126 Ergebnisse für Patent
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05.10.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei wurde kürzlich aufgrund einer markenrechtlichen Abmahnung der GIANNI VERSACE S.R.L. beauftragt. Diese wird hierbei von der Kanzlei Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München vertreten. Das weltweit bekannte italienische …
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17.04.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell liegt uns wieder einmal erneut eine markenrechtliche Abmahnung der Harley-Davidson Motor Company, Inc. von Ende September 2023 vor. In dem Abmahnschreiben heißt es, dass die Firma Harley-Davidson Motor Co. bereits seit jeher …
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14.09.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde wieder einmal eine aktuelle Abmahnung der Kanzlei Blueport Legal aus Hamburg für den Düsseldorfer Turn- und Sportverein Fortuna 1895 e.V. vorgelegt. Gegenstand hierbei ist der Vorwurf an unsere Mandantschaft, dass diese gegen die …
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08.06.2023
von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
Sie haben eine Abmahnung der Kanzlei Fortmann Tegethoff erhalten, mit welcher die Verletzung der Marke „Mensch ärgere dich nicht“ behauptet wird. Vorab : Zunächst bewahren Sie Ruhe. Für eine kostenlose telefonische Ersteinschätzung können …
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27.03.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde in der letzten Woche eine aktuelle markenrechtliche Abmahnung der Gianni Versace S.R.L vorgelegt, welche durch die Grünecker Patent – und Rechtsanwälte aus München ausgesprochen wurde. Das Abmahnschreiben datiert vom 20.03.2023. …
22.03.2023
von Rechtsanwalt Jens Leiers
Durch die Blueport Legal Rechtsanwälte wird eine angebliche Verletzung der beim Deutschen Patent- und Markenamt registrierten Marke "Fortuna Düsseldorf" abgemahnt. Dort bestehe hierfür ein Schutz als Wortmarke sowie als Wort-/Bildmarke. …
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03.02.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unsere Kanzlei wurde aufgrund einer wettbewerbs- bzw. markenrechtlichen Abmahnung der Beske-Manufaktur GmbH aus Köln beauftragt. Diese wird dabei von den Fritz Patent- & Rechtsanwälte Partnergemeinschaft mbH vertreten. Hintergrund der …
29.11.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell wurde uns durch einen Mandanten erneut eine markenrechtliche Abmahnung des Luxusunternehmens „Moncler“ vorgelegt. Ausgesprochen wurde die uns vorgelegte Abmahnung durch die Grünecker Patent- und Rechtsanwälte. Was ist Inhalt der …
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08.09.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Ganz aktuelle wurde uns am heutigen Tage eine Abmahnung der Grünecker Patent- und Rechtsanwälte für die H-D U.S.A. LLC., mithin im Auftrag der bekannten Firma Harley-Davidson Motor Co. vorgelegt. Die Firma Harley-Davidson Motor Co. lässt in …
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17.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Regelmäßig beraten und vertreten wir Mandanten, die plötzlich feststellen müssen, dass verschiedene ASIN und/oder Angebote bei Amazon gesperrt wurden. Gleichzeit erhalten diese Mandanten eine Infringement-Meldung von Amazon (Notice: Policy …
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15.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell wurde uns eine Abmahnung der Olympia-Verlag GmbH wegen angeblicher Verletzung der Marke Torjägerkanone vorgelegt. Die Abmahnung wird für die Olympia-Verlag GmbH seitens der Rechtsanwälte Cöster & Partner mbB ausgesprochen. …
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13.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut meldete sich ein Mandant bezüglich einer durch Fortmann Tegethoff Patent- und Rechtsanwälte für die Schmidt Spiele GmbH ausgesprochenen Abmahnung wegen einer behaupteten Verletzung der Marke „Mensch ärgere Dich nicht“. Darin heißt …
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29.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell gibt es beim Deutschen Patent- und Markenamt einen Registerbestand von knapp 900.000 Marken. Marken sind offensichtlich besonders relevant für unternehmerisches Handeln. Aber warum ist das so und was sind die Vorteile und Risiken …
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25.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns wurden erneut mehrere Abmahnungen der Schmidt Spiele GmbH im Zusammenhang mit der Marke "Mensch ärgere Dich nicht" vorgelegt. Den Abgemahnten wird vorgeworfen, Sie hätte die Marke „Mensch ärgere Dich nicht“ verletzt. Die Marke ist in …
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18.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Abmahnung wegen angeblicher Verletzung des europäischen Patents EP 3 220 757 B1 – Wasserpfeifenschale und Wärmeverwaltungszubehör – der Kaloud, Inc und Kaloud Europe GmbH. ausgesprochen durch Rechtsanwalt Moosreiner Einer unserer Mandanten …
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16.06.2023
von Rechtsanwalt Florian Kersten
Im folgenden Rechtstipp erfahren Sie: Was ein Nachlassverzeichnis ist Was in einem Nachlassverzeichnis stehen muss Was der Unterschied zwischen Nachlassverzeichnis und Testament ist Wann ein Nachlassverzeichnis erstellt werden muss Wer ein …
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08.09.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir sind mit einer weiteren Verteidigung gegen eine markenrechtliche Abmahnung der Harley Davidson LLC. aus Milwaukee, USA beauftragt worden. Die H-D U.S.A. LLC. mahnt über die Kanzlei Grünecker mit Datum vom 07.09.2021 eine …
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07.09.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Bei einer Markenanmeldung stellt sich zunächst stets die Frage, welchen Schutzumfang das Kennzeichen auch in territorialer Hinsicht haben soll. Erfolgt eine Anmeldung vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, genießt die Marke …
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02.09.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Erneut wurde uns ein Mandat gegen die Schmidt Spiele GmbH übertragen. Die Rechtsanwälte Fortmann Tegethoff Patent- & Rechtsanwälte mahnen für die Schmidt Spiele GmbH die Verwendung des Kennzeichens „Kniffel“ ab. Die uns vorliegende …
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24.07.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Die Rechtsanwälte Blue Port Legal haben kürzlich einen unserer Mandanten im Auftrag der VFB Stuttgart 1893 AG markenrechtlich abgemahnt. Es geht um die angeblich unzulässige Verwendung der Marke "VfB Stuttgart". Unser Mandant soll die Marke …
07.07.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unser Mandant hat ein Kochbuch erstellt und verkauft und kürzlich eine Abmahnung der Römertopf Verwertung GmbH & Co. KG erhalten. Diese wirft ihm vor, die Markenrecht an dem geschützten Markenzeichen " Römertopf " verletzt zu habden und …
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14.06.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns liegen gleich zwei Abmahnungen der H-D U.S.A. LLC., mithin der Firma Harley-Davidson, ausgesprochen durch die Patent-/und Rechtsanwälte Grünecker vor. Gegenstand der uns vorliegenden Abmahnungen, die beide auf den 09.06.2021 datiert …
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08.06.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns liegt ein umfangreiches markenrechtliches Abmahnschreiben der Kanzlei Grünecker aus München im Auftrag der Moncler S.p.A. vor. Bei dem Unternehmen Moncler S.p.A. handelt es sich um ein traditionsreiches italienisches …
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17.05.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
" Mensch ärgere Dich nich " - diese Wortkombination ist eine geschützte Marke der Schmidt Spiele GmbH. Weil einer unserer Mandanten im Internet ein Spiel mit diesen Worten beworben haben soll, es sich dabei aber um kein Original von Schmidt …