235 Ergebnisse für Patent anmelden
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09.09.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
… Schutzrechte und somit Marke, Design, Patent und Gebrauchsmuster. Gemeinsam haben die gewerblichen Schutzrechte, dass die Anmeldung nicht zu einem beliebigen Zeitpunkt erfolgen darf, sondern zeitnah umgesetzt werden muss. Versäumt das Unternehmen …
02.09.2020
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
… Tätigkeit in der Regel nicht überwinden. Hier sollten weitere Merkmale, wie eine geänderte Form und/oder zusätzliche Funktion des Teils, hinzukommen. Komponenten einer komplexen, zum Patent angemeldeten Vorrichtung können additiv gefertigt …
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19.05.2021
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
… dazu entsteht ein schutzfähiges Recht an einem Design erst, wenn dieses zur Eintragung in ein Register , zum Beispiel beim Deutschen Patent und Markenamt angemeldet wird. Gegen Bezahlung räumt das Markenamt dem Anmelder dann für eine gewisse …
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08.07.2020
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… wenn Sie eigentlich keine Marke anmelden möchten. Erfahren Sie hier unter anderem Antworten auf folgende Fragen: Bei einer Markenrecherche prüft das DPMA bzw. das EUIPO, ob meine Wunschmarke ältere Rechte Dritter verletzt? Was kann mir …
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07.07.2020
von Rechtsanwalt & Notar Notar Thomas Seidel
… abgedeckt. Wenn Sie diesen Schritt erfolgreich absolviert haben, müssen die formellen Grundlagen geschaffen werden. Diese beinhalten Behördengänge zur Anmeldung eines Gewerbes oder gegebenenfalls das Erstellen eines Gesellschaftsvertrages …
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08.06.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
Stark durch Patente Viele Startups und Existenzgründer, aber auch etablierte Unternehmen sehen den Schlüssel für ihre wirtschaftliche Zukunft in Innovationen. Patente sind das gängige Mittel, um die eigenen Innovationen gegen …
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20.04.2023
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… ist oder nicht. Dies hat vielfach für Kritik gesorgt. Ein Patent erhält der Anmelder nur dann, falls die zu Grunde liegende technische Lehre, also die Idee, nicht veröffentlicht ist. Nach der Anmeldung kann der Quelltext öffentlich zugänglich …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
… auch Benutzungsmarken – verletzt ist, drei Monate Zeit, gegen die neue Markeneintragung Widerspruch zu erheben. Der Widerspruch ist gegenüber dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) innerhalb einer dreimonatigen Frist zu erklären. Neben …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
… vor, die Löschung eingetragener Marken durchzusetzen. Was ist das Markenregister? Eingetragene Marken werden im Markenregister geführt. Das deutsche Markenregister wird durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) verwaltet. Hierbei handelt es sich um …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
… Fridays for Future“ auch einen umfassenden rechtlichen Schutz erhalten sollte. Allein beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München finden sich vier weitere Eintragungen. Eine davon wurde vom Amt wegen fehlender …
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01.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… sich der Gang zum Rechtsanwalt lohnt. Schließlich fordert das Deutsche Patent- und Markenamt bereits eine Gebühr in Höhe von 290 Euro für die bloße Anmeldung. Die Gebühren eines Rechtsanwalts kommen bei einer Anmeldung stets hinzu …
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02.12.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… achten, dass sich die Optik des Produkts nicht nur aus den technischen Erfordernissen ergibt. Ansonsten sollte bei solchen Produkten über die Anmeldung eines Patents nachgedacht werden. Für die Anmeldung einer Marke in Deutschland gilt § 8 …
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02.11.2019
von Rechtsanwalt Dirk Streifler
I. Absicherung vor Insolvenz – Schutzrechte richtig verwerten 1. Immaterielle Schutzrechte Immaterielle Schutzrechte – wie z. B. Markenrechte, Urheberrechte, Rechte aus einem Patent – können für Unternehmen von enormem Wert sein. Diese Art …
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28.10.2019
von Rechtsanwalt Sascha Makki
… den Markenschutz im Vereinigten Königreich über eine sogenannte IR-Markenanmeldung zu erlangen, die auf Basis einer vorangehenden nationalen Anmeldung oder einer EU-Anmeldung erfolgen kann. Nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) kann z …
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01.10.2019
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Neben den technischen Schutzrechten wie Patent und Gebrauchsmuster dient das eingetragene Design (früher Geschmacksmuster) nicht dem Schutz einer technischen Erfindung, sondern es soll ermöglichen, die Ausgestaltung eines Gegenstands …
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19.09.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Beispiele einer Marke durch Verkehrsgeltung sind bspw. die dreidimensionalen Marken „Milchschnitte“ und „Rocher-Kugel“ von Ferrero. Der einfachste Weg zur Marke bzw. zum Markenschutz führt daher über die Anmeldung und Eintragung …
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11.09.2019
von Rechtsanwalt Tobias Sommer LL.M.
… an der Diensterfindung von dem Arbeitnehmer auf den Arbeitgeber über. Der Arbeitgeber muss die Erfindung zum Patent anmelden, zudem entsteht ein Vergütungsanspruch nach dem Arbeitnehmererfindungsgesetz mit der Formel: E x A = V. Die Erfindervergütung …
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01.10.2019
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Neben den technischen Schutzrechten wie Patent und Gebrauchsmuster dient das eingetragene Design (früher Geschmacksmuster) nicht dem Schutz einer technischen Erfindung, sondern es soll ermöglichen, die Ausgestaltung eines Gegenstands …
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23.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Sie wollen eine Marke anmelden? Wir beraten täglich Mandanten bei Markenanmeldungen. Finden Sie nachfolgend ein paar hilfreiche Tipps, worauf Sie bei einer Markenanmeldung achten sollten. Vorab: Wenn Sie eine Marke anmelden wollen, können …
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04.04.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Amazon bietet angemeldeten Verkäufern die Möglichkeit, eine Markenregistrierung durchzuführen. Dies meint natürlich nicht die Registrierung einer Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), sondern dient als Ergänzung …
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02.04.2019
von Rechtsanwältin Claudia Heumann
… Patent- und Markenamt) zunächst berechnet, indem es den Anmeldetag in die Zehnjahresfrist einberechnet hat. Wenn also eine Marke am 16. Januar 2019 eingetragen wurde, endete die Schutzdauer nach der Berechnung des DPMA bereits am 15. Januar …
OLG Düsseldorf: Werbung mit „Patent Pending“ ist keine irreführende Werbung (anders das OLG München)
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09.02.2022
von Rechtsanwältin Anne Sulmann
… Mandantin ist zum Patent angemeldet. Wie so häufig ist auch der „IRI PEN“ plagiiert worden. Mitbewerber unserer Mandantin haben den Hylaluron-Pen vorwiegend aus Asien importiert, um diesen im Bereich der Europäischen Union zum Weiterverkauf …
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19.03.2019
von Rechtsanwalt Marcel Schmieder
… Krankversicherung entspricht. Dies war dem Apotheker seit 2010 bekannt. Ende 2016 lief das Patent für das Arzneimittel Glivec aus. Ab 2017 waren wirkstoffgleiche Präparate (sogenannte Generika) günstiger erhältlich. Der Apotheker hatte den Kunden …
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Das DPMA teilt Ihnen mit, die Marke sei auf Grund vorliegenderEintragungshindernisse nicht eintragungsfähig. Das Geld für Ihre Anmeldung ist dann weg. Die Kosten einer Markenanmeldung beim DPMA Eine Markenanmeldung kostet Geld. Beim DPMA …