419 Ergebnisse für Sachliche Zuständigkeit
Suche wird geladen …
|
10.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… gegeben ist und auch das LG Augsburg sachlich gem. §§ 23, 71 GVG zuständig ist. Nach Kenntnis von Dr. Späth & Partner Rechtsanwälten handelt es sich um das erste (noch nicht rechtskräftige) Urteil in Sachen ADCADA gegen …
|
08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
… des Anlagekonzepts hingewiesen wurde. Und das ist ein schwerwiegender Verstoß. Denn der zwischen einem Anlageinteressenten und dem Anlagevermittler zustande gekommene Auskunftsvertrag verpflichtet den Vermittler zu richtiger und vollständiger …
|
13.07.2021
von Rechtsanwalt Torsten Jannack
… Sie erlaubt es, Zustände sachlich zu kritisieren. Die Meinungsfreiheit findet indes bei der bewussten Behauptung unwahrer Tatsachen und der bewussten Schmähung ihre Grenzen. Auch die Einkleidung an sich sachlicher Kritik in beleidigende Sprache …
|
08.07.2021
von Rechtsanwalt Arno Wolf
… und erlitt einen Hirninfarkt. In diesem Zusammenhang wurde eine Rechtsanwältin durch das zuständige Vormundschaftsgericht als Berufsbetreuerin zur Betreuerin des Erblassers bestellt. In der Folgezeit lebte der Erblasser in einer Pflegeeinrichtung …
|
01.07.2021
von Rechtsanwältin Yvonne Franke
… abgegebenen befristeten Anerkenntnisse gelten! Ein wirksames befristetes Anerkenntnis bedarf immer und in jedem Fall eines sachlichen Grundes und dieser ist dem VN auch zu nennen. Die Befristung ist also zu begründen. Dadurch wird der VN in die Lage …
|
02.07.2021
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Stipendium nach § 3 Nr. 11 EStG Ein steuerfreies Stipendium nach § 3 Nr. 11 EStG kommt in Betracht, wenn die Förderung unmittelbar der Förderung der Kunst dient, also die sachlichen Voraussetzungen zur Ausübung einer künstlerischen …
|
27.06.2021
von Rechtsanwältin Nina Restemeyer
… Einigung zwischen den Ehepartner entwickelt werden. Wie können Konflikte geklärt werden? Ruhig bleiben, vor allem wenn Kinder da sind. Versuchen, auf sachlicher Ebene zu kommunizieren. Wenn auf beiden Seiten anwaltliche Beratung erfolgt …
|
05.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
… sind. Infolgedessen kann das gerichtliche Vorgehen vor einem örtich und sachlich zuständigen Amtsgericht sowohl ein Plus als auch ein Minus für den EMS-/Fitnessstudiobetreiber darstellen, wenn es um die Durchsetzung des Anspruchs …
|
20.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
… durch die Gesellschafterversammlung vertreten (Ausnahme: bei einer dem MitbestG unterfallenden GmbH ist der Aufsichtsrat zuständig). Für den Dienstvertrag des Geschäftsführers besteht kein gesetzliches Formerfordernis. Zur Dokumentation und zum Nachweis gegenüber …
|
04.05.2021
von Rechtsanwalt Florian Gempe
Liebe Leser, nachdem mein letzter Beitrag vom 23.03.2021 viel Lob und Kritik hervorgerufen hat, möchte ich heute einmal auf die strafrechtlichen Aspekte eingehen, die damit zusammenhängen. Dies soll recht sachlich, juristisch-kühl …
|
25.04.2021
von Rechtsanwältin Sandra Guenther
… Ihr Kind zu entfremden oder vorzuenthalten. Ein Zustand, bei dem es keine Gewinner gibt, sondern nur Verlierer. Insbesondere das Kind leidet unter den ständigen Attacken und Angriffen, die sich die Eltern wechselseitig zuspielen. Scheuen …
|
19.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Burkhard Opitz-Bonse
… ist die sogenannte Teilungsversteigerung. Es steht jedem Erben das Recht zu, beim zuständigen Amtsgericht eine solche zu beantragen. Danach wird die Immobilie in einem öffentlichen Versteigerungsverfahren versteigert. Derjenige Interessent …
|
14.04.2021
von Rechtsanwalt Florian Gempe
… mit einem ärztlichen Attest zur Maskenbefreiung von den Lehrern diskriminiert worden seien, indem sie sich von den anderen Schülern entfernen mussten und nur noch mit “Du ohne Maske” angeredet worden seien. Es werden viele weitere unhaltbare Zustände …
|
20.07.2021
von Rechtsanwältin Manon Heindorf
… und zugleich unwahre Tatsachenbehauptungenden Straftatbestand der Beleidigung. Eine Tatsache ist ein sinnlich erfassbarer Vorgang oder Zustand der Gegenwart oder Vergangenheit, welcher dem Beweis zugänglich ist. Entscheidend ist ferner …
|
07.03.2021
von Rechtsanwalt Werner Hamm
… zuständige 3. Senat beim BGH hat mit Beschluss vom 07.03.2019 das Revisionsverfahren die beiden Firmen betreffend ausgesetzt und nach Art. 100 Abs. 1 Satz 1 GG die zu Beginn erwähnte Frage, ob Vermögenswerte aus Straftaten eingezogen werden …
|
30.03.2023
von Rechtsanwalt Wolfgang Weiß
… da die Nerven oft blank liegen und man zu einem sachlichen Gespräch meist nicht mehr in der Lage ist. Das wichtigste Argument, das gegen diesen Gesprächsversuch spricht, ist aber der damit einhergehende Zeitverlust: Die einzige sinnvolle …
19.02.2021
von Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser
… Verhandlungen und Beweisaufnahmen am Stück anbieten. Damit eine Streitigkeit vom Commercial Court entschieden werden kann, muss zunächst das Landgericht örtlich und sachlich zuständig sein. Bei vertraglichen Streitigkeiten ergibt …
|
25.09.2022
von Rechtsanwältin Handan Kes
… und der gleiche Spruchkörper örtlich und sachlich ausschließlich zuständig, welches zuletzt mit dem Spruchverfahren inhaltlich befasst war (§ 16 SpruchG), also erstinstanzlich das Landgericht, in dessen Bezirk die Gesellschaft ihren Sitz hat …
|
11.02.2021
von Rechtsanwalt Andreas Paessler
… Eine in dieser Form zur Steigerung des Verkaufspreises „sanierte“ Immobilie kann unter Berücksichtigung der Höhe der Kosten, die zur Herstellung eines dauerhaft mangelfreien Zustandes notwendig sind, schnell nur noch die Hälfte …
|
04.02.2021
von Rechtsanwalt/ Strafverteidiger Thomas A. Schales
… hier beispielsweise die Möglichkeit, das Verfahren gegen den Jugendlichen oder Heranwachsenden (mit oder ohne Auflage) einzustellen oder auch Anklage zu erheben und den Vorgang im jugendgerichtlichen Verfahren dem zuständigen Amts- oder Landgericht …
|
02.02.2021
von Rechtsanwalt/ Strafverteidiger Thomas A. Schales
… zuständigen Ermittlungsrichter beantragen. Da es sich beim Wegsperren des Beschuldigten im Rahmen der Untersuchungshaft um den denkbar schwerwiegendsten Eingriff im deutschen Strafrecht, wie ausgeführt, lange vor der eigentlichen Entscheidung …
|
11.02.2021
von Rechtsanwalt Andreas Paessler
… befriedigt. Alternativ auch die Immobilie wirtschaftlich ertragreich zu vermieten oder anderweitig nutzen zu können. Weder Mängel noch Schäden sollte das für den Kauf in Frage kommende Objekt aufweisen. Dieser Zustand soll auch möglichst lange …
14.01.2021
von Rechtsanwalt und Mediator Christian Peitzner-Lloret
… Rechtsschutz? Für das Patent- und Markenrecht bestimmen bereits die §§ 99 PatG, 82 MarkenG iVm. § 278a ZPO ausdrücklich eine Mediationsfähigkeit bei Verfahren vor dem Patentgericht (für Sie zum Verständnis: das Patentgericht ist auch zuständig …
|
12.01.2021
von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
… sollte man seinen Einspruch freundlich, sachlich und ausführlich formulieren – ggf. versprechen, dass man bestimmte Videos löscht oder Verhaltensweisen ändert (wenn man selbst tatsächlich Fehler begangen hat). Ziel ist natürlich, dass das Konto …