362 Ergebnisse für BGB
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11.06.2024
von Rechtsanwältin Melanie van Luijn
Wenn Sie sich, aber vor allem den geliebten Menschen in Ihrem Umfeld einen Gefallen tun wollen, dann kümmern Sie sich um Ihre Vorsorge, und zwar nicht irgendwann, sondern so früh wie möglich, am besten JETZT. Niemand beschäftigt sich gerne …
06.06.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Bauprojekte sind komplexe Unterfangen, die verschiedene Fachleute und Unternehmen zusammenbringen. Trotz sorgfältiger Planung und Ausführung können Baumängel auftreten, die erhebliche Auswirkungen auf die Bauherren und Eigentümer haben …
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05.06.2024
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Nur Bares ist Wahres. Um flüssig zu bleiben, nutzen Verbraucher bisweilen die Dienste von Pfandleihhäusern. Doch nicht alle Pfandleihhäuser handeln im Interesse ihrer Kunden. Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt entschied am 11. April 2024 …
23.05.2024
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Der Bundesgerichtshof (BGH) stärkt erneut die Rechte von Anlegern: In seinem Urteil vom 15. Mai 2024 (A ktenzeichen VIII ZR 226/22) entschied der BGH, dass einem deutschen Verbraucher ein unbefristetes “ewiges” Widerrufsrecht zusteht. Der …
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24.04.2024
von Rechtsanwältin Kerstin Obexer
Ist einem Arbeitnehmer aus dringenden betrieblichen Erfordernissen gekündigt worden, ist die Kündigung trotzdem sozial ungerechtfertigt, wenn der Arbeitgeber bei der Auswahl des Arbeitnehmers die Dauer der Betriebszugehörigkeit, das …
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23.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Bei sog. Anlagegenossenschaften (vgl. BGH, Urt. v. 1. März 2011 – II ZR 298/08, Rz. 16) wollen Verbraucher überwiegend zum Zweck der Kapitalanlage und/oder Steuerersparnis Mitglied werden, wobei eine wirtschaftliche Betrachtungsweise …
15.04.2024
von Rechtsanwältin Ursula Albrecht
Der Bundesgerichtshof setzt seine Rechtsprechung vom 16.01.2024 mit dem Urteil vom 12.03.2024 -VI ZR 280/22- fort. Die Grundsätze zum Werkstattrisiko sind auf überhöhte Kostenansätze eines vom geschädigten beauftragten Sachverständigen …
08.03.2024
von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 06.06.2023, Aktenzeichen 9 AZR 272/22 Das Arbeitszeugnis wird üblicherweise als letztes Dokument vom Arbeitgeber an den Arbeitnehmer ausgehändigt. Es soll dem Arbeitnehmer ermöglichen, bei potenziellen …
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07.03.2024
von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Erfolgte der Beitritt zu einer Genossenschaft aufgrund vorvertraglicher Aufklärungspflichtverletzung oder arglistiger Täuschung, so erwächst daraus für den Genossen kein (sog. großer) Schadensersatzanspruch, der auf Rückabwicklung der …
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06.03.2024
von Rechtsanwältin Claudia Jüngling
Zunehmend erreichen Arbeitnehmer*innen Kündigungen über die sozialen Netzwerke. Dieser Aufsatz beleuchtet die Wirksamkeit solcher Kündigungen und ihre Folgen. I. Die Formerfordernisse einer wirksamen Kündigung Nach deutschem Recht setzt die …
18.01.2024
von Rechtsanwältin Ursula Albrecht
Urteile des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 16. Januar 2024 zu den Aktenzeichen - VI ZR 38/22, VI ZR 239/22, VI ZR 253/22, VI ZR 266/22 und VI ZR 51/23 - Es ging unter anderem um die Ersatzfähigkeit von Kfz-Reparaturkosten im Falle des …
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28.12.2023
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Für viele MW Anleger war das Jahr 2023 turbulent: Seit durch die Staatsanwaltschaft aufgedeckt wurde, dass es sich bei der vermeintlich lukrativen Anlage wohl um ein Schneeballsystem handelt, befürchten Anleger den Totalverlust. Doch jetzt …
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27.12.2023
von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
Einleitung Eine Kündigung muss unterschrieben werden, um wirksam zu sein. Dies bedeutet, dass sie dem Schriftformerfordernis entsprechen muss, also traditionell mit Stift auf Papier erfolgt. Trotz der fortschreitenden Digitalisierung ist es …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Mario Vallelonga
Wenn Ihr Fitnessstudio in andere Räume umzieht, eröffnen sich Ihnen möglicherweise Wege zur außerordentlichen Kündigung Ihres Vertrags. Insbesondere bei erheblichem Mehraufwand, der durch den Standortwechsel entsteht, kann die …
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16.12.2023
von Rechtsanwalt Martin Becker
In diesem Rechtstipp habe ich mich damals schon intensiv mit der Frage befasst, ob das Infizieren eines anderen mit dem Corona-Virus eine Straftat darstellen kann. Zusammengefasst gilt, wenn jemand von der eigenen Infektion wusste oder …
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25.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
Arbeitsvertragliche Regelungen zu Rückzahlungsverpflichtungen hinsichtlich Fortbildungskosten und Weiterbildungskosten bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses stellen sich jedenfalls in der rechtsberatenden Praxis sehr oft als unwirksam …
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05.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Verwechseln Sie die angebliche Finoa AG nicht mit der echten Finoa GmbH. Denn Finoa AG (finoa.ag) begeht einen Identitätsmissbrauch. Seitens der deutschen Finanzaufsicht gibt es bereits eine Warnung. Ferner liegen mir konkrete Erfahrungen …
20.10.2023
von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
ChatGPT dürfte der prominenteste Vertreter Künstlicher Intelligenz (KI) am Markt sein. Nachrichten, Antworten, Konzepte und Co. generiert der ChatBot binnen Sekunden, rund um die Uhr und in der Basisversion kostenfrei. Da nimmt es kaum …
27.12.2023
von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
Nach der höchstrichterlichen Entscheidung des OLG Celle bezüglich der Coachingverträge stellen sich viele die Frage, ob sie aus ihrem Coachingvertrag raus kommen? Nach dem FernUSG missen sich Online Coachings und Fernunterrichtsanbieter an …
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20.08.2023
von Rechtsanwalt Peter Koch
Wenn eine Beamtin/ein Beamter zu viel Bezüge erhält, muss er diese zurückzahlen. Diese Pflicht ist in den Besoldungs- und Versorgungsgesetzen des Bundes und der Länder ausdrücklich verankert (z.B. § 12 BBesG, § 52 BeamtVG). Überzahlungen …
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09.06.2023
von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
Urteil OLG Celle vom 01.03.2023 Der Kläger ist ein Coaching Unternehmer und klagt auf Zahlung seiner Vergütung gegen seine Kundin. Der Unternehmer bietet Online-Coaching und Online-Unternehmensberatung für Frauen an. Der Vertrag sieht eine …
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13.06.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Sie möchten einen Finanzbetrug melden und ihn anzeigen lassen. Richtig so. Ich sage Ihnen, wo Sie das tun können. Nämlich bei mir. Ich bin als Rechtsanwalt auf Anlagebetrug und andere, betrügerische Fälle von Finanzschäden spezialisiert. In …
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02.05.2023
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Erfreuliche Entscheidung für Anleger: Das Landgericht (LG) Bonn hat am 9. März 2023 eine Vermögensberaterin zur Zahlung von insgesamt 62.399,41 Euro nebst Zinsen verurteilt (Aktenzeichen 17 O 313/22) . Die Anlegerin darf sich über den …
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27.12.2023
von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
In Kleinbetrieben gilt das Kündigungsschutzgesetz nicht, jedoch gelten auch bei der Kündigung im Kleinbetrieb einige Regeln, die beachtet werden sollten. Darunter fällt das gebotene Mindestmaß an sozialer Rücksichtnahme. Zudem gibt es …