415 Ergebnisse für Bildmarke
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21.01.2013
von Rechtsanwältin Katja Spies
… werden können. Mit Wort- und Bildmarken werden beispielsweise entworfene Logos und Texte geschützt. Auch Kombinationen sind möglich. Zudem gibt es die Markenformen Hörmarken, Slogans, Farbmarken und mehr. Das Urheberrecht Mit dem Urheberrecht …
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27.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… geschützt. Geschützt sind z. B. die Wort-/Bildmarke „Jack Daniel’s Old No. 7 Brand Tennesse Sour Mash Whiskey“, die Wort-/Bildmarke „Jack Daniel’s Old Time No. 7 Brand Quality Tennesse Sour Mash Whiskey“ und die Bildmarke „Filigree …
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20.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Die Audi AG ist eine weltbekannte Automobilherstellerin mit Sitz in Ingolstadt und gehört zum Volkswagen-Konzern. Gleichzeitig hat die Audi AG nicht nur die klassische Bildmarke mit den vier Ringen, sondern sämtliche verschiedene Marken …
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15.09.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Nicht immer lassen sich durch eine frühzeitige Registrierung einer Wortmarke oder einer Wort/Bildmarke alle Streitigkeiten vermeiden. In solchen Fällen sind aber Verfahren vor Gerichten oder den Markenämtern nicht der einzige Weg. Oft …
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19.01.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… Louis Vuitton ab. Neben vielen weiteren Marken hält die Louis Vuitton Malletier insbesondere die Wortmarke „Louis Vuitton“, das allseits bekannte „LV“-Logo als Bildmarke und das inzwischen aus den meisten Innenstädten nicht mehr …
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11.11.2014
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… Hilfiger Europe B.V. markenrechtliche Abmahnungen aus. Den Abgemahnten wird, die Verletzung von Markenrechten der Tommy Hilfiger Europe B.V. an der Marke (Wortmarke/Bildmarke) „Tommy Hilfiger“ durch den Vertrieb von Plagiaten …
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12.08.2013
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… draufsteht, erwarten wir auch, den typischen Geschmack des bekannten Getränks vorzufinden. Was aber für Wort-und Bildmarken (der Unterschied zwischen Wort-, Wort-/Bildmarke und Bildmarke ist äußerst wichtig für die Reichweite des Schutzes …
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28.11.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… Polo“, „Scirocco“, als auch entsprechender Bildmarken auf Portalen wie eBay oder Amazon, die sich VW in den verschiedensten Klassen Europas markenrechtlich hat schützen lassen. Profitieren Sie von unserer jahrelangen Erfahrung …
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26.02.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… ist ebenfalls in dieser Branche tätig und hat bereits 1998 die Domains „airdsl.de" und „air-dsl.de" für sich registrieren lassen. Zudem ist sie seit 2001 Inhaberin der Wort-/Bildmarke "AIR DE", wobei zwischen dem jeweils in Großbuchstaben …
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18.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… der Verwendung der Wortmarke (also der reine Begriff) „Monster“, aber auch wegen der Verletzung einer Bildmarke „Monster-Kratzspuren“) abgemahnt worden sind. Auffällig ist, dass sich alle mir bislang vorgelegten Fälle …
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29.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… berechtigt. Im vorliegenden Fall geht es insbesondere um die Marken „Tommy Hilfiger“ und die Bildmarke mit dem Logo. Die Wortmarke „Tommy Hilfiger“ ist wie folgt im Register eingetragen: Marke: TOMMY HILFIGER Register-Nummer: EU 000131706 Anmeldung …
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25.11.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… wird die Markeninhaberin dabei von der Berliner Kanzlei Hogertz LLP. Die Black Friday GmbH hat zudem, vertreten durch die Kanzlei Hogertz LLP, am 30.11.2015 eine Wort-Bildmarke angemeldet, auf der die Worte „BLACK FRIDAY SALE“ vorhanden sind. Gegen …
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20.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… im Bereich des Markenrechts. Der rechtliche Hintergrund Die Tommy Hilfiger Europe B.V. sei Inhaberin von Nutzungsrechten der Wortmarken „Tommy“, „Hilfiger“, „Tommy Hilfiger“ sowie der blau-rot-weißen Bildmarke. Diese Marken seien beim …
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21.03.2023
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… und Namen, unter welchen sie Waren und Dienstleistungen anbieten wollen. Auch über die Markenform (Wortmarke, Bildmarke, Wort-/Bildmarke etc.) macht man sich Gedanken. Den viel wichtigeren Punkt, nämlich die Markenrecherche , beachten viele …
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27.04.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat am 14.04.2011 entschieden, dass ein Automobilhersteller es einer markenunabhängigen Reparaturwerkstatt aufgrund seines Markenrechts untersagen kann, mit der Bildmarke …
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17.10.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… von der UEFA Events SA direkt an die Fans vergeben. Zudem sei die Abmahnerin Inhaberin zahlreicher gewerblicher Schutzrechte. Markenrechtlich geschützt sind u.a. die Wortmarke „UEFA EURO 2020“ und die Bildmarke der Logos der UEFA EURO 2020 …
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14.02.2018
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… einfach eine Wort-/Bildmarke an.“ Erkennt das DPMA keine Schutzwürdigkeit einer Wortmarke, so dürfte die Anmeldung einer Wort-/Bildmarke nur begrenzt Sinn ergeben. Zwar kann man, wenn man unbedingt dieses Zeichen verwenden möchte, eine Wort …
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02.12.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Heute wurde uns eine Abmahnung der Kanzlei Wittmann & Schmitt vorgelegt. Die Abmahnung wird im Namen der abl social federation GmbH ausgesprochen. Gegenstand der Abmahnung ist die Wort-/Bildmarke „social hotspot“. Die Rechtsanwälte …
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19.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
… und Markenamt (DPMA) einzureichen. Als Marke angemeldet werden können Wortmarken, Bildmarken, Wort-/Bildmarken, dreidimensionale Marken (Formmarken), Farbmarken, Hörmarken sowie Tastmarken, wobei die Liste der markenfähigen Zeichen …
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18.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… verweisen im Rahmen der Abmahnung auf die Marken Die Wort-/ Bildmarke Marke DE 02025560 genießt u. a. Schutz für „Fahrzeuge“ Die Wortmarke DE 30201330068459, welche erst im Jahre 2013 beim DPMA registriert wurde, genießt Schutz für …
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05.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… d. Art. 9 Abs. 1 Satz 2 lit c) UMV verwirklicht. Bei den betreffenden Unions-Wortmarken/Wort-/Bildmarken handele es sich um Folgende: „VW im Kreis“ „GTI“ „R-Line Logo“ „VW“ „R-Line“ Wie lauten die Forderungen von Lubberger Lehment für …
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18.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… ihre Marke als - Wortmarke, - Bildmarke, Wort-/Bildmarke, - 3-D-Marke (dreidimensionale) Marke, - Hörmarke, - Kennfadenmarke oder - sonstige Markenform in das Register eingetragen werden soll. Wortmarken sind Marken, die aus Wörtern, Buchstaben …
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23.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… wird die Verletzung von Markenrechten der Monster Energy Company an der Wortmarke „Monster Energy“ sowie die Verletzung diverser Wort-/Bildmarken wegen Verwendung des entsprechenden Logos vorgeworfen. 2. Forderung aus der Abmahnung …
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25.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… der Abgemahnten wird vorgeworfen, die geschützte Marke "Amstaff" bzw. ein Zugunsten der Amstaff Wear GmbH markenrechtlich (als Wort-/Bildmarke ) geschütztes Bild eines Hundes ohne Zustimmung der Amstaff Wear GmbH verwendet zu haben. In dem mir …