235 Ergebnisse für Patent anmelden
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26.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
Gewerbliches geistiges Eigentum lässt sich grom in zwei Kategorien einteilen und zwar in einerseits die diversen per Anmeldung/Registrierung zu erwerbenden Schutzrechte , etwa Patente, Marken, Designs, und andererseits …
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25.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… erwarben frühzeitig entsprechende Patente mit der Folge, dass Kodak nicht mehr Anschuss finden konnte und unterging. Research in Motion (RIM) war einst ein führender Anbieter von Blackberry-Smartphones, verpasste jedoch die Chance …
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15.03.2023
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… des Hinweises auf die Erteilung eines europäischen Patents ein entsprechender Antrag gestellt und eine Übersetzung ins Englische oder im Falle einer englischen Anmeldung eine Übersetzung in eine der EU-Amtssprachen eingereicht werden …
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23.02.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… regelmäßig überprüfen, ob Ihre Marke durch ähnliche oder sogar identische Anmeldungen im Markenregister verletzt wurde. Denn wer will sich schon Gewinne entgehen lassen, die beispielsweise ein Mitbewerber unrechtmäßig durch den Missbrauch …
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23.01.2023
von Patentanwalt Dr. Markus Borbach
… Patente wurden bisher aufgrund des Europäischen Patentübereinkommens von 1973 erteilt. Dieses Übereinkommen war ein großer Fortschritt gegenüber nationalen Patentanmeldungen, denn es gab jetzt nur noch eine Anmeldung und eine Prüfung für …
21.08.2023
… wie das Patent und das Gebrauchsmuster – ein gewerbliches Schutzrecht. Damit der Halbleiterschutz in Kraft tritt, müssen Sie eine neuartige Topografie beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anmelden. Der Halbleiterschutz umfasst …
04.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… ist, können Sie über eine Markenrecherche bei den Markenämtern überprüfen, z.B. über das online einsehbare Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt . Ist eine Marke in das Markenregister eingetragen worden, darf sie nicht für …
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02.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… Abmahnung . Dieses muss der Abmahner im Streitfall erstmal nachweisen können, zum Beispiel durch die Vorlage einer Markenurkunde oder eines entsprechenden Auszuges vom Deutschen Patent und Markenamt in München (DPMA). Auch wenn der Abmahner …
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06.12.2022
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Das Deutsche Patent-und Markenamt (DPMA) hat in einem Widerspruchsverfahren den Widerspruch gegen die von unserer Mandantin vorgenommene Markenanmeldung als unbegründet zurückgewiesen. Hintergrund – Worum ging es in dem markenrechtlichen …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Marke (Anmeldung beim Deutschem Patent- und Markenamt DPMA) oder einer EU-Marke (Anmeldung beim europäischen Markenamt EUIPO) erfolgen. Eine EU-Marke gilt EU-weit (aber seit/wg. BREXIT nicht mehr in Großbritannien), sodass sich die Kosten …
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07.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
… dreidimensionalen Formen oder anderen Gestaltungen bestehen. In Europa wird das Markenregister für Unionsmarken vom Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum ( EUIPO ) geführt, während in Deutschland das Deutsche Patent- und Markenamt ( DPMA …
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07.11.2022
… Urheber direkt, was in heutiger Zeit unpraktikabel wäre. Verwertungsgesellschaften in Deutschland In Deutschland sind die Verwertungsgesellschaften dem Deutschen Patent- und Markenamt als Aufsichtsbehörde unterstellt. Aktuell gibt es zwölf …
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01.11.2022
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
Das Einheitspatent bzw. das europäische Patent mit einheitlicher Wirkung startet voraussichtlich am 1. April 2023 und soll das bisherige europäische Patentsystem ergänzen und vereinfachen. Darüber hinaus können die Anmelder …
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07.03.2023
… Schutzrecht). Durch die Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) kann ein gewerblicher Rechtsschutz in Kraft gesetzt werden. Damit darf allein der Erfinder über die (kommerzielle) Nutzung der Innovation bestimmen. Erfolgt …
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14.10.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… jeweils davon ab, wie weit der Schutzbereich gehen soll und wo man mit der Marke wirken will. Die Markenanmeldung einer deutschen Marke Die Anmeldung erfolgt durch Einreichung der Markenanmeldung per Post oder online beim Deutschen Patent …
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22.06.2023
… oder eine Dienstleistung) durchaus sinnvoll. Kennzeichenrecht Patent- und Urheberrecht schützen eine Erfindung, das Kennzeichenrecht hingegen schützt die Zuordnungsmöglichkeit (hier wieder der Punkt „Verwechslungsgefahr“). Dritte dürfen …
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21.08.2023
… dem Zeitpunkt der Beschreibung oder Benutzung in der Öffentlichkeit, innerhalb der die Anmeldung des Gebrauchsmusters erfolgen muss (§ 3 Abs. 1 S. 3 Gebrauchsmustergesetz (GebrMG)). Für Patente beträgt die Frist sechs Monate ab …
16.09.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… ein Geschmacksmuster oder ein Patent. Gleiches gilt auch bei der Meldung von angeblichen oder tatsächlichen Urheberrechtsverletzungen. Die nach meiner Erfahrung häufigsten Gründe für eine Schutzrechtsverletzungsmeldung bei Amazon …
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07.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
… bildlichen Logos, Farben, Klängen, dreidimensionalen Formen oder anderen Gestaltungen vorliegen. In Deutschland sind die wesentlichen Bestimmungen zum Markenrecht im Markengesetz festgehalten, und das Deutsche Patent- und Markenamt ( DPMA …
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17.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Warning) in der die betroffene ASIN und die Beschwerdenummer angegeben werden. Im Falle einer Design-, Patent- oder Markenverletzung sieht die Mitteilung z.B. wie folgt aus: „Hallo, wir kontaktieren Sie, weil uns von einem Rechteinhaber …
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06.08.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… 2.9 Eigentumsrechte & Domain schützen 2.10 Anmeldungen und bürokratische Schritte 2.11 Vertragsabschlüsse 2.12 Versicherungen abschließen 2.13 Geschäftskonto einrichten 2.14 Außenwahrnehmung – Corporate Design 2.15 Akquise, Werbung …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
… dazu motiviert, 16 Patentanmeldungen einzureichen. Jeder hat ein Problem durch eine Erfindung gelöst, die Lösung recherchiert, ein Patent angemeldet und in einem Pitch dem Gründerzentrum vorgestellt. Rechtslage Nach dem Patentgesetz liegt …
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07.03.2023
… im Markenrecht: Was ist das? Ein Markeninhaber kann sich das alleinige Recht an seiner Marke sichern, indem er sie beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anmeldet. Zu den alleinigen Rechten gehört die Nutzung, die Veröffentlichung sowie …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
… Deutschen Patent- und Markenamt anmelden und erst einmal prüfen, ob die Idee auch marktwirtschaftlich relevant ist. Wenn sich herausstellt, dass die Idee bereits bekannt ist oder nicht zu verkaufen ist, dann wird die erste Anmeldung …