415 Ergebnisse für Bildmarke
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07.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… sowie an der "Rolling Stones" Wortmarke und dem "lips and tongue"- Logo (Bildmarke) der Rolling Stones. Verteidigung gegen Abmahnungen von Kanzlei Gutsch & Schlegel Nach unserer langjährigen Erfahrung mit Abmahnungen von Rechtsanwälten …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… nicht patentieren lassen kann. Ein Logo ist ein Zeichen, das Waren und Dienstleistungen eines bestimmten Unternehmens identifiziert und sie von anderen unterscheidet. Ein Logo in Verbindung mit einem Markennamen kann als Wort-/Bildmarke geschützt werden …
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30.09.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Grundsätzlich gelten für die Eintragung einer 3D-Marke die gleichen Kriterien wie für die Eintragung von Wort- oder Bildmarken. Allerdings muss berücksichtigt werden, dass der Verbraucher der Form einer Warenverpackung in der Regel keinen …
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21.11.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei von Appen mahnt für die HSV Fußball AG wegen der Verwendung der Wortmarke „HSV“ und der im Wappen enthaltenen Bildmarke der „Raute“ auf eBay-Kleinanzeigenab. In der uns vorliegenden Abmahnung vertritt die Kanzlei von Appen/Jens …
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22.05.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… eine Eintragung als Marke geeignet. Sie muss aber einige über die technischen Grundformen hinausgehende Elemente aufweisen, die abstrahierbar sind und die Identifizierungsfunktion erfüllen. Dabei sind die für Bildmarken entwickelten Grundsätze …
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… und Markenamt (kurz DPMA) oder das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) prüfen die Eintragungsfähigkeit einer Wortmarke, einer Bildmarke, einer Wort-/Bildmarke oder einer sonstigen Marke. Ob eine Marke mit einer Drittmarke …
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29.11.2017
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… hat die Registernummer 30613597. Zudem wird die Wortmarke „Nur der HSV“ mit der Registernummer 012445458 in der Abmahnung aufgeführt. Weiterhin wird auf die Bildmarke „Raute” verwiesen, die ebenfalls beim DPMA eingetragen ist. Die Bildmarke …
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06.02.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… und Markenamt) ist an strenge Voraussetzungen geknüpft. Die rechtlichen Grundlagen für Marken und Markenanmeldungen finden sich im Markengesetz und in der Markenverordnung. Die Hauptgruppen bilden Wortmarken, Bildmarken und Wort-Bild-Marken …
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16.04.2019
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… den Nummern 302010056771 und 009458746 eingetragen sowie der Wort-Bildmarke „Emblem“, beim DPMA unter den Nummern 1188133 und 302010056770 eingetragen, zu sein. Außerdem sei gem. § 12 BGB die Bezeichnung „1. FC Union Berlin …
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15.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… und der Bildmarke mit einem Panda-Logo durch die Verwendung angeblich ähnlicher Kennzeichen auf Textiltaschen. Die Rechtsanwälte HPR Heinrich Partner Rechtsanwälte fordern namens der Panda Fördergesellschaft für Umwelt mbH die Abgabe …
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11.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Streitgegenständlich sind hier die Unions-Wort-/Bildmarken „VW im Kreis“ und „R Logo“. Durch diese Verletzungshandlungen seien nach Behauptung von Lubberger Lehment zum einen die Rechte der Volkswagen AG aus diesen Marken gem. Art. 9 Abs. 2 lit. a) UMV …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
… es sich aber auch um eine Bildmarke, bei der „Fridays for Future“ nicht das zentrale, wenngleich ein wichtiges Element darstellt. Zumindest das DPMA scheint regelmäßig Probleme bei den notwendigen Voraussetzungen für eine Markenanmeldung zu sehen …
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25.06.2015
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… könnten bei „Goldbär“ auch an das Konkurrenzprodukt aus dem schweizerischen Kilchberg denken. Als Inhaber von Wort- wie Bildmarken an „Goldbär“ und „Goldbären“ klagte Haribo daher wegen Annahme einer Markenrechtsverletzung. Und so kam …
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07.03.2023
… erstgenannte Kennzeichnungen, die als Wortmarken, Bildmarken oder als Word-Bild-Marken bezeichnet werden. Der Ideenschutz im Markenrecht ist unbegrenzt verlängerbar, muss aber alle zehn Jahre erneuert werden. Patentrecht …
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13.10.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… und Inhaberin der Wort- und Bildmarke „Vfb“, die jeweils beim deutschen Patent- und Markenrechtsamt eingetragen sind. In der Abmahnung heißt es, der abgemahnte Online-Händler soll die Wort sowie die Wort- und Bildmarke ohne Autorisierung der VFB …
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07.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Genannt werden in der Abmahnung dabei explizit die IR Wort-Bildmarke „Skoda“, die Unions-Wort-Bildmarke „Skoda“, die IR-Wort-Bildmarke VRS“, die Unions-Wortmarke Octavia und die Unions-Wortmarke „Fabia“. Konkret richtet sich der Vorwurf …
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20.08.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Kann eine Bildmarke, die erkennbar eine Staatsflagge nachahmt, in das Markenregister eingetragen werden? Nein, sagt das Bundespatentgericht! Ein Zeichen, das erkennbar die Bundesflagge Deutschland nachahmt, mit dem einzigen Unterschied …
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14.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegt eine Abmahnung wegen Markenverletzung der Kanzlei Preu, Bohlig & Partner vor. Gegenstand der Abmahnung ist die Verletzung der Bildmarke „Toile Monogram“ der Firma Louis Vuitton. Hintergrund ist eine durch den Zoll …
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27.03.2022
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
… und Dienstleistungen sollen eindeutig einem Unternehmen zugeordnet werden können Hierbei wird unterschieden zwischen Wortmarke: Schriftzeichen, Buchstaben, Zahlen - dies können Produktnamen, Firmennamen oder auch Slogans sein Bildmarke: Logo, Symbole …
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08.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte mbB . Die Marke „ Gamescom “ ist sowohl als Wortmarke als auch als Wort/Bildmarke in mehrere Klassen eingetragen und umfasst dadurch ein breites Feld. Besonders betroffen sind Bekleidungsstücke, Spielwaren, Tassen …
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03.05.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… ob „Almdudler" auch hierzulande den erweiterten „Bekanntheitsschutz" des Markenrechts genießt. Der Hersteller von „Almdudler" besitzt eine ganze Reihe von Marken, etwa die DE-Wort-/Bildmarke „Almdudler-Limonade", eingetragen für „Almdudler …
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08.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… zu der Darstellung des „Playboy-Häschenkopfs“, sodass trotzdem Verwechslungsgefahr bestünde. Die Bildmarke sei als bekannte Marke umfassend gegen Rufausbeutung und Aufmerksamkeitsausbeutung geschützt. Die Bezeichnung des Aufklebers …
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29.06.2021
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Der Gesetzgeber geht bei der Beurteilung von Bildmarken (Logos) gewiss nicht nach Schönheit. Denn dekorieren soll ein Symbol, das als Bildmarke geschützt werden will, nun wirklich nicht. Anders als beim kreativen Prozess des Logodesigns …
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05.01.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… Gegenstand von Abmahnungen sein können: eingetragene Marken: Wortmarken, Bildmarken, Wort-/Bildmarken, Buchstaben, Zahlen, Farbmarken, Hörmarken, Werbeslogans, Dreidimensionale Marken, Positionsmarke Unternehmenskennzeichen Geographische …