1.365 Ergebnisse für Markenrechtsverletzung
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17.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell liegt uns eine Abmahnung der D&G Handels GmbH wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung der Marke „FlowerBar“ zur Überprüfung vor. Vertreten wird die D&G Handels GmbH durch die BRANDI Rechtsanwälte aus Paderborn. Die D …
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13.03.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… eine Rechtsverletzung eher selten, aber nicht ganz ausgeschlossen. Ein Widerruf kann z. B. erfolgen, wenn der Rechteinhaber fälschlicherweise z. B. von einer Markenrechtsverletzung ausgegangen ist, weil nur er bestimmte Produkte verkauft, der Verkäufer …
Markenrechtliche Abmahnung der Wortmarke „Fortuna Düsseldorf“ durch die Rechtsanwälte Blueport Legal
02.03.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… eines Gegenstandswertes in Höhe von 50.000,00 € gefordert. Wie ist mit der Abmahnung umzugehen? Zunächst ist natürlich in der Angelegenheit zu überprüfen, ob tatsächlich eine Markenrechtsverletzung vorliegt. Neben den allgemeinen Fragen, nämlich denjenigen, ob …
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13.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… ein Gegenstandswert von bis zu 600.000,00 € im Einzelfall zugrunde gelegt. Die Höhe des Gegenstandswerts ist abhängig vom Umfang der Markenrechtsverletzung(en) sowie dessen Schwere. Somit können die außergerichtlichen Rechtsanwaltskosten , die von KLAKA …
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16.02.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… an, ob in der vorliegenden Konstellation tatsächlich eine Markenrechtsverletzung vorliegt. Häufig kann hier der Abgemahnte in den Genuss des § 23 MarkenG kommen, der vorsieht, dass unter gewissen Voraussetzungen die Nennung einer Marke …
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25.08.2023
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… In unseren Videos „ Ebay & Recht: Auch DU brauchst (möglicherweise) eine Gewerbeanmeldung! „, „ Ebay & Recht: Gewerbliche Verkäufer - Daran müsst Ihr denken! “, „ Ebay & Recht: Markenrechtsverletzung - Das kann Ärger geben …
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13.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… mit Markenrechtsverletzungen betreffend CrossFit berichtet: https://www.anwalt.de/rechtstipps/achtung-markenrechtliche-abmahnung-der-crossfit-llc-durch-bird-und-bird-llp-192880.html https://www.anwalt.de/rechtstipps/abmahnung-wegen-markenrechtsverletzung …
26.01.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Wie ist mit dieser Abmahnung umzugehen? Häufig wird fälschlicherweise angenommen, dass bei der Verwendung eines Markenzeichens bereits per se eine Markenrechtsverletzung angenommen werden kann. Dem ist jedoch mit Nichten so. Die reine Verwendung …
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31.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… und Verpflichtungserklärung abgeben, Auskunft erteilen, Schadenersatz leisten und Anwaltskosten nach einem Gegenstandswert von 150.000,00 Euro erstatten (3.020,34 Euro) Meine Einschätzung: Eine Markenrechtsverletzung setzt voraus …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… aus einem recht einfachen Grund problematisch: Wenn es z.B. um markenrechtsverletzende oder patentrechtsverletzende Waren geht, dann besteht ersichtlich die Gefahr, dass der Abgemahnte die problematische Ware nach dem Erhalt der Abmahnung …
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12.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… der ASIN erfolgte, nämlich durch das Hinzufügen oder das Ändern einer Marke. Händler, die sich angehängt haben, können nach der Änderung der ASIN dann abgemahnt werden, sei es, wegen einer Markenrechtsverletzung oder wegen Irreführung, weil …
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12.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine Abmahnung der HydraFacial LLC erhalten. Ihnen wird eine Verletzung der Marke Hydrafacial erhalten? Jetzt richtig handeln! Die HydraFacial LC (vormals Edge Systems LLC ist Herstellerin von von Hydrafacial, also dem …
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11.01.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… In tatsächlicher Hinsicht ist es sicherlich besonders, dass unabhängig von der rechtlichen Beurteilung einer Markenrechtsverletzung der 1. FC Union Berlin e. V. an diesem WhatsApp-Status gelangt ist. Insoweit sind WhatsApp-Status vom Grundsatz her …
11.01.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Abmahnung gefordert wird. Wie ist mit dieser Abmahnung umzugehen? Zunächst ist, wie immer zu prüfen, ob der entsprechende Vorwurf in der Sache auch zutrifft. Ob eine Markenrechtsverletzung vorliegt oder nicht, ist hierbei stets eine Frage …
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11.01.2023
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
… Louboutin verfolgt Markenrechtsverletzungen rigoros. Unter anderem setzte er sich gegen Angebote auf Amazon zur Wehr, die aber nicht von Amazon, sondern von Amazon Marketplace Händlern eingestellt worden sind. Die Besonderheit: Louboutin …
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10.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… wenn dort ein Markenprodukt angeboten wird. In diesem Fall muss bei einer Bestellung auch das beschriebene Markenprodukt ausgeliefert werden. Anderenfalls liegt eine Markenrechtsverletzung vor. Bei Markenprodukten ist die Artikelbeschreibung jedoch …
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08.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Wenn ein Verkäufer markenrechtsverletzende Produkte oder nicht verkehrsfähige Produkte anbietet, kann er von einem Markeninhaber oder einem Wettbewerber im Rahmen einer Abmahnung auf Unterlassung und Schadenersatz in Anspruch genommen …
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07.01.2023
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… einzuschätzen, ob eine Markenrechtsverletzung im jeweiligen Einzelfall vorliegt, kennen sie weder die möglichen Angriffspunke gegen eine Markenabmahnung noch die Rechtsprechung. So stellt sich bei jeder Markenabmahnung die Frage: - hat …
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06.01.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt ein weiteres Abmahnschreiben der Kölner Kanzlei Lampmann Haberkamp Rosenbaum und Partner vor. Der Vorwurf richtet sich auf eine vermeintliche Markenrechtsverletzung der Marke „SAM“ von der Time Gate GmbH. Wir haben über solche …
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07.01.2023
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… wenn auf den Fotos Marken, Kennzeichen oder Logos Dritter zu sehen sind. werden Bilder für kommerzielle Zwecke genutzt, kann dies unter Umständen eine Markenrechtsverletzung darstellen. Im Zweifel sollte man daher auch hier auf eine Nutzung …
04.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Verhalten durch eine einstweilige Verfügung oder ein Urteil gerichtlich untersagen lassen. Das Gericht prüft in diesem Fall natürlich, ob der Vorwurf der Markenrechtsverletzung überhaupt zutrifft. Mit einer Infringement-Meldung weist …
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04.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… von-der-time-gate-gmbh/ https://www.anwalt.de/rechtstipps/marke-sam-abmahnung-oder-einstweilige-verfuegung-von-der-time-gate-gmbh-erhalten_161240.html In diesem Fällen liegt aus unserer Sicht häufig keine Markenrechtsverletzung vor. Die Frage …
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03.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… die Gefahr, dass die Nutzung von markenrechtlich geschützten Begriffen eine Markenrechtsverletzung darstellt. Da es hier aber entscheidend auf eine Gesamtbetrachtung aus Sicht des Verkehrs (und nicht allein des Markeninhabers) ankommt …
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03.01.2023
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… von dynamischen Google Ads Da der Anzeigentitel nicht mehr vom Werbenden festgelegt wird, sondern Google überlassen wird, diesen aufgrund der Suchanfrage von Nutzern zu erstellen, drohen sowohl Markenrechtsverletzungen als auch irreführende Angaben …