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Prorendita Lebensversicherungsfonds: Empfehlung für geschädigte Anleger
Prorendita Lebensversicherungsfonds: Empfehlung für geschädigte Anleger
| 17.06.2015 von Rechtsanwalt Dr. Christoph Sieprath
Die Prorendita-Fonds aus dem Emissionshaus Ideenkapital sollten in britische Lebensversicherungen investieren. Die Verkaufsprospekte versprachen eine jährliche Gutschrift und einen Schlussbonus am Ende der Laufzeit. Die Policen sollten …
Eröffnung des Insolvenzverfahrens bei den CSA Beteiligungsfonds 4 und 5: Folgen für die Anleger
Eröffnung des Insolvenzverfahrens bei den CSA Beteiligungsfonds 4 und 5: Folgen für die Anleger
| 07.07.2015 von Rechtsanwalt Dr. Christoph Sieprath
Die CSA Beteiligungsfonds wurden zwischen 2003 und 2006 auf den Markt gebracht. Emittentin war die Capital Sachwert Alliance, eine Tochtergesellschaft der ehemaligen Frankonia Gruppe (heute: Deltoton GmbH). Der Vertrieb erfolgte über die – …
Insolvenz der P&R Gruppe – Folgen für die Anleger
Insolvenz der P&R Gruppe – Folgen für die Anleger
| 20.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Christoph Sieprath
Am 19.03.2018 wurde über das Vermögen mehrerer Unternehmen des Finanzdienstleisters P&R das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet. Zum vorläufigen Insolvenzverwalter der P&R Container Vertriebs- und Verwaltungs-GmbH und der P&R …
Kündigung wg. Krankheit – erlaubt?
Kündigung wg. Krankheit – erlaubt?
| 08.08.2017 von Rechtsanwältin Anna Watzlawik
Viele Arbeitgeber glauben, dass sie aufgrund von Krankheit nicht gekündigt werden können. Doch ist das tatsächlich so? Kündigungsgrund Wenn man allgemeinen Kündigungsschutz genießt, d. h. dass das Arbeitsverhältnis unter das …
Bezüge aus Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit unpfändbar
Bezüge aus Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit unpfändbar
| 25.08.2017 von Rechtsanwalt Christoph R. Müller
Nach einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 23.08.2017 sind Zulagen und Bezüge aus Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit unpfändbar. Dies folgt aus einer Pressemitteilung des BAG vom gleichen Tag. Im Verfahren selbst musste das …
LG Berlin – zur Schleichwerbung bei Instagram
LG Berlin – zur Schleichwerbung bei Instagram
| 07.07.2018 von Rechtsanwalt Christian Rebbert
Die Social-Media-Welt ist in Aufruhr. Die Juristen machen das Internet kaputt. Zwischen DSGVO, Upload-Filter und der kommenden ePrivacy-Verordnung wollen nun auch die Gerichte unser geliebtes Internet kaputt machen. So ist zumindest der …
Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment für die Paul Valentine GmbH
Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment für die Paul Valentine GmbH
| 09.05.2019 von Rechtsanwalt Christian Rebbert
Mir liegt derzeit eine Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment für die Paul Valentine GmbH vor. Grund der Abmahnung ist ein angeblicher Urheberrechtsverstoß an einer Produktfotografie. Die Paul Valentine GmbH sei Urheber dieses Lichtbildes. …
Dashcams im Straßenverkehr
Dashcams im Straßenverkehr
| 18.11.2016 von Rechtsanwalt Georg Struck
Für den einen Fluch, für den anderen Segen! Das Landgericht München I geht in einer neueren Entscheidung vom 14.10.2016, Aktenzeichen: 17 S 6473/16, davon aus, dass die Videoaufnahme einer Dashcam ein zulässiges Beweismittel im Sinne der …
LIEB-Tipps für Arbeitnehmer: Plötzlich angesetztes Personalgespräch
LIEB-Tipps für Arbeitnehmer: Plötzlich angesetztes Personalgespräch
| 13.10.2020 von Rechtsanwalt Jörg Steinheimer
Vielleicht schrillen ja schon die Alarmglocken – oftmals zu Recht! Erwartet man nicht gerade eine Beförderung und gab es im Vorfeld vielleicht schon Unstimmigkeiten zwischen Ihnen und Ihrem Arbeitgeber, werden Sie – im Büro angekommen – …
LIEB-Tipp Arbeitsrecht - Arbeiten in der Coronakrise
LIEB-Tipp Arbeitsrecht - Arbeiten in der Coronakrise
| 26.10.2020 von Rechtsanwalt Jörg Steinheimer
Nachdem sich die Lage im Frühsommer entspannt hatte, zieht die Coronakrise wieder an. Viele arbeiten schon wieder vom Homeoffice aus. Allerdings funktioniert das nicht bei jeder Art der Tätigkeit. Wird weiterhin im Betrieb gearbeitet, muss …
LIEB-Tipp international: Was wir im Ausland für Sie tun können und die Erkenntnis „Recht ist lokal“
LIEB-Tipp international: Was wir im Ausland für Sie tun können und die Erkenntnis „Recht ist lokal“
| 28.10.2020 von Rechtsanwalt Jörg Steinheimer
Vielleicht erfülle ich mir ja mal den Traum meiner frühen Anwaltsjahre und lasse mich als abogado in Spanien nieder. Wegen der EU-Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit wäre mir das als abogado inscrito möglich. Wenn ich mich mit …
Strafverteidigung: Anklage da – wie geht es weiter?
Strafverteidigung: Anklage da – wie geht es weiter?
| 06.11.2020 von Rechtsanwalt Jörg Steinheimer
Viele Laien meinen, dass es zwingend zu einer Hauptverhandlung kommen muss, wenn Anklage erhoben wurde. Auch wenn die Verurteilungswahrscheinlichkeit mit der Anklageerhebung natürlich überproportional ansteigt, ist das so nicht zutreffend. …
Testament: Auslegung der Formulierung „bei einem gemeinsamen Tod“
Testament: Auslegung der Formulierung „bei einem gemeinsamen Tod“
| 24.06.2019 von Rechtsanwalt Michael Scholz
In einem Testament bedeutet die Formulierung „bei einem gemeinsamen Tod“ nicht in jedem Fall, dass die Verfügung unwirksam ist, wenn die Ehepartner in einem längeren Abstand voneinander versterben. Das ist das Ergebnis eines Rechtsstreits …
Kindesunterhalt und fiktives Einkommen
Kindesunterhalt und fiktives Einkommen
| 17.07.2019 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Nach dem Gesetz ist nicht unterhaltspflichtig, wer bei Berücksichtigung seiner sonstigen Verpflichtungen außerstande ist, ohne Gefährdung seines eigenen angemessenen Unterhalts den Unterhalt zu gewähren. Eltern, die sich in dieser Lage …
Digitale Gewalt, eine andere Form der häuslichen Gewalt
Digitale Gewalt, eine andere Form der häuslichen Gewalt
| 20.08.2019 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Die stetig zunehmende Digitalisierung fast aller Lebensbereiche bringt es mit sich, dass auch häusliche Gewalt sowie andere Formen der Gewalt gegen Frauen neue, digitale Ausprägungsformen erfahren. Der Begriff „digitale Gewalt“ bezeichnet …
POC-Fonds: Wie steht es um Schadensersatzansprüche der Anleger?
POC-Fonds: Wie steht es um Schadensersatzansprüche der Anleger?
| 13.09.2019 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Christoph R. Schwarz
POC Eins GmbH & Co. KG (POC 1) POC Zwei GmbH & Co. KG (POC 2) POC Growth GmbH & Co. KG (POC Growth) POC Growth 2. GmbH & Co. KG (POC Growth 2) POV Growth 3 Plus GmbH & Co. KG (POC Growth 3 Plus) POC Natural Gas 1 GmbH …
Raiffeisen Volksbank in Aurich: Erneut kündigt Bank die Sparverträge ihrer Kunden
Raiffeisen Volksbank in Aurich: Erneut kündigt Bank die Sparverträge ihrer Kunden
| 24.11.2019 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Christoph R. Schwarz
Die Niedrig- und teilweise sogar Minuszinspolitik der europäischen Zentralbank holt immer mehr Bankkunden ein. Derzeit kündigen vermehrt Banken und Sparkassen sogenannte Sparverträge ihrer Kunden. Wie der NDR Niedersachsen aktuell am …
Darlehensverträge ab 2010 auch heute widerrufbar – Sparkasse erlebt Niederlage
Darlehensverträge ab 2010 auch heute widerrufbar – Sparkasse erlebt Niederlage
| 27.01.2017 von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Im Frühjahr 2016 hat kein Thema die Banken so sehr beschäftigt, wie der sog. Widerrufs-Joker. Verträge, die bis Juni 2010 abgeschlossen wurden, konnten bis zum 21.06.2016 widerrufen werden. Danach war Schluss. Mandanten, die erst kurz zuvor …
Rückständige Mieten oder unpünktliche Zahlung- Wie verfahre ich als Vermieter in dieser Situation?
Rückständige Mieten oder unpünktliche Zahlung- Wie verfahre ich als Vermieter in dieser Situation?
| 26.02.2018 von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
„Geld hat man zu haben“ heißt es in der Juristerei. Doch was passiert, wenn der Mieter dieses gerade nicht oder nicht mehr hat und daher die monatlichen Mietzahlungen ausbleiben oder unpünktlich auf dem Konto des Vermieters eingehen. Im …
Auf welcher Grundlage ist die Grunderwerbssteuer zu berechnen?
Auf welcher Grundlage ist die Grunderwerbssteuer zu berechnen?
| 04.07.2018 von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Bei dem Erwerb eines Grundstücks im Inland fällt die sog. Grunderwerbssteuer an. Voraussetzung ist daher eine inländische Immobilie ein Erwerbsvorgang und ein Rechtsträgerwechsel. Anknüpfungspunkt ist in den überwiegenden Fällen der …
Fehlerhafte Anlageberatung der Postbank – BGH hebt Entscheidung aus Hannover und Celle auf
Fehlerhafte Anlageberatung der Postbank – BGH hebt Entscheidung aus Hannover und Celle auf
| 01.08.2018 von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Fehlerhafte Anlageberatung der Postbank BGH hebt Entscheidung aus Hannover und Celle auf Eine lukrative Anlage zu finden, die zudem noch Sicherheit bietet, ist wie die Suche nach Wasser in der Sahara. Dennoch glauben viele Anleger, nach …
Worüber muss der Makler aufklären?
Worüber muss der Makler aufklären?
| 20.08.2019 von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Der Immobilienmakler – die Person, der die Kunden vertrauen. Zumindest in den überwiegenden Fällen. Die meisten Verkäufer bedienen sich – auch aus Unerfahrenheit – zum Verkauf ihrer Immobilie eines Immobilienmaklers. Dieser erstellt ein …
Modernisierungsmieterhöhung richtig durchsetzen
Modernisierungsmieterhöhung richtig durchsetzen
| 06.02.2020 von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
In seinem jüngsten Urteil des BGH vom 09.10.2018- VIII ZR 21/19 musste sich der BGH umfassend mit den Fragestellungen rund um die Modernisierungsmieterhöhung des Vermieters und den Einwand der unzumutbaren Härte des Mieters …
Vorsorgen für den Fall der Fälle: Testament
Vorsorgen für den Fall der Fälle: Testament
| 14.11.2023 von Notar Roland Horsten
Warum ist es wichtig, für den eigenen Tod mit den richtigen Dokumenten vorzusorgen? Ist das nicht vernünftig im Gesetz geregelt? Das Problem: Die gesetzlichen Regelungen zur Erbfolge sind so gestaltet sind, dass sie den üblichen Wünschen …