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17.11.2021
von Rechtsanwalt Dominik Gräf
Elektrofahrräder erfreuen sich immer größerer Beliebtheit. Dabei gibt es E-Bikes, Pedelecs und S-Pedelecs, zwischen denen wesentliche Unterschiede bestehen. Welche Unterschiede das sind und was es je nach Elektrofahrrad zu beachten gibt, …
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15.05.2012
von Rechtsanwalt Gereon Temme
Der Gesetzgeber hat mit dem neuen Erbschaftsteuerrecht Möglichkeiten erschaffen, das Betriebsvermögen im Rahmen einer Unternehmensnachfolge, weitgehend von der Erbschaftsteuer befreit, zu übertragen. Dabei wird das Betriebsvermögen durch …
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01.02.2021
von Rechtsanwalt Dino Kolar
Viele Unternehmen sind durch die Coronakrise in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten und sehen sich daher gezwungen, Mitarbeiter zu entlassen. Doch wann sind betriebsbedingte Kündigungen möglich? Denn die gesetzlichen Hürden für eine …
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03.04.2020
von Rechtsanwältin Melanie Poch
Im Jahr 2019 gab es rund 87 Millionen Lebens- und Rentenversicherungen in Deutschland. Viele Kunden überlegen aus verschiedensten Gründen, vorzeitig aus dem Vertragsverhältnis auszusteigen. Mit einer vorzeitigen Kündigung müssen Verbraucher …
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18.01.2020
von Rechtsanwalt Christopher Kress
Das Landgericht Ravensburg lässt das Jahr mit einem Paukenschlag beginnen: Ein von der Kanzlei Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann erstrittener Beschluss des Landgerichts Ravensburg führt dazu, dass eine ganze Reihe von juristischen …
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23.03.2021
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Quote in dem Insolvenzverfahren über das Vermögen der Greensill Bank AG könnte sich nach einer vorsichtigen Analyse der Jahresabschlüsse 2017 bis 2020 auf ca. 20 % belaufen. Die Einleger selbst sollen voll entschädigt werden. Die …
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14.08.2023
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Über das Vermögen der Euroboden GmbH, München, soll nach einem Eigenantrag vom 11. August 2023 das Insolvenzverfahren eröffnet werden. Bei den Verbindlichkeiten handelt es sich im Wesentlichen um die von der Schuldnerin emittierten …
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24.09.2017
von Rechtsanwalt Jan Eils
Vorladungen durch die Polizeibehörden In den meisten Fällen erfährt ein Beschuldigter von der Einleitung eines gegen ihn gerichteten strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens durch einen Brief der Polizei, des Zolls oder der Steuerfahndung. …
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26.11.2010
von Rechtsanwalt und Fachanwalt Walter Bergmann
Viele Verwalter tummeln sich auf dem Markt, die für diese Tätigkeit schlicht ungeeignet sind und wenig professionell agieren. Das Motto, ich werde mich schon einarbeiten, reicht eben nicht. Dies schützt nicht vor Haftungsfällen. Ein …
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09.02.2012
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Anleger von der Solar Millennium AG erhielten die Zusage, es seien gute Zinserträge zu erwarten und es handle sich um eine sichere Anlage. Die Anlage wurde als risikolos mit nachhaltigen Wertschöpfungsperspektiven beschrieben. Risiken …
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11.10.2018
von Rechtsanwältin Dr. Anna Kaßmann-Hautumm
Vorab ist festzuhalten, dass Vorstandsmitglieder keine Arbeitnehmer sind, da sie die Aktiengesellschaft weisungsfrei und eigenverantwortlich leiten (§ 76 Abs. 1 AktG). Außerdem ist zwischen dem im Anstellungsvertrag geregelten …
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01.08.2019
von Rechtsanwältin Dr. Anna Kaßmann-Hautumm
Der richtige Zeitpunkt für Aufsichtsrat oder Gesellschafterversammlung, in Bezug auf die mögliche zivilrechtliche Haftung eines Geschäftsführers oder Vorstandsmitglieds tätig zu werden, liegt vor, „sobald man das erste Mal daran denkt“. …
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07.11.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
Grundsätzlich werden Leistungen, für die ein Antrag erforderlich ist, nur ab dem Zeitpunkt der Antragstellung erbracht. Dies gilt im Prinzip auch für die Schwerbehinderung. Das Bundessozialgericht hat aber in einem aktuellen Urteil vom …
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12.04.2012
von KAP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
München, den 04.04.2012 - Anleger erhalten dieser Tage Post von ihrer Bank, in der sie auf die bevorstehende Gläubigerversammlung der Solar Millennium AG am 15.05.2012 in Erlangen hingewiesen werden. Viele Anleger erhalten gleichzeitig …
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14.02.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Anlässlich des Dioxinskandals zur Jahreswende 2010/2011 wurde dem Gesetzgeber klar, dass das bisherige Verbraucherinformationsgesetz (VIG) stark verbesserungswürdig ist. Jetzt hat der Bundesrat dem neuen VIG zugestimmt. …
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16.04.2013
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Mitarbeitermotivation wird in vielen Firmen großgeschrieben. Ob nun ein Flug mit dem Heißluftballon, eine Tour durch den Kletterseilgarten oder eine Raftingtour - mit außergewöhnlichen, gemeinsamen Erlebnissen können Mitarbeiter durch Spaß …
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21.08.2013
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Der Reisepreis kann etwa um 15 Prozent gemindert werden, wenn das Auftreten und Verhalten des Reiseleiters nicht den Angaben im Reiseprospekt entspricht. Hat der seit Langem geplante Urlaub nicht den Vorstellungen entsprochen, würde man am …
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26.02.2020
von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
Dass jemand, der heutzutage nicht weiterweiß, im Internet nachfragt, wissen wir von anwalt.de schon lange. Der Beweis sind unter anderem die zahlreichen Suchanfragen rund ums Recht, die bei uns eingehen. In diesem Rechtstipp beantworten wir …
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20.06.2012
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Phishing / Pharming: Haftung der Bank contra Mitverschulden des Bankkunden. Wir berichteten über u.a. mit Aufsatz vom 01.03 und 30.08.2010 über die erstinstanzliche Rechtsprechung, die durchweg hohe Erfolgsaussichten zu Gunsten der …
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08.02.2013
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Lehmann -Geschädigte aufgepasst. Folgende Urteile verhelfen zu schlagkräftiger juristischer Argumentation und verhelfen ggf. zu obsiegenden Entscheidungen: Das Alpha Express Zertifikat war ein reines Spekulationspapier mit Wettcharakter, …
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02.05.2013
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Hatten Sie jemals Geld zu verschenken? Nein? Sie sind auf dem besten Wege, wenn Sie in Beteiligungen an Kommanditgesellschaften sogenannten GmbH & Co. KG oder stillen Beteiligungen investiert haben. Das allererste Risiko was Sie haben …
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06.09.2013
von Rechtsanwalt Jörg Wohlfeil
Arbeitgeber streben regelmäßig eine große Flexibilität beim Einsatz ihrer Mitarbeiter an. Dieser vermeintliche Vorteil führt dann zu erheblichen Nachteilen, wenn sich der Arbeitgeber von seinem Mitarbeiter trennen möchte. Fragen und …
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10.07.2013
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Unsere vorläufige Einschätzung: Für einen (freien) Versicherungsvermittler mag es ggf. vielleicht im Einzelfall noch zulässig sein sich eine Vergütung für die Vermittlung versprechen zu lassen. Dies aber nicht, wenn er nicht eindeutig als …
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01.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Wiesbaden: Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Komplikationen nach Kniegelenksarthroskopie, Landgericht Wiesbaden, Az.: 3 O 207/15 Chronologie Der Kläger stellte sich in der Praxis der Beklagten wegen …