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Ein ständiges Ärgernis: Die Betriebskosten im Mietverhältnis
Ein ständiges Ärgernis: Die Betriebskosten im Mietverhältnis
| 13.05.2019 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Die meisten Menschen in Deutschland sind Teil eines Mietverhältnisses, sei es als Mieter oder als Vermieter, sei das Mietverhältnis gewerblicher Art oder diene es dem Wohnen. Im Regelfall leistet der Mieter auf die Betriebskosten eine …
Corona und Entschädigung
Corona und Entschädigung
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Corona und kein Ende, so scheint es. Erst gestern wurden noch einmal ausdrücklich die Maßnahmen verlängert bis zum Ende der Osterferien. Viele Unternehmer bangen um ihre Existenz. Der Staat versucht, unter anderem mit Soforthilfen zu …
Lockerungen der Corona-Verordnungen: Was gilt jetzt in Hessen?
Lockerungen der Corona-Verordnungen: Was gilt jetzt in Hessen?
| 11.05.2020 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Mit dem Absinken der Anzahl der Neu-Infektionen wurden Rufe nach Lockerungen der massiven Einschränkungen des täglichen Lebens laut und lauter. Inzwischen hat die Politik auf Bundes- und Landesebene diese Rufe erhört und diverse Lockerungen …
Der Zeugnisanspruch des Arbeitnehmers
Der Zeugnisanspruch des Arbeitnehmers
| 15.05.2020 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Der Arbeitnehmer hat bei Beendigung seines Arbeitsverhältnisses einen Anspruch auf Erteilung eines Arbeitszeugnisses gegenüber seinem Arbeitgeber. Zu unterscheiden ist zwischen einfachen und qualifizierten Arbeitszeugnissen. Denkbar sind …
Was ist eigentlich...Baukindergeld?
Was ist eigentlich...Baukindergeld?
| 02.08.2020 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Den Begriff "Baukindergeld" haben wohl die meisten Menschen schon einmal gehört. Was genau es aber damit auf sich hat, wie man es bekommt, wofür es gedacht ist, das sind Fragen, die wahrscheinlich die wenigsten wirklich beantworten können. …
Recht einfach: Streupflicht auf dem Parkplatz (BGH, Urteil vom 2. Juli 2019)
Recht einfach: Streupflicht auf dem Parkplatz (BGH, Urteil vom 2. Juli 2019)
| 09.10.2019 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
In dieser Rubrik will ich Ihnen in unregelmäßigen Abständen die Rechtsprechung in den von mir bearbeiteten Rechtsmaterien näherbringen. Es kann sich dabei um aktuelle Entscheidungen der Gerichte ebenso handeln wie um Grundsatzurteile oder …
Rechtliche Auswirkungen des Coronavirus
Rechtliche Auswirkungen des Coronavirus
| 13.03.2020 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Ob Hamsterkäufe, Absagen von Veranstaltungen oder die Wiederentdeckung des Händewaschens, das Coronavirus hat Einfluss auf unser Leben genommen. Dabei hat es natürlich auch Auswirkungen rechtlicher Art, insbesondere in Bezug auf das …
Rechtliche Auswirkungen des Coronavirus, Teil II
Rechtliche Auswirkungen des Coronavirus, Teil II
| 13.03.2020 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Dies ist der zweite Teil meiner Ausführungen zu „Corona und Recht“. Er befasst sich primär mit dem Infektionsschutzgesetz, aus dem sich Rechte und Pflichten des Staates und der für ihn handelnden Behörden ergeben, ergänzend sollen aber auch …
Corona in Hessen: Rechtliche Vorgaben, Teil 2 (27. März 2020)
Corona in Hessen: Rechtliche Vorgaben, Teil 2 (27. März 2020)
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Wie bereits im ursprünglichen Beitrag angekündigt, müssen weitere Informationen aus Platzgründen in einem gesonderten Text dargestellt werden. Wie bisher gilt: Der Beitrag stellt nur die rechtliche Lage im Bundesland Hessen zum aktuellen …
Kurzarbeit: Was ist das? Wie geht das? Was bringt das?
Kurzarbeit: Was ist das? Wie geht das? Was bringt das?
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Gerade im Zuge der Covid-19-Pandemie stellt sich für viele Arbeitgeber die Frage, wie die regelmäßigen Kosten des Unternehmens möglichst gering gehalten beziehungsweise reduziert werden können. Neben benötigten Rohstoffen, Energie und Miete …
Sturz beim Betriebsausflug oder: Was ist eigentlich ein Wegeunfall?
Sturz beim Betriebsausflug oder: Was ist eigentlich ein Wegeunfall?
| 04.10.2018 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Arbeitsunfälle im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung wurden von mir bereits in einem anderen Beitrag beleuchtet. Doch wie ist das eigentlich mit dem Weg zur Arbeit? Mit einer Dienstreise? Oder auch mit einem Betriebsausflug? Bestehen …
Halteverbot und kostenpflichtige Abschleppmaßnahme
Halteverbot und kostenpflichtige Abschleppmaßnahme
| 19.11.2018 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Das Bundesverwaltungsgericht hat seine Grenzen für kostenpflichtige Abschleppmaßnahmen erneut bestätigt. In einem Urteil vom 24. Mai 2018 (Az.: 3 C 25.16) wird klargestellt, dass in dem Fall, dass ein Fahrzeug ursprünglich erlaubt …
Recht einfach: Wirksamkeit von Ausschlussfristen (BAG, Urteil vom 18.09.2018)
Recht einfach: Wirksamkeit von Ausschlussfristen (BAG, Urteil vom 18.09.2018)
| 05.10.2019 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
In dieser Rubrik will ich Ihnen in unregelmäßigen Abständen die Rechtsprechung in den von mir bearbeiteten Rechtsmaterien näher bringen. Es kann sich dabei um aktuelle Entscheidungen der Gerichte ebenso handeln wie um Grundsatzurteile oder …
Corona-Rechtsprechung: Schließung von Betrieben (VG Hamburg, Beschluss vom 20. März 2020)
Corona-Rechtsprechung: Schließung von Betrieben (VG Hamburg, Beschluss vom 20. März 2020)
| 20.04.2020 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Inzwischen liegen nun die ersten Entscheidungen der deutschen Gerichte zu Fragen der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie vor. Auch wenn sich die ergriffenen Maßnahmen von Bundesland zu Bundesland unterscheiden, so dürften doch die …
Kündigung eines Arbeitnehmers während der Elternzeit
Kündigung eines Arbeitnehmers während der Elternzeit
| 28.04.2020 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Grundsätzlich kann ein Arbeitsverhältnis nicht gekündigt werden, wenn der Arbeitnehmer sich in Elternzeit befindet. Nach § 18 Abs. 1 Bundeselterngeld- und -elternzeitgesetz (BEEG) genießt der Arbeitnehmer insoweit Schutz ab dem Zeitpunkt, …
Verlängerter Lockdown: Die Regelungen ab dem 11. Januar 2021 in Hessen
Verlängerter Lockdown: Die Regelungen ab dem 11. Januar 2021 in Hessen
| 10.01.2021 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Erneut wird der Lockdown verschärft. Statt am 10. Januar 2021 beendet zu werden, wie ursprünglich angekündigt, erfolgt nun nicht nur eine Verlängerung bis zum 31. Januar 2021, sondern auch eine Verschärfung der im Einzelnen verhängten …
Corona-Regelungen für Hessen ab dem 14. Februar 2021: Erste Lockerungen
Corona-Regelungen für Hessen ab dem 14. Februar 2021: Erste Lockerungen
| 18.02.2021 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Erneut sind Änderungen im Rahmen der „Corona-Gesetzgebung“ für Hessen eingetreten. Der nachfolgende Beitrag liefert einen Überblick zu den eingetretenen Änderungen. Ausdrücklich der Hinweis: die hier dargestellten Regeln betreffen nur das …
Corona-Verordnungen für Hessen: Die Lockerungen ab dem 8. März 2021
Corona-Verordnungen für Hessen: Die Lockerungen ab dem 8. März 2021
| 07.03.2021 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Nun sollen sie also kommen, die immer wieder versprochenen Lockerungen. Und egal, wie man zu den - einmal mehr - von Bundesland zu Bundesland unterschiedlichen Regelungen, zu der Art und Weise der Öffnungen oder zu den Pandemie-bedingten …
Corona-Maßnahmen in Hessen ab dem 29. März 2021
Corona-Maßnahmen in Hessen ab dem 29. März 2021
| 29.03.2021 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Nachdem die 7-Tage-Inzidenz wieder erheblich und kontinuierlich steigt, haben sich Bund und Länder darauf verständigt, wieder schärfere Maßnahmen zu ergreifen. Der Lockdown geht also weiter. Inzwischen dürften die meisten Bürgerinnen und …
Mietwagenkosten als Schadensersatz – neue Berechnungsmethode beim Landgericht Frankfurt am Main
Mietwagenkosten als Schadensersatz – neue Berechnungsmethode beim Landgericht Frankfurt am Main
| 07.02.2019 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Bei einem Verkehrsunfall kommt eine Vielzahl von ersatzfähigen Schadenspositionen in Betracht, eine davon sind die Kosten eines Mietwagens. Bislang verwendeten die Gerichte bundesweit vorzugsweise entweder die sogenannte Schwacke-Liste oder …
Kein erzwungenes Homeoffice
Kein erzwungenes Homeoffice
| 08.05.2019 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Homeoffice klingt für manche wie der Inbegriff des Glücks. Andere ziehen die Arbeit im Büro vor. Unabhängig von persönlichen Vorlieben stellte sich vor dem Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg (Urteil vom 10. Oktober 2018, Az.: 17 …
Die Befristung von Arbeitsverhältnissen
Die Befristung von Arbeitsverhältnissen
| 11.06.2019 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Befristete Arbeitsverhältnisse sind zwar nicht der Regelfall, kommen aber doch häufig vor. Für den Abschluss eines befristeten Arbeitsverhältnisses kann es ganz unterschiedliche Gründe geben. Sei es, dass ein Arbeitnehmer erst erprobt …
Corona-Rechtsprechung: Schließung von Einzelhandelsgeschäften (VGH München, 30. März 2020)
Corona-Rechtsprechung: Schließung von Einzelhandelsgeschäften (VGH München, 30. März 2020)
| 21.04.2020 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Auch der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in München musste sich bereits mit dem Coronavirus beziehungsweise den durch ihn verursachten Schließungen von Geschäften befassen (Beschluss vom 30. März 2020, Az.: 20 CS 20.611). Auch hier gilt, dass …
Für Mutter und Kind: Der besondere Kündigungsschutz für Schwangere
Für Mutter und Kind: Der besondere Kündigungsschutz für Schwangere
| 06.05.2020 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer genießen in Deutschland jedenfalls dann einen gewissen Schutz vor Kündigungen durch den Arbeitgeber, wenn die Mindestbetriebsgröße nach § 23 Abs. 1 Kündigungsschutzgesetz (KSchG) erreicht ist (es müssen …