375 Ergebnisse für Einrede der Verjährung
Suche wird geladen …
|
16.05.2023
von Rechtsanwalt Jens-Uwe Friemann
… zählt man die 3 Jahre ab dem 01.01.2023, wonach Verjährung mit Ablauf des 31.12.2025, d.h. zum 01.01.2026 eintreten würde, soweit sich der Erbe darauf beruft, d.h. die Einrede der Verjährung erhebt. Für Ansprüche wegen Schenkung unmittelbar …
|
03.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Volkswagen musste mit der Einrede der Verjährung im Dieselskandal erneut eine Niederlage einstecken. Nachdem zwischenzeitlich mehrere Oberlandesgerichte jedenfalls bei Neuwagengeschäften feststellten, dass VW zehn Jahre ab dem Erwerb …
|
21.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Der Volkswagen AG hilft die Einrede der Verjährung im Dieselskandal nichts. Jedenfalls bei Neuwagengeschäften entspricht es seit längerem der Rechtsauffassung zahlreicher Oberlandesgerichte, dass Autobesitzer in den EA189-Fällen trotz …
|
19.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… Abschalteinrichtung, vielmehr sei das Thermofenster aus Gründen des Bauteilschutzes vor Versottung technisch-physikalisch unverzichtbar. Sie erhob zudem die Einrede der Verjährung. Das Landgericht Düsseldorf bestätigte …
|
06.01.2022
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… haben. Denkbar ist es natürlich auch, dass der Verkäufer schriftlich auf die "Einrede der Verjährung" verzichtet. Streitpunkt ist oftmals, ob der Mangel bereits von Anfang an vorlag. Dies ist der maßgebliche Zeitpunkt …
|
28.12.2021
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… ist. Auch sollte der Anleger nicht Gefahr laufen, auf die Einrede der Verjährung für bereits verjährte Forderungen zu verzichten. Wie sollten Anleger der UDI Genussrecht Nr. 1 und UDI Genussrecht Nr. 2 sich verhalten? Lassen Sie sich durch die kurzen Fristen …
|
24.12.2021
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… des Insolvenzverwalters erforderlich. Einrede der Verjährung Gestritten wird immer wieder um die Frage der Verjährung. Und auch für die Anleger der MS „JRS Capella“ lohnt es sich genau hinzuschauen. Grundsätzlich gilt die 5-jährige …
|
05.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
… Gericht in Stade geltend gemacht werden dürften oder sich gegenüber den eigenen Mitgliedern auf die Einrede der Verjährung des Auszahlungsanspruchs berief, ist dem bislang kein Gericht gefolgt. Über den Ausgang von Klagen anderer Kanzleien haben …
|
14.11.2021
von Rechtsanwalt Markus Klamert
… die Arglosigkeit ihrer Kunden systematisch und über Jahre ausgenutzt. Die Beklagte hat mit der Klageerwiderung die Einrede der Verjährung erhoben. Die Verjährungsfrist ist mit Schluss des Jahres 2019 abgelaufen, so dass die 2020 eingereichte …
16.11.2021
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… im Hinblick auf die Forderung des Insolvenzverwalters noch die Frage einer möglichen Verjährung. Immerhin liegt die Eröffnung des Insolvenzverfahrens inzwischen sieben Jahre zurück. Daher steht für betroffene Anleger durchaus die Einrede …
|
09.11.2021
von Rechtsanwältin Sarah Mahler
… auf die Einrede der Verjährung Die Anspruchsgegner kann auch dazu aufgefordert werden, zunächst und befristet auf die Einrede der Verjährung zu verzichten. Lässt sich der Anspruchsgegner darauf ein, kann wiederum für einen gewissen Zeitraum …
|
08.11.2021
von Rechts- und Fachanwalt Jochen Breitenbach
… mehrere Jahre ansammeln können, wenn der Arbeitgeber seine Mitwirkungsobliegenheiten im Urlaubsjahr verletzt hat, stellt sich die Frage, ob Urlaubsansprüche gemäß § 194, 195 BGB verjähren können. Das BAG hat nun folgende Frage mit Beschluss …
|
15.11.2021
von Rechtsanwalt Jan General
… und die Bearbeitung ausgesetzt. Die Bescheide enthalten ferner eine Rechtsmittelbelehrung, aber keinen Verzicht auf die Einrede der Verjährung. Welche Folgen hat der Teilabhilfebescheid für die Betroffenen? Sofern der Bescheid …
|
04.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… zur Verfügung gestellte und auf das Fahrzeug aufgespielte Softwareupdate habe einen gesetzeskonformen Zustand hergestellt“, heißt es im Urteil. „Das Landgericht Magdeburg hatte die Einrede der Verjährung der beklagten Volkswagen AG bestätigt …
|
08.10.2021
von Rechtsanwalt Lars Frederick Rohn
… auf Zinsnachzahlung erst mit Beendigung des Sparvertrags beginne. Dennoch beriefen sich die Bankinstitute vor Gericht auf die Einrede der Verjährung und weigerten sich, die Zinsen neu zu berechnen. Zu Unrecht, wie sich aus dem Grundsatzurteil …
|
05.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
… Schriftsatznachlass und teilen für die Beklagte mit, dass wir die Einrede der Verjährung fallenlassen“. Folglich verurteilte das LG Kiel die Volkswagen AG zu Schadensersatz, die sodann Berufung zum OLG Schleswig einlegte. Hier zeigte …
|
27.09.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
… gemacht. Der Auftragnehmer erhebt die Einrede der Verjährung . Sowohl die erste Instanz, das Landgericht, als auch die Berufungsinstanz, das OLG Düsseldorf, weisen die Klage wegen der erhobenen Verjährung ab. Rechtlich kam es darauf an, ob …
|
23.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Ein weiteres Oberlandesgericht hat entschieden, dass der Volkswagen AG die Einrede der Verjährung im Dieselskandal nichts hilft. Nach dem OLG Stuttgart, dem OLG Koblenz und dem OLG Oldenburg sprach jetzt auch das OLG Karlsruhe mit Urteil …
|
22.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… genehmigten Software-Update der Volkswagen AG wird das Fahrzeug nur noch in einem adaptierten Betriebsmodus 1 betrieben, der bisher ausschließlich in Prüfsituationen aktiv war. „Zwar hat die Volkswagen AG Einrede der Verjährung erhoben …
|
21.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
… erster Instanz ist für den Kläger aufgrund der Einrede der Verjährung erfolglos geblieben. Auch ein (Rest-)Schadensersatzanspruch gem. § 852 BGB ist abgelehnt worden. Nachdem der Kläger gegen dieses Urteil Berufung eingelegt hatte, lässt …
20.09.2021
von Rechtsanwalt Markus Mehlig
… nicht vom sog. Dieselskandal betroffen ist, kann er bei fehlerhafter Widerrufsbelehrung widerrufen und damit der Kauf rückabgewickelt werden. 2. Keine Einrede der Verjährung, kein Rechtsmissbrauch und keine Verwirkung bei Widerruf …
|
14.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
… und den abgestimmten Zeit- und Maßnahmenplan informiert wurde. Damit hat die Verjährungsfrist des Klägers am 31.12.2016 begonnen und endete vor Klageerhebung am 31.12.2019. Wird die Einrede der Verjährung erhoben, so hat das Gericht zu prüfen …
|
12.09.2021
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
… erst jüngst verurteilt, weil es das Bestreiten für unbeachtlich gehalten hat. Wer bislang allerdings nicht geklagt hat, sieht sich regelmäßig mit der Einrede der Verjährung konfrontiert. Auch wenn der BGH jüngst ausgeführt hat …
|
10.09.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
… ein selbstständiges Beweisverfahren ein, worauf hin der Auftragnehmer die Einrede der Verjährung erhoben. Im gerichtlichen Beweisverfahren wurden zahlreiche Verstöße gegen die Vorgaben der Flachdachrichtlinie festgestellt. Im Jahr 2015, also 9 …