1.537 Ergebnisse für Rücktritt
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16.08.2023
von Rechtsanwalt Marc Gericke
… zunächst ihre Prüfung abschließen. 5. Was können KäuferInnen jetzt schon tun? Ist ein Rücktritt schon möglich? Es mag abgedroschen klingen, aber in jedem Falle sollten sich KäuferInnen der einzelnen Objektgesellschaften sich zur weiteren …
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03.06.2020
von Rechtsanwalt Antonio Paul Vezzari
… sich der Arbeitnehmer von dem Aufhebungsvertrag lösen, stellt sich immer die Frage nach der Möglichkeit seine Entscheidung zu revidieren. Zu prüfende Möglichkeiten um gegen einen Aufhebungsvertrag dann "vorzugehen" sind der Rücktritt …
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13.01.2022
von Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer
… wurde (individualisiert). Sollte das Pferd trotzdem als Gattungsschuld eingestuft werden, so könnte eine Ersatzlieferung grds. erfolgen. Rücktritt vom Kaufvertrag/Minderung des Kaufpreises: Erst wenn die oben genannten Gewährleistungsrechte …
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07.09.2022
von Rechtsanwältin Susanne Aydinlar LL.M. (VersR)
… Beendigung von Versicherung und BU-Schutz durch Anfechtung, Rücktritt oder Kündigung Insbesondere wenn die Versicherung noch keine 10 Jahre alt ist, prüft der Berufsunfähigkeitsversicherer, ob beim Abschluss …
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10.12.2017
von Kerger & Partner Rechtsanwälte PartG
… ein Anspruch auf Nachbesserung, im Falle der Verweigerung das Recht zum Rücktritt vom Kaufvertrag zu. Das heißt: Fahrzeug abgeben, Geld zurück! Die Rechtsfragen sind vergleichbar mit denen beim Skandal-Diesel EA189 der Volkswagen AG …
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02.03.2018
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… dass das betroffene Fahrzeug einen Wertverlust von 8 % habe, was nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichthofes (BGH) den sofortigen Rücktritt vom Kaufvertrag rechtfertigt. Der Autohändler muss sich das Handeln von Volkswagen …
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25.04.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
… dem Unternehmer nach dem neuen Mängelhaftungsrecht des BGB gewährt werden müssen bis wirksam der Rücktritt (BGB § 634 Nr. 3, § 636) erklärt werden könne. Der Unternehmer habe drei erfolglose Nachbesserungsversuche unternommen. Dies sei im konkreten Fall …
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30.07.2013
von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
Der Beitrag befasst sich mit der Beendigung des Versicherungsvertrages (PKV) durch das Versicherungsunternehmen durch Rücktritt oder Anfechtung aufgrund der Verletzung vorvertraglichen Anzeigepflichten (§ 19 VVG).
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12.01.2012
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Andere Vertriebsstellen einer Autohausgruppe nicht berechtigt Das Oberlandesgericht Bremen (OLG) hat mit Urteil vom 7. April 2011 den Ablauf eines Rücktritts vom Leasingvertrag konkretisiert. Den Richtern zufolge könne …
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15.10.2015
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… die betroffenen Fahrzeuge nach der Rückrufaktion weniger Leistung aufweisen und/oder mehr verbrauchen. Wenn dies so wäre, läge auch dann eine Abweichung von den vertraglich vereinbarten/zugesicherten Eigenschaften vor. Schadensersatz oder Rücktritt …
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17.02.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… sein Rücktrittsrecht aus, muss der Verkäufer ihm den Kaufpreis erstatten. Wird eine schlechte Bewertung abgegeben, darf der Verkäufer die Rückzahlung nicht verweigern und die Rücknahme der Bewertung verlangen. Der Rücktritt ist zum Beispiel berechtigt …
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09.03.2023
von Rechtsanwalt Thomas Krziminski
… ergab. Als Diagnose war «ICD Z 56G» (Kontaktanlässe mit Bezug auf das Berufsleben) angegeben. In Ansehung dieses Attests erklärte die Beklagte den Rücktritt vom Vertrag. Aus meiner Sicht und praktischen Erfahrung ist dies der typische Fall …
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21.06.2022
… entsteht. Anfechtung, Widerruf und Rücktritt Kaufverträge können auch durch Anfechtungen, Rücktritt oder Widerruf aufgelöst werden. Diese Schritte sind jedoch nicht ohne Weiteres möglich: Ist der Vertrag erst einmal notariell beurkundet …
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18.07.2012
von Rechtsanwalt Robert Engels
… Bei diesem Vertrag ist für den Fall der Nichterfüllung bzw. des Rücktritts von dem Vertrag lediglich vereinbart, dass entweder der Käufer seine geleistete Anzahlung verliert oder der Verkäufer diese doppelt zurückzahlen muss. Weitere …
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14.12.2022
… geleistet oder Raten auf den Kaufpreis gezahlt hat – den bereits gezahlten Kaufpreis(-anteil) zurück. Voraussetzung für einen Rücktritt ist aber, dass der Verkäufer dem Käufer eine angemessene Nachfrist gesetzt hat. Eine Frist von 14 Tagen …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
Ganz gleich, ob beim Neu- oder beim Gebrauchtwagenkauf: Nicht selten zeigen sich nach der Übergabe des Fahrzeugs Mängel. Für einen Rücktritt und damit eine Rückgabe des Fahrzeugs sind jedoch bestimmte Voraussetzungen erforderlich …
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07.11.2019
von Rechtsanwältin Petra Huber
… zu verlangen, Minderungs- oder Schadensersatzansprüche zu stellen. Es ist dringend zu empfehlen, anwaltlichen Rat einzuholen, bevor hier wegen vermeintlicher Baumängel Ansprüche gegen den Verkäufer (Rücktritt, Schadensersatz etc.) gestellt …
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07.02.2018
von anwalt.de-Redaktion
… klagte er trotzdem auf Zahlung der Karenzentschädigung für die vollen drei Monate. Rücktritt nach allgemeinen Vertragsgrundsätzen Das BAG bestätigte, dass der Mann grundsätzlich berechtigt war, die vertraglich zugesagte Karenzentschädigung …
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03.06.2017
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
… Bei Vertragsverletzungen kommen Rücktritts- und Schadensersatzansprüche der verletzten Partei in Betracht. Nach § 30 VerlG kann der Verleger vom Autorenvertrag zurücktreten, wenn der Verfasser das Werk ganz oder teilweise nicht rechtzeitig abliefert …
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02.09.2014
von SH Rechtsanwälte
… die Vorschriften über den gesetzlichen Rücktritt entsprechende Anwendung. Mit dem Widerruf wandelt sich der Vertrag in ein Rückgewährschuldverhältnis um. Die Rückabwicklung richtet sich nach den §§ 346 ff. BGB. Die empfangenen Leistungen und gezogenen …
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03.07.2020
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Besteht die Möglichkeit, den mit dem Arbeitgeber bereits abgeschlossenen Aufhebungsvertrag wieder aufzuheben? Diese Frage hat das Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern bejaht ( vgl. Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern, Urteil …
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29.05.2020
von Rechtsanwalt Andreas Biernath
Sämtliche Kreuzfahrtanbieter sind
durch die Auswirkungen des Coronavirus betroffen und müssen u. a. aufgrund von
länderübergreifenden Reisewarnungen, bevorstehende Kreuzfahrten absagen. Über die rechtlichen Auswirkungen
haben wir bereits …
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09.12.2022
Einige von uns glauben, dass ein Rücktritt von vielen Verträgen innerhalb von 14 Tagen möglich ist. Dem ist aber nicht so, denn wir müssen zwischen Widerrufsrecht und Rücktrittsrecht unterscheiden. Der Widerruf eines Kaufvertrages …
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11.06.2012
von Rechtsanwalt Christian Reckling
… Bestimmungen in verschiedenen Prüfungsordnungen, nach denen der Rücktritt von der Prüfung unverzüglich erklärt werden muss. (...)" (BVerwG, Urt. v. 17.02.1984 - 7 C 67/82) Dadurch, dass die Störung erst nach Ablegung einer Wiederholungsprüfung …