235 Ergebnisse für Patent anmelden
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05.03.2013
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… das Design einer internetfähigen Brille, einer Smartwatch oder was sonst noch kommen mag, geht. Was zu Zeiten grauer PC-Kisten kaum eine Rolle spielte, ist heutzutage umso umkämpfter. Während Patente eventuell noch lizenziert werden - mitunter erst …
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21.09.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Patent- und Markenamt (DPMA) in München. Eine Prüfung führen auch nicht die internationalen Stellen durch, an die das DPMA Anmeldungen für die Eintragung räumlich weitreichenderen Schutzes weiterleitet. Vielmehr klären erst die Gerichte …
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23.07.2012
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
… Designs, selbst wenn es sich um technische Produkte handelt, deren Technik durch ein Patent geschützt ist. Ein Geschmacksmuster hat die erforderliche Neuheit und Eigenart, auch wenn der Anmelder selbst das Design vorher schon veröffentlicht …
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24.01.2012
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… eine Formulierung gewählt, wonach die neu entwickelte Sache zum Patent angemeldet und geschützt sei. Durch diese Formulierung wurde der Eindruck erweckt, dass das Patent bereits erteilt sei, obwohl tatsächlich erst die Anmeldung erfolgt war …
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30.11.2011
von Rechtsanwalt Michael Dietz
… und weitaus größere Risiken. Er muss sich über die Rechtsform im Klaren sein, in der sein künftiges Unternehmen ausgeübt werden soll. Das Firmen- bzw. Namensrecht, fremde Marken-, Patent- und andere gewerbliche Schutzrechte sind zu beachten …
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19.09.2011
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… hinzukommen. Ein Hamburger Unternehmen hat den weltweit bekannten „Like-Button” am 25.02.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zur Eintragung als Wort-/Bildmarke angemeldet, die Eintragung erfolgte am 04.05.2011, und zwar für …
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11.07.2011
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Die Anmelderin betreibt mehrere Internetportale und beantragte beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Wort-/Bildmarke „ab-in-den-urlaub.de”. Eine Marke wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nur …
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24.06.2011
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Eine Marke wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nur eingetragen, wenn keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Im Wesentlichen muss die Marke unterscheidungskräftig (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz) und sie darf …
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29.04.2011
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
… Markenschutz durch die Eintragung eines Zeichens als Marke in das Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Neben reinen Produktmarken können auch Unternehmensbezeichnung als Marke eingetragen werden. Der Schutz erstreckt …
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28.04.2011
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
… worden ist. Hierbei wird dem Anmelder aber eine zwölfmonatige Neuheitsschonfrist gewährt, d.h., wenn der Anmelder selbst binnen der zwölf-monatigen Frist vor der Anmeldung sein Design offenbart hat, steht dies der Neuheit nicht entgegen …
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26.04.2011
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
I. Ausgangsfall Der Anmelder beantragte beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Wortmarke „LINEAS” als Marke unter anderem für Dienstleistungen im Bereich der „Telekommunikation" und für „wissenschaftliche …
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21.04.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… des Zugriffs auf Informationen über Rechte, besonders gewerbliche Rechte, nämlich Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Designs, Urheberrechte, Namen und Domains durch das Mittel der Telekommunikation, besonders durch das Internet" sowie in Klasse 42 …
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25.03.2011
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
I. Ausgangsfall Der Anmelder beantragte beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung des Wort-/Bildzeichens „Kochen ist Kultur” als Marke unter anderem für „Druckereierzeugnisse; Photographien; Lehr- und Unterrichtsmittel …
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18.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… denn schon aufgrund der bloßen Anmeldung einer verwechslungsrelevanten Marke können Sie abgemahnt werden (sog. „Erstbegehungsgefahr")." Eine starke Marke bedeutet Unverwechselbarkeit auf Ihrem Zielmarkt. Aber nur rechtssichere Marken …
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13.01.2011
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
I. Ausgangsfall Der Anmelder beantragte beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Bezeichnung „Flinkster” als Marke für diverse Waren und Dienstleistungen. Wichtigste Voraussetzung für die Eintragung einer angemeldeten …
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21.12.2010
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
… spätestens 18 Monate nach Einreichung offengelegt, das heißt, sie ist für jedermann im Register einsehbar. Da jedermann somit Kenntnis von der Anmeldung haben kann, können dem Anmelder, der später das Patent erhält, nach § 33 Patentgesetz ab …
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19.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
… von deutschen Unternehmen angemeldet. Dies entspricht 18 % des Gesamtaufkommens. Das Land mit den zweithäufigsten Markenanmeldungen ist Frankreich. Für die Eintragung einer Marke in das deutsche Markenregister ist ein Antrag beim Deutschen Patent …
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03.06.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Der Bundestag hat nun das von der Bundesregierung entworfene Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts beschlossen. Das Gesetz soll die Rechtslage bei der Anmeldung von Patenten und Marken maßgeblich verbessern …
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12.06.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… mitten im Eintragungsverfahren. Kürzlich veröffentlichte das Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Anmeldung unter der Registrierungsnummer 30720611.4 und ab Mitte Juli können Knut-Fans mit der Eintragung der Wortmarke Knut rechnen. Wozu …