1.437 Ergebnisse für Unterhaltspflicht

Suche wird geladen …

BGH: Elternunterhalt bei geringen Einkünften des unterhaltspflichtigen Kindes
BGH: Elternunterhalt bei geringen Einkünften des unterhaltspflichtigen Kindes
| 25.08.2014 von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
… dem unterhaltspflichtigen Kind von seinem Einkommen ein entsprechender Anteil des Individuellen Familienbedarfs, bedarf es einer weiteren Absicherung in Höhe von 5 – 7 % des Familienbedarfs nicht mehr. Konkret in Zahlen bedeutete …
Unterhalt bei einvernehmlicher Drittsamenspende
Unterhalt bei einvernehmlicher Drittsamenspende
| 02.09.2017 von Rechtsanwältin Andrea Marx
… verurteilte den Mann zur Unterhaltszahlung. Dessen handschriftliche Erklärung sei ein Vertrag zugunsten Dritter, hier des Kindes. Bereits mit seinem Einverständnis zur künstlichen Befruchtung mit Drittsamen habe er seine Unterhaltspflicht anerkannt …
Auskunftspflicht bei hohem Einkommen des Unterhaltspflichtigen
Auskunftspflicht bei hohem Einkommen des Unterhaltspflichtigen
| 25.02.2018 von Rechtsanwalt Stefan Haschka
Grundsätzlich besteht im Rahmen des nachehelichen Unterhalts nach § 1580 BGB eine Auskunftspflicht des Unterhaltspflichtigen gegenüber dem Unterhaltsberechtigten. Diese besteht unabhängig von der Darlegungs- und Beweislast und ist bereits …
Anpassung nachehelicher Unterhaltsansprüche im Alter trotz Ehevertrag möglich
Anpassung nachehelicher Unterhaltsansprüche im Alter trotz Ehevertrag möglich
| 20.08.2014 von Rechtsanwältin Karolin Weber
… Vergleich zu einer entsprechenden Zahlung verpflichtet hat. Eine wesentliche Veränderung stellt das fortgeschrittene Alter des Unterhaltspflichtigen und die damit in Zusammenhang stehenden Einbußen bei seiner Erwerbstätigkeit dar. Darum geht …
OLG Celle zur Verwirkung von Elternunterhaltsansprüchen durch eine vorsätzlich schwere Verfehlung
OLG Celle zur Verwirkung von Elternunterhaltsansprüchen durch eine vorsätzlich schwere Verfehlung
| 25.11.2014 von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
… gemäß § 1611 BGB bedürfe einer umfassenden Abwägung des Gerichts. In diesem Rahmen seien auch die wirtschaftlichen Verhältnisse des Unterhaltspflichtigen von Bedeutung, da eine schwere Verfehlung des Unterhaltberechtigten nicht dazu führe …
Geltendmachung rückständigen Unterhalt bei Wechsel des Kindes in den anderen ​Haushalt
Geltendmachung rückständigen Unterhalt bei Wechsel des Kindes in den anderen ​Haushalt
| 14.03.2024 von Rechtsanwalt Olaf Graf
… hierbei ist, dass die Mutter den Lebensbedarf des Kindes alleinig gedeckt hat und der Kindesvater seiner Unterhaltspflicht nicht oder nur teilweise nachgekommen ist. Die Entscheidung des Gerichts unterstreicht die Notwendigkeit …
Unterhaltslasten: Auch das nur theoretisch mögliche Einkommen kann entscheidend sein
Unterhaltslasten: Auch das nur theoretisch mögliche Einkommen kann entscheidend sein
| 26.11.2020 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Im Zusammenhang mit Unterhaltszahlungen kommt es immer wieder zu Streitigkeiten um die Frage, ob der Unterhaltspflichtige auch in ausreichendem Umfang einer Tätigkeit nachgeht. So liegt das Interesse der Unterhaltsberechtigten regelmäßig …
Rechtstipp für unterwegs – Wann ist etwas unpfändbar?
Rechtstipp für unterwegs – Wann ist etwas unpfändbar?
| 27.12.2023 von Rechtsanwalt Philipp Wolters LL.M.
… Bestimmte Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld, Sozialhilfe, Kindergeld und ähnliche Leistungen sind ebenfalls in der Regel unpfändbar. Bei unterhaltspflichtigen Personen sind höhere Beträge unpfändbar, um sicherzustellen, dass diese Personen …
Konkrete Bedarfsberechnung bei hohem Familieneinkommen
Konkrete Bedarfsberechnung bei hohem Familieneinkommen
| 03.05.2021 von Rechtsanwältin Sabine Hermann
… nicht, reduziert sich der Quotenunterhalt auf den nachgewiesenen Verbrauchsbetrag, soweit er über 11.000,00 € liegt. Sonst gilt die Grenze von 11.000,00 €, soweit nicht der Unterhaltspflichtige beweist, dass weniger Einkommen für die ehelichen …
Berücksichtigung fiktiver Unterhaltszahlungen bei der Bemessung von Leistungen nach SGB II
Berücksichtigung fiktiver Unterhaltszahlungen bei der Bemessung von Leistungen nach SGB II
| 07.05.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
… soweit bekannt) des Unterhaltspflichtigen nennen, damit das Jobcenter auf diesem Weg mögliche Unterhaltsansprüche realisieren kann. Ein Recht zur Verweigerung der Bekanntgabe dieser Daten besteht regelmäßig nicht. Wird die Auskunft dennoch …
Der Unterhaltsregressanspruch des Scheinvaters gegen den leiblichen Vater
Der Unterhaltsregressanspruch des Scheinvaters gegen den leiblichen Vater
| 26.03.2015 von Rechtsanwalt Mikio A. Frischhut
… focht der Ex-Mann erfolgreich die Vaterschaft an. Im Oktober 2012 forderte er die Beschwerdeführerin zwecks Durchsetzung seines Unterhaltsregressanspruchs gegen den eigentlich unterhaltspflichtigen leiblichen Vater gem. § 1607 Abs.3 Satz 1 …
Unterhaltspflichtiger muss Erstausbildung ernsthaft verfolgen
Unterhaltspflichtiger muss Erstausbildung ernsthaft verfolgen
| 21.06.2011 von Rechtsanwältin Bianca Geiß
… KG Berlin, Beschluss v. 11.4.2011 - 17 UF 45/11). Das Kammergericht hatte am 11.04.2011 darüber zu entscheiden, welche Anforderungen an einen Unterhaltspflichtigen zu stellen sind, im Interesse des Unterhaltsberechtigten seine erste …
Erhöhung der Unterhaltsbeträge ab August 2015
Erhöhung der Unterhaltsbeträge ab August 2015
| 29.07.2015 von Rechtsanwältin Corinna Hoffmann
… des Mindestunterhalts zu entrichten. Der Unterhaltspflichtige ist dann ohne weitere Aufforderung dazu verpflichtet, für die Zeit ab August 2015 den im Einzelfall geltenden höheren Unterhalt zu leisten. Tut er dies nicht, so besteht das Risiko …
Elternunterhalt neu berechnen aufgrund Erhöhung des Selbstbehalts in der neuen Düsseldorfer Tabelle
Elternunterhalt neu berechnen aufgrund Erhöhung des Selbstbehalts in der neuen Düsseldorfer Tabelle
| 02.02.2015 von Rechtsanwalt Martin Javitz
Zum 01.01.2015 wurden die Selbstbehaltssätze der Düsseldorfer Tabelle angehoben. Unter Selbstbehalt versteht man die Grenze der Leistungsfähigkeit, es ist also der Betrag, die dem Unterhaltspflichtigen nach Abzug aller …
Die Relevanz des Pkws im Familienrecht
Die Relevanz des Pkws im Familienrecht
| 27.02.2018 von Rechtsanwalt Stefan Haschka
… Den Nutzungswert hat der Unterhaltsberechtigte gegebenenfalls als fiktives Einkommen zu versteuern. Ihm steht dann aber ein Anspruch auf Ersatz der darauf entfallenden Steuern gegen den Unterhaltspflichtigen zu. Im Rahmen …
FAQ zum Unterhaltsrecht in Zeiten der Corona-Krise
FAQ zum Unterhaltsrecht in Zeiten der Corona-Krise
| 25.03.2020 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
… die gleichen Grundsätze wie für den Ehegattenunterhalt. Allerdings ist der Mindestunterhalt grundsätzlich immer zu leisten. Dies kann bedeuten, dass der Unterhaltspflichtige auch bei stark gesunkenen Einkünften auf Vermögen zurückgreifen muss …
Auskunft zur Berechnung des Unterhalts – auch bei sehr hohem Einkommen?
Auskunft zur Berechnung des Unterhalts – auch bei sehr hohem Einkommen?
| 01.03.2021 von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
… Tabelle haben möchte. Deshalb hat das Kind auch einen Auskunftsanspruch. Schließlich muss es dann darlegen, von welchem Einkommen beim Unterhaltspflichtigen auszugehen ist. Im Übrigen wäre die Auskunft auch dann erforderlich, wenn Mehrbedarf …
Verwendung von Sparguthaben der Kinder durch die Eltern
Verwendung von Sparguthaben der Kinder durch die Eltern
| 10.09.2015 von Kanzlei Prof. Dr. van der Broeck & van der Broeck
… im Rahmen ihrer Unterhaltspflicht zu bestreiten, Kindesvermögen darf hierzu nicht herangezogen werden (vgl. § 1602 Abs. 2 BGB). Bei Notwendigkeit der Anschaffung muss Sonderbedarf geltend gemacht werden! Gericht: Oberlandesgericht Frankfurt, Beschluss vom 28.05.2015 - 5 UF 53/15 Mitgeteilt von: RAin Anja van der Broeck , Fachanwältin für Familienrecht
Neuerungen beim Kindesunterhalt ab dem 01. Januar 2018
Neuerungen beim Kindesunterhalt ab dem 01. Januar 2018
| 10.01.2018 von Rechtsanwältin Bianca Vetter
… sollte, kann von Gesetzes wegen alle zwei Jahre durchgeführt werden. Liegen besondere Umstände vor, etwa eine nicht unbedeutende Änderung der finanziellen Verhältnisse des Unterhaltspflichtigen oder auch das Hinzukommen weiterer Unterhaltsberechtigter …
Geschenke zurückfordern
Geschenke zurückfordern
| 01.12.2017 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
… dass sein eigener standesmäßiger Unterhalt gefährdet wird oder er die ihm kraft Gesetzes obliegenden Unterhaltspflichten nicht mehr erfüllen kann. Auch hier hat es immer zu einer Einzelfallprüfung zu kommen.
Die steuerliche Berücksichtigung und Behandlung von Unterhaltszahlungen bei geschiedenen Ehegatten (Realsplitting).
Die steuerliche Berücksichtigung und Behandlung von Unterhaltszahlungen bei geschiedenen Ehegatten (Realsplitting).
| 25.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… tatsächlich geleisteten Unterhalt handeln. Dies umfasst gesetzlichen, vertraglichen oder freiwillig gezahlten Unterhalt. Antragstellung : Der unterhaltspflichtige Ehegatte muss beim Finanzamt einen Antrag auf Berücksichtigung …
Elternunterhalt
Elternunterhalt
| 25.04.2014 von BREUER • GUTOWSKI
… keinen Unterhalt zahlen. Von dem darüber hinaus gehenden Einkommen muss die Hälfte gezahlt werden. Reicht das Einkommen nicht aus, um den monatlich offenen Bedarf zu decken, so kann das unterhaltspflichtige Kind gehalten …
Die ökonomische Selbständigkeit des volljährigen Kindes gemäss der neulichen Rechtsprechung
Die ökonomische Selbständigkeit des volljährigen Kindes gemäss der neulichen Rechtsprechung
| 19.01.2021 von Rechtsanwältin Avv Barbara Miceli
… betrachtet werden, da er seinen Pflichten zum Beitrag der zusammenlebenden Familie nicht nachkommt. Andererseits hat die italienische Rechtsprechung hervorgehoben, dass den Eltern keine übermäßig belastenden Unterhaltspflichten zugunsten der volljährigen Kinder ohne Berücksichtigung ihrer individuellen ökonomischen Situation zugeteilt werden können.
Betriebsbedingte Kündigung – Stellenabbau
Betriebsbedingte Kündigung – Stellenabbau
| 09.02.2024 von Rechtsanwältin Birgit Raithel
… eine Sozialauswahl durchführen, bei der die Dauer der Betriebszugehörigkeit, das Lebensalter, Unterhaltspflichten und Schwerbehinderung berücksichtigt werden. Das BAG hat zur betriebsbedingten Kündigung in neuerer Zeit zwei Entscheidungen …