2.233 Ergebnisse für Vertragsstrafe
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29.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… weiterer Abmahnungen, Forderungen und Vertragsstrafen. Um die Chancen und Risiken im Vorfeld abzuwägen und die Haftung grundsätzlich zu klären, sollten Betroffene die Kanzlei Dr. Wachs konsultieren und einen Anwalt beauftragen. Welche …
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28.02.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… nicht hinreichend bewusst, welche Verpflichtungen mit einer solchen Erklärung einhergehen. Daher können Verstöße –welche mit einer Vertragsstrafe bedroht sind- schnell eintreten. Um weitere negative finanzielle Konsequenzen möglichst …
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25.02.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… nicht selten die Gefahr von hohen Vertragsstrafen. Dies gilt etwa dann, etwa wenn das beanstandete Bildmaterial nicht restlos gelöscht wurde. Wir empfehlen gerade auch aufgrund der hohen Kostenrisiken, sich hierzu anwaltlich beraten und vertreten …
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19.02.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… die Reichweite der Bindung zu beschränken und die Erklärung auch einhaltbar zu gestalten. Sobald das Versprechen -auch als bspw. Fax- bei der Gegenseite eingeht, kann diese bei zu diesem Zeitpunkt noch fortbestehenden Verstößen Vertragsstrafe(n …
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10.02.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… zu halten? Wenn ja, in welchem Umfang? Unter welchen Umständen kann man überhaupt eine Unterlassungserklärung abgeben, ohne gleich in die Falle einer hohen Vertragsstrafe zu tappen? Sind die Zahlungsforderungen der Kanzleien (Anwaltskosten …
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25.03.2024
von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
… und im Falle eines Verstoßes gegen dieses Versprechen eine empfindliche Vertragsstrafe, also einen gewissen Betrag, an den Urheber/Rechteinhaber zu zahlen. Eine solche Vertragsstrafe, die in der Regel etwa 5.000,00 € pro Verstoß beträgt …
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31.01.2024
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
… dahingestellt. Unabhängig davon hinterlässt die Diskrepanz zwischen regulärem Kaufpreis und den mit den Abmahnungen und Klagen geltend gemachten Schadensersatzforderungen, Vertragsstrafen und Abmahnkosten einen schalen Beigeschmack: Der Verdacht …
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25.01.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… der strafbewehrten Bindung aufgeklärt. Eine solche Abgabe wird gut vorbereitet, um das Risiko einer Vertragsstrafe (und ggf. weiteren Abmahnung) so weit wie möglich zu verringern. Sodann wird eine inhaltlich so weit wie möglich beschränkte …
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25.01.2024
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… Sie die Berechtigung der Abmahnung und die Forderungen von auf Urheberrecht spezialisierten Rechtsanwälten prüfen. Auf keinen Fall sollte vorschnell eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben werden, da bei einem Verstoß Vertragsstrafen …
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16.01.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Erklärung verbundenen Pflichten nicht ohne weiteres aus deren Wortlaut ergeben. Daher drohen ohne umfassende Kenntnisse über den Umfang der Verpflichtung ein schneller Verstoß und die Forderung einer Vertragsstrafe durch die Gegenseite. Dr …
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15.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
… beigefügt sind, können weitreichende rechtliche Konsequenzen haben. Eine Unterzeichnung ohne vorherige Prüfung kann als Schuldanerkenntnis gewertet werden und zur Zahlung hoher Vertragsstrafen führen. Die Media Kanzlei empfiehlt …
12.01.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Dem Abmahnschreiben ist ferner eine vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung beigefügt, die ihrerseits eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 € für den Fall der Zuwiderhandlung vorsieht. Wie ist mit einem derartigen Abmahnschreiben …
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11.01.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… und die Verpflichtung zur Zahlung einer nicht unerheblichen Vertragsstrafe schneller eintreten kann als dem Abgemahnten lieb ist. Anzuraten ist es angesichts der oft höheren Zahlungsforderungen und vor allem auch der abverlangten 30-jährigen strafbewehrten …
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09.01.2024
von Rechtsanwältin Julia Maris
… der Unterlassungsgläubigerin gestellte und im Streitfall vom zuständigen Gericht auf Angemessenheit zu überprüfende Vertragsstrafe an die Unterlassungsgläubigerin zu zahlen; 3. die in dem Begleitschreiben von RKA Rechtsanwälte benannte Datei unverzüglich …
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02.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… zu minimieren oder abzuwehren. 3. Vorbeugung von übermäßigen Vertragsstrafen Unsere Beratung zielt darauf ab, Sie vor enormen Vertragsstrafen zu schützen und präventive Maßnahmen zu ergreifen. Wie wir Ihnen helfen können: Abwehr von Abmahnungen wegen …
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01.01.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… Unterlassungserklärung. Die darin vorgesehene Vertragsstrafe für künftige Verstöße beträgt 5.100,00 €. Zahlungsansprüche (Abmahnkosten und Lizenzgebühren) werden in der Abmahnung noch nicht gefordert. Jedoch wird bereits angekündigt …
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22.12.2023
von Rechtsanwalt Markus Zöller LL.M.
… und bergen eine erhöhte Gefahr, im Fall späterer Wiederholungen gegenüber dem Erklärenden Vertragsstrafen von mehreren tausend Euro auszulösen. Daher sollten in jedem Fall Abmahnung, wie aktuell diejenigen der Nimrod Rechtsanwälte in Bezug …
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29.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… Vertragsstrafen zahlen. Doch ein neues Urteil aus Düsseldorf zeigt, dass sich trotzdem Schlimmeres vermeiden lässt. Unterlassungserklärung mit Folgen Wenn jemand sich verpflichtet, Innenraumfotos mit Fototapeten nicht weiter zu verbreiten, muss …
20.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… immer noch das Risiko weiterer Abmahnungen, Forderungen und Vertragsstrafen. Um die Chancen und Risiken im Vorfeld abzuschätzen und die Haftung grundsätzlich zu klären, sollten Betroffene die Kanzlei Dr. Wachs konsultieren und einen Anwalt …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Unterlassungserklärung Die strafbewehrte Unterlassungserklärung birgt erhebliche finanzielle Risiken, da Vertragsstrafen über Jahrzehnte hinweg ausgelöst werden können. Nicht jeder ist verpflichtet, eine solche Erklärung zu unterschreiben …
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05.05.2024
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… Finanzielles Risiko: Unterlassungserklärung Die strafbewehrte Unterlassungserklärung ist sehr riskant. In der Zukunft können hohe Vertragsstrafen ausgelöst werden. Daher gilt hier Zurückhaltung. Die Strafbewerte. Unterlassungserklärung führt …
14.11.2023
von Rechtsanwältin Claudia Heumann
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine wegweisende Entscheidung getroffen, die die Anwendung von Vertragsstrafen bei Verstößen gegen Unterlassungserklärungen betrifft (Urt. v. 1. Dezember 2022, I ZR 144/21). So hat er festgestellt …
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08.11.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… dass von der Gegenseite unmittelbar Vertragsstrafen geltend gemacht werden können. Diese können im Einzelfall im fünfstelligen Bereich liegen. Auch sollte der Abgemahnte darauf achten, die von der Gegenseite gesetzten Fristen nicht reaktionslos …
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06.11.2023
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… ein. Dabei muss nicht jeder Abgemahnte eine solche Erklärung unterschreiben. Es gilt also zu prüfen, ob eine Haftung besteht. Ist die Unterlassung jedoch einmal abgegeben, lösen Folgeverstöße die mit der Erklärung vereinbarte Vertragsstrafe …