415 Ergebnisse für Bildmarke
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06.09.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Der Vorwurf lautet auf Verletzung der deutschen Wortmarke „MONTBLANC“ unter der Registernummer: 39621120 und Bildmarke unter der Registernummer: 39621167. Die per Testkauf ermittelten Manschettenknöpfe sollen Fälschungen darstellen, welche …
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07.02.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… 008505571 und CTM No. 008504433. Bei den durch unsere Mandantschaft angebotenen Smiley-Kissen handele es sich um Nachahmungen der genannten Bildmarken. Was fordert die Gegenseite? Unsere Mandantschaft wird zur Abgabe der dem Abmahnschreiben …
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10.09.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Malletier S.A. Für das Unternehmen sei die Unions-Bildmarke „Toile Monogram“ angemeldet. Der Adressat der Abmahnung soll T-Shirts angeboten und vertrieben haben, die mit einem dieser Marke nahezu identischen Muster bedruckt …
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05.11.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Vuitton Malletier S.A. Für das Unternehmen sei unter anderem die Unions-Bildmarke „Toile Monogram“ angemeldet. Die Adressatin der Abmahnung soll über ihren Onlineshop Freizeitanzüge angeboten und vertrieben haben, die mit einem dieser Marke …
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04.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… GmbH richtet sich gegen eine angebliche Verletzung der Wort-/Bildmarke „empressia“ durch eine Amazon Angebot, welches das Zeichen Empressia im Titel des Angebotes führt. Da Kunden von Amazon wissen, dass die Marke regelmäßig unter der Angabe …
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06.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… und Wort-/Bildmarken mit dem Bestandteil "BMW" oder dem bekannten blau-weißen Logo des deutschen Automobil- und Motorradherstellers aus München. 1. Was wird dem Abgemahnten vorgeworfen? Gegenstand der BMW-Abmahnungen sind in der Regel …
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16.12.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… der Vorwurf von Lubberger Lehment im Namen von VW? Die Volkswagen AG ist Inhaberin verschiedener Marken, unter anderem der Unions-Wort-/Bildmarke „VW im Kreis“. Dem abgemahnten Online-Händler wird vorgeworfen, auf der Internetplattform eBay.de …
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05.03.2021
von Fachanwalt Boris Nolting
… regionaler Unternehmer sich die Rechte an der Marke „Pilsumer Leuchtturm" als Wort- und Bildmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt in der Nizzaklasse 16 für Papier-, Druckerei- und Schreibwaren sicherte. Ab da standen mit der Nutzung …
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23.08.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… häufig sind die Bildmarken. Eine Bildmarke ist eine Marke die komplett ohne Wortbestandteile auskommt. Bildmarken können aus einer Grafik, einem Bild oder einem Zeichen bestehen. Bekannte Bildmarken sind z. B. ein stilisierter, angebissener …
Erneute Abmahnung – Kanzlei Gutsch & Schlegel für die Bravado Int. Group Merchandising Services Inc.
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06.10.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… ist die Bildmarke der bekannten „Rolling Stones-Zunge“, die u. a. in der Nizza-Klasse 26 für Merchandisingprodukte eingetragen ist. Der konkrete Vorwurf von Gutsch & Schlegel richtet sich auf den Verkauf eines Bügelbildes unter der Verkaufsplattform …
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26.11.2014
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… Das Deutsche Patent- und Markenamt unterscheidet zwischen Wortmarken, Bildmarken, dreidimensionalen Marken, Hörmarken, Kennfadenmarken und sonstigen Markenformen. Am weitesten verbreitet sind Wortmarken, Bildmarken und die Kombination …
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15.11.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Zweifel an dem geäußerten Vorwurf, durch das Verhalten unseres Mandanten seien die Marken „BVB“ und die Bildmarke/das Logo „BVB 09“ verletzt worden. Bei der Bewertung der gerügten Verletzungshandlung handelt es sich selbstverständlich immer …
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02.12.2020
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… der Rechte an der eingetragenen Bildmarke "Raute" sowie der Bezeichnung "Hamburger SV". Die Abmahnung richtet sich gegen eine Person, die auf eBay Kleinanzeigen Garten- und Freizeitgeräte zum Kauf anbietet. Diese angebotenen Produkte seien …
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24.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… der Wortmarke "VfB Stuttgart" (Nr. 009602954 und Nr. 017493727 beim DPMA) sowie der Wort-Bildmarke "VfB" (Nr. 3020170295847 und Nr. 017493776). Inhalt der Abmahnung: Der von der Abmahnung Betroffene habe auf einer Internetseite Schieferuntersetzer …
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07.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… ist Inhaberin der Marke RAY-BAN (DE 700118) sowie der entsprechenden Bildmarke. Gegenstand der Abmahnung sind angeblich markenverletzenden Sonnenbrillen der Marke „Ray-Ban“, welche im Rahmen einer sogenannten Grenzbeschlagnahme beim Import …
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12.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Ice“ abmahnen lässt. Die Firma Willy Bogner GmbH & Co KG auf Aktien aus München habe das Label „FIRE & ICE“ bzw. „FIRE + ICE“ 1989 für den Vertrieb von Bekleidung gegründet. Die Wort-Bildmarke „ FIRE&ICE BOGNER“ sei für …
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29.11.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… der deutschen- und Gemeinschaftsmarken „TM5“ und „Thermomix“ (beides Wortmarken) sowie einer entspr. Wort-Bildmarke. Schutz genießen die Marken in den Klassen für elektrische Kochgeräte bzw. Küchenmaschinen, aber auch für Kochbücher …
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09.03.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… durch den Abgemahnten. Die Modelle sollen die Form des VW Käfers und des VW Busses haben. Gleichzeitig soll in dem Angebot eine der Bildmarke der Volkswagen AG ähnliche Abbildung auf der Verpackung genutzt worden sein. Auch hierdurch …
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22.04.2015
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… dass der bekannte Sportartikelherstellen Puma die Löschung einer Marke verlangen kann, die sich – wenn auch in Form einer Parodie – an die eigene Marke anlehnt (I ZR 59/13) . Ein Unternehmen hatte sich die Wort-Bildmarke Puma zu Nutze gemacht …
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24.11.2014
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… ihre Rechtsanwälte unter Verweis auf die Rechte an der deutschen Wort-/Bildmarke „empressia“ abmahnen. Die Marke ist in der Warenklasse 24 für Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, sowie für Bett-und Tischdecken eingetragen …
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03.02.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… einer Rechtsverletzung an der eigetragenen Wort- Bildmarke unter der Registernummer 302011050784. Forderung: Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung Erteilung einer Auskunft, u.a. über Hersteller der Produkte, Anzahl der Verkäufe, erzielten …
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18.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Die Kanzlei Taylor Wessing vertritt den bekannten Fußballverein FC Bayern München, wenn dieser in seinen Markenrechten verletzt wird. Dies betrifft vor allem die unberechtigte Nutzung der Wort- und Wort-/Bildmarken „FC Bayern“ und „FC …
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20.02.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… und „Hilfiger“ sowie der Bildmarke des blau-weiß-roten Zeichens läge somit eine Schutzrechtsverletzung i.S.d. Art. 9 Abs. 1 lit. a) GMV bzw. § 14 Abs. 2 Ziff. 1 MarkenG durch den Abgemahnten vor. Welche Forderung soll der Abgemahnte erfüllen …
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29.10.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Bildmarken u.a. für „4 Audi Ringe“ – dem Logo von AUDI (Unionsmarke 000018812) "quattro" (Nr. 000019430) "A4" (Nr. 000018838) "A5" (Nr. 004775177) "A6" (Nr. 000018846) "A7" (Nr. 000307413) "S3" (Nr. 000019430) "S4" (Nr. 000019489) "S5" (Nr …