235 Ergebnisse für Patent anmelden
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25.09.2023
von Patentanwalt Arkadius Dalek
… Der Bewilligungsbescheid kommt per Email an die im Portal angegebene Emailadresse. Wichtig ist es, unbedingt die Bewilligung abzuwaren, bevor man mit dem nachfolgenden Punkt fortfährt. 4. Anmelden des Patents, der Marke oder des Designs beim Amt …
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19.09.2023
von Rechtsanwalt Stefan Roth
… Klassifikation umfasst insgesamt 45 Klassen, von denen 34 Waren und 11 Dienstleistungen betreffen. III. Zahlen und Fakten Nachfolgend ein Überblick über die jeweiligen Kosten: 1. DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) für eine Anmeldung …
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14.09.2023
von Rechtsanwalt Stefan Roth
… jedoch als so genannte „Marke“ geschützt werden. Gemäß § 4 Nr. 1 MarkenG entsteht dieser Schutz insbesondere durch eine Eintragung/Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Durch eine solche Eintragung genießt Ihr Name …
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25.09.2023
von Patentanwalt Arkadius Dalek
… Unternehmen und Startups verfügen oft nicht über die Mittel, um ihre geistigen Eigentumsrechte zu schützen oder durchzusetzen. Dieser Fonds stellt finanzielle Mittel bereit, um die Kosten für die Anmeldung von Patenten, Marken und Designs zu decken …
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24.08.2023
von Rechtsanwältin Wiebke Mecklenburg
… spezialisiert und bringe langjährige Erfahrung und Wissen mit, um Sie optimal beraten zu können. Wenn Sie eine Marke anmelden möchten, unterstütze ich Sie dabei gerne. Außerdem biete ich Unterstützung in Fällen von Markenverletzungen …
14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Anmeldung der Marke beim zuständigen Markenamt Step : Entrichtung der Anmeldegebühren Step : Prüfung der Markenanmeldung durch das DPMA Step : Eintragung der Marke in das Markenregister = Startzeitpunkt des Markenschutzes Step : Abwarten …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… wenn man Marken anmelden möchte. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist eine deutsche Bundesoberbehörde und untersteht dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz. Es ist zuständig für die Verwaltung und den Schutz …
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03.08.2023
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… Marken. Die Dauer der Anmeldung einer Marke variiert je nach Art der Marke. Insbesondere unterscheidet sich das Verfahren zur Anmeldung einer deutschen Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt ( DPMA ) von dem einer Unionsmarke …
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03.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michael Metzner
… sich die eigentliche Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder dem Europäischen Amt für Geistiges Eigentum (EUIPO) an. In diesem Rahmen sind die amtlichen Formulare auszufüllen und einzureichen, die Gebühren zu enrichten. Bei Erfolg …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… sichern und Ihre Marke in Deutschland anmelden möchte, erfolgt die Eintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Im Zuge der Eintragung der Marke erwirbt der Inhaber das Monopol an der Marke für die geschützten Waren bzw. Dienstleistungen zu nutzen …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Ihr Unternehmen haben, dann zögern Sie nicht länger. Schützen Sie Ihren Namen, indem Sie Ihren Namen als Marke anmelden. Durch Eintragung Die gängigste, effektivste und funktionsfähigste Methode einer Namenssicherung für Ihr Unternehmen …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… und sicherzustellen, dass die beabsichtigte Marke nicht bereits von anderen Unternehmen registriert oder verwendet wird. Wenn Sie als Unternehmer Ihre Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anmelden möchten, ist es wichtig …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Wortlaut absuchen. Wenn Sie in Deutschland eine Marke anmelden wollen, dann sollten Sie bei dem Deutschen Patent- und Markenamt Ihre Identitätsrecherche durchführen. Aufgepasst: Nur weil der Name identisch ist, gilt aber nicht gleich die Marke …
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25.06.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Designs können durch verschiedene Schutzmechanismen geschützt werden, um die Rechte des Designinhabers zu sichern und Designverletzungen vorzubeugen: In Deutschland kann ein Design durch eine Registrierung beim Deutschen Patent …
02.06.2023
von Rechtsanwalt Marco Bennek LL.M.
… zuständigen Markenamt. Dies ist zum Beispiel für nationale Marken das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) oder für sog. EU-Marken das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Mit Anmeldung Ihrer Marke erhalten …
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23.05.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… stellt jedoch eine besondere Herausforderung dar. Anders als das Urheberrecht bieten Patente einen wirksamen Schutz für Software-Erfindungen, wenn man weiß, was zu tun ist. Vor diesem Hintergrund haben wir auf der Grundlage …
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03.06.2023
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
… Üblicherweise wird festgelegt, dass die offen legende Partei alleiniger (geistiger) Eigentümer der Informationen bleibt und dass die empfangende Partei nicht berechtigt ist, eigene Rechte (z.B. durch Anmeldung von Marken, Designs oder Patenten o.Ä …
27.04.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… dass diese möglicherweise seine Rechte verletzen. Denkbar ist eine Verletzung von einem Urheberrecht, einem Markenrecht, einem Patent oder einem Design. Amazon informiert ferner darüber, dass es die Möglichkeit gibt, einen „Widerspruch …
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24.04.2023
… Softwarecodes oder Designs bestehen. Dies ist dann zumindest vor der Anmeldung/Registrierung, z. B. bei einem Patent- und Markenamt, mit einer Vertraulichkeitsvereinbarung zu schützen.
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04.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… nicht ausoptieren sollten. Sunrise Period. Innerhalb der sogenannten Sunrise Periode (1. Juni bis 31. Mai 2023) können EP-Anmeldungen und EP-Patente bereits ausoptiert werden, bevor das Einheitliche Patentgericht am 1. Juni 2023 seine Arbeit …
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04.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… veröffentlicht haben, können Sie als innerhalb von 6 Monaten noch ein Gebrauchsmuster anmelden, aber kein Patent mehr. Doppelschutz: Sie können auf dieselbe Erfindung sowohl ein Gebrauchsmuster als auch ein Patent anmelden, um verschiedene …
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03.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… wird neben den bekannten Schutzrechten Patent und Marke häuft vernachlässigt, obwohl das Design eines Produkts oder einer Website ein immer wichtiger werdendes gewerbliches Alleinstellungsmerkmal ist und ein Design-Schutzrecht die gleichen …
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29.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… der Technologielandschaft, also all dessen, was Ihren Konkurrenten zum Patent oder als Marke anmelden. Die Patentanmeldungen Ihrer Konkurrenten sind nämlich ein wertvoller Indikator oder ein Frühwarnsystem für deren mittel …
28.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… auf den Markt bringt, sollten Sie dies bedenken und evtl. auf einen EU-weiten Schutz setzen. Recherchieren Sie gründlich . Führen Sie vor der Anmeldung eines Schutzrechts (Patent, Marke, Design) eine Recherche in den betreffenden …