4.230 Ergebnisse für Marke
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09.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung der Brandi Rechtsanwälte für die Miele & Cie. KG wegen Verletzung der Marke Miele zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für …
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09.02.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… der hier in Bezug genommenen Marke vorliegt. Voraussetzung ist, dass die konkrete Benutzungshandlung eine der Funktionen der Marke beeinträchtigen kann (BGH, Urteil vom 11.04.2019, I ZR 108/18 – Damen Hose MO ; EuGH, Urteil vom 08.07.2010, C-558/08 …
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09.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Auch im Jahr 2024 gehört Klaka Rechtsanwälte für BMW zu den fleißigsten Abmahnern im Markenrecht . Das Jahr ist erst wenige Wochen alt und schon gehen in unserer Markenkanzlei die ersten Abmahnungen und Klagen ein. Bei der Marke "BMW" gibt …
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08.02.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… hier . Aktuell ist wieder einmal Gegenstand der Abmahnung die vermeintliche rechtsverletzende Verwendung der Marken „VW im Kreis“ (Logo) und „Volkswagen“. Der Abgemahnte soll im Internet Produkte zum Verkauf angeboten haben, die mit den Marken …
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Verteidigerin Dr. Jasmin Haider Maître en droit
… der Vertragsparteien Vollständige Namen, Adressen und Ausweisnummern von Käufer und Verkäufer. Detaillierte Fahrzeugdetails Marke, Modell, Erstzulassung, Kennzeichen, Fahrgestellnummer, Zulassungsbescheinigungen und TÜV-Daten. Klare Angaben über …
08.02.2024
von Rechtsanwalt Stefan Roth
Das Thema Markenanmeldung bzw. Markenschutz ist in der Wirtschaft in aller Munde. Allein in Deutschland werden jährlich rund 70.000 Marken angemeldet. Doch warum ist das Instrument der Markenanmeldung so beliebt? Eine Markenanmeldung führt …
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28.03.2024
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… das mehrere Biergläser der Marke Bitburger zeigt, wie bereits oben erwähnt, für wenige Tage in einer privaten Verkaufsanzeige. Rechtsanwalt Hämmerling fordert deshalb Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Schadensersatz …
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07.02.2024
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
Haben Sie kürzlich eine Abmahnung wegen einer vermeintlichen Markenrechtsverletzung erhalten, beispielsweise von der Schmidt Spiele GmbH bezüglich der Marke "Mensch ärgere Dich nicht"? Dann ist es entscheidend, dass Sie diese Situation …
07.02.2024
von Rechtsanwalt Kai Harzheim
… genutzten Marke BPP ab. Betroffen ist eine Online-Händlerin, die bei eBay Briefmarken verkauft. Was Sie dagegen tun können, siehe meinen weiteren Beitrag. Hintergrund der Abmahnung Rechtsanwalt Dr. Tenbrock trägt vor, dass unter …
06.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
… ergreifen: Registrieren Sie Ihre Schutzrechte : Registrieren Sie Ihre Marken-, Patent- und Designrechte, um Ihre Produkte vor Nachahmungen zu schützen. Überwachen Sie den Markt : Überwachen Sie den Markt regelmäßig auf Nachahmungen …
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13.03.2024
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… Hauptziele des EUIPO KMU-Fonds 2024 Schutz des geistigen Eigentums : Das Hauptziel des EUIPO KMU-Fonds besteht darin, KMU bei der Sicherung ihrer geistigen Eigentumsrechte, einschließlich Patente, Marken, Industriedesigns und geografische Angaben …
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05.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… verletzt werden. In der Abmahnung weisen die Anwälte von Lubberger Lehment u.a. darauf hin, dass die SD-Karten „entweder bereits durch einen Aufkleber mit den Marken „VW imKreis" und „Volkswagen" gekennzeichnet waren …
05.02.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Der Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. lässt hierbei durch seine Rechtsanwälte zunächst auf seine registrierten Marken, und zwar in Form der Europäischen Bildmarke zur Nummer UM 467 42 31 sowie zur deutschen Marke DE 30 2017 014 667 …
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02.02.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Kürzlich erhielten wir Kenntnis von einer Abmahnung der Von Have Fey Rechtsanwälte, welche diese für die IVI GmbH aus Köln ausgesprochen hat. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf einer Verletzung der Zeichen „IVI“ und „IVI Collection“. …
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02.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
… während treue Kunden durch ein Loyalitätsprogramm und regelmäßige Promotionen belohnt werden. Rechtslage und Spielerschutz PlatinCasino, eine Marke der Red Rhino Ltd., operiert seit seiner Gründung im Jahr 2012 unter der maltesischen …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Credi.de Vertriebs GmbH aus Nürnberg betreibt die Internetseite noricus-finanz.de und vermittelt über ihre Marke „ NORICUS Finanz “ verschiedenartige Finanzdienstleistungen an Hilfesuchende. Sie verspricht direkt auf der Startseite …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Ist eine parallele Anmeldung einer deutsche Marke und einer identischen Unionsmarke sinnvoll? Deutsche Marken gelten ausschließlich in Deutschland. Unionsmarken gelten in sämtlichen Mitgliedländern der EU. Viele Mandanten fragen uns, ob …
31.01.2024
von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
Der Schadenersatzanspruch bei Markenrechtsverletzungen kann nach der Lizenzanalogie berechnet werden. Ansprechpartner bei Schadenersatzforderungen ist ein Rechtsanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz. Die Verletzung einer eingetragenen Marke …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… geschütztes Logo sichert Ihre Markenidentität und verhindert, dass andere Ihre visuellen Elemente für ihre Zwecke nutzen. Dieser Schutz sollte bereits vor der Ingebrauchnahme bestehen, damit niemand Ihre Marke verletzen …
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30.01.2024
von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
… Es ist laut BaFin nicht klar, welche Aufsichtsbehörde damit gemeint ist. Hier zur Warnung der BaFin Coinprime Market wirbt mit den folgenden gut klingenden Worten: „ Wir entwickeln starke Marken und Identitäten! Coinprime Market besteht …
30.01.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… hat den markenrechtlichen Schutz von Fahrzeugherstellern nunmehr erheblich erweitert: Es ging um einen Kühlergrill für ältere Fahrzeuge der Marke Audi. Das Audi-Logo besteht aus 4 Ringen. Audi sah eine Markenrechtsverletzung darin …
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30.01.2024
von Rechtsanwalt Jochen Resch
… xbto.ltd, cfd.xbto.ltd ) exemplarisch für die Gefahren des Online-Anlagebetrugs steht. Die geschickte Inszenierung, gepaart mit dem bewussten Missbrauch einer bekannten Marke, macht es dringend erforderlich, auf solche Betrugsfälle aufmerksam …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… dass der Kursleiter lediglich als eine "Marke" einer anderen Firma präsentiert wurde. Zudem stellte sich heraus, dass Medienbeiträge, die den Kursleiter in positivem Licht darstellten, möglicherweise bezahlte Anzeigen waren. Das führte zu der Vermutung …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Durch die Registrierung ihrer Marken beim EUIPO sichern sich Unternehmen exklusive Rechte an ihren Marken innerhalb der gesamten EU. Diese exklusiven Rechte ermöglichen es den Unternehmen, andere Marktteilnehmer daran zu hindern …