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Steuern: Nießbrauch am Wertpapierdepot reduziert Schenkungsteuer
Steuern: Nießbrauch am Wertpapierdepot reduziert Schenkungsteuer
| 14.06.2024 von Rechtsanwalt Nicolai Utz
Wenn es um die Übergabe von Vermögen an die nächste Generation geht, steht immer auch das Thema Schenkungsteuer im Raum. Werden Wertpapierdepots im Wege der vorweggenommenen Erbfolge übertragen, reduziert ein sog. Nießbrauchdepot die …
Thema Mietrecht: Schönheitsreparaturklausel – Streit um Renovierung der Wohnung
Thema Mietrecht: Schönheitsreparaturklausel – Streit um Renovierung der Wohnung
| 11.06.2024 von Rechtsanwalt Oliver Thieler LL.M.
Beruft der Mieter sich auf die Unwirksamkeit einer Schönheitsreparaturklausel unter dem Gesichtspunkt, dass ihm die Wohnung unrenoviert oder renovierungsbedürftig überlassen worden ist, trägt er für diesen Umstand die Darlegungs- und …
Aussetzung und Einbehalt der Zahlung der Kassenärztlichen Vereinigung an Teststellenbetreiber für Coronatests
Aussetzung und Einbehalt der Zahlung der Kassenärztlichen Vereinigung an Teststellenbetreiber für Coronatests
11.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Philipp Dominik LL.M. Oec.
Im Rahmen einer (stichprobenartigen oder vertieften) Plausibilitätsprüfung kann die Kassenärztliche Vereinigung die Auszahlung aussetzen , wenn der Verdacht von Unregelmäßigkeiten bei der Abrechnung besteht. Dieses Vorgehen bestätigte erst …
Gesellschafterstreit: Strategien zur Konfliktlösung und Vermeidung
Gesellschafterstreit: Strategien zur Konfliktlösung und Vermeidung
| 11.06.2024 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
Gesellschafterstreitigkeiten sind häufige Herausforderungen in Unternehmen und können erhebliche finanzielle und emotionale Belastungen verursachen. Eine systematische und durchdachte Strategie zur Prävention und Lösung solcher Konflikte …
75 Jahre Grundgesetz – nicht viel zu feiern
75 Jahre Grundgesetz – nicht viel zu feiern
| 23.05.2024 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Das Grundgesetz wird 75 Jahre alt. Viel zu feiern gibt es dabei, nüchtern betrachtet, nicht. Das größte Verdienst des Grundgesetzes ist es, dass es nach einem Dreivierteljahrhundert noch besteht. Das ist zugegebenermaßen weder im …
Wie man ein Haus in Italien findet und kauft
Wie man ein Haus in Italien findet und kauft
21.05.2024 von Avvocato Davide Cuocolo LL.M.
Der Kauf eines Hauses in Italien ist ein Traum vieler Menschen, sowohl für diejenigen, die in das sonnige Land auswandern möchten, als auch für Investoren auf der Suche nach einer Ferienimmobilie. Die mediterrane Lebensweise, das kulturelle …
Behandlungsfehler Statistik 2022 - 2.696 Behandlungsfehler mit Gesundheitsschäden bestätigt
Behandlungsfehler Statistik 2022 - 2.696 Behandlungsfehler mit Gesundheitsschäden bestätigt
| 11.05.2024 von Rechtsanwalt Christoph Theodor Freihöfer
Jahresstatistik 2022 Medizinischer Dienst: Fortbestehende Herausforderungen in der Patientensicherheit Der Medizinische Dienst hat im Jahr 2022 insgesamt 13.059 fachärztliche Gutachten zur Klärung von Behandlungsfehlerverdachten erstellt. …
Hinweise für eine „exotische“ Beratung bei notariellen Schenkungsverträgen
Hinweise für eine „exotische“ Beratung bei notariellen Schenkungsverträgen
| 28.03.2024 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh
Die rechtsanwaltliche Beratung zu einem notariellen Schenkungsvertrag enthält eine Vielzahl von standardisierten Themen. Grundsätzlich gilt, dass eine rechtsanwaltliche Beratung immer einen Mehrwert zur reinen Vertragsgestaltung des Notars …
Abgasskandal: Schadensersatz für Wohnmobilbesitzer - Urteil des LG Augsburg vom 04.08.2023
Abgasskandal: Schadensersatz für Wohnmobilbesitzer - Urteil des LG Augsburg vom 04.08.2023
| 19.03.2024 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Wohnmobilbesitzer, die vom Abgasskandal betroffen sind, dürfen sich über ein aktuelles Urteil des Landgerichts Augsburg vom 04.08.2023 freuen. Das Landgericht Augsburg stellte mit Urteil vom 4. August 2023 fest, dass in einem Wohnmobil des …
Steuerfahndung nimmt Online-Poker ins Visier: Wenn das Spiel ernst wird.
Steuerfahndung nimmt Online-Poker ins Visier: Wenn das Spiel ernst wird.
| 06.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Christopher Arendt
Zum Jahresende 2023 erhielten zahlreiche Online-Poker-Spieler, die ihre Aktivitäten auf diversen Plattformen ausgeübt hatten, Post von der Steuerfahndung. Ein Teil dieser Spieler wurde dazu aufgefordert, einen Fragebogen bezüglich ihrer …
Hohe Hürden für eine (wirksame) Kündigung von „Low Performern“ ?
Hohe Hürden für eine (wirksame) Kündigung von „Low Performern“ ?
13.02.2024 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
Arbeitsgericht Bremen-Bremerhaven (Urteile vom 14.12.2023 – 2 Ca 2206/23 und 2 Ca 2207/23) Die (wirksame) Kündigung von „Low Performern“ gestaltet sich in der Regel sehr schwierig. Kündigungen aufgrund von „Low-Performance“ von …
Credicore: DSW vertritt Interessen der Anlegerschaft
Credicore: DSW vertritt Interessen der Anlegerschaft
| 23.01.2024 von Rechtsanwältin Daniela A. Bergdolt
Im Dezember 2023 hatte das Pfandhaus Credicore schlechte Nachrichten für seine Investorinnen und Investoren: Man hatte mitzuteilen, dass man sich in einem vorläufigen Insolvenzverfahren befindet. Betroffen ist dabei auch eine Anleihe (WKN: …
Die Erbengemeinschaft und die Steuer
Die Erbengemeinschaft und die Steuer
| 22.01.2024 von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Die große Mehrheit der Erben findet sich in einer Erbengemeinschaft mit zwei und mehr Erben wieder. Nur 20 % der Nachlässe gehen an Alleinerben. In diesem Kontext stellt sich oftmals die Frage, wann Erbschaftsteuern oder andere Steuerarten …
Fristlose Kündigung bei sexueller Belästigung auf Weihnachtsfeier
Fristlose Kündigung bei sexueller Belästigung auf Weihnachtsfeier
| 12.12.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Egal, wie ausgelassen Mitarbeiter auf der betrieblichen Weihnachtsfeier mit ihren Kollegen feiern: Die Grenze der sexuellen und/oder verbalen Belästigung führt auch abseits der Arbeitsstätte mitunter zur Kündigung. Einen Fall hierzu …
Wie kann ein Verfahren vor dem Truppendienstgericht positiv für den Soldaten ausfallen ? - Expertenbeitrag
Wie kann ein Verfahren vor dem Truppendienstgericht positiv für den Soldaten ausfallen ? - Expertenbeitrag
| 07.12.2023 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Über den Ablauf und die Möglichkeiten der Entscheidung, mit welchen Maßnahmen ein Urteil der Truppendienstgerichte ausfallen kann wurde bereits in anderen Expertenbeiträgen berichtet. Die Truppendienstgerichte verhängen dann die in § 58 der …
Verbraucherrechte bei der Black-Friday-Schnäppchenjagd
Verbraucherrechte bei der Black-Friday-Schnäppchenjagd
| 23.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
Viele Verbraucher gehen morgen auf Schnäppchenjagd, denn es ist Black Friday. Händler verkaufen dann viele Waren zu günstigen Preisen und geben teilweise hohe Rabatte. Ursprünglich stammt der Black Friday aus den USA. Das ist traditionell …
Verbraucherschutz warnt vor „Hot Chip Challenge“
Verbraucherschutz warnt vor „Hot Chip Challenge“
| 13.11.2023 von Rechtsanwalt Dominik Wawra
Verbraucherschützer beobachten momentan einen gefährlichen Trend unter jungen Konsumenten: die „Hot Chip Challenge“. In drei Bundesländern ist der Kauf des extrem scharfen Tortilla-Chips nun auch für volljährige Personen verboten. Um was …
Tupfer bei Operation vergessen - 4.000 Euro Schmerzensgeld
Tupfer bei Operation vergessen - 4.000 Euro Schmerzensgeld
| 09.11.2023 von Rechtsanwalt Christoph Theodor Freihöfer
Tupfer bei Operation vergessen – Vergleich über 4.000 Euro Es kommt nicht selten vor, dass Fremdkörper bei einer Operation vergessen werden. So auch im Fall unserer Mandantin. Im Rahmen einer gynäkologischen Operation wurde ein Tupfer bei …
Erbrecht: Teurer Erbverzicht
Erbrecht: Teurer Erbverzicht
| 08.11.2023 von Rechtsanwältin Oleksandra Cofala
In einem von OLG Köln zu beurteilenden Fall sollte die ältere Tochter entsprechend dem Wunsch ihrer Mutter nach deren Tod ihr gesamtes Vermögen erben. Die jüngere Tochter sollte hingegen komplett leer ausgehen. Dies hatte die Mutter in …
Arbeitsrecht: Wer trägt die Beweislast für das Arbeitszeugnis?
Arbeitsrecht: Wer trägt die Beweislast für das Arbeitszeugnis?
| 13.11.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Arbeitszeugnis birgt Konfliktpotenzial Wenn das Arbeitsverhältnis endet, bietet häufig noch das Arbeitszeugnis Konfliktpotenzial. In vielen Fällen ist der Mitarbeiter mit der Bewertung des Chefs unzufrieden. Erzielen beide Parteien keine …
Ärztlicher Behandlungsfehler mit Todesfolge - 84.000 Euro Schmerzensgeld
Ärztlicher Behandlungsfehler mit Todesfolge - 84.000 Euro Schmerzensgeld
| 26.10.2023 von Rechtsanwalt Christoph Theodor Freihöfer
Ärztlicher Behandlungsfehler mit Todesfolge - 84.000 Euro Schmerzensgeld Bei der Behandlung des Patienten geschah einer grober ärztlicher Behandlungsfehler mit Todesfolge. Der Patient stellte sich mit Schwellungen und Schmerzen im …
Fehlerhafte Brazilian Butt Lift Operation
Fehlerhafte Brazilian Butt Lift Operation
| 30.10.2023 von Rechtsanwalt Christoph Theodor Freihöfer
Fehlerhafte Brazilian Butt Lift Operation – Vergleich über 40.000 Euro Eine fehlerhafte Brazilian Butt Lift Operation kann dazu führen, dass den Patienten eine Entschädigung in Form von Schadensersatz und Schmerzensgeld zusteht – so auch im …
Welche aktuellen Möglichkeiten bestehen für Diesel-Fahrzeugeigentümer der Klassen Euro 5/V in Stuttgart ?
Welche aktuellen Möglichkeiten bestehen für Diesel-Fahrzeugeigentümer der Klassen Euro 5/V in Stuttgart ?
| 18.10.2023 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Seit 1. Juli 2020 dürfen im Stuttgarter Talkessel, in Bad Cannstatt, Feuerbach und Zuffenhausen ein Dieselfahrzeuge der Emissionsklasse Euro 5/V und darunter nicht mehr fahren (Diesel-Verbotszone). Das Verwaltungsgericht Stuttgart hatte …
Schadenersatz für unberechtigten Schufa-Eintrag – Erfolgreiche Berufung gegen Fehlurteil des Landgerichts Stuttgart
Schadenersatz für unberechtigten Schufa-Eintrag – Erfolgreiche Berufung gegen Fehlurteil des Landgerichts Stuttgart
| 06.10.2023 von Rechtsanwalt Roland Zimmel
Nicht selten werden Betroffene davon überrascht, z.B. anlässlich einer Kreditablehnung oder durch eine Kündigung des Dispositionsrahmens für das Girokonto zu erfahren, dass über sie ein negativer Schufa-Eintrag besteht. Entsprechend erging …