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Der Pflichtteil wird immer gefährlicher
Der Pflichtteil wird immer gefährlicher
| 15.04.2015 von Rechtsanwalt Simon S. Thiede
Wenn ein Ehepartner den Hauskauf finanziert kann es zu erheblichen Pflichtteilsansprüchen kommen. Der gemeinsame Kauf einer Wohnung oder eines Grundstücks durch Ehepartner ist heute ein normaler Vorgang. In den meisten Fällen werden dann …
Vorsicht bei Vorsorgevollmachten
Vorsicht bei Vorsorgevollmachten
| 14.04.2015 von Rechtsanwalt Simon S. Thiede
Dass die Vorsorgevollmacht eine wichtige Sache ist, hat sich bereits herumgesprochen. Will man für Alter und Gebrechlichkeit vermeiden, dass ein gerichtlicher Betreuer bestellt wird, so ist die Vorsorgevollmacht der richtige Weg. Dies ist …
Das Testament - zur Wahl der richtigen Form
Das Testament - zur Wahl der richtigen Form
| 18.02.2015 von Rechtsanwalt Dipl. RPfl. (FH) Ernst Scharr
Um was es sich bei einem Testament handelt, ist weitläufig bekannt. Weniger bekannt sind häufig die formellen Anforderungen für eine ordnungsgemäße Errichtung. Das Gesetz unterscheidet grundsätzlich zwischen dem sog. „öffentlichen …
Zwangsgeld trotz notariellem Nachlassverzeichnis
Zwangsgeld trotz notariellem Nachlassverzeichnis
| 10.02.2015 von Rechtsanwalt Philipp Spoth
Durch die Vorlage eines notariellen Nachlassverzeichnisses, in das der Notar lediglich die Erklärung des Auskunftspflichtigen übernommen hat, tritt keine Erfüllung des Anspruchs des auskunftsberechtigten Gläubigers ein. Dieser Beschluss vom …
Testamentsauslegung | Sind bei Vorversterben des bedachten Erben dessen Verwandte Ersatzerben?
Testamentsauslegung | Sind bei Vorversterben des bedachten Erben dessen Verwandte Ersatzerben?
| 29.01.2015 von Rechtsanwalt Maik Hieke
Einer jüngeren Entscheidung des OLG München (Beschluss vom 11.12.2014, Az. 31 Wx 379/14) zur Frage einer Testamentsauslegung lag ein kurzes und im Nachfolgenden doch strittiges eigenhändiges Testament des Ehemannes einer kinderlosen Familie …
Geldersatzanspruch für ungenutztes Wohnrecht?
Geldersatzanspruch für ungenutztes Wohnrecht?
| 27.06.2014 von Rechtsanwalt Philipp Spoth
In dem Verfahren 7 O 14/09 vor dem LG Heidelberg stritten die Parteien über die Frage, ob ein ungenutztes Wohnrecht in einen Geldersatzanspruch umschlägt. Dieses Wohnrecht der Klägerin basierte auf einem 1968 geschlossenen …
Vollstreckung ohne Titel – für das Finanzamt erlaubt
Vollstreckung ohne Titel – für das Finanzamt erlaubt
| 20.06.2014 von Rechtsanwalt Philipp Spoth
Um die Zwangsvollstreckung betreiben zu können, benötigen Gläubiger einen sog. Titel, also ein Urteil, einen Vollstreckungsbescheid oder ähnliches, gegen den Schuldner. Das Finanzamt als Gläubiger kann nach einem Beschluss des OLG München …
Durchsetzung einer Teilungsanordnung durch Teilauseinandersetzungsklage
Durchsetzung einer Teilungsanordnung durch Teilauseinandersetzungsklage
| 18.06.2014 von Rechtsanwalt Philipp Spoth
Viele Testamente enthalten die Anordnung, wie der Nachlass unter den Erben verteilt werden soll, sog. Teilungsanordnungen. Entgegen der landläufigen Meinung hat eine solche Teilungsanordnung aber nicht die Wirkung, dass die Gegenstände mit …
Zur Wirksamkeit bedingter Erbverzichtsverträge
Zur Wirksamkeit bedingter Erbverzichtsverträge
17.06.2014 von Rechtsanwalt Philipp Spoth
In dem Verfahren 7 U 22/06 hatte das OLG Düsseldorf über die Wirksamkeit eines Erb- und Pflichtteilsverzichtsvertrages und die sich daraus ergebenden Folgen zu entscheiden. Dem Rechtsstreit lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der Kläger, …
Anfechtbarkeit einer Erbausschlagung wegen Irrtum über Nachlasshöhe
Anfechtbarkeit einer Erbausschlagung wegen Irrtum über Nachlasshöhe
| 13.06.2014 von Rechtsanwalt Philipp Spoth
Nach § 1945 BGB erfolgt die Ausschlagung einer Erbschaft durch eine sog. Ausschlagungserklärung gegenüber dem Nachlassgericht. Als Willenserklärung unterliegt die Anfechtung den Regeln über die Anfechtbarkeit von Rechtsgeschäften nach §§ …
Clever erben und vererben - Das Berliner Testament und seine Schwächen
Clever erben und vererben - Das Berliner Testament und seine Schwächen
| 11.02.2013 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Die Versorgung von Kindern mit Behinderung - Das Behindertentestament - und die Rettung des Einfamilienhauses im Pflegefall. Es ist zum Allgemeingut geworden, dass Ehegatten ein sog. Berliner Testament errichten, um damit zu erreichen, dass …
OLG Hamm: Zur Erforderlichkeit eines Erbscheins gegenüber Banken
OLG Hamm: Zur Erforderlichkeit eines Erbscheins gegenüber Banken
| 23.01.2013 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Das OLG Hamm hat in einer Entscheidung vom 01.10.2012 (Az. I-31 I 55/12) festgestellt, dass die Klausel einer Sparkasse unwirksam ist, mit der die Vorlegung eines Erbscheins, eines Testamentsvollstreckerzeugnisses oder ähnlicher …
Die Sorge um das Kind
Die Sorge um das Kind
| 20.12.2012 von Rechtsanwältin Charlott Nicole Maas
Was Väter eines nichtehelichen Kindes tun können, um das gemeinsame Sorgerecht herbeizuführen Seit über zwei Jahren rangeln Parteien, Fraktionen und Politiker nun schon um ein neues Sorgerecht und es stellt sich die Frage, ob eine …
Bargeld im Kachelofen ist kein Schatzfund
Bargeld im Kachelofen ist kein Schatzfund
| 21.11.2012 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Bargeld im Kachelofen ist kein Schatzfund und steht somit den Erben zu, urteilte das LG Düsseldorf am 27.07.2012 im Verfahren 15 O 103/11 . Der Beklagte hatte 2008 ein Mehrfamilienhaus erworben. Bei anschließenden Renovierungsarbeiten fand …
Darum prüfe, wer sich bindet
Darum prüfe, wer sich bindet
| 14.11.2012 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Stellen Sie sich folgende Situation vor: Sie sitzen beim Notar, dieser rattert nuschelnd einen vielseitigen Vertragstext, gespickt mit juristischen Fachausdrücken, mehr herunter, als er ihn verständlich vorliest. Sie verstehen nur „Bahnhof" …
Zivilrecht: Ein Sport-Cabrio mit Schleife stellt nicht zwangsläufig ein Geschenk dar
Zivilrecht: Ein Sport-Cabrio mit Schleife stellt nicht zwangsläufig ein Geschenk dar
| 02.10.2012 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Die Erwerberin eines Sport-Cabrios verliert nicht das Eigentum an dem Auto, wenn sie ihrem Freund zu dessen Geburtstag einen Fahrzeugschlüssel für das mit einer Schleife geschmückte Fahrzeug übergibt. Schließlich wird der Beschenkte nicht …
Mühsamer Pflichtteil
Mühsamer Pflichtteil
| 04.07.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Häufig werden leibliche Abkömmlinge eines Erblassers oder der Ehegatte eines Erblassers testamentarisch enterbt, in der Regel schlicht dadurch, dass sie bei der Erbenbestimmung im Testament übergangen werden bzw. keine Erwähnung finden. …
Eltern übertragen Vermögen gegen Vorbehaltsnießbrauch
Eltern übertragen Vermögen gegen Vorbehaltsnießbrauch
| 24.06.2011 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Häufig übertragen Eltern bereits zu Lebzeiten Vermögen auf ihre erwachsenen Kinder. Ziel ist es hierbei beispielweise: Erbstreitigkeiten zu vermeiden oder Erbschaftsteuer zu sparen oder zu minimieren. Andererseits wollen die Eltern bis „zum …
Erbschein: Wofür benötige ich eigentlich einen Erbschein?
Erbschein: Wofür benötige ich eigentlich einen Erbschein?
| 24.03.2011 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Ein Erbschein hat den Zweck, den oder die Erben als solche auszuweisen. Da der Erbschein seitens des Nachlassgerichts ausgestellt wird, stellt er in der Praxis ein sicheres Beweismittel dafür dar, dass derjenige, der in dem Erbschein …
Pflichtteilsergänzungsanspruch – Lohnende Aufstockungen des Pflichtteils (Teil III)
Pflichtteilsergänzungsanspruch – Lohnende Aufstockungen des Pflichtteils (Teil III)
18.02.2011 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
In den Teilen I und II wurde die Pflichtteilsberechtigung bzw. die Höhe des Pflichtteils dargestellt. Aber neben dem eigentlichen Pflichtteil gibt es auch eine weitere Anspruchsgrundlage, den Pflichtteilsergänzungsanspruch. Werden bereits …
Pflichtteilsberechtigt – bekommt man mehr als man denkt? (Teil II)
Pflichtteilsberechtigt – bekommt man mehr als man denkt? (Teil II)
| 14.02.2011 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Im Teil 1 wurde die Pflichtteilsberechtigung selbst dargestellt. Aber auch die Höhe der Pflichtteilsberechtigung ruft meist ein Erstaunen hervor. Denn auch mit dem Pflichtteil kann der Pflichtteilsberechtigte - natürlich je nach Umfang des …
Pflichtteilsberechtigt – quasi enterbt oder doch Ansprüche? (Teil I)
Pflichtteilsberechtigt – quasi enterbt oder doch Ansprüche? (Teil I)
| 11.02.2011 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Entgegen der immer wieder vertretenen Auffassung im Volksmund, man könne Angehörige vollständig enterben und die Angehörigen würden dann keinen Anteil am Erbe erhalten, werden die sog. Pflichtteilsberechtigte regelmäßig auch im Falle der …
Klagen gegen Erbengemeinschaften
Klagen gegen Erbengemeinschaften
| 27.10.2010 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Das Amtsgericht München hat in seiner Entscheidung vom 01.02.2010 ( Az. 231 C 12827/09) entschieden, dass bei einer Erbengemeinschaft jeder einzelne Erbe verklagt werden muss, will man gegen die Gemeinschaft vorgehen. Es sind somit auch …
Bundesregierung plant erbrechtliche Gleichstellung aller nichtehelichen Kinder
Bundesregierung plant erbrechtliche Gleichstellung aller nichtehelichen Kinder
| 03.02.2010 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Darauf verweist der Stuttgarter Fachanwalt für Erbrecht Michael Henn, Vizepräsident und geschäftsführendes Vorstandsmitglied der Deutschen Anwalts-, Notar- und Steuerberatervereinigung für Erb- und Familienrecht e. V. (DANSEF) mit Sitz in …