235 Ergebnisse für Patent anmelden
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12.06.2023
von Patentanwalt & Markenanwalt Murat Gisi
… da eine Schutzrechtsverletzung ein frühes Scheitern eines Unternehmens bedeuten kann. Vorgehensweise eines Start-ups bei der Absicherung der Innovation: Anmelden der Marken, Designs und Domains Identifizieren von technischen Erfindungen und Anmeldung zum Patent …
07.10.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
Das Thema erneuerbare Energien gewinnt gerade im Zusammenhang mit dem Klimawandel enorm an Bedeutung. An dieser Stelle soll es ausschließlich um Windkraft sowie hierauf angemeldete und erteilte Patente gehen. Patente zu Windkraftanlagen …
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07.09.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Bei einer Markenanmeldung stellt sich zunächst stets die Frage, welchen Schutzumfang das Kennzeichen auch in territorialer Hinsicht haben soll. Erfolgt eine Anmeldung vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, genießt die Marke …
19.08.2021
von Patentanwalt Dr. Markus Borbach
… Sie für eine Patentanmeldung? Welche Kosten entstehen für Ihre Anmeldung? Wichtige Informationen und Tipps sind dabei: Grundsätzlich gilt Nachahmungsfreiheit, solange keine Schutzrechte bestehen. Um ein Patent zu erlangen, muss keine …
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02.03.2022
… Berlin, Wien und Brüssel zuständig. Möchten Sie ein Patent außerhalb Europas anmelden, müssen Sie sich an die World Intellectual Property Organization (WIPO) in Genf wenden.
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25.07.2021
von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
… Zudem müssen Sie entscheiden, ob Sie Ihre Marke oder Ihr Design lediglich in Deutschland, oder bereits in der EU oder sogar international anmelden wollen. Hier gibt es unterschiedliche Behördenzuständigkeiten, nämlich das Deutsche Patent …
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14.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… zur Verwendung der Marke. Welche Arten von Marken gibt es? Für Deutschland kann man Marken bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anmelden. Dabei unterschiedet man zwischen verschiedenen Markentypen, die in in § 3 MarkenG i. V. m. § 6 ff …
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11.07.2021
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… wenn sie rechtsmissbräuchlich ist. Zunächst wird sich Ihr Anwalt die Gebrauchsmuster Anmeldung genau anschauen und herausfiltern, was exakt die eigentliche Erfindung des streitgegenständlichen Patents ist. Wenn das abgemahnte Erzeugnis …
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07.07.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
Für die Anmeldung von Marken und Designs, das heißt Geschmacksmustern, können kleine und mittlere Unternehmen (KMU) den „Ideas Powered for Business“-Fonds, der von der europäischen Kommission initiiert wurde, nutzen. Der KMU-Fonds …
05.08.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… der Abmahnung: Konkreter Gegenstand der Abmahnung ist die Marke „RAW“. Diese ist zugunsten der G-Star Raw C.V. beim Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) als Marke eingetragen und genießt somit markenrechtlichen Schutz. Der Abgemahnte habe …
30.06.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
… in jedem einzelnen Staat gesondert validiert werden müssen, ist damit ein echter Schritt der Vereinheitlichung gelungen, der den Anmeldern riesige Vorteile bietet. Eine einzige Behörde, das EUIPO, hat die komplette Zuständigkeit …
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23.06.2021
von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
… des türkischen Patent- und Markenamtes eine notarielle Beurkundung des Vertrages verlangt. Obwohl Inhalt und Umfang des Markenübertragungsvertrags von den Parteien bestimmt werden, müssen einige Informationen zwingend vorliegen …
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20.10.2022
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… bekannteste Möglichkeit geistiges Eigentum zu schützen, ist die Anmeldung eines Patents. Es gibt auch noch einen „kleinen Bruder“ des Patents, das sogenannte Gebrauchsmuster. Bei beiden ist es so, dass es sich um technische Schutzrechte …
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19.10.2023
… Die Feststellung der Erfinderstellung ist insbesondere bei der Patentanmeldung von großer Bedeutung, da der Erfinder als Person, der die Erfindung gemacht hat, in der Regel auch als Anmelder des Patents auftritt. Allerdings ist es möglich …
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01.11.2022
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… sämtliche Business Analysten und Entscheider aus allen gesellschaftlichen Bereichen für sich entdeckt. Die Frage, die sich der vorliegende Artikel stellt, ist ob Patente nicht nur auf Software, sondern auch auf künstliche Intelligenz …
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02.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… die Anmeldung einer deutschen Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Die Amtsgebühren für eine deutsche Marke beginnen bei 290,00 € für eine Onlineanmeldung. Davon umfasst sind drei Waren- und Dienstleistungsklassen. Für …
20.01.2021
von Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.
In Deutschland stehen für technische Ideen bzw. Erfindungen zwei Schutzrechte zur Verfügung, einerseits das Patent und andererseits das sog. Gebrauchsmuster, welches umgangssprachlich auch als der kleine Bruder des Patents bezeichnet …
14.01.2021
von Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.
… es dem Anmelder erlauben, in den jeweiligen Staaten Patente anzumelden. Darüber hinaus stehen auch regionalen Systeme zur Verfügung, welche eine Anmeldung eines Patents mit Wirkung für mehrere Staaten ermöglichen. So kann etwa …
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14.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Frank R. Remmertz
… bei Markenanmeldungen: 1. Das Markenamt prüft sowieso, ob meine Marke noch "frei" ist. Deshalb kann ich mir eine Recherche sparen. Falsch: Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) prüft nur, ob ein Zeichen als Marke eingetragen werden …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… ebenfalls sich auf §675 BGB berufen, Ansprüche gegenüber dem Kunden anmelden. Wann handel ich beim Banking grob fahrlässig? Fahrlässig oder nachlässig handelt ein Kunde, wenn er grundlegende, zumutbare Sicherungsvorkehrung nicht vornimmt …
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16.11.2020
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… diese jedoch bei der Anmeldung vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder vom European Intellectual Property Office (EUIPO)( für europäische Geschmacksmusteranmeldungen) nicht geprüft werden. Es handelt sich daher um sogenannte …
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12.11.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
… und einer daraus resultierenden Markenverletzung) in manchen Grenzfällen nicht eindeutig ausfallen kann, zeigt das Verfahren YOOFOOD/YO, zu dem der BGH unter dem Aktenzeichen I ZB 80/19 Stellung genommen hat. Zunächst wurde vor dem Deutsche Patent …
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17.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… und kostenintensiv. Doch scheuen Sie nicht die zusätzlichen Ausgaben, die durch eine Markenrecherche und –anmeldung entstehen. Denken Sie in die Zukunft und sehen Sie nicht nur die aktuellen Kosten. Eine vorherige Überprüfung kann Sie nicht nur …
Geplante Modernisierung des Patentrechts – Stärkung oder Schwächung der Position von Rechteinhabern?
10.09.2020
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
… was die in Aussicht gestellte Vereinfachung betrifft, zu Recht? Was bedeuten die voraussichtlichen Änderungen einerseits für Anmelder und Inhaber von Patenten und andererseits für Unternehmen, denen eine Patentverletzung vorgeworfen wird? Besonders …