235 Ergebnisse für Patent anmelden
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Was prüft das Deutsche Patent- und Markenamt vor der Eintragung der Marke? Bevor eine Marke eingetragen wird, müssen bestimmte Voraussetzungen vorliegen, die das DPMA prüft. Der Verfahrensablauf vor der Eintragung beim Deutschen Patent …
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24.01.2019
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… Ausmaß und Art der Benutzung eindeutig nachgewiesen werden. So stammten die Nachweise nur vom Anmelder selbst. Wikipedia wurde nicht als relevante Quelle angesehen. Plakate und Broschüren können für sich die Benutzung nicht nachweisen …
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12.12.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
… Sie einen kleinen Überblick über das Patenrecht und welche Möglichkeiten es Ihnen bietet. Was ist ein Patent? Ein Patent ist ein gewerbliches vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nach vorheriger Anmeldung erteiltes Schutzrecht für technische …
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02.11.2018
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… möchte. Dann kann man im Wege des nationalen Verfahrens direkt beim zuständigen nationalen Amt für geistiges Eigentum eine Marke anmelden. In Deutschland ist dies das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) . Markenschutz in mehreren EU …
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24.10.2018
von Jochen Jüngst LL.M.
Vielen Veranstaltern ist das Problem geläufig: Sie starten eine Veranstaltungsreihe mit einem mehr oder weniger bezeichnenden Titel, tragen diesen aber nicht als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt ein (oder eine geplante …
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03.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
… Markenanmelder eine Markenanmeldung zunächst ohne anwaltliche Hilfe vornehmen. Diese Anmelder stellen sich die Frage, was geschehen muss, wenn sie vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eine Information über einen gegen …
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19.12.2017
von Rechtsanwalt Thomas Reimann
… Marke, Kabelkennfadenmarken. Die Institution zum Schutz des geistigen Eigentums ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) mit dem Hauptsitz in München. Die einzelnen Markenformen werden in einem nächsten Beitrag näher erläutert …
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29.03.2023
von anwalt.de-Redaktion
… aus der Rechtstipp-Serie zur Höhle der Löwen klärt deshalb folgende fünf Fragen rund um die Anmeldung von Patenten: Was kann mit einem Patent geschützt werden? Warum ist der patentrechtliche Schutz von Produkten so wichtig? Wie läuft …
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19.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Bernhard Idelmann
… Schutzrechten und Patenten. Hier sollte stets vorab im Rahmen der rechtlichen Due Diligence geprüft werden, ob es sich bei diesen Lizenzen, Marken und Patenten um übertragbare Rechte handelt. Je nach Einzelfall kann die Möglichkeit der Übertragung …
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13.09.2017
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Inhaber von Individualmarken, die im Verkehr als „Gütezeichen“ benutzt werden, sollten deren rechtserhaltende Benutzung prüfen und gegebenenfalls (Unions-)Gewährleistungsmarken anmelden oder Individualmarken für …
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04.09.2017
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… erwerben können. Durch die Anmeldung des nationalen Designs wurde daher die Position des Inhabers zumindest für Deutschland deutlich gestärkt. Gerade für Importeure und Unternehmen mit länderübergreifender Entwicklung bedeutet das Urteil …
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28.06.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Eine neue Marke kann sich der Interessent nach einem Anmeldeverfahren beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für bestimmte Gegenstände oder Dienstleistungen registrieren lassen. Dann ist die Marke in Deutschland als Registermarke gem …
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14.02.2018
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Peter Strauß , L.L.M., M.A.
… Schritte folgen müssen. Als nächstes ist wichtig – und das machen wir bei grommes.strauss stets –, dass vor Anmeldung einer Marke und deren Nutzung nach sogenannten entgegenstehenden Drittzeichen recherchiert wird. Drittzeichen können z. B …
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15.06.2017
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Das Widerspruchsverfahren gegen die Anmeldung einer Marke – was ist zu beachten? In den letzten Jahren ist die Zahl der Markenanmeldungen stetig gestiegen. Grund dafür ist vor allem der unheimlich hohe wirtschaftliche und finanzielle Wert …
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13.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… amp; Partner sind Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz. Dr. jur. Ole Damm hat zudem im Bereich Gewerblicher Rechtsschutz an der Wilhelms-Universität Münster promoviert. Wir haben die notwendige Erfahrung im Umgang mit der Anmeldung …
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14.02.2018
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… das nicht eingetragene Zeichen zu verteidigen. 2. „Wenn ich mein Kennzeichen benutze, brauche ich keine Markenanmeldung.“ Natürlich kann man auch ohne eine Markeneintragung in das Register vom Deutschen Patent- und Markenamt Markenschutz erlangen …
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12.05.2017
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… recherchierbar. Eine gute Recherche – am besten vor der Anmeldung – ist daher auf jeden Fall zu empfehlen, insbesondere in technischen Gebieten, welche schon auf eine sehr lange Tradition zurückblicken. Für weitere Fragen zu Patenten, Marken …
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15.02.2018
von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
… dennoch: Es kann prioritätsbegründend für ein späteres Patent sein. Das bedeutet, dass binnen 12 Monaten nach Anmeldung des Gebrauchsmusters ein Patent angemeldet werden kann, welches den Zeitrang des Gebrauchsmusters aufnimmt. So hat …
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29.03.2017
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… zu können. In einem aktuellen Urteil zu einem Europäischen Patent (T 577/11) war dies für den Anmelder fatal. Es kommt häufig vor, dass eine erste Anmeldung z. B. vom Erfinder selbst, einem Tochterunternehmen oder einem Kooperationspartner …
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13.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Sie sich über deren Zurückweisung. 2. Wie hoch ist die Erfolgschance einer Patentanmeldung? In der Regel liegt sie bei 50 %. 3. Wie lange dauert eine Patentanmeldung? 3 – 4 Jahre. 4. Kann ich mein Patent ohne Anwalt anmelden? Natürlich …
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08.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… sondern ein betriebswirtschaftliches (vgl. BGH, Beschluss vom 19.10.2004, Az. X ZB 34/03) . 3. Kann ich mein Patent ohne Anwalt anmelden? Ja, können Sie. Die Kosten eines nationalen Patents (Deutschland) belaufen sich dann günstigstenfalls …
31.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… zur Flaschenreinigung kann als Patent oder Gebrauchsmuster geschützt werden. Ein neues Möbelstück kann als Design oder Gemeinschaftsgeschmacksmuster geschützt werden. 3. Gut zu wissen Das Urheberrecht steht Ihnen ohne eine Eintragung …
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30.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Kann ich mein Patent ohne Anwalt anmelden? Ja, können Sie. Die Kosten eines nationalen Patents (Deutschland) belaufen sich dann günstigstenfalls auf weniger als 500,00 EUR. Wenn Sie allerdings als Laie nicht in der Lage sind, fremde, bestehende …
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04.03.2017
von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
… im Interesse des Erfinders zu schützen. Ziel einer Anmeldung im klassischen Sinne ist die Sicherung der Erfindung und die entsprechende Möglichkeit diese wirtschaftlich zu verwerten. Anderseits stellt das Patent auch ein Mittel dar, welches …