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Führerschein ab 17
Führerschein ab 17
| 08.12.2020 von Fachanwalt Verkehrsrecht John Christall
Für einige Eltern ist es vielleicht erschreckend, aber die Kinder können bereits mit etwas über 16 Lebensjahren ernsthaft über eine legale Autofahrt mit dem Familienwagen nachdenken. Seit einigen Jahren gibt es den „Führerschein ab 17“, …
Ausschluss der Eigenbedarfskündigung wegen hohen Lebensalters und Verwurzelung am Ort der Mietsache
Ausschluss der Eigenbedarfskündigung wegen hohen Lebensalters und Verwurzelung am Ort der Mietsache
| 02.06.2021 von Rechtsanwalt Thorsten Krill
Erklärt der Vermieter die ordentliche Kündigung wegen Eigenbedarfs, kann der Mieter der Kündigung widersprechen und vom Vermieter die Fortsetzung des Mietverhältnisses verlangen, wenn die Beendigung des Mietverhältnisses für den Mieter, …
Arbeitsverhältnis gekündigt - Kündigungsschutzklage
Arbeitsverhältnis gekündigt - Kündigungsschutzklage
| 23.01.2016 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Für den Fall eines gekündigten Arbeitsverhältnisses sollten betroffene Arbeitnehmer sehr schnell die Einreichung einer Kündigungsschutzklage in Betracht ziehen. Das Kündigungsschutzgesetz sieht hierfür eine Frist von 3 Wochen vor. Die Frist …
Kündigung von rund 200.000 Bausparverträgen - Bausparkassen entledigen sich von Altverträgen
Kündigung von rund 200.000 Bausparverträgen - Bausparkassen entledigen sich von Altverträgen
| 31.01.2016 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Nach Schätzungen von Verbraucherverbänden sind in den letzten Jahren rund 200.000 Bausparverträge von Bausparkassen wegen (zu) hoher Guthabenverzinsung gekündigt worden. U.a. die BHW hat einst mit Werbeslogan wie „risikolose Sparform mit …
Widerrufsjoker vor dem Aus – auch bereits abgelöste Darlehensverträge bis 21.06.2016 widerrufen
Widerrufsjoker vor dem Aus – auch bereits abgelöste Darlehensverträge bis 21.06.2016 widerrufen
| 23.04.2016 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Die unbefristete Möglichkeit zum Widerruf schon lang laufender Kreditverträge – insbesondere von Baudarlehen – wird im Zuge der neuen Wohnimmobilienrichtlinie eingeschränkt. Altverträge, die im Zeitraum von 2002 bis 10.06.2010 abgeschlossen …
Gleichlautende Urkunden und Schriftformerfordernis
Gleichlautende Urkunden und Schriftformerfordernis
| 17.08.2021 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Mietverträge, die für längere Zeit als ein Jahr abgeschlossen werden, bedürfen der Schriftform. Anderenfalls gelten sie als für unbestimmte Zeit abgeschlossen, § 550 S. 1 BGB. Gem. § 126 Abs. 2 BGB muss bei einem Vertrag die Unterzeichnung …
Schadensersatz bei Verzug des vormerkungswidrig Eingetragenen
Schadensersatz bei Verzug des vormerkungswidrig Eingetragenen
| 24.08.2021 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Ist der vormerkungswidrig Eingetragene mit der Erfüllung des Zustimmunganspruchs nach § 888 Abs. 1 BGB in Verzug, haftet er gemäß § 280 Abs. 1 und 2, § 286 BGB und § 288 BGB auf Ersatz des Verzögerungsschadens. Im vorliegenden Fall konnten …
Vergessene Liegenschaften in der Tschechischen Republik werden am 1. 1. 2024 an den Staat verfallen.
Vergessene Liegenschaften in der Tschechischen Republik werden am 1. 1. 2024 an den Staat verfallen.
| 14.09.2023 von Advokát (RA in Tschechien) JUDr. Pavel Brach LL.M.
Im Jahr 2014 wurde in der Tschechischen Republik ein Katastergesetz angenommen, in dem festgelegt wurde, dass, wenn sich der unbekannte oder unzureichend identifizierte Eigentümer der Liegenschaft nicht bis spätestens 31. Dezember 2023 …
Warum ein Abbruch eines Kaufs über eBay nicht automatisch rechtlich zulässig ist
Warum ein Abbruch eines Kaufs über eBay nicht automatisch rechtlich zulässig ist
| 03.04.2024 von Rechtsanwältin Claudia Heumann
Das Einkaufen über eBay, eine der größten Online-Marktplätze der Welt, bietet Verbrauchern eine breite Palette von Produkten und Dienstleistungen. Mit einer Vielzahl von Verkäufern und Käufern ist es jedoch unvermeidlich, dass gelegentlich …
Sperrfrist Führerschein abwenden oder verkürzen: So geht’s
anwalt.de-Ratgeber
Sperrfrist Führerschein abwenden oder verkürzen: So geht’s
| 24.10.2023 von anwalt.de-Redaktion
Vielfahrer wissen: Wenn man zügig auf Deutschlands Straßen unterwegs ist, blitzt es auch. Und dann trudelt ein paar Tage später ein Foto ins Haus. Sind 8 Punkte in Flensburg erreicht, wird die Fahrerlaubnis entzogen. Doch nicht nur ein …
Ist der Versorgungsausgleich für immer weg?
Ist der Versorgungsausgleich für immer weg?
| 24.07.2019 von Rechtsanwalt Heinrich Pytka
Bei vielen Geschiedenen wurde im Rahmen des Scheidungsverfahrens ein Versorgungsausgleich durchgeführt. Dabei wurden teils nicht unerhebliche Beträge auf die entsprechenden Konten des geschiedenen Ehepartners übertragen. Nun stellen sich …
Vermieterbescheinigung - neu ab 01. November 2015!
Vermieterbescheinigung - neu ab 01. November 2015!
| 23.10.2015 von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
Neue Pflicht des Vermieters ab 01. November 2015! Vor 10 Jahren wurde sie abgeschafft – nun tritt sie ab November wieder in Kraft: Die Vermieterbescheinigung. Was ist eine Vermieterbescheinigung und für was brauche ich sie? Vermieter sind …
Adoption der Stiefkinder – nur mit Trauschein möglich
Adoption der Stiefkinder – nur mit Trauschein möglich
| 07.03.2017 von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
Der BGH hat jüngst entschieden: Eine Adoption der Stiefkinder ist nur möglich, wenn der Adoptierende mit dem leiblichen Elternteil verheiratet ist oder sich mit diesem in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft befindet. Sachverhalt Ein …
Darlegungslast bei Eigenbedarfskündigung – Urteil des BGH
Darlegungslast bei Eigenbedarfskündigung – Urteil des BGH
| 14.02.2018 von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
Ein Mietverhältnis kann laut dem Gesetz durch den Vermieter in den Fällen ordentlich gekündigt werden, wenn der Vermieter ein berechtigtes Interesse an der Kündigung hat. Diese Fälle sind in § 573 BGB geregelt. Die häufigsten Streitigkeiten …
Scheidung als Online-Scheidung - preiswert und schnell oder eine Mogelpackung?
Scheidung als Online-Scheidung - preiswert und schnell oder eine Mogelpackung?
| 22.07.2014 von Rechtsanwältin Dr. Cornelia Grüner
Fast jeder Scheidungsanwalt, der eine Webseite hat, bietet die Ehescheidung als Online-Scheidung an. Meine Kanzlei ist da keine Ausnahme. Auf der Internetseite wird dann die Online-Scheidung als preisgünstig und schnell beworben oder es …
inkomplette Querschnittslähmung nach Bandscheiben-OP 75.000,00 € Schadenersatz & Schmerzensgeld
inkomplette Querschnittslähmung nach Bandscheiben-OP 75.000,00 € Schadenersatz & Schmerzensgeld
| 20.09.2023 von Rechtsanwältin Dr. Cornelia Grüner
Die Erstberatung fand Ende 2017 statt. Allerdings kam zunächst nicht der Patient selbst, sondern eine Verwandte, der es seltsam vorkam, dass der Patient nach der Operation und einer kurz danach angesetzten zweiten Operation nicht mehr …
Betriebsschließungen und Versicherungsschutz in Zeiten der Coronakrise
Betriebsschließungen und Versicherungsschutz in Zeiten der Coronakrise
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Greger
„Unternehmen jeder Größenordnung, egal ob Kleinbetriebe, mittelständische Betriebe oder Großunternehmen, haben derzeit mit wirtschaftlich turbulenten Zeiten zu kämpfen. Die aktuelle Coronakrise verlangt ihnen viel ab, da gerade viele nicht …
„MS Cardonia“ – Insolvenzverwalter fordert Ausschüttungen zurück
„MS Cardonia“ – Insolvenzverwalter fordert Ausschüttungen zurück
| 19.05.2021 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Greger
- Handlungsmöglichkeiten für betroffene Anleger - Mit aktuellem Schreiben fordert der Insolvenzverwalter der FHH Fonds Nr. 12 MS "Cardonia" GmbH & Co. Containerschiff KG neuerlich Anleger zur Rückzahlung der in den Jahren 2004 bis …
Bonus.Gold GmbH - Insolvenzeröffnung: Handlungsmöglichkeiten für betroffene Anleger
Bonus.Gold GmbH - Insolvenzeröffnung: Handlungsmöglichkeiten für betroffene Anleger
| 25.04.2022 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Greger
Im Anlegerskandal rund um die "Bonus.Gold GmbH" ist durch Beschluss des Amtsgerichts Köln vom 11.04.2022 das (endgültige) Insolvenzverfahren über das Vermögen der Gesellschaft eröffnet worden. Die Gläubiger der insolventen Bonus.Gold GmbH …
ADLER GROUP S.A.: Wirtschaftsprüfer verweigern Testat für Konzern- und Jahresabschluss 2021
ADLER GROUP S.A.: Wirtschaftsprüfer verweigern Testat für Konzern- und Jahresabschluss 2021
| 02.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Greger
Die ADLER GROUP S.A. befindet sich seit einigen Monaten im Zentrum kritischer Berichterstattung, die in der Verweigerung des Abschlusstestats ihren vorläufigen Höhepunkt erreichte. Lesen Sie hier die Hintergründe , welche rechtlichen …
LG Frankfurt / M. bestätigt in aktuellem Urteil: Verwahr- bzw. Guthabenentgelt der Commerzbank AG ist unwirksam
LG Frankfurt / M. bestätigt in aktuellem Urteil: Verwahr- bzw. Guthabenentgelt der Commerzbank AG ist unwirksam
| 01.12.2022 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Greger
Mit aktuellem, noch nicht rechtskräftigen Urteil vom 18.11.2022, das der Kanzlei Dr. Greger & Collegen vorliegt, hat das Landgericht Frankfurt am Main der Klage eines Verbraucherverbandes gegen die Commerzbank AG stattgegeben und die …
Geblitzt worden zwischen Dreieck Spreewald und Schönefelder Kreuz – Anwalt einschalten!
Geblitzt worden zwischen Dreieck Spreewald und Schönefelder Kreuz – Anwalt einschalten!
| 18.12.2019 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Seit Mitte Dezember 2019 gilt auf der A13 zwischen dem Dreieck Spreewald und dem Schönefelder Kreuz ein Tempolimit von 130 km/h. 178 Verkehrszeichen weisen darauf hin. Die bislang auf diesem 60 km langen Autobahnabschnitt bekannten …
Geblitzt in Guben, Karl-Marx-Straße Ecke Pestalozzistraße - Tipps vom Fachanwalt
Geblitzt in Guben, Karl-Marx-Straße Ecke Pestalozzistraße - Tipps vom Fachanwalt
| 23.12.2021 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
2021 hat auch Guben eine kombinierte Geschwindigkeits- und Lichtzeichenanlagen-Überwachung der Firma Vitronic aus Wiesbaden erhalten. Es handelt sich um die in der Region bereits bekannte Säule mit dem Namen Poliscan Speed. Zum Einsatz …
Geblitzt auf der BAB 3, km 150.900, Richtung Frankfurt (Wiesbaden)? Bußgeld nicht vorschnell bezahlen!
Geblitzt auf der BAB 3, km 150.900, Richtung Frankfurt (Wiesbaden)? Bußgeld nicht vorschnell bezahlen!
| 28.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Der Blitzer auf der Autobahn BAB 3, km 150.900, Richtung Frankfurt, bietet immer wieder Anlass für Ärger bei Autofahrern. Das muss nicht sein, denn die Messung sind technisch oft angreifbar. Aufschluss darüber, ob dies im Einzelfall so ist, …