1.550 Ergebnisse für Rücktritt
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06.07.2022
von Rechtsanwalt Jonathan zur Nieden
… sein, die Möglichkeit zum Rücktritt von der Reise zu haben und dann den Reisepreis zurückzubekommen. Aber geht das überhaupt? Bei dem Vorschlag, eine Rücktrittsversicherung abzuschließen, wird nicht immer sofort deutlich, wann die Versicherung …
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16.05.2008
von Laux Rechtsanwälte PartGmbB
… nicht mehr gerecht. Mit der Reform soll den Versicherungsnehmern eine bessere Transparenz gegenüber den Versicherern verschafft werden. Dies betrifft im Wesentlichen Änderungen bei Widerrufs-, Rücktritts- und Kündigungsfristen. Laut VVG …
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18.05.2012
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… innerhalb von zwölf Monaten nach Gefahrübergang verjähren. Am 13. Oktober 2004 - nach Ablauf der Zwölfmonatsfrist, aber vor Ablauf von zwei Jahren - erklärte der Kläger den Rücktritt vom Kaufvertrag mit der Begründung, das Fohlen leide …
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17.06.2013
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Der Urlaub ist gebucht, die Koffer sind gepackt und dann schlägt das Schicksal unbarmherzig zu: Man wird kurz vor Reiseantritt krank und muss das Bett hüten. Anstatt den Rücktritt vom Reisevertrag nach § 651i BGB (Bürgerliches Gesetzbuch …
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07.08.2023
… in ein Alten- und Pflegeheim. Deshalb kam hier ein Rücktritt vom Erbvertrag aufgrund der nachträglichen Unmöglichkeit der zu erbringenden Leistung – erhöhter Pflegebedarf, den der Bedachte nicht erbringen kann – in Betracht. Hinweis zu § 4 …
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21.09.2016
von anwalt.de-Redaktion
… zurückgelassen hatte. Rücktritt vom Kaufvertrag erklärt Nachdem in den nächsten Wochen nichts passierte und der Roller im September noch immer defekt an der Straße stand, erklärte der Käufer den Rücktritt vom Kaufvertrag und verlangte sein Geld …
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15.08.2018
von Rechtsanwalt Tobias Hahn
… und ein Gewährleistungsausschluss nicht eingreift, kann der Käufer seine Gewährleistungsansprüche geltend machen. Dies sind gem. § 437 BGB Nacherfüllung gem. § 439 BGB Rücktritt und Minderung gem. § 440 BGB Schadensersatz und Ersatz …
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28.10.2008
von Laux Rechtsanwälte PartGmbB
… an der Lendenwirbelsäule hingegen verschwiegen, obwohl ihm diese bekannt waren. Als er dann tatsächlich wegen eines chronisch rezidivierenden Lumbalsyndroms berufsunfähig wurde, erklärte der Versicherer den Rücktritt vom Vertrag. Der Versicherungsnehmer gab …
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10.03.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… der Beklagten nicht beseitigt worden sei, und erklärte den Rücktritt vom Kaufvertrag. Mit seiner Klage begehrt der Kläger von der Beklagten die Rückzahlung des Kaufpreises abzüglich der erlangten Gebrauchsvorteile Zug um Zug gegen Rückgabe …
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10.02.2017
von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
… deshalb am 22.03.2013 den Rücktritt vom Kaufvertrag erklärt. Außerdem möchte der Kläger unter anderem Reparaturkosten in Höhe von insgesamt 5.015,55 € ersetzt haben, die er für im Zusammenhang mit dem behaupteten Marderschaden stehende Reparaturen …
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30.01.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… vor, der zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt: „Das gilt umso mehr, da offenbar auch Modelle betroffen sind, die erst nach dem Abgasskandal produziert wurden.“ Ansprüche können sowohl gegen die Händler als auch gegen die Audi AG geltend …
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05.04.2018
von anwalt.de-Redaktion
… zu diesem Fall finden Sie in unserem Rechtstipp „Dauerbrenner Fluggastrechte – EuGH stärkt mal wieder die Rechte der Fluggäste“ . (EuGH, Urteil v. 11.05.2017, Az.: C ‑302/16) Keine Erstattung des Flugpreises nach Rücktritt Im März 2018 ging …
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08.11.2020
von Rechtsanwalt Markus Erler
… Mängelrechte wie Rücktritt, Minderung oder Schadensersatz statt der Leistung und im Werkrecht die Selbstvornahme oder der Kostenvorschuss unzulässig. Die Fristsetzung ist nur ausnahmsweise entbehrlich. Entbehrlich ist die Fristsetzung …
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13.04.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom 10. März 2010 (Aktenzeichen VIII ZR 310/08) entschieden, dass der von einem Käufer erklärte Rücktritt von einem Kaufvertrag nicht wirksam ist, weil der Käufer es versäumt hatte …
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30.03.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… einen strafbefreienden Rücktritt vom Versuch eines Tötungsdelikts nach Ansicht des 2. Senats des Bundesgerichtshofs zu Unrecht verneint. Ein Rücktritt vom (unbeendeten) Versuch gemäß § 24 Abs. 1 Satz 1 1. Alt. StGB setzt nämlich voraus, dass der Versuch …
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23.05.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Die Klägerin kaufte von der Beklagten, einer Kfz-Händlerin, einen gebrauchten Pkw. Im Bestellformular ist in der Rubrik „Unfallschäden lt. Vorbesitzer“ maschinenschriftlich „Nein“ eingetragen worden. Später stellte sich jedoch heraus, dass …
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21.02.2022
… zur Aufhebung bzw. zum Rücktritt vom Erbvertrag
Ein Erbvertrag kann nicht jederzeit aufgehoben werden. Eine Aufhebung des Vertrags kann laut § 2290 BGB nur durchgeführt werden, wenn die Vertragsparteien dies gemeinsam beschlossen haben …
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08.11.2011
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… Rücktritt oder Abwesenheit die Vertretung nicht vornehmen kann oder im Falle der Gesamtvertretung mangels einer ausreichenden Anzahl von vertretungsfähigen Geschäftsführern keine wirksame Vertretung erfolgen kann, so vertreten …
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01.02.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… vereinbart werden, stehen dem Käufer in der Regel - dies hängt vom Wortlaut des Vertrags ab - ein Recht auf Ausgleich gegenüber der Gesellschaft und sofern dies nicht erfolgt ein Recht auf Rücktritt und Schadenersatz zu. Insbesondere …
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03.01.2024
von Rechtsanwalt Matthias Keunecke
… eine Schadenersatzforderung gewehrt. Bei Fragen zum Thema Hausvertrag („Verbraucherbauvertrag“) und den Möglichkeiten einer Anfechtung, eines Rücktritts, Widerrufs oder zum Verhalten im Falle einer Kündigung können Sie Rechtsanwalt Matthias Keunecke jederzeit gerne telefonisch ansprechen.
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30.03.2022
von Rechtsanwalt Kai Simon Faix
… Sprachkenntnisse des Arbeitnehmers Die Schaffung oder Ausnutzung einer psychischen Drucksituation, die eine freie und überlegte Entscheidung des Arbeitnehmers erheblich erschwert oder gar unmöglich macht Rücktritt vom Aufhebungsvertrag Womöglich …
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13.03.2013
von SH Rechtsanwälte
… den Beklagten sodann zur Nacherfüllung im Sinne einer Nachbesserung auf. Nachdem die durch den Beklagten durchgeführte Optimierung scheiterte, erklärte der Kläger im April 2010 den Rücktritt vom Kaufvertrag und verlangte gegen Rückgabe des Fahrzeugs …
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28.01.2013
von Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy
… zum sofortigen Rücktritt berechtigen (§323 Abs.2 BGB) Somit sind im Einzelfall die „Schwere" und der „Umfang" der auftretenden Mängel zu überprüfen. Nach dem Urteil ist vor der Erklärung des „sofortigen Rücktritts" zunächst zu klären, ob dem Verkäufer …
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29.02.2024
von Rechtsanwalt Klaus Uhl
Die Unterzeichnung eines Arbeitsvertrags markiert in der Regel das Ende einer erfolgreichen Jobsuche. Doch was passiert, wenn man nach der Vertragsunterzeichnung feststellt, dass man die Stelle doch nicht antreten möchte oder ein …