235 Ergebnisse für Patent anmelden
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
… Genaueres finden Sie unter https://euipo.europa.eu/ohimportal/de/designs . Int ernationale Designhinterlegung Man kann sein Design auch in ein internationales Register eintragen lassen. Dann gilt der Schutz für alle Staaten, die bei der Anmeldung …
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14.06.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… das? Markenschutz erhält jeder Inhaber einer Marke, der diese erfolgreich beim Patentamt angemeldet hat. In Betracht kommt beispielsweise die Anmeldung einer deutschen Marke oder einer europäischen Marke als derzeit beliebteste Markenregistrierung …
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07.03.2023
… oder Gebrauchsmusterrecht Der Ideenschutz für technische Entwicklungen greift über ein Patent oder Gebrauchsmuster. Die Anmeldung erfolgt auch hier über das DPMA. Damit der Schutz erlangt werden kann, gelten sowohl für Patente als auch für Gebrauchsmuster …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
… und nehmen die erste Priorität und die Prioritäten aller anderen im Prioritätsjahr eingereichten Anmeldungen in Anspruch. Sie können auch ein Europäisches Patent beantragen oder eine internationale Anmeldung einreichen. Jetzt empfehle …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Schutzrecht. Dies bedeutet: Anders als z.B. bei einer Markenanmeldung, bei der durch das Amt immer eine Prüfung erfolgt, ob die Marke überhaupt eintragungsfähig ist, werden bei der Anmeldung eines Designs nur Formalien geprüft. Sind die erfüllt …
13.05.2022
… beide Schutzrechte anmelden. Das Patent läuft für die Dauer von maximal 25 Jahren, beim Gebrauchsmuster dauert der Schutz 10 Jahre ab der Anmeldung. Bei beiden muss es sich um eine neue, erfinderische Tätigkeit handeln, die gewerblich anwendbar …
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11.05.2022
… anderem auch das Recht auf das Patent ableitet. Weiter muss die Erfindung neu sein. Als neu gilt alles, was zum Zeitpunkt der Patentanmeldung nicht dem Stand der Technik entspricht. Nicht patentfähig ist alles, was einen Tag vor der Anmeldung …
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11.05.2022
… nutzbar sind. Gebrauchsmuster sind verglichen mit Patenten günstiger und rascher zu bekommen. Die Anmeldung bzw. Eintragung als Gebrauchsmuster erfolgt auf Grundlage des Gebrauchsmusterschutzgesetzes, kurz GebrMG. Sie bietet für Erfindungen …
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29.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell gibt es beim Deutschen Patent- und Markenamt einen Registerbestand von knapp 900.000 Marken. Marken sind offensichtlich besonders relevant für unternehmerisches Handeln. Aber warum ist das so und was sind die Vorteile und Risiken …
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24.05.2022
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Anmeldung und mehrere nationale Anmeldungen, die im Erfolgsfall zu nationalen Schutzrechten führen. Dem zugrundeliegende Patent Cooperation Treaty (PCT) haben sich 155 Vertragsstaaten angeschlossen. Gasspeichergesetz verlangt Mindestfüllstände …
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07.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
… Schutz erlangen. Kosten einer Markenanmeldung Bei einer Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt ( DPMA ) belaufen sich die Gebühren auf 290 Euro für bis zu drei Klassen. Für jede weitere Klasse werden zusätzlich 100 Euro fällig. Beim …
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01.04.2022
von Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.
Die Anmeldung einer Marke ist von entscheidender Bedeutung, da sie Ihr Unternehmen und die Produkte und Dienstleistungen sowie die Identität Ihres Unternehmens identifiziert, und zwar unabhängig von der betrachteten Tätigkeit. Hier finden …
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27.03.2022
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
… Prüfung durch das Markenamt Veröffentlichung der Anmeldung Widerspruchsfrist läuft (3 Monate) Die Marke ist eingetragen Was kostet eine Markenanmeldung? Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) kostet eine Markenanmeldung für 3 Nizzaklassen …
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02.03.2022
… im Vorfeld von einem im Markenrecht erfahrenen Anwalt klären lassen.
So melden Sie eine nationale Marke in Deutschland an
Hierfür müssen Sie sich an das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in München wenden. Damit Ihre Anmeldung …
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02.03.2022
… im Vorfeld der Anmeldung durchgeführt werden als auch nach der Markeneintragung. Somit können künftige rechtliche Verstöße vermieden werden. Die Markenrecherche wird nicht vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) durchgeführt, sondern …
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02.03.2022
… stellen. Das DPMA nimmt dann eine vollständige Sachprüfung vor. Hat diese ein positives Ergebnis, ist Ihr Patent eingetragen.
Weshalb lohnt sich die Anmeldung eines Patents?
Eine patentierte Erfindung darf nicht von anderen kopiert werden …
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23.02.2022
… bedarf keiner Anmeldung wie etwa ein Patent oder Design. Es ist nicht auf Dritte übertragbar, hat über den Tod des Urhebers bestand, ist aber ausnahmsweise vererblich. Erben des Urhebers können bis zu 70 Jahre nach dessen Tod …
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22.02.2022
… Patent- und Markenamt erfolgt die Patentanmeldung. Die Prüfung der Anmeldung kann bis zu zwei Jahre dauern. Nach einer erfolgreichen Patentanmeldung ist die Erfindung bis zu 20 Jahre mit dem Patent geschützt.
Was ist unter einem Patent …
30.03.2020
… zuzuordnen sein, ohne von identischen oder ähnlichen Produkten verwässert zu werden. Wer eine Marke anmelden und die Rechte Dritter dabei nicht verletzen möchte, muss überprüfen, ob die geplante Marke nicht bereits in identischer oder ähnlicher …
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16.02.2022
Auch nach einer erfolgreichen Markenanmeldung müssen Sie als Markeninhaber wachsam sein. Wer seine Marke nicht an Mitbewerber verlieren möchte, muss regelmäßig überprüfen, ob Konkurrenten ähnliche Marken anmelden …
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16.02.2022
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
… bieten wir einen Überblick der aktuellen Regelungen, so wie Tipps rund um den IP-Schutz. Technische Schutzrechte Diese Schutzrechte umfassen Patente, Gebrauchsmuster und Designschutz. Damit diese Schutzrechte in China durchgesetzt werden …
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11.02.2022
von Rechtsanwältin Anne Sulmann
… IRI-Applikationssystems. Hierbei handelt es sich um ein System, welches ein mehrfaches Einschießen von Hyaluron ohne Einwirkung von Nadeln in die Haut zur Faltenreduktion oder Aufpolsterung ermöglicht und mit einer zum Patent angemeldeten …
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27.01.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… Deutschland. Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH durch Fortmann Tegethoff für Kniffel und Mensch ärgere dich nicht. Die Kanzlei Fortmann Tegethoff Patent- und Rechtsanwälte versendet Abmahnungen im Auftrag der Firma Schmidt Spiele GmbH …
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18.01.2022
von Rechtsanwalt Babak Tabeshian LL.M.
… zur Anmeldung gebracht. Beim Deutschen Patent- und Markenamt sind über 850.000 Marken registriert. Marken sind nicht nur eine wichtige unterscheidungsfähige Markierung im Absatzkonzept eines Unternehmens. Sie stellen auch ein Qualitätsversprechen …