997 Ergebnisse für Einwendungen

Suche wird geladen …

Arbeitsstrafrecht: Freistellung, Androhung von fristloser Kündigung und Anklage wegen Nötigung während Arbeitszeit
Arbeitsstrafrecht: Freistellung, Androhung von fristloser Kündigung und Anklage wegen Nötigung während Arbeitszeit
| 30.01.2023 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. hat insgesamt 8 weitere städtische Mitarbeiter zeugenschaftlich befragt; keiner dieser Zeugen bestätigte den Vorfall. Das Amtsgericht Köln hat zwar trotz der umfangreichen Einwendungen
Freispruch nach fehlerhafter Geschwindigkeitsmessung auf A 93 bei Regensburg mit PoliScan FM1
Freispruch nach fehlerhafter Geschwindigkeitsmessung auf A 93 bei Regensburg mit PoliScan FM1
| 26.01.2023 von Rechtsanwalt Martin Doss
… überhaupt relevante Einwendungen gegen die Messung vorbringen zu können und schlussendlich Erfolg zu haben. Ein pauschales Bestreiten des Geschwindigkeitswertes genügt vor Gericht in der Regel nicht. Es lohnt sich daher für viele, Einspruch …
Ablauf eines Planfeststellungsverfahrens – Planfeststellungspflichtigkeit
Ablauf eines Planfeststellungsverfahrens – Planfeststellungspflichtigkeit
| 18.02.2023 von Rechtsanwältin Kerstin Nabers
… durch das Vorhaben berührt werden, Einwendungen gegen dieses erheben (§ 73 Abs. 4 VwVfG). In einigen Fällen beträgt die Einwendungsfrist einen Monat (§ 21 Abs. 2 UVPG – Gesetz über die Umweltverträglichkeit). Dies ist dann der Fall …
Was ist eine Urlaubsbescheinigung und wann braucht man sie?
anwalt.de-Ratgeber
Was ist eine Urlaubsbescheinigung und wann braucht man sie?
| 22.06.2023
… Ihren Urlaub im laufenden Kalenderjahr so lange verweigern, bis die Bescheinigung des Vorarbeitgebers vorliegt, denn grundsätzlich haben Sie dabei eine Mitwirkungspflicht. Sie können also nicht einwenden, dass der Vorarbeitgeber Ihnen noch …
Online Banking "gehackt" oder Kreditkarte missbraucht? Fachanwalt hilft!
Online Banking "gehackt" oder Kreditkarte missbraucht? Fachanwalt hilft!
| 20.01.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
… eines Autorisierungsgeräts nunmehr eine postalische Absicherung vornimmt. Sie konstatiert damit letztlich, dass die bisherigen Sicherheitsmaßnahmen unzureichend waren. Zu den Anspruchsgrundlagen in diesen Fällen, den Einwendungen der Banken …
5-Punkte, die bei der Unfallregulierung von E-Autos Streitpotenzial haben
5-Punkte, die bei der Unfallregulierung von E-Autos Streitpotenzial haben
| 18.01.2023 von Rechtsanwältin Stefanie Helzel
… Die Versicherungen werden hier z.B. einwenden, dass es sich um Allgemeinkosten handelt, die nicht gesondert auf diesen Schadenfall abgerechnet werden können. Begutachtung Während der "Quarantänezeit" kann noch kein Gutachten erstellt werden. Erst …
Rechtsschutz gegen (unberechtigte) Vollstreckungen des Finanzamts.
Rechtsschutz gegen (unberechtigte) Vollstreckungen des Finanzamts.
| 13.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… die allgemeinen Vollstreckungsvoraussetzungen noch vorliegen und falls dies der Fall ist, die Vollstreckung über die Einwendung einer unbilligen Härte der Vollstreckung anzugreifen. a) Der Wegfall der allgemeinen Vollstreckungsvoraussetzungen …
Grundsteuerreform – was ist bei den zu erwartenden 3 Bescheiden zu beachten
Grundsteuerreform – was ist bei den zu erwartenden 3 Bescheiden zu beachten
| 08.01.2023 von Rechtsanwalt Günter Heine
… und Grundstückseigentümern nur eine falsche Berechnung der zu zahlenden Grundsteuer zu riskieren oder seine Einwendungen in der nächsten Instanz weiter zu verfolgen (Anfechtungsklage beim Finanzgericht). VII. Wer sich für das Einspruchsverfahren …
Die ordnungsgemäße Nebenkostenabrechnung Teil I
Die ordnungsgemäße Nebenkostenabrechnung Teil I
| 07.01.2023 von Rechtsanwältin Claudia Jüngling
… Abs. 3 S. 5 BGB kann der Mieter binnen 12 Monaten nach Vorlage der Abrechnung Einwendungen gegen diese vorbringen. Der Zugang einer den formellen Anforderungen nicht genügenden Betriebskostenabrechnung setzt die Frist für Einwendungen
Neues zum IDO e.V.: OLG Rostock hält Anfechtung der Unterlassungserklärung für wirksam
Neues zum IDO e.V.: OLG Rostock hält Anfechtung der Unterlassungserklärung für wirksam
| 06.01.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… und dem IDO zustande gekommen war. Diese Frage beruht allerdings auf einer besonderen Sachverhaltskonstellation. Die ebenfalls streitgegenständliche Frage des Rechtsmissbrauchs ließ das OLG Rostock ausdrücklich offen: „Zu den weiteren Einwendungen
Hat der Versicherer einen Anspruch ihr verunfalltes Fahrzeug zu besichtigen?
Hat der Versicherer einen Anspruch ihr verunfalltes Fahrzeug zu besichtigen?
| 27.12.2022 von Rechtsanwalt Felix Rostowski
… Az. 4 W 9/18 ist jedoch Vorsicht geboten, wenn der Versicherer konkrete Einwendungen gegen die Feststellungen des Sachverständigen vorträgt. Hier sollten sie qualifizierte Beratung in Anspruch nehmen, ob und wenn ja in welchem Umfang …
BAG: automatische Verjährung von Urlaubsansprüchen?
BAG: automatische Verjährung von Urlaubsansprüchen?
| 21.12.2022 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
einwenden, der nicht gewährte Urlaub sei bereits während des laufenden Arbeitsverhältnisses nach Ablauf von drei Jahren verjährt (a. a. O.). Den Anspruch auf Abgeltung des Urlaubs habe die Klägerin daher innerhalb der Verjährungsfrist von drei …
P&R-Skandal: Die Haftung der Vermittler - ein erstes Fazit
P&R-Skandal: Die Haftung der Vermittler - ein erstes Fazit
| 20.12.2022 von Rechtsanwalt Marc Ellerbrock
… Meine Prüfung hat mit Ausnahme der folgenden Einschränkungen zu keinen Einwendungen geführt: entgegen § 285 Nr.3 HGB wurden keine Angaben zu nicht in der Bilanz enthaltenen Geschäften gemacht (Art, Zweck, Risiken, Vorteile) bzw. entgegen § 285 Nr …
Abmahnung der Ruhrkanzlei im Auftrage der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA
Abmahnung der Ruhrkanzlei im Auftrage der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA
| 14.12.2022 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… wodurch Sie sich sämtliche Einwendungen gegen den Vorwurf abschneiden. In den meisten Fällen trifft der Vorwurf rechtlich gesehen zwar zu, was jedoch nicht gleichzeitig auch bedeutet, dass Sie die geforderten Abmahnkosten zahlen müssen …
Aufgrund einer Abmahnung eine Schutzschrift einreichen – wann macht dies Sinn?
Aufgrund einer Abmahnung eine Schutzschrift einreichen – wann macht dies Sinn?
| 01.12.2022 von Rechtsanwalt Johannes Richard
… wird, was der Regelfall ist. Das Gericht kennt somit Einwendungen gegen die Berechtigung der Abmahnung nicht. An dieser Stelle kommt dann die Schutzschrift ins Spiel. Was ist eine Schutzschrift? Eine Schutzschrift ist die Erwiderung …
Welche Haftungsnormen gibt es im Steuerrecht - Übersicht über das steuerrechtliche Haftungsrecht.
Welche Haftungsnormen gibt es im Steuerrecht - Übersicht über das steuerrechtliche Haftungsrecht.
| 12.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… ist. Es besteht eine Akzessorietät der Haftung zu der Hauptschuld (siehe § 191 Abs. 5 AO). Zudem können sich weitere Einwendungen und Erlöschungsgründe aus den jeweiligen konkretisierenden Haftungsnormen ergeben. 4. Die wichtigsten Haftungsnormen …
Abmahnungen der RAAG Kanzlei (Dikigoros Nikolaos Kairis) wegen angeblicher Persönlichkeitsverletzung Datenschutz
Abmahnungen der RAAG Kanzlei (Dikigoros Nikolaos Kairis) wegen angeblicher Persönlichkeitsverletzung Datenschutz
| 28.11.2022 von Rechtsanwältin Maike Lasar
… aus diesem Grund sollte nicht vorläufig möglicherweise eine Unterlassungserklärung abgegeben werden. Ein fachkundiger Rechtsanwalt kann die in dem Abmahnschreiben gemachten Forderungen prüfen und gegenüber der Gegenseite eine Vielzahl an Einwendungen
Falschberatung oder Nichtberatung über nachhaltige Kapitalanlagen führt zur Haftung
Falschberatung oder Nichtberatung über nachhaltige Kapitalanlagen führt zur Haftung
23.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
… seinen Anlageberater wegen nachhaltigkeitswidriger Anlageberatung geltend, dann dürfte dieser - bei finanziell positiver Entwicklung der Kapitalanlage - sicher einwenden, seinem Kunden sei doch gar kein Schaden entstanden. Doch ist dem so …
„Höhere Gewalt“ und weitere Verteidigungsmöglichkeiten gegen Schadensersatzansprüche wegen zerstörter Lieferketten.
„Höhere Gewalt“ und weitere Verteidigungsmöglichkeiten gegen Schadensersatzansprüche wegen zerstörter Lieferketten.
| 08.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… der Vertragserfüllung etc. entstehen, um sich gegen Schadensersatzansprüche zu schützen bzw. zu verteidigen. a) Die Einwendung der Unmöglichkeit der Leistungserbringung Nach § 275 BGB kann sich jeder Unternehmer bei eingetretener Unmöglichkeit …
Erfolg am Amtsgericht streitiger Räumungsanspruch gegen Untermieter durchgesetzt
Erfolg am Amtsgericht streitiger Räumungsanspruch gegen Untermieter durchgesetzt
| 05.11.2022 von Rechtsanwältin Iris Schuback
… einen optimalen Räumungsvergleich für den Mandanten erwirken. Die Einwendungen des Anwalts des Untermieters überzeugten gegen die Gegendarlegungen unserer Kanzlei alle nicht den Richter. Was war passiert? Untervermietung eines Zimmers in einer Wohnung …
Die Abwehr der Darlehenskündigung in der Zwangsversteigerung
Die Abwehr der Darlehenskündigung in der Zwangsversteigerung
| 14.06.2023 von Rechtsanwältin Sabine Burges
… Hier ist den Darlehensnehmern meist nicht bewusst, dass Einwendungen gegen die Kündigung nicht im Zwangsversteigerungsverfahren geltend gemacht werden können. Sämtliche Gründe, die der Darlehenskündigung entgegengehalten werden können, bleiben …
Abmahnung Markenrecht „EMBRACE“ im Auftrag von Frau Inka Mininno durch Zierhut IP
Abmahnung Markenrecht „EMBRACE“ im Auftrag von Frau Inka Mininno durch Zierhut IP
28.10.2022 von Rechtsanwalt Robin Tafel
… die Marke des Sie abmahnenden Rechteinhabers zum Zeitpunkt der Abmahnung rechtsbeständig ist, genügt die Einwendung, man habe das Armband mit dieser Bezeichnung schließlich von seinem Zulieferer erhalten, im Regelfall …
Google Fonts Abmahnungen wegen DSGVO-Verstoß missbräuchlich?
Google Fonts Abmahnungen wegen DSGVO-Verstoß missbräuchlich?
| 26.10.2022 von Rechtsanwalt Lukas Kielmann LL.B.
… dem Abmahnenden ausreichende Beweismittel zur Verfügung stehen. Letztlich gibt es auch rechtliche Einwendungen , die der Rechtsanwalt geltend machen kann. Dies reicht häufig schon aus, um die Gegenseite "abzuschrecken". Insbesondere lässt …
Abmahnung durch RAAG Kanzlei für Wang Yu aus Berlin
Abmahnung durch RAAG Kanzlei für Wang Yu aus Berlin
| 20.10.2022 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
… Erfolgen die Einwendungen jedoch erst im Rahmen eines möglicherweise durch Herrn Dikigoros Kairis eingeleiteten Klageverfahrens besteht die Gefahr, auf den Kosten sitzen zu bleiben. Gerne unterstütze ich Sie bei der Abwehr dieser sämtlichst unberechtigten Forderungen. #Abmahnung #Kanzlei RAAG #Dikogoros Nikolaos Kairis