415 Ergebnisse für Bildmarke
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28.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Malte Marquardt LL.M.
… 10 – „ATU./.VW“), dass eine freie Werkstatt nicht die Bildmarke „VW“ verwenden darf, um auf das eigene Angebot hinzuweisen. Das muss der Händler berücksichtigen. Wie der Handelsvertreter hat der Vertragshändler nach Beendigung …
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18.09.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Bei der Beurteilung, ob eine Bildmarke einzutragen ist oder nicht, kommt es unter anderem darauf an, ob sie von den Verbrauchern als Herkunftshinweis verstanden werden wird. Soll daher eine naturgetreue Abbildung einer bekannten Person …
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08.07.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die Wort- und Bildmarke „funkturm" kann in das Markenregister eingetragen werden. Das Zeichen ist nicht lediglich beschreibend. Grundlegend ist zunächst der Wortinhalt zu ermitteln: Ein Funkturm ist ein Bauwerk, das dem Zweck …
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22.02.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… die Benutzung der Bezeichnung „Lieblingsmensch“ zur Kennzeichnung von Schlüsselanhängern auf der Handelsplattform Etsy. In dem Schreiben wird auf die Rechte an der deutschen Wort-/Bildmarke „Lieblingsmensch“ (DE 302013062866) und auf die Rechte …
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12.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Die Unterlassungserklärung sollte nicht ohne vorherige fachanwaltliche Prüfung unterschrieben werden. Im vorliegenden Fall ist Herr Kahnert Inhaber einer Wort-/Bildmarke „Carpe noctem“, welche u.a. Schutz für Bekleidungsstücke genießt …
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09.09.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
… Logo als Wortmarke, Bildmarke oder Wort-/Bildmarke. Die eingetragene Marke wird durch das Zeichen sowie eine Auswahl von Waren und Dienstleistungen gebildet, die den Umfang der eingetragenen Marke definieren. Der Schutz der eingetragenen …
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07.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… und die Volkswagen AG dem Abgemahnten vor? Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, durch den Verkauf von Nabenkappen unter Verletzung von Zeichen der Volkswagen AG die Rechte derselben verletzt zu haben. Vorliegend wird konkret eine Verletzung der Wort-Bildmarke …
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16.07.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… mitgteilt, dass im Rahmen eines per Testkauf erworbenenen Stickers festgestellt worden sei, dass es sich um eine Fälschung handele. Die Firma Honda Motor Co., Ltd. ist Inhaberin der Markenrechte an der Wort- Bildmarke „HONDA“, eingetragen …
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07.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… auch die Jack Daniel's Properties Inc. verschiedene Wort- und Wort-/Bildmarken u. a. für Druckereierzeugnisse. Es kann nur immer wieder angeraten werden, eine fachmännische Markenrecherche durchführen zu lassen, bevor ein Produkt in den Markt …
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21.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… eingetragene Unions-Wortmarke „Lacoste“ sowie die Unions-Bildmarke eines stilisierten Krokodils. Gegen den Adressaten des Schreibens wird der Vorwurf erhoben, in seinem Online-Handel auf der Internetplattform eBay.de mit Zeichen bedruckte …
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06.12.2022
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
… und Ausbildungen in diesem Bereich. Vor diesem Hintergrund meldete sie eine Wort-/Bildmarke mit dem Bestandteil „BOX“ an. Der Inhaber einer Wortmarke, die ebenfalls "BOX" beinhaltete, legte dagegen Widerspruch ein. Diese Marke wurde bereits …
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28.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… Hilfiger Europe B.V. an der Marke (Wortmarke/Bildmarke) „Tommy Hilfiger“ durch den Vertrieb von Plagiaten (Produktpiraterie) vorgeworfen und es werden verschiedene Forderungen gestellt. 2. Was fordert die Rechtsanwaltskanzlei Dr. Eikelau …
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20.05.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die Anwaltskanzlei Blue Port Legal hat eine Abmahnung für die VfB Stuttgart 1893 AG ausgesprochen. Gegenstand der Abmahnung ist eine angeblich unzulässige und markenrechtsverletzende Verwendung der Wort-Bildmarke "VfB Stuttgart". Unser …
Abmahnung im Markenrecht wegen Emblem des 1. FC Nürnberg e. V. durch Rechtsanwälte appens jens legal
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25.04.2018
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Nürnberg Inhaber der Wortmarke „1. FC Nürnberg“ sei, welche unter der Nr. 30604770 beim DPMA eingetragen sei, sowie der Wort-Bildmarke „Emblem“ (DPMA-Nr. 2041074). Darüber hinaus sei die Bezeichnung „1. FC Nürnberg“ als Geschäftsbezeichnung …
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18.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Markenform? Als Regelfall wird man wohl die Eintragung einer Wort-, Wort-/Bildmarke oder Bildmarke bezeichnen können. Hier fällt es dem juristischen Laien häufig schwer, die richtige Form zu finden. Hier ein kleiner Überblick …
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24.07.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… die unberechtigte Verwendung der Wort-Bildmarke „Emblem“ des jeweiligen Fußballvereines ab. Die Wort-Bildmarken sind jeweils beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen und der Fußballclub ist Inhaber der Marke. Beim 1. FC Nürnberg ist es die NR …
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01.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… die Markenrechte unter anderem an den Marken 1536309 (EU Wort/Bildmarke) für Aufkleber, Kleidung, Mode Accessoires, Halstücher und Bandanatücher oder etwa Marke Nr. 3530201 (EU Wort/Bildmarke für Schilder aus Metall, nicht leuchtende und nicht mechanische …
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07.10.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… wird die unbefugte Nutzung eines ihrer geschützten Zeichen im gewerblichen Verkehr, eine Markenverletzung, vorgeworfen. Konkret geht es hier um die Benutzung der Bildmarke „Rolling Stones Zunge“ sowie der Wortmarke „Rolling Stones“ unter …
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01.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Was kann ich als Marke anmelden? Die Anmeldung einer Wortmarke, einer Wort-Bildmarke und Hörmarken. Als Marke können Sie Zeichen schützen. Insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben und Zahlen (Wortmarken), Wortbildmarken …
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04.03.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… als Neuheiten erscheinen.“ Der Schmidt Spiele GmbH Spieleverlag ist Inhaber diverser Marken, wie zum Beispiel der Wortmarke „Kniffel“ (CTM008117988 und CTM010592434), der Bildmarke zum Spiele-Klassiker „Mensch ärgere dich nicht“ (CTM010592095 …
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31.03.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Bildmarke SKODA sowie der Unions-Wort-/Bildmarken OCTAVIA und FABIA habe der abgemahnte Händler Markenrechte der Mandantin von Lubberger Lehment verletzt und daneben den Tatbestand einer unlauteren Rufausbeutung verwirklicht …
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24.10.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… einer Verletzung der Marke VW behauptet und gerügt. Volkswagen ist Inhaberin unterschiedlicher Marken, wie bspw. der Wortmarke VW, die Wort-/Bildmarke „VA im Kreis“, hinzu kommen weitere geschützte Zeichen. Darüber hinaus besitzt VW zahlreiche …
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24.04.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die BMW AG spricht aktuell, vertreten durch die Kanzlei KLAKA Rechtsanwälte Partnerschaft mbB aus München, markenrechtliche Abmahnungen wegen der Nutzung der Wort-/Bildmarke „M“ von BMW aus. Wenn auch Sie betroffen sind, lesen …
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09.06.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Sie hier, wie zu reagieren ist. Zum Hintergrund Die Firma Monster Energy Company aus den USA vertreibt die Monster Energy Drinks und hat u. a. entsprechende Bildmarken mit dem markanten „Krallen“-Logo (3 Kratzspuren) schützen lassen …