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03.01.2024
von RECHTSANWALT Dr. iur. Ercan Yasar LL.M.
Mehrere Personen besuchen meistens in den sommerlichen Zeiträumen die Türkei. Es ist verständlich und manchmal unabdingbar, dass man sich in dieser Zeit plötzlich in einem Rechtstreit befindet. Man könnte als Opfer oder als Tatverdächtigte …
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05.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Finger weg von Refund Invest (refundinvest.agency) . Dieser angeblich seriöse Anbieter könnte sich als Betrug, genauer gesagt als Recovery Scam entpuppen. Ob die in Aussicht gestellte Auszahlung jemals bewilligt wird, darf stark …
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03.01.2024
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Straßenblockade In unzähligen Prozessen gegen Klimaaktivisten ging es um Straßenblockaden und damit um den Straftatbestand der Nötigung. Nach § 240 Strafgesetzbuch (StGB) macht sich strafbar, „wer einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder …
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17.01.2024
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
Die Strafnorm des § 285 StGB ahndet die Beteiligung am unerlaubten Glücksspiel. Dieser Artikel informiert darüber, was diese Norm bedeutet und gibt Ihnen Ratschläge, wie Sie sich verhalten sollten, wenn Sie eine polizeiliche Vorladung zu …
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06.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Zu der Plattform Worley Finance (worleyfinance.co) liegen mir üble Erfahrungen vor. Anscheinend gibt es "Hürden" bei der Auszahlung, die auf einen Betrug hindeuten. Stand jetzt muss ich davon abraten, dort Investitionen zu tätigen. …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Überlegen Sie noch einmal, bevor Sie sich auf Bitcoin Minetrix (bitcoinminetrix.com) und die dahinterstehende Cloud Tech X23 Ltd. einlassen. Denn es könnte sich um einen ausgeklügelten Betrug handeln. Ob Ihre Auszahlung je erfolgen würde, …
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05.01.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Seit dem 01.01.2023 können Solarmodule, wesentliche Komponenten und Speicher für Photovoltaikanlagen unter den Voraussetzungen des § 12 Abs. 3 Umsatzsteuergesetz (UStG) umsatzsteuerfrei angeboten werden. Die Mehrwertsteuer beträgt in diesen …
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03.01.2024
von Rechtsanwalt Fritz Fell-Bosenbeck
Was ist Hate Speech und was bedeutet ein Shitstorm? Ein Shitstorm (wörtlich übersetzt aus dem Englischen: "Sturzregen aus Mist") und Hate Speech (übersetzt aus dem Englischen: "Hassrede") bedeuten im Wesentlichen die Verletzung der …
03.01.2024
von Rechtsanwalt Kemal Eser
Der BGH hat mit Urteil vom 14. November 2023 - XI ZR 88/23 – wieder eine richtungsweisende Entscheidung in Sachen Prämiensparverträgen getroffen. Insoweit hat der BGH in dem dortigen Fall klargestellt, dass die Sparkasse den streitigen …
03.01.2024
von Rechtsanwalt Marco H.-L. Ihrlich
Das StaRUG eröffnet Unternehmen die Möglichkeit, selbstständig und meist nicht öffentlich mit ausgewählten Gläubigern zu restrukturieren. Dieser Rahmen bietet umfassende Gestaltungsmöglichkeiten, geht jedoch mit spezifischen …
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03.01.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Die Neuerungen im deutschen Arbeitsrecht zum Jahreswechsel 2023/2024 bringen eine Reihe von bedeutenden Änderungen mit sich, die für Beschäftigte und Arbeitgeber gleichermaßen von Interesse sind. Hier die wichtigsten Änderungen: …
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03.01.2024
von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Im deutschen Erbrecht gibt es wesentliche Unterschiede zwischen einem Erben und einem Vermächtnisnehmer. Diese Unterschiede sind im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) geregelt und betreffen vor allem den Umfang des Rechtsanspruchs und die …
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03.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
Der erste in den USA zugelassene Bitcoin ETF könnte bereits im Januar starten und versetzt viele Anleger in Verzückung. Bislang gab es solche Finanzinstrumente nur auf der Basis von Futures. Der Unterschied: diese ETFs investieren nicht …
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03.01.2024
von Rechtsanwältin Christin Kiener
Ermittlungen der Strafverfolgungsbehörden dauert meistens Monate an. So kommt es nicht selten vor, dass ein Strafbefehl für den Betroffenen zum Teil völlig überraschend im Briefkasten vorgefunden wurde. Warum Sie vor einem Strafbefehl keine …
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03.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: 100.000 € Schmerzensgeld wegen verspäteter Befunderhebung nach Sectio Chronologie: Die Klägerin wurde zwecks Einleitung einer Sectio in der Einrichtung der Beklagten stationär …
03.01.2024
von Rechtsanwältin Jutta Lüdicke
Ist zwischen den Parteien eines Bauvertrages oder Bauträgervertrages nichts weiteres vereinbart, so muss der Auftragnehmer die allgemein anerkannten Regeln der Technik eingehalten. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (BGH) ist …
19.01.2024
von Rechtsanwalt Julian Tietze
Die Abschreibung (AfA) ist ein zentraler Bestandteil bei der Besteuerung von Immobilien und ermöglicht es Unternehmen, die Wertminderung ihrer Vermögenswerte über einen bestimmten Zeitraum hinweg steuerlich geltend zu machen. Ein besonders …
03.01.2024
von Rechtsanwalt Christian-Albrecht Kurdum
Die Finanzaufsicht BaFin warnte am 19.12.23 vor Angeboten der OnTraders International! Das Unternehmen bietet nach ihren Erkenntnissen auf seiner Website ontraders.com ohne Erlaubnis Finanzdienstleistungen an. Die Gesellschaft wird nicht …
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03.01.2024
von Rechtsanwalt Oliver Busch
Über die Webseite expo-trust.net soll für Anleger ein Handel in Devisen (Forex) und in Anlagen in Contract for Difference (Differenzkontrakte) möglich sein. Von den Betreibern wird damit geworben, dass Expo Trust eine Handelsplattform der …
03.01.2024
von Rechtsanwalt Alexander Engelhard
Die Firma Crypto Shel Trade bietet unter ihrer Domain cryptosheltrade.com u. a. den Handel mit Kryptwährungen sowie sog. Forex-Handelsgeschäfte an. Auf ihrer Internetseite wirbt die Firma Crypto Shel Trade mit unterschiedlichen …
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03.01.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Nach dem Heilsbergtunnel kurz vor dem Ende der A 81 hat das Verkehrskommissariat Mühlhausen-Ehingen eine Messstelle eingerichtet, die wegen ihrer Lage …
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03.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Die Geschwindigkeitsmessstelle an der Bundesautobahn 3 (BAB 3) bei Montabaur, in der Nähe einer Notrufsäule in der Gemeinde Montabaur in Fahrtrichtung Köln, ist ein wichtiger Ort für die Überwachung des Verkehrs. Diese spezielle Stelle, …
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03.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
In Minden, speziell am Petershäger Weg 14 in Fahrtrichtung Lübbecker Straße, befindet sich eine weitere bemerkenswerte Messstelle für Geschwindigkeitskontrollen. Diese Position ist strategisch gewählt, um die Einhaltung der …
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03.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Kennt ihr die Autobahn A4, speziell den Abschnitt beim Amt Wachsenburg zwischen Frankfurt und Dresden? Da wird echt oft geblitzt! Klar, das ist für unsere Sicherheit wichtig, aber man fragt sich schon manchmal: Wie genau sind diese Blitzer …