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17.09.2023
von Rechtsanwalt Manuel Krätschmer
Von einer psychischen Erkrankung betroffene Arbeitnehmer oder Arbeitnehmerinnen sehen sich häufig mit der schwierigen Entscheidung konfrontiert, ob sie den Chef von ihrer Depression oder Angsterkrankung in Kenntnis setzen sollten oder …
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20.08.2013
von Rechtsanwalt Gerald Freund
Wenn Sie ein Konsumenten-Darlehen für den Kauf eines Autos, für Möbel, Urlaub oder Elektroartikel oder sogar ein Immobilien-Darlehen aufgenommen haben, dann hat Ihnen die Bank voraussichtlich nicht nur Zinsen, sondern auch …
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01.05.2023
von Rechtsanwalt Gerald Freund
Das "Berliner Testament" - hier auch als Synonym für ein von Ehegatten gemeinschaftlich verfasstes Testament verwendet - kann sich zur Falle entwickeln, wenn die Erblasser über Vermögen in Spanien, zum Beispiel eine Immobilie, verfügen. 1. …
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08.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Die Cleantech Infrastruktur GmbH bot Anlegern unter der Bezeichnung Festgeld 6, Festgeld 12 oder Festgeld 24 Anlegern eine Anleihe mit fester Verzinsung an. Es handelte sich hierbei um nachrangige Names-Teilschuldverschreibungen mit fester …
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08.09.2020
von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Mancher Airbnb-Vermieter hat es in der Vergangenheit mit der Versteuerung von Einnahmen aus diesem Geschäft nicht so ernst genommen. Spätestens jetzt sollte sich jeder Vermieter genau überlegen, wie er vorgeht. Die Vermietungsplattform …
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14.10.2020
von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Bei der Errichtung von (Bau-)Werken entstehen Mängel. Das ist üblich, menschlich und in der Regel kaum zu verhindern. Oft sind die Mängel von einem geringen Ausmaß, sodass es zwischen den Parteien möglich ist, eine einvernehmliche und für …
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23.05.2022
von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Selbständiges Beweisverfahren - Rechtsanwalt Düsseldorf Was ist ein selbständiges Beweisverfahren? Ein selbständiges Beweisverfahren ist ein gerichtliches Beweissicherungsverfahren (§§ 485 ZPO ff.). Dabei findet eine vorweggenommene …
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11.07.2023
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Der Rücktritt Wegen des Versuchs einer Straftat nicht bestraft werden: das bietet der § 24 StGB, der den Rücktritt regelt. Nach § 24 Abs. 1 StGB wird: „wegen Versuchs nicht bestraft, wer freiwillig die weitere Ausführung der Tat aufgibt …
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18.07.2012
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
In seiner Entscheidung vom 03.11.2011 hat das Oberlandesgericht Dresden - Az.: 5 U 0906/11 - die Entscheidung des erstinstanzlichen Gerichts (Landgerichts Görlitz) bestätigt und die Berufung des Anlageberaters zurückgewiesen. Nach dem …
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08.02.2013
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Die o.g. Gesellschaft hat in den Jahren 2000-2004 atypisch stille Beteiligungen an Anleger vertrieben. Die Anleger haben in der Regel in ihrer Wohnung eine Beitrittserklärung unterzeichnet, die ihnen den Beitritt zu der Gesellschaft als …
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24.09.2013
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Seit dem 01.07.2011 müssen Wertpapierdienstleistungsunternehmen (beispielsweise Ihre Bank) ihre Kunden kurz und prägnant über die wesentlichen Merkmale von Finanzinstrumenten aufklären. Hierfür wurde eine eigene gesetzliche Regelung in § 31 …
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27.11.2017
von Rechtsanwalt Matthias Streicher
Wer unverschuldet einen Verkehrsunfall erlitten und sich dabei verletzt hat, hat neben dem Anspruch auf Erstattung der Heilbehandlungskosten auch einen Anspruch auf Schmerzensgeld. Zwar räumt bei Gesundheitsverletzungen in der Regel die …
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14.11.2014
von Rechtsanwalt Rüdiger Bock LL.M.
Rechtsanwalt Rüdiger Bock, LL.M., Konstanz/Zürich Februar 2014 IV. Besteuerungsrecht der Staaten Die unbeschränkte Steuerpflicht bedeutet, dass der Steuerpflichtige seine gesamten Welteinkünfte in diesem Staat zu versteuern hat. Beschränkte …
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10.03.2017
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Bundesgerichtshof, Urteil vom 21. Dezember 2016 – 1 StR 253/15 Der Tatbestand der Erpressung gemäß § 253 StGB setzt den Einsatz von Gewalt oder einer Drohung mit einem empfindlichen Übel zur Nötigung zu einer Handlung, einem Dulden oder …
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01.04.2018
von Rechtsanwalt und Strafverteidiger Gregor Samimi | Fachanwalt für Verkehrsrecht, Versicherungsrecht und Strafrecht
Immer wieder werden beim Berliner Amtsgericht Tiergarten Fahrverbote oder die Entziehung der Fahrverbote wegen Fahrerflucht ausgesprochen, weil Verkehrsteilnehmer beim Ein- oder Ausparken die Stoßstange eines anderen Verkehrsteilnehmers …
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01.04.2018
von Rechtsanwalt und Strafverteidiger Gregor Samimi | Fachanwalt für Verkehrsrecht, Versicherungsrecht und Strafrecht
Die Nebenklage ist die besondere Befugnis des Verletzten, Einfluss auf den Verlauf und den Ausgang des gerichtlichen Strafverfahrens gegen den Täter zu nehmen, wenn die Staatsanwaltschaft Anklage erhoben hat. Die Nebenklage hat nicht nur …
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14.01.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Entgegen einer weit verbreiteten Meinung ist eine Kündigung wegen Krankheit grundsätzlich zulässig. Fällt der Betrieb nicht unter das Kündigungsschutzgesetz, da die Zahl von 10 Mitarbeitern nicht überschritten wird, ist eine Kündigung …
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16.01.2024
von Rechtsanwalt Jens Weber
Eine Medizinisch-Psychologische Untersuchung (kurz MPU) ist eine Prüfung, die in Deutschland durch die zuständige Fahrerlaubnisbehörde (Führerscheinstelle) angeordnet werden kann, um die körperliche und charakterliche Fahreignung einer …
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29.10.2020
von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Der Bundesfinanzhof hat klargestellt, dass Gewinne aus Gold-Wertpapieren, die einen Anspruch auf Gold verbriefen, als private Veräußerungsgeschäfte anzusehen sind, so dass eine Versteuerung entfallen kann. Mit Urteil vom 16.06.2020, Az. …
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17.09.2019
von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
Vertragsauflösung, Schadensersatz Teneriffa, Gran Canaria Der geschädigte Verbraucher, wirtschaftlich getäuscht durch Unternehmen wie Silverpoint Vacations SL Teneriffa, Excel Hotels Resorts SA, Tausolan SL Gran Canaria, Anfi Gran Canaria …
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06.04.2020
von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
Die Corona-Krise führt zu Immobilienverkauf in Spanien und höheren Renditen beim Immobilienkauf in bestimmten spanischen Regionen. Mit der Corona-Krise werden die Immobilienverkäufe in Spanien ansteigen und die Preise entsprechend …
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23.11.2021
von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
Immobilienkauf in Spanien mit einer deutschen GBR Investieren als Familiengesellschaft auf Mallorca, Teneriffa, Gran Canaria im Jahre 2022 Kann eine deutsche GbR (Gesellschaft buergerlichen Rechts) in ein spanisches Grundbuch eingetragen …
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08.08.2023
von Rechtsanwalt Björn Thies
Aus dem Alltag ist den meisten bekannt, dass Mietverträge über Wohnraum grundsätzlich schriftlich zu schließen sind. Aber nicht allen ist bekannt, dass die Kündigung - genauso wie eine Änderung des Vertrages - eine ganz besonders strikte …
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12.03.2020
von Rechtsanwalt Christian Keßler
Einleitung Die Welt des Strafrechts und allgemein die Welt des Rechts ist für den „Normalbürger“ oftmals kaum nachvollziehbar. Der Alltag steckt jedoch voll von diversen kleinen Straftaten, die jeder begeht. Dieser Artikel soll genau dies …