415 Ergebnisse für Bildmarke
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27.01.2016
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… Monster Energy“ sowie gegen die europäischen Bild- bzw. Wort-/Bildmarken mit den bekannten Kratzspuren der Rechteinhaber geltend machen. Was ist eine Abmahnung von Bear & Wolf für die Monster Energy Company? Die Firma Monster Energy …
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29.05.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr durch eine markenmäßige Benutzung einer Wort- und Bildmarke kommt es sowohl auf die Zeichenähnlichkeit als auch auf die klangliche Verwechslungsgefahr an. Im Ausgangsfall streiten die Produzenten …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… unterlassen, Modeartikel, die mit den streitgegenständlichen Wort-Bildmarken der entsprechenden Marken gekennzeichnet sind, gewerbsmäßig anzubieten, oder in den Verkehr zu bringen, zu bewerben oder gefälschte Modeartikel mit der Marke zu bewerben …
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03.02.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Bildmarke „Tolie Monogram), 000 015 610 „Louis Vuitton" und 000 015 628 Logo „LV". U. a. besteht hier Schutz für Waren aus Leder und/oder Lederimitationen, insbesondere Taschen. Doch liegt hier überhaupt eine Markenrechtsverletzung …
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21.11.2018
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… Siegel, als „normale“ Wort- oder Bildmarke oder als Kollektivmarke angemeldet. Anmelden durfte die Marke jedermann, also auch der Hersteller solcher Waren, deren Qualität durch das Gütesiegel beworben werden soll. Durch die neue …
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10.05.2011
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Der BGH fällte am 14.04.2011 (I ZR 33/10) ein bedeutsames Urteil in Bezug auf die Werbung mit Bildmarken von Autoherstellern. Streitgegenständlich war die Frage, ob die markenunabhängige KFZ- Reparaturwerkstatt ATU zu eigenen Werbezwecken …
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15.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… Buchstaben-Zahlenkombinationen, Produktnamen, Firmennamen, Slogans, Claims. Beispiele sind 4711, Rolex. Bildmarke : Schutz für Abbildungen und Symbole, typischerweise Logos wie das Apple-Logo. Wort-Bildmarke : Eine Kombination aus Namen …
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19.07.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Linderhaus Stabreit Langen/WZV Edelstahl Rostfrei e.V. informiert ( https://www.anwalt.de/rechtstipps/abmahnung-wegen-verwendung-der-bildmarke-warenzeichen-edelstahl-rostfrei_061494.html ). Der Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V …
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13.01.2011
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
… hinweisen, hier auf die Schnelligkeit der Fahrzeuge oder der Dienstleistungen, die beansprucht werden. In derartigen Fällen kann es empfehlenswert sein, statt einer Wortmarke eine Wort-/Bildmarke anzumelden. Letztere wird, sofern …
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23.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… verschiedener Marken ist. Hierzu zählen z. B. die Wortmarke VW, die Wort-/Bildmarke „VW im Kreis“, also das bekannte VW-Logo, sowie viele weitere Marken. In der aktuellen Abmahnung von Volkswagen und Lubberger Lehment geht es um die Nutzung der Marke …
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06.10.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… auf die Bildmarke „Stones-Zunge“ Gutsch & Schlegel weisen im Rahmen der markenrechtlichen Abmahnung darauf hin, dass die Benutzung der „Stones-Zunge“ und/oder des Schriftzuges „Rolling Stones“ die Rechte der Bravado International Group …
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20.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… Bildmarke „ EMBRACE“ ist unter der Registernummer 302014016272 beim DPMA für die Klassen 18 (Taschen) und Klassen 25 (Bekleidungsstücke, Schuhe) eingetragen. Was wird vorgeworfen? Die Adressanten der Abmahnungen sind insbesondere Online …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Die Daimler Aktiengesellschaft verschickt durch die Anwaltskanzlei Heumann zahlreiche Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzung, insbesondere der Wortmarke „Mercedes-Benz“, als auch entsprechender Bildmarken auf Portalen wie eBay …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… bestehen, das eine Dienstleistung eines Unternehmens von der Dienstleistung eines anderen Unternehmens unterscheidet. Eine Marke kann eine Wortmarke, eine Bildmarke, eine Wortbildmarke, eine Hörmarke, eine 3D-Marke oder eine Farbe sein. Damit …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
I. Wortmarke oder Bildmarke verletzt? Wird Ihnen die Verletzung einer Marke vorgeworfen? Sie haben Möglichkeiten, sich zur Wehr zu setzen! Schnell wird eine markenmäßige Benutzung vorgeworfen, obwohl diese nicht vorliegt. Vorweg …
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25.03.2011
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
… Ausbildung; Unterhaltung; kulturelle Aktivitäten". Die Bezeichnung wurde als Wort-/Bildmarke in einer bestimmten Schrift angemeldet, sie war mit Anführungszeichen versehen und in einen schwarzen Hintergrundblock gesetzt. Wie in den meisten …
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04.01.2013
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… aus München. In der Abmahnung wird mitgeteilt, dass die Firma Union Harbour Limited Schlüsselanhänger einer bestimmten Form (nämlich mit einem „Schloss") herstellt und vertreibt und u. a. Inhaberin der deutschen Bildmarke „Schloss" mit Priorität …
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12.01.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… Die Marke wurde erst am 10. August 2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet. Zu einem späteren Zeitpunkt hat die chinesische Firma Shangai Aiguan Digital Technology Co. eine Bildmarke für ein Logo angemeldet, welches ebenfalls …
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12.12.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… ist die Markeninhaberin der unter der Registernummer 3020150122483 eingetragenen Wort-Bildmarke Polizei – GdP Schriftzug mit Stern. Gem. § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG habe die Gewerkschaft der Polizei das ausschließliche Recht, ihre Aufkleber …
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23.02.2022
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… ist die AUDI AG. Daraufhin mahnte die AUDI AG das Unternehmen über die Rechtsanwälte Kessler wegen Verstößen gegen Marken-, Urheber- und Wettbewerbsrecht ab. Rechteinhaberschaft AUDI AG Die AUDI AG hat mehrere Wort-, Bild und Wort-/Bildmarken …
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14.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… die Verwendung der Wortmarken „Motörhead“, „Lemmy“ und „Lemmy Kilmister“ sowie einer Wort-Bildmarke, die das Bandlogo der Gruppe Motörhead zeigt. Der Vorwurf Auf der Webseite des Internet-Auktionshauses eBay habe der Abgemahnte als Verkäufer …
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15.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… und zum Verkauf angeboten zu haben, bei denen es sich um nicht von der Skoda Auto a.s. hergestellte Fälschungen handeln soll. Durch die Verwendung der internationalen Wort-/Bildmarke Skoda sowie der Unions-Wort-/Bildmarken Octavia und Fabia habe …
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19.04.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Bekleidungsstücke zum Kauf angeboten zu haben, die widerrechtlich mit dem eingetragenen Markennamen „Superdry“ versehen seien, obwohl es sich nicht um Originalware handeln soll. Die Marke „Superdry“ sei jedoch sowohl als Wort-, als auch als Bildmarke …
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24.06.2011
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
… an die graphische Ausgestaltung noch einmal klargestellt und der Marke „WORLD OF TEA" die Eintragung versagt. I. Ausgangsfall Der Anmelder beantragte beim DPMA die Eintragung der Wort-/Bildmarke „WORLD OF TEA" als Marke unter anderem für …