gebäude oder in der Nähe oder ähnliche Ereignisse führen dazu, dass sich die Parteien eines Mietvertrages über Wohnraum darüber einig sind, dass die Miete für die Dauer der Beeinträchtigungen abgesenkt werden …
![3G am Arbeitsplatz & Homeoffice - Die Verunsicherung ist groß! Was gilt ab sofort?](https://www.anwalt.de/img_cache/fa/faec31096682657b54389d164db949e1.png)
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24.11.2021
von Rechtsanwältin und Notarin Sabrina Lindwehr
Seit dem heutigen Tag tritt § 28b Infektionsschutzgesetz in Kraft! Das hat sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer gravierende Auswirkungen. Wir haben für Sie die wichtigsten Fragen im Rahmen der bundesweiten 3G-Regelung …
![Auskunft zum Impfstatus - 3G am Arbeitsplatz und Wegfall der Entschädigung für ungeimpfte Arbeitnehmer in Quarantäne!](https://www.anwalt.de/img_cache/fa/faec31096682657b54389d164db949e1.png)
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20.11.2021
von Rechtsanwältin und Notarin Sabrina Lindwehr
Nachdem lange diskutiert wurde, ob ein Arbeitgeber einen Auskunftsanspruch gegen seine Arbeitnehmer erheben kann in Bezug auf deren Impfstatus, sorgen nunmehr die neuen Bestimmungen zu 3G am Arbeitsplatz sowie zum Wegfall der Entschädigung …
![Wie verhalte ich mich, wenn mein Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis kündigt?](https://www.anwalt.de/img_cache/fa/faec31096682657b54389d164db949e1.png)
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28.01.2021
von Rechtsanwältin und Notarin Sabrina Lindwehr
Unverhofft haben Sie die Kündigung des Arbeitsverhältnisses von Ihrem Arbeitgeber erhalten. Sie werden von der Verpflichtung zur Erbringung der Arbeitsleistung mit sofortiger Wirkung freigestellt - zugleich soll das Arbeitsverhältnis schon …
![Corona und Arbeitsrecht für Arbeitnehmer](https://www.anwalt.de/img_cache/fa/faec31096682657b54389d164db949e1.png)
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27.01.2021
von Rechtsanwältin und Notarin Sabrina Lindwehr
Kann mein Arbeitgeber (ohne mein Einverständnis) Kurzarbeit anordnen? Um Kurzarbeit anzuordnen bedarf es zunächst einer vertraglichen Grundlage. Ob diese im individuellen Arbeitsvertrag, in einer Zusatzvereinbarung oder in der …
![„Corona in der Mietwohnung – wer haftet?“](https://www.anwalt.de/img_cache/56/56789fc612eb971f689e3317d32a77e0.png)
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03.07.2020
von Rechtsanwalt Robert Vedder
Corona verunsichert – in allen Lebensbereichen. Die einen tun es als Medienhype und Panikmache ab, die anderen sehen als Verschwörungstheoretiker einen neuen Weltuntergang. Die Wahrheit liegt wie immer in der goldenen Mitte – bei Umsicht …
![Corona und Kündigung](https://www.anwalt.de/img_cache/10/1020862b841e63f4f2648d1953dcea19.png)
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07.05.2020
von Rechtsanwalt Johannes Dickebohm
Sollten Sie während der Corona-Krise eine Kündigung von Ihrem Arbeitgeber erhalten, dürfen Sie nicht zögern, einen Spezialisten zu beauftragen. Als Fachanwalt für Arbeitsrecht lege ich für Sie –deutschlandweit – Klage bei Ihrem zuständigen …
![Coronavirus: Kurzarbeit, Quarantäne, Verdienstausfall und Krankschreibung](https://www.anwalt.de/img_cache/10/1020862b841e63f4f2648d1953dcea19.png)
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26.03.2020
von Rechtsanwalt Johannes Dickebohm
Corona bestimmt den Alltag und den Beruf. Immer mehr Unternehmen haben mit Einnahmeausfällen zu kämpfen. Arbeitnehmer und Selbstständige fragen sich, wer z. B. den Lohn bzw. Verdienstausfall bei Krankschreibung, Quarantäne und Kurzarbeit …
![Steuerliche Erleichterungen für Betroffene der Corona-Krise](https://www.anwalt.de/img_cache/d2/d2f35dd3b9d8de8f70da201033016dd8.png)
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20.03.2020
von Rechtsanwalt Thilo Finke
Ausgangslage Die Mehrzahl der Betriebe erleidet derzeit durch die Corona-Krise erhebliche Umsatzeinbußen. Die Steuern für die bereits abgelaufenen Veranlagungszeiträume und die Vorauszahlungen für die Einkommen-, Körperschafts- und …
![BGH zur Notwendigkeit eines funktionierenden Telefonanschlusses für Mieter](https://www.anwalt.de/img_cache/56/56789fc612eb971f689e3317d32a77e0.png)
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01.03.2019
von Rechtsanwalt Robert Vedder
In seinem Revisionsurteil vom 5. Dezember 2018 (Az. VIII ZR 17/18) hat der BGH die Fälle, in denen der Mieter aus § 535 Abs. 1 S. 2 BGB einen Anspruch auf Instandhaltung der Telefonleitung gegen den Vermieter hat, einmal genauer beleuchtet. …
![BGH veröffentlicht im Dieselskandal Hinweisbeschluss!](https://www.anwalt.de/img_cache/56/56789fc612eb971f689e3317d32a77e0.png)
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28.02.2019
von Rechtsanwalt Robert Vedder
Der Bundesgerichtshof ( BGH Az. VIII ZR 225/17 ) veröffentlichte nunmehr (am 22.02.2019), wie angekündigt, im Dieselskandal nach Einigung der Parteien eines dort geführten Verfahrens und Beendigung des Rechtsstreits einen Hinweisbeschluss …
![Provozierter Auffahrunfall – wie beweisen?](https://www.anwalt.de/img_cache/10/1020862b841e63f4f2648d1953dcea19.png)
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16.03.2019
von Rechtsanwalt Johannes Dickebohm
Nach einem Auffahrunfall wird in den meisten Fällen davon ausgegangen, dass der Auffahrende unaufmerksam war, zu schnell gefahren ist oder den geforderten Sicherheitsabstand nicht eingehalten hat. Doch bei jedem zehnten Kfz-Schadensfall …