235 Ergebnisse für Patent anmelden
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12.02.2016
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hillers
… auch unliebsame Nachahmer. Wie das Unternehmen seine Innovationen am besten vor Plagiaten schützen kann, hängt von der Art der Innovation ab. Handelt es sich um eine technische Erfindung, ist in aller Regel die Anmeldung zum Patent bzw …
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08.02.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… erfolgt durch Einreichung eines entsprechenden Antrags beim Deutschen Patent- und Markenamt in München. Die amtliche Gebühr für die Anmeldung beträgt derzeit 300 Euro, hinzu kommen bei Hinzuziehung eines Anwalts noch dessen Kosten, wobei …
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27.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… Verfahrens, ein Muster vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für nichtig erklären zu lassen, statt die Nichtigkeit vor Gericht klären zu lassen. 1.1 Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung Auf Grund der Verordnung vom 12.12.2001 über …
19.01.2016
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… nicht vollständig. Es wird aber deutlich, dass auch ganz alltägliche Namen für Bekleidungsstücke vom DPMA Deutsches Patent- und Markenamt) als schützenswert angesehen werden. Die Abgemahnten versuchen häufig, sich durch die Behauptung, die Namen …
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08.01.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… PUDEL“, die neben dem Schriftzug den Umriss eines springenden Pudels zeigt. Verwendet wurde diese Marke vor allem für T-Shirts. In der Anmeldung dieser Marke sah die Klägerin (PUMA SE) nun eine Verletzung ihres Markenrechts. Das Landgericht …
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27.11.2015
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Einschränkungen, auf die bei der Markenanmeldung geachtet werden muss. Eine Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unterliegt zum Teil strengen Voraussetzungen. Beispiele für weitere Anmeldungshindernisse …
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31.08.2015
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… es nicht zu unerwünschten Nachahmern kommt. Dieser Schutz wird erst durch die Anmeldung eines Patents erreicht. Der Patentschutz ist zeitlich und räumlich begrenzt. Daher reicht es häufig nicht, eine Innovation nur in Deutschland patentrechtlich schützen zu lassen …
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27.08.2015
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… einer Erfindung als Patent bietet nur dann hinreichende Aussicht auf Erfolg, wenn die Erfindung im Zeitpunkt der Anmeldung neu ist. Sie ist dann neu, wenn sie am Anmeldetag nicht zum Stand der Technik gehört. Zum Stand der Technik gehört jede …
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17.07.2015
von Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz
… des Arbeitnehmererfindungsgesetzes sind nur solche, die patent- und gebrauchsmusterfähig sind, das heißt, die man beim Patentamt anmelden kann. Sofern dies der Fall ist, wäre Voraussetzung für einen Vergütungsanspruch, dass der Arbeitnehmer diese Erfindung …
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20.04.2015
von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
… die Bedeutung von immateriellen Werten, wie Patente und/oder Markenzeichen, von Jahr zu Jahr enorm zu. Durch den Ankauf und die anschließende Verwertung von den „richtigen“ Patenten erhofften sich die Fondsinitiatoren die den Anlegern versprochenen …
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23.02.2015
von Rechtsanwältin Dorotee Keller LL.M.
… Geschmacksmuster genannt) zu erlangen. Eine Anmeldung eines nationalen Designs in jedem einzelnen ausländischen Staat ist umständlich und teuer. Durch eine internationale Registrierung des Designs gemäß dem Haager Musterabkommen (HMA) kann mittels …
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12.01.2015
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… geändert. Dadurch wird nun deutlicher, worum es geht. Ein Design wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen, wenn das Erzeugnis unter anderem neu und eigenartig ist. Allerdings, und das ist wichtig zu wissen, prüft das DPMA …
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27.11.2014
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
… auf der Basis des sog. Patent-Cooperation-Treaty erheblich Vereinfachungen zur internationalen Anmeldung eines Patents in zahlreichen Staaten. Bis heute wirkt trotz internationaler Bemühungen, richtungsweisend insoweit die GATT-TRIPS, jedes Patent …
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26.11.2014
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
… dass die Markenanmeldung professionell begleitet wird. Was prüft das Deutsche Patent- und Markenamt? Neben einer Formalprüfung der Anmeldung, also ob alle Angaben den gesetzlichen Erfordernissen genügen und die amtlichen Gebühren eingezahlt wurden, prüft das Amt …
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26.11.2014
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Streng genommen benötigt derjenige, der hierzulande eine Marke eintragen lassen möchte, keine anwaltliche Unterstützung sondern kann direkt Kontakt zum Deutschen Patent- und Markenamt aufnehmen und die Anmeldung in die Wege leiten …
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18.11.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… wohlklingende Markenname ist eintragungsfähig. Eine Markeneintragung beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) ist an strenge Voraussetzungen gebunden. Es dürfen der Eintragung beispielsweise keine Schutzhindernisse entgegenstehen. So sind rein …
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06.10.2014
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren …
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18.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… der Anmeldung wird im Rahmen des Registers publiziert „Wer zuerst kommt, mahlt zuerst“. Ab dem Zeitpunkt der Antragstellung gilt die Priorität. Bestandsschutz von min. 10 Jahren (Verlängerung möglich). Im nachfolgenden Artikel sollen Sinn und Zweck …
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11.07.2014
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom heutigen Tag (Presserklärung) entschieden, dass die Darstellung der Ausstattung einer Verkaufsfläche im Einzelfall geeignet sein kann, die Dienstleistungen des Anmelders …
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03.02.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
… die Wortmarke „Wildeshauser Schützengilde" beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für mehrere Waren und Dienstleistungen anmelden. Das DPMA wies die Anmeldung für einige Waren aufgrund fehlender Unterscheidungskraft zurück. Begründung …
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18.10.2013
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
Nach einer Anmeldung des Buchstabens "M" als Marke hatte das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Anmeldung des Wortzeichens "M" als Markenbezeichnung für Waren der Klasse Sportwagen wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen …
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19.08.2013
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Markenregister enthaltene Ausgangseintragung zugrunde. Die Antragstellerin hat beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Schutzentziehung für Deutschland beantragt. Die Marke sei freihaltebedürftig und nicht unterscheidungskräftig …
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17.04.2013
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… Zeitpunkt für z. B. den Abschluss diverser Software-Entwicklungsverträge, den Aufbau einer Internetpräsenz oder der eventuellen Anmeldung von einer Marke oder von einem Patent. Der Praxistest Egal, welche Geschäftsidee man hatte, man …
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15.03.2013
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
… September 2012, Az. I ZB 68/11 - Deutschlands schönste Seiten ). Zum Sachverhalt Der Anmelder hat die Wortfolge „Deutschlands schönste Seiten" beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als Marke angemeldet. Dabei müssen bestimmte Waren …