282 Ergebnisse für Erfindungen
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27.08.2015
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
Was ist ein Patent? Das Patent dient dem Schutz technischer Erfindungen. Dem Inhaber eines Patents steht für die maximale Schutzdauer von 20 Jahren ein räumlich begrenztes Nutzungsmonopol für die patentierte Erfindung zu. Erfindungen …
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17.07.2015
von Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz
Unter welchen Voraussetzungen habe ich als Arbeitnehmer einen Anspruch nach dem Arbeitnehmererfindungsgesetz bzw. muss ich, als Arbeitgeber, meinem Arbeitnehmer hierfür eine Vergütung bezahlen? Erfindungen im Sinne …
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25.06.2015
von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
… Der bei Vorrichtungen der betreffenden Art an sich übliche Austausch eines Teils kann aber die Neuherstellung der Vorrichtung bedeuten, wenn die technischen Wirkungen der Erfindung gerade in dem ausgewechselten Teil in Erscheinung treten, weil …
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12.05.2015
von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
… Der jüngste Einfall selbstverliebter Foto-Egomanen sind die berüchtigten „Selfie-Sticks“, mit denen noch effektvollere Schnappschüsse aus luftiger Höhe möglich sind. Eine eigentlich ingeniöse Erfindung, die allerdings aktuell bei immer mehr …
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06.02.2015
von Rechtsanwalt Björn Schüller
… hochstilisiert, da sind sich die Beamten der Polizei und der Staatsanwaltschaft oft für nichts zu schade, wenn es etwa darum geht irgendwelche Pseudobeweise zusammenzutragen (ich sage jetzt bewusst nicht „erfinden“, obwohl das häufig sehr …
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18.12.2014
von Fachanwalt Verkehrsrecht John Christall
Die ersten Kreisverkehre gab es bereits kurz nach der Erfindung des Automobils. Auch im Deutschland der Nachkriegszeit waren diese noch weit verbreitet. Zwischenzeitlich waren sie allerdings aus der „Mode“ gekommen und sind erst …
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27.11.2014
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Was ist ein Patent? Das Patent gibt dem Patentinhaber das exklusive Verwertungsrecht und damit einhergehend ein Verbietungsrecht. Denn allein der Patentinhaber darf die patentierte Erfindung gewerblich nutzen, sodass er in diesem Bereich …
29.08.2014
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Mr. Peabody, ein sprechender Hund, ist der schlauste seiner Art. Den jungen Sherman adoptiert er, und zieht ihn als seinen Sohn auf und teilt mit ihm alle seine Erfindungen. Unter anderem auch sein größtes Werk: Eine Zeitmaschine …
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21.08.2014
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… einen genialen Erfinder-Hund, dessen menschliches Adoptivkind heimlich seine Zeitreisemaschine benutzt. Der Film wird in Internettauschbörsen zum Upload angeboten. Die Waldorf Anwälte behaupten, der Film sei über den Internetanschluss …
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25.02.2014
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Nach dem Arbeitnehmererfindungsgesetz wird zwischen Diensterfindungen und freien Erfindungen unterschieden, die sich hinsichtlich des Inanspruchnahmerechts des Arbeitgebers maßgeblich unterscheiden. Diensterfindungen …
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26.05.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… Patent 2. Gebrauchsmuster 3. Geschmacksmuster 4. Markengesetz 5. Urheberrechtsgesetz Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar …
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28.10.2013
von LSS - Rechtsanwälte
… als für eine der Kundin gegenüber wirksame Regelung. Die dem Sachverhalt zugrundeliegende Masche wird von Kriminologen als „Überzahlungstrick" bezeichnet und ist eine Erfindung der sog. Nigeriaconnection. Die Polizei warnt seit Jahren …
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14.06.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… durchsuchten. Anlass für die Durchsuchungen war der Verdacht, dass das Unternehmen seine Bilanzen durch Überbewertung von Vermögenspositionen manipuliert hat und sogar möglicherweise nicht davor zurückschreckte, Umsätze zu erfinden …
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11.04.2013
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… Die Tochtergesellschaften seien nicht insolvent. Der Begriff „WGF-Hypothekenanleihe" selbst sei eine Erfindung des Vorstandes der WGF AG. Ein Redner frug, wieso der Treuhänder sein Aussonderungsrecht nicht geltend mache und die Immobilien nicht im Wege …
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08.04.2013
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… durch Durchführung von Gesten auf einem Entsperrungsbild" im Europäischen Patentregister eingetragen. Patente schützen technische Erfindungen. Laut Patentgesetz müssen sie bezogen auf den Stand der Technik neu, erfinderischer Arbeit entsprungen …
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02.04.2013
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… wir betreuen, können wir mit einer Einstellung des Verfahrens erledigen. Das ist kein Zufall, sondern ein Arbeitserfolg. Wir erfinden das Rad nicht neu mit Ihrem Verfahren. Welche Möglichkeiten hat der Verteidiger bei einem Vorwurf des Cyber …
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21.01.2013
von Rechtsanwältin Katja Spies
In Unternehmen ist Kreativität und Ideenreichtum heute so wichtig, wie nie zuvor. Der immer härter werdende Wettbewerb zwingt Unternehmer, ständig Neues auszuprobieren und Innovatives zu erfinden. Daher sind individuelle Daten und Ideen …
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06.12.2012
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Die weitaus meisten Erfindungen in Deutschland werden nicht von unabhängigen Einzelerfindern gemacht, sondern von Arbeitnehmern im Auftrag des Arbeitgebers. Das Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbNErfG) regelt die Überleitung der Rechte …
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07.11.2012
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
1. Die Arbeitnehmererfindung unterscheidet man in die Diensterfindung und die freie Erfindungen. 2. Diensterfindungen sind solche, die entweder aus der Tätigkeit des Arbeitnehmers im Betrieb entstanden sind, oder die maßgeblich …
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12.10.2012
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… mit einer der vorrangigeren Zwecke bei der Erfindung des Internets, so sind doch bestimmte Grenzen zu beachten. Diese können sich aus den verschiedensten Bereich ergeben. Eine der wichtigsten Schranken, die bei dem Freigeben von Daten für …
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21.09.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… stehen. Allen Schutzrechten gemein ist: Ein Rechtsinhaber darf jedermann die Nutzung untersagen. Patente und Gebrauchsmuster für Erfindungen Das Geschmacksmuster lässt sich leicht mit zwei ebenfalls unmittelbar mit dem Produkt zusammenhängenden …
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14.09.2012
von Pia Löffler anwalt.de-Redaktion
… der Demokratie soll dazu Anlass geben, sich mit dem Stand der Demokratie in der Welt auseinanderzusetzen. Alte europäische Tradition Aber die Demokratie ist keine Erfindung der Neuzeit. Bereits in der Antike entwickelte …
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14.06.2012
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… schon im Ermittlungsverfahren Beweisanträge, einen Antrag auf Erstellung eines Glaubwürdigkeitsgutachtens der Zeugin und wehren uns gegebenenfalls gegen die Anklageschrift. Wir erfinden mit Ihrem Verfahren das Rad nicht neu. Lassen …
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21.05.2012
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… mit Rechten. Es gebe keine Erfindungen, keine Marke, keine Produktionsmittel. Es bestehe kein Anlagevermögen. Für diese Geschäftsausstattung gebe es kein Geld. Diese sei mit Pfandrechten belegt. 3. Flagsol: Wert ein Euro In Bezug …