129 Ergebnisse für Direktversicherung
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18.09.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… einer Direktversicherung vorlagen (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialrecht: Der Kläger hatte vorgetragen, dass er rechtlich gar kein Arbeitnehmer gewesen sei sondern als Gesellschafter mit einem Gesellschaftsanteil von 50 % und Weisungsfreiheit …
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21.06.2018
von Rechtsanwalt Guido Lenné
… Versorgungsanwartschaften angesammelt werden. Wo kommt Zillmerung zum Einsatz? Gezillmerte Verträge sind in allen fünf möglichen Versicherungsarten wiederzufinden: Direktzusage/Pensionszusage Direktversicherung Pensionsfonds Pensionskasse Unterstützungskasse …
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09.03.2020
von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
… Altersversorgung. Für die bAV bestehen fünf sogenannte Durchführungswege: die Direktzusage, die Unterstützungskasse, die Pensionskasse, die Direktversicherung und der Pensionsfonds. Bei der Direktzusage verpflichtet sich der Arbeitgeber, aus eigenen …
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30.04.2018
von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
Arbeitnehmer können vom Arbeitgeber nicht die Zustimmung zur Kündigung der Direktversicherung verlangen. Die Entgeltumwandlung dient der Altersvorsorge und nicht zum Ausgleich von Schulden. Die Direktversicherung ist ein weitverbreiteter …
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24.04.2018
von Rechtsanwalt Christoph Lindner
I. Ausgangslage Der Abschluss einer Direktversicherung über den Arbeitgeber ist mittlerweile als Durchführungsweg der betrieblichen Altersversorgung weit verbreitet. Dabei werden die Beiträge zur Direktversicherung entweder über …
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04.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Peter Doetsch
… werden, auch wenn der von der BaFin genehmigte Rechnungszins den gemäß VAG festgesetzten Höchstzinssatz zur Berechnung der Deckungsrückstellung verwendet wurde Relevant nur für regulierte Pensionskassen und Direktversicherungen mit höherem …
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30.12.2017
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
… in der Regel nicht dem Versorgungsausgleich, sie gehören gegebenenfalls in den Zugewinnausgleich. Eine Kapitallebensversicherung fällt nur dann in den Versorgungsausgleich, wenn es sich hierbei um eine Arbeitgeber-Direktversicherung handelt …
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08.11.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
… Direktversicherungen (auch wenn es sich hierbei um Kapitallebensversicherungen handelt), Tilgungen von Immobilienschulden, Wertpapiere, Fonds, Sparguthaben und auch Gehaltsabtretungen zu Altersvorsorge. Der Anerkennung als Altersvorsorge steht …
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02.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
… wenn die betriebliche Altersversorgung über eine Direktversicherung im Sinne des § 1b Abs. 2 oder über eine Pensionskasse im Sinne des § 1b Abs. 3 durchgeführt wird und ab Rentenbeginn sämtliche, auf den Rentenbestand entfallenden …
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26.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
… die Herabsetzung der Leistung im Versicherungsvertrag (etwa bei einer Direktversicherung oder einem Pensionskassenvertrag) nicht. Der Arbeitgeber muss für eventuelle Kürzungen einstehen. Die Verpflichtung zur Gewährung der zugesagten …
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07.03.2017
von Rechtsanwältin Sylvia Weiße
… zu Berufsverbänden, Direktversicherungen, Fortbildungskosten, Gewerkschaftsbeiträge, Kindesunterhalt (bei der Berechnung von Trennungs- oder nachehelichem Unterhalt), Krankenversicherungsbeiträge, Rentenversicherungsbeiträge, Riesterrente …
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17.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… und Verwaltungsvorschriften für Direktversicherungen, gibt es eine solche zeitliche Beschränkung nicht. Voraussetzung für das Bestehen eines Widerrufsrechts ist jedoch, dass die Widerrufsbelehrung fehlerhaft ist. Was macht eine fehlerhafte …
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11.12.2016
von Rechtsanwalt Dr. Peter Doetsch
… oder Unterstützungskassenzusage beruhen, sowie Leistungen aus Pensionsfonds und Beleihungen von Direktversicherungen ohne unwiderrufliches Bezugsrecht sind in Deutschland beim Pensions-Sicherungs-Verein in Köln (PSVaG) gegen einen Ausfall wegen …
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10.12.2016
von Rechtsanwalt Dr. Peter Doetsch
… zur Anpassungsprüfung alle drei Jahre besteht bei Direktversicherungen, Pensionskassen und Pensionsfonds, sofern sämtliche Überschussanteile bzw. Erträge ab Rentenbeginn zur Erhöhung der laufenden Leistungen verwendet werden (§ 16 Abs. 3 Nr. 2 BetrAVG …
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09.12.2016
von Rechtsanwalt Dr. Peter Doetsch
… auch dann einzustehen, wenn er sich bei der betrieblichen Altersversorgung eines externen Versorgungsträgers (d.h. Direktversicherung, Pensionskasse, Pensionsfonds oder Unterstützungskasse) bedient. Wird die zugesagte Versorgung …
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26.05.2016
von Rechtsanwalt Daniel Blazek
… es sich bei einer solchen Versicherung überhaupt um eine Direktversicherung im Sinne des § 113 Abs. 1 VVG handelt. Denn nur dann wäre an den Direktanspruch des § 115 VVG zu denken. Das OLG Zweibrücken bestätigte auch, dass der Infinus-Berater den Kläger …
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19.02.2016
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
… des Gesetzgebers unmittelbar. Das war erklärtes Ziel des Gesetzgebers, der in der Begründung der Schaffung der Norm ausführt: „Um Arbeitgebern, die sich der versicherungsförmigen Durchführungswege Direktversicherung und Pensionskasse …
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18.02.2016
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
… hat oder er ab Rentenbeginn sämtliche Überschussanteile ausschließlich zur Rentenerhöhung verwendet (was nur für Direktversicherungen und Pensionskassen gilt). Aber auch hier lohnt es sich, genau hinzusehen: Nicht jede Form …
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14.02.2016
von Rechtsanwalt Christian Wagner
… Das Landessozialgericht in Mainz (LSG) gab der Krankenversicherung Recht. Legen freiwillig Versicherte die Kapitalleistung aus einer durch den Arbeitgeber abgeschlossenen Lebensversicherung in Form einer Direktversicherung …
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29.12.2015
von Rechtsanwalt Christoph Lindner
… entfällt unter den Voraussetzungen des Abs. 3 (automatische jährliche Anpassung um 1 %, Durchführung der betrieblichen Altersversorgung über eine Direktversicherung und Pensionskasse, Erteilung einer Beitragszusage mit Mindestleistung …
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20.06.2014
von Rechtsanwalt Dr.jur. Horst Metz
… der Versorgungsverpflichtungen. 4. Abschluss von Direktversicherungen Der Arbeitgeber kann den Durchführungsweg der bAV – wie bereits erwähnt – jederzeit wechseln. Die Versorgungszusagen bleiben erhalten, wenn der Arbeitgeber für die Versorgungsverpflichtungen …
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09.05.2014
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… im Prüfungszeitraum. (3) Die Verpflichtung nach Absatz 1 entfällt wenn der Arbeitgeber sich verpflichtet, die laufenden Leistungen jährlich um wenigstens eins vom Hundert anzupassen, die betriebliche Altersversorgung über eine Direktversicherung …
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10.10.2013
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Eine vom Arbeitgeber für den Arbeitnehmer abgeschlossene Lebensversicherung mit unwiderruflichem Bezugsrecht für den Arbeitnehmer gehört, so das Oberlandesgericht Koblenz, nicht wegen der formalen Stellung des Arbeitgebers als …
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23.07.2013
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… Direktversicherungen mit widerruflichem Bezugsrecht oder unwiderrufliches Bezugsrecht, wenn die Verträge vom Arbeitgeber abgetreten, beliehen oder verpfändet werden, Unterstützungskassenzusagen oder Pensionsfondzusagen erfasst. Nicht erfasst …