842 Ergebnisse für Vertragsstrafe
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20.07.2022
von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Thema des Rechtstipps Der folgende Rechtstipp befasst sich mit einer Abmahnung und der sich unmittelbar anschließenden Forderung nach einer Vertragsstrafe. Wer mahnt ab? Uns liegt eine Abmahnung sowie die Forderung einer Vertragsstrafe …
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13.06.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… aus der Abmahnung: Der Abgemahnte wird seitens der abmahnenden Kanzlei aufgefordert eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Eine solche Erklärung sieht für den Fall zukünftiger Verstöße die Zahlung einer festen Vertragsstrafe …
02.06.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Unterlassungserklärung sieht für den Fall eines zukünftigen Verstoßes durch den Abgemahnten die Zahlung einer festen Vertragsstrafe an den Abmahnenden vor. Die entstandenen Rechtsanwaltskosten werden nicht geltend gemacht. Was können Sie tun …
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31.05.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… der Markenrechtsverletzung wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt. Eine solche sieht für zukünftige Verstöße die Zahlung einer festen Vertragsstrafe an den Abmahnenden vor. Darüber hinaus werden die entstandenen …
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30.05.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… dass rechtswidrige Verhalten sofort zu unterlassen . Zudem soll der Abgemahnte eine strafbewehrte Unterlassungserklärung unterzeichnen . Diese sieht für zukünftige Verstöße durch den abgemahnten Online-Händler die Zahlung einer festen Vertragsstrafe …
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25.05.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… zu unkonkret und damit viel zu weit gefasst. Die Vertragsstrafe folgt dann der Abmahnung oftmals auf dem Fuße. Keinesfalls sollte man die Unterlassungserklärung aber selbst umformulieren, sondern dies erfahrenen Anwälten überlassen. Andernfalls …
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20.05.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… einer Unterlassungserklärung sollte im Übrigen nur dann erfolgen, wenn eine Unterlassungserklärung auch sicher eingehalten werden kann. Immerhin kann der Abmahner lange Zeit bei einem Verstoß eine Vertragsstrafe geltend machen und erneut …
20.05.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Es dürfen jedoch keine Abmahnkosten geltend gemacht werden. Bei einem erstmaligen Verstoß darf zudem keine Unterlassungserklärung mit einer Vertragsstrafe gefordert werden. Ist eine Abmahnung wegen der Verletzung von Informationspflichten …
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18.05.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… aus der Abmahnung: Der Abgemahnte wird von der Kanzlei TaylorWessing aufgefordert eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben. Eine solche Vertragsstrafe sieht für zukünftige Verstöße die Zahlung einer festen …
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16.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… häufig die Forderungen deutlich reduziert werden. Ebenso sollte die Abgabe einer strafbewährte Unterlassungserklärung wohl bedacht sein. Diese geltend grds. ein Leben lang und sind mit hohen Vertragsstrafen verbunden. Unsere Empfehlung: R …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… den Fall einer zukünftigen Zuwiderhandlung eine empfindliche Vertragsstrafe an Sie zu zahlen. Das Gesetz sieht vor, dass der zur Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs Berechtigte den Schuldner vor Einleitung eines gerichtlichen …
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05.05.2022
von Rechtsanwalt Christian Kramarz LL.M.
… aber erheblich sein. Die Verletzung eines Unterlassungsversprechens führt zur Zahlung einer Vertragsstrafe an den Gläubiger. Anwaltliche Beratung bei der Abfassung eines Vertragsangebots ist unbedingt zu empfehlen. Ferner fordern die HKMW Rechtsanwälte …
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21.04.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… häufig nicht richtig eingeschätzt. Es droht daher, schneller als gedacht, die Gefahr einer Vertragsstrafe nach Abgabe einer Unterlassungserklärung. Meine Empfehlungen: Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig …
08.04.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… wie die vorformulierte Unterlassungserklärung. Sofern in einer vorformulierten Unterlassungserklärung feste Vertragsstrafe vereinbart werden soll (in aller Regel Beträge wie 5.000,00 Euro oder 5.100,00 Euro), sollte auch dies modifiziert werden …
07.04.2022
von Rechtsanwalt Jens Leiers
… der Abmahnung ein Formulierungsvorschlag beigefügt ist, der eine starre Vertragsstrafe iHv. 5.100,00 Euro für den Fall der Zuwiderhandlung vorsieht, wird ferner die Erstattung von Anwaltskosten aus einem Gegenstandswert iHv. 50.00,00 Euro …
30.03.2022
von Rechtsanwalt Jens Leiers
… ein Formulierungsvorschlag einer strafbewehrten Unterlassungserklärung beigefügt, die eine starre Vertragsstrafe iHv. 5.100,- Euro für jeden Fall der Zuwiderhandlung vorsieht. Abmahnung der Vokswagen AG - Wie soll ich mich verhalten ? Bewahren …
18.03.2022
von Rechtsanwalt Jens Leiers
… Der der Abmahnung beigefügte Formulierungsvorschlag sieht dazu eine starre Vertragsstrafe für den Fall der Zuwiderhandlung in Höhe von 5.100,00 Euro sowie eine Verpflichtung zur Erstattung von Kosten, welche auf einem Gegenstandswert in Höhe …
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05.03.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Abgabe einer strabeewehrten Unterlassungserklärung Abmahnkosten 353,60 € Vertragsstrafe 250,00€ Abmahnung zulässig? Dem Grunde nach sind die von Veranstaltern und Sportvereinen in den ATGB verankerten Weiterveräußerungsverbote …
02.03.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… eine Unterlassungserklärung die geltend gemachten Unterlassungsansprüche erfüllt. Zu beachten ist allerdings, dass die vorformulierte Unterlassungserklärung eine feste Vertragsstrafe in Höhe von 10.000,00 Euro vorsieht. Wir meinen, dass feste …
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04.02.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Eintrittskarten für die Veranstaltung in Düsseldorf angeboten. Forderungen: Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung Vertragsstrafe in Höhe von 650,00€ Abmahnung berechtigt? Haben Sie die Tickets bei der kauf mich GmbH direkt erworben …
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03.02.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… umso mehr, als dass uns aus unserer Beratungspraxis bekannt ist, dass der Verband auch abgegebenen Unterlassungserklärungen überprüft und dann eine Vertragsstrafe geltend macht. Meine Empfehlungen: Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne …
02.02.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… keine Abmahnkosten geltend gemacht werden, es darf zudem auch keine Unterlassungserklärung mit einer Vertragsstrafe gefordert werden. Auf dem ersten Blick ist eine derartige Abmahnung somit harmlos. Übrigens: Abmahnvereine …
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27.01.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… formuliert und dieser beigefügt). Mit der Unterlassungserklärung verpflichtet sich der Abgemahnte damit, im Falle eines erneuten Verstoßes eine feste Vertragsstrafe an den Abmahnenden zu zahlen. Die Schmidt GmbH verlangt ebenfalls die Kosten für …
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21.01.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… durch einen Wettbewerber nicht mehr so einfach abgemahnt werden. Bei einem erstmaligen Verstoß können keine Rechtsanwaltskosten geltend gemacht werden. Es kann zudem keine Unterlassungserklärung mit einer Vertragsstrafe gefordert werden. Obwohl …