415 Ergebnisse für Bildmarke
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11.07.2011
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Die Anmelderin betreibt mehrere Internetportale und beantragte beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Wort-/Bildmarke „ab-in-den-urlaub.de”. Eine Marke wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nur …
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09.09.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… wird in dem Schreiben der Anwälte zunächst mitgeteilt, dass die Mandantin der Kanzlei Markenrechte an den EU-Marken 000 015 602 (Bildmarke „Toile Monogram“), 000 015 628 Logo „LV“ und 000 015 610 „LOUIS VUITTON“ habe. Der Schutz der Marken …
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23.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… der Marke „Tommy Hilfiger“ und der Bildmarke „Tommy Hilfiger“ sowie der deutschen Wortmarke „Tommy“ eingeräumt habe. Ferner wird im Rahmen der Abmahnung behauptet, dass Bekleidungsstücke im Rahmen eines Testkaufs über eBay erworben wurden …
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17.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Bildmarke „Mo-Vital“ angemeldet haben, wobei der zweite Bestandteil des Zeichens rein beschreibender Art sei. Wegen der daraus hergeleiteten Ähnlichkeit dieser Zeichen sei durch die Anmeldung und eine mögliche Benutzung der neu angemeldeten …
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07.04.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… keine Abmahnung mehr ausgesprochen werden! Ist „BVB“ eine geschützte Marke? Ja! Unter der Registernummer 39758565 wurde die Wort-Bildmarke „BVB“ am 22.07.1998 in das Markenregister des Deutschen Marken- und Patentamts eingetragen …
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16.04.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… an der europäischen Wortmarke „Lieblingsmensch“ (EM 017388752) und an die Rechte an der deutschen Wort-Bildmarke „Lieblingsmensch“ (DE 302013062866) hingewiesen. Diese Marken beanspruchen unter anderem Schutz für Schlüsselanhänger …
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10.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… In dem Abmahnschreiben von Bird & Bird wird dem Empfänger vorgeworfen, widerrechtlich gegen die Bildmarke sowie die Wortmarke Monster bzw. Monster Energy der Monster Energy Company zu verstoßen. Insbesondere wird Ihnen vorgeworfen …
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07.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Bildmarken (VW im Kreis) durch die Einfuhr von Produkten aus China. Auf den Produkten war das VW-Logo angebracht, obwohl es sich dem Vorwurf nach nicht um solche der Rechteinhaberin (VW) gehandelt haben soll. Die Verwendung stelle daher …
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20.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Derzeit liegen uns weitere Abmahnungen der Rechtsanwälte Linderhaus Stabreit Langen wegen Verwendung der Bildmarke „Warenzeichen Edelstahl Rostfrei“ vor. Gegenstand der Abmahnung ist die Verwendung der Bildmarke „Edelstahl Rostfrei …
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06.07.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… und dem Oberlandesgericht Düsseldorf vertreten, die ebenfalls Klagen wegen einer (angeblichen) Verletzung der Wort-/Bildmarke „Shiva Auge“ erhalten hatten. Das Oberlandesgericht Düsseldorf folgte allerdings unserer Argumentation und wies die Klage …
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23.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… derartige Zeichen zu schützen, bietet sich eine Markenanmeldung an. Ein Logo kann dabei insbesondere in 3 Varianten angemeldet werden Anmeldung als Wortmarke Anmeldung als Wort-/Bildmarke Anmeldung als Bildmarke Schutz für ein Logo …
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29.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… zu meinem Unternehmen und Produkt? Den meisten Unternehmern sind bereits Wortmarken (z.B. Porsche) oder Wort-/Bildmarken (gestalteter PEPSI Schriftzug) oder Bildmarken (Apple Logo „Apfel“) bekannt. Weniger bekannt ist, dass man auch dreidimensionale …
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17.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit einigen Jahren werden wir in Bezug auf Abmahnungen der Kanzlei Linderhaus Stabreit Langen und des Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. beauftragt. Gegenstand der Abmahnungen ist die angebliche Verletzung der Bildmarke …
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25.06.2015
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… Markenformen eintragen: 3-D-Marken (Lego-Figuren), Wortmarken, Bildmarken, Wort-/Bildmarken, Hörmarken oder Kennfadenmarken. Bei Verstößen gegen das Markenrecht können rechtliche Schritte, z. B. Schadensersatzforderungen geltend gemacht …
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19.09.2011
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… hinzukommen. Ein Hamburger Unternehmen hat den weltweit bekannten „Like-Button” am 25.02.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zur Eintragung als Wort-/Bildmarke angemeldet, die Eintragung erfolgte am 04.05.2011, und zwar für …
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26.10.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Die Bezeichnung „TÜV“ ist als Unionsmarke und deutsche Wort-Bildmarke geschützt. Der TÜV Markenverbund schreibt über sich selbst auf der homepage tuev-markenverbund.de: „ TÜV gehört …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… berichtet, nachzulesen hier: Schmuddelwedda Jacke im Namen der Motion E-Services GmbH bei Kleiderkreisel Erneute Abmahnung „Schmuddelwedda“ Burberry Abmahnung Bildmarke lv louis-vuitton eBay und ebay-kleinanzeigen Abmahnung Die CBH Rechtsanwälte …
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15.04.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… und Bildmarken mit dem Kennzeichen „Superdry“, die Schutz u.a. für Bekleidungsstücke, Taschen, und Schmuck, beanspruchen. Dem betroffenen Onlinehändler wird im Rahmen der Abmahnung der Winterstein Rechtsanwälte vorgeworfen …
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28.05.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… GMVO dar. Die Marke „superdry“ sei sowohl als Wort-, als auch als Bildmarke eingetragen (u.a. CTM 003528403, CTM 007339997). Aufgrund dessen stünden sei der Abmahnadressat zu folgenden Punkten verpflichtet: - Unterlassen der Verwendung …
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23.02.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… amp; Wolf im Auftrage der Monster Energy Company markenrechtliche Abmahnungen aus. Den Abgemahnten wird die Verletzung von Markenrechten der Monster Energy Company an der Wortmarke „Monster Energy“ sowie die Verletzung diverser Wort-/Bildmarken …
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13.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… ist der Vertrieb von nachgeahmten Waren mit dem Kennzeichen „BTS und BT21“. Der Vorwurf bezieht sich auf die Wort-/Bildmarke „BTS“ unter der Registernummer EM 017942677 für Waren der Klassen 18, 21 und 25 (u.a. Bekleidungsstücke …
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04.06.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… folgende Schritte zu beachten: 1. Schritt: Festlegung der Markenform Im ersten Schritt ist die Markenform festzulegen (z. B. Wortmarke, Bildmarke, Wort-Bild-Marke, Formmarke, Klangmarke etc.). 2. Schritt: Überprüfung der Eintragungsfähigkeit …
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13.05.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… der internationalen Wort-/Bildmarke „Skoda“ sowie der ebenfalls als Marken eingetragenen Bezeichnungen verschiedener Kfz-Modelle zur Last gelegt. Bei dem Abgemahnten handelt es sich um einen Händler auf der Online-Plattform eBay.de …
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02.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Bildmarken, Bildmarken, Farbmarken, Geruchsmarken, Geschmacksmarken, Klangmarken, Formmarken und Kollektivmarken . Außerdem gibt es aufgrund des Territorialitätsprinzips unterschiedliche Schutzbereiche, für welche der Markenschutz gelten …