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Sind Vereinsbeiträge im Kindesunterhalt enthalten?
Sind Vereinsbeiträge im Kindesunterhalt enthalten?
| 11.07.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Viele Eltern wollen wissen, ob der normale Kindesunterhalt gemäß der Düsseldorfer Tabelle auch die Mitgliedsbeiträge für einen Verein abdeckt oder ob diese als zusätzlicher Mehrbedarf oder Sonderbedarf geltend gemacht werden können. Neben …
Entscheidung des BVerfG zu der Frage: Gibt es ein Recht auf Rausch?
Entscheidung des BVerfG zu der Frage: Gibt es ein Recht auf Rausch?
| 11.07.2023 von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
Das Bundesverfassungsgericht, hatte über drei Richtervorlagen von Amtsgerichten zu entscheiden, die die derzeitigen Cannabisvorschriften im BtMG als verfassungswidrig ansahen. Zur Entscheidung standen u.a. die §§ 29 Abs. 1 Nr. 3, 29a und …
Werbung auf Social-Media – Worauf Content Creator und Influencer achten sollten
Werbung auf Social-Media – Worauf Content Creator und Influencer achten sollten
| 08.08.2023 von Rechtsanwalt Wanja Kleiber
Instagram, TikTok, YouTube und Co. bieten zahlreiche Möglichkeiten sich kreativ oder persönlich zu entfalten. Unternehmen haben längst das Potenzial von Social-Media erkannt und schalten entsprechende Werbung. Neben eigenen Fanpages nutzen …
Haus kaufen in Spanien – Was ist zu beachten?
Haus kaufen in Spanien – Was ist zu beachten?
| 18.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Karl Felix Oppermann
Als Rechtsanwalt mit langjähriger Erfahrung im deutsch-spanischen Recht möchte ich Sie darüber informieren, was zu beachten ist, wenn Sie ein Haus in Spanien kaufen. Der Immobilienmarkt in Spanien bietet attraktive Möglichkeiten für …
Datenleck: MOVEit-Hacker schlagen auch bei Provinzial zu
Datenleck: MOVEit-Hacker schlagen auch bei Provinzial zu
| 11.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Der Versicherer Provinzial und Zehntausende seiner Kunden sind Opfer einer Cyberattacke geworden. Durch ein Datenleck konnten kriminelle Hacker persönliche Daten wie Vor- und Nachname, Geburtsdatum und Steueridentifikationsnummer erbeuten. …
Update 2024: Fake-Bewertungen auf Google Maps erkennen und löschen lassen: Wir zeigen wie es geht!
Update 2024: Fake-Bewertungen auf Google Maps erkennen und löschen lassen: Wir zeigen wie es geht!
| 20.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Wir zeigen Ihnen woher Fake-Bewertungen auf Google (Maps) kommen und wie Sie derartige Bewertungen löschen lassen können: Viele Unternehmerinnen und Unternehmer können ein Lied davon singen: Beim Blick auf das Google Unternehmensprofil hat …
Abmahnung der Warner Bros. Entertainment Inc. durch die Kanzlei Frommer Legal erhalten?
Abmahnung der Warner Bros. Entertainment Inc. durch die Kanzlei Frommer Legal erhalten?
| 11.07.2023 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Die Kanzlei Frommer Legal (ehemals Waldorf Frommer) mahnt schon seit vielen Jahren Urheberrechtsverletzungen für bekannte Unternehmen wir die Warner Bros. Entertainment Inc., die Studiocanal GmbH oder auch die Leonine Licensing GmbH ab. …
N26 Bank AG muss nach unrechtmäßigem Einbehalt von Kundenvermögen gesamte Prozesskosten tragen
N26 Bank AG muss nach unrechtmäßigem Einbehalt von Kundenvermögen gesamte Prozesskosten tragen
| 04.03.2024 von Rechtsanwalt u. Fachanwalt f. Bankrecht Benjamin Hasan LL.M.
Geldwäschebekämpfung: Nebenwirkungen für Kontoinhaber Dass Banken regelmäßig den Zahlungsverkehr ihrer Kunden prüfen und auch langfristig beobachten, ist eine begrüßenswerte Entwicklung in der Bekämpfung von Geldwäsche und …
Steuererklaerung 210 fuer Nichtresidenten in Spanien erleichtert im Jahre 2024, aber Wegfall IGIC Freistellung Kanaren
Steuererklaerung 210 fuer Nichtresidenten in Spanien erleichtert im Jahre 2024, aber Wegfall IGIC Freistellung Kanaren
| 19.03.2024 von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
Positiv 2024: Nichtresidentensteuererklaerung Spanien Modell 210 neue Gesetzesregelung im Jahre 2024 Negative Gesetzesaenderung fuer Steuerliche Nichtansaessige: Kanarische Inseln: Teneriffa, Gran Canaria, Fuerteventura etc, Streichung der …
Eine abgelaufene Ausschlussfrist muss nicht den Verlust der Ansprüche bedeuten – hier: Verstoß gegen das Nachweisgesetz
Eine abgelaufene Ausschlussfrist muss nicht den Verlust der Ansprüche bedeuten – hier: Verstoß gegen das Nachweisgesetz
11.07.2023 von Rechtsanwalt Torsten Geißler
Mit seinem Urteil vom 22.09.2022 – 8 AZR 4/21 hat das Bundesarbeitsgericht festgestellt, dass arbeitsrechtliche Ausschlussfristen wesentliche Vertragsbedingungen im Sinne des Nachweisgesetzes in der alten Fassung mit Gültigkeit bis zum …
Vertrag mit Anlehnung an TVöD – Inflationsausgleichsprämie und Tariferhöhungen ?
Vertrag mit Anlehnung an TVöD – Inflationsausgleichsprämie und Tariferhöhungen ?
| 11.07.2023 von Rechtsanwalt Anselm Gehling
Für Beschäftigte im öffentlichen Dienst haben die Tarifparteien in der letzten Tarifrunde eine signifikante Tariferhöhung verbunden mit Inflationsausgleichszahlungen beschlossen. Im Einzelnen wurden folgende Zahlungen festgelegt: Steuer- …
Hilfe bei verlorenen Facebook-Instragram-Accounts: Die Media Kanzlei hilft Ihnen bei der Wiederherstellung
Hilfe bei verlorenen Facebook-Instragram-Accounts: Die Media Kanzlei hilft Ihnen bei der Wiederherstellung
| 11.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Haben Sie den Zugriff auf Ihren Facebook-Account verloren und wissen nicht, wie Sie ihn zurückbekommen können? Die Media Kanzlei bietet Ihnen professionellen Rechtsbeistand, um Ihnen bei der Wiederherstellung Ihres Facebook-Accounts zu …
Das Trans-Atlantic Data Privacy Framework (TADPF) gilt- DSGVO und die (sichere) Datenübermittlung in die USA
Das Trans-Atlantic Data Privacy Framework (TADPF) gilt- DSGVO und die (sichere) Datenübermittlung in die USA
| 11.07.2023 von Rechtsanwältin Anne Sulmann
Seit dem 10.07.2023 ist es so weit: Die EU-Kommission und das Handelsministerium der USA haben das Trans-Atlantic Data Privacy Framework (TADPF) beschlossen. Können Daten an Google, Microsoft, Meta, AWS und Co. nun von der EU sicher in die …
dickstinction.com - Dickpic versendet? (Deutsch/Englisch) [Update 23.7.2023]
dickstinction.com - Dickpic versendet? (Deutsch/Englisch) [Update 23.7.2023]
| 29.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Das Problem: Im Rahmen eines Chats erfahren Sie, dass Ihre Chatpartnerin das von Ihnen versandte „dickpic“ nicht mag und Sie bei dickstinction.com angezeigt hat. Der Chat kann sowohl in einem Erotikforum stattgefunden haben oder auch bei …
Steuerhinterziehung bei Beschäftigung von Erntehelfern?
Steuerhinterziehung bei Beschäftigung von Erntehelfern?
| 11.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Neben dem Baugewerbe ist auch die Landwirtschaft ein Bereich, auf den die Finanzämter mit Argusaugen schauen. Insbesondere bei der saisonalen Anwerbung von Erntehelfern (beispielsweise für die Erdbeer- oder Spargelernte) wittern die …
Landgericht Hamburg hält Immobiliardarlehen der von Essen Bank/BNP Paribas für sittenwidrig und nichtig
Landgericht Hamburg hält Immobiliardarlehen der von Essen Bank/BNP Paribas für sittenwidrig und nichtig
| 07.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Achim Tiffe
Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 07.03.2023, Az. 325 O 110/22 , einen Vermittler eines Immobiliardarlehens der Von Essen Bank GmbH – die bei Vertragsschluss im Jahr 2018 bereits Teil der BNP Paribas Gruppe war und im Jahr 2019 in …
OLG Karlsruhe: Bank hat keinen Anspruch auf Vorfälligkeitsentschädigung
OLG Karlsruhe: Bank hat keinen Anspruch auf Vorfälligkeitsentschädigung
11.07.2023 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Der Widerruf des Darlehensvertrags kann eine Möglichkeit sein, die Vorfälligkeitsentschädigung bei vorzeitiger Ablösung eines Immobiliendarlehens zu umgehen. Das zeigt ein Urteil des OLG Karlsruhe vom 24. Januar 2023 (Az.: 17 U 446/21). Das …
Wirksam die Erbverteilung regeln: Teilungsanordnung, Teilungsverbot und Vorausvermächtnis
Wirksam die Erbverteilung regeln: Teilungsanordnung, Teilungsverbot und Vorausvermächtnis
| 11.07.2023 von Rechtsanwalt Florian Kersten
Wenn es mehrere Erben gibt, bilden diese im Erbfall eine Erbengemeinschaft, die die Verwaltung und Aufteilung des Erbes gemeinsam durchführt. Der Erblasser kann jedoch durch ein Testament oder einen Erbvertrag nicht nur bestimmen, wer erbt, …
Anspruch auf Wiedergutschrift nach Cyberangriffen auf das Online-Banking der Postbank
Anspruch auf Wiedergutschrift nach Cyberangriffen auf das Online-Banking der Postbank
11.07.2023 von Rechtsanwalt Marc Pflüger
Das Projekt der Schaffung einer gemeinsamen IT-Plattform, das die Postbank seit einigen Monaten mit der Muttergesellschaft Deutsche Bank angestrebt hat, hat für ca. 12 Millionen Postbank-Kunden offenbar zu Sicherheitslücken im …
Fehlerhafte Kreuzband-OP - 50.000,- € Gesamtabfindung
Fehlerhafte Kreuzband-OP - 50.000,- € Gesamtabfindung
| 11.07.2023 von Rechtsanwalt Timm Laue-Ogal
Bei einer jungen Patientin war im Jahr 2015 eine Operation am rechten Knie nach einer Sportverletzung schiefgelaufen. Es kam zu langwierigen Folgebeschwerden. Die Behandelnden verweigerten jedoch jegliche Regulierungsbereitschaft. Nach …
Dieselabgasskandal: BGH bewertet Kreditklausel von Mercedes im Urteil vom 03.07.2023 als unwirksam
Dieselabgasskandal: BGH bewertet Kreditklausel von Mercedes im Urteil vom 03.07.2023 als unwirksam
| 11.07.2023 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 3. Juli 2023 (Az: VIa ZR 155/23) die Unwirksamkeit der formularmäßigen Abtretung von Ansprüchen des Käufers an die Finanzierungsbank festgestellt. Dies gilt laut der Entscheidung auch, wenn der …
Mietpreisbremse und umfassende Modernisierung: Was Vermieter wissen müssen.
Mietpreisbremse und umfassende Modernisierung: Was Vermieter wissen müssen.
| 11.07.2023 von Rechtsanwältin Angelika Sworski
Eine umfassende Sanierung der Mietwohnung ist nicht automatisch eine Modernisierung, die den Vermieter berechtigt „grenzenlos“, die Miete bei Neuvermietung zu erhöhen. Der Begriff „umfassende Modernisierung“ ist im Gesetz nicht definiert. …
Ausgleichsansprüche wegen einer Flugannullierung aufgrund eines Pilotenstreiks
Ausgleichsansprüche wegen einer Flugannullierung aufgrund eines Pilotenstreiks
| 11.07.2023 von Rechtsanwältin Sabrina Schmitt
Entsprechend eines Urteils des Landgerichts Landshut stellt ein gewerkschaftlich organisierter Pilotenstreik keinen außergewöhnlichen Umstand dar. Dementsprechend muss die Fluglinie Ausgleichszahlungen leisten. Sachverhalt Der klagende …
Warum Sie eine Rechtschutzversicherung abschließen sollten – 4 Gründe dafür!
Warum Sie eine Rechtschutzversicherung abschließen sollten – 4 Gründe dafür!
| 11.07.2023 von Rechtsanwalt Pascal Croset
Nicht immer teilt der Arbeitgeber seine Absichten in Bezug auf seine Angestellten mit. Viele Arbeitnehmer werden von arbeitsrechtlichen Problemen überrascht. Vielleicht haben sie es nicht kommen sehen. Gerade in diesen unerwarteten Fällen, …