986 Ergebnisse für Tarif
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13.02.2023
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
… die Beiträge zur PKV in unterschiedlichen Tarifen mehrfach erhöht. Der Kläger hatte Zweifel an der Rechtmäßigkeit einiger Erhöhungen und verlangte die Rückzahlung. Seine Klage war erfolgreich. Das LG Ingolstadt folgte seiner Argumentation …
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04.02.2023
von Rechtsanwalt Andreas Tietgen
… ist der Betrieb einer Wärmepumpe anzumelden. Das ist auch Voraussetzung für die Nutzung eines Heizstrom-Tarifs. weiter zum Artikel geht es hier: Wärmepumpen – Was ist rechtlich zu beachten - Anwalt Hannover - Rechtsanwalt Andreas Tietgen (anwalt-hannover.eu)
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02.02.2023
von Rechtsanwalt Matthias Herberg
… Die Krankenversicherung hat dann, trotz Ablehnung der Berechnungsfähigkeit zahlreicher GOÄ- Ziffern, eine Erstattung entsprechend des versicherten Tarifes vorgenommen. Nun machte die Krankenversicherung jedoch gegenüber dem Arzt …
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24.01.2023
von Rechtsanwalt und Fachanwalt Maximilian Krämer LL. M.
… den Solidaritätszuschlag steigt von 16.956 € auf 17.543 €. All diejenigen deren tarifliche Einkommensteuer 2023 höchstens 17.543 Euro beträgt, sind somit vom Solidaritätszuschlag befreit. Ausweitung der H omeoffice-Regelung Das Homeoffice …
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24.01.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… aber : Es können kürzere – arbeitsvertragliche oder tarifliche – Fristen gelten. Auch hierzu wird anwaltliche Beratung empfohlen: www.maltejoerguffeln.de ; mjuffeln@t-online.de VI. Der Pflegeheimplatz in der Insolvenz …
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22.01.2023
von Rechtsanwalt Jan Schneider
… nationale Rechtsvorschrift oder tarifliche Regelung, die den Verfall der Urlaubsansprüche nach dieser Zeit vorsieht (EuGH, Urteil vom 22.11.2011, C-214/10 - KHS gg. Schulte). Dieser Aufforderung kam das BAG daraufhin mit Urteilen …
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11.01.2023
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
… erstatten. Die Klägerin war bei der Axa im Standardtarif (STN) privat krankenversichert. Zum Juli 2021 erhöhte die Axa die Beiträge in diesem Tarif und hatte diese Prämienanpassung einige Wochen zuvor durch Mitteilungsschreiben …
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10.01.2023
von Rechtsanwalt Heiko Posiege
… tariflicher Bestimmungen ordentlich unkündbar war. Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes (vgl. etwa Urteil des BAG vom 12.01.2006, Az. 2 AZR 242/05 veröffentlicht in: Juris) kann bei einem Ausschluss der ordentlichen Kündigung …
30.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… den Urhebern und Rechteinhabern eine sog. "angemessene Vergütung". Aktuell geht es u.a. um folgende Geräte und Forderungen (Tarife) der ZPÜ: PC – Forderung/Tarif der ZPÜ: 13,1875 EUR je Verbraucher-PC; für sog. Business-PC und Workstations …
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27.12.2022
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… nicht nur für den Verfall sondern auch für die Verjährung von Urlaubsansprüchen relevant. Arbeitgeber sollten deshalb Ihre Pflichten erfüllen und entsprechende arbeitsvertragliche oder tarifliche Regelungen treffen. LOIBL LAW …
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14.12.2023
von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
… vertragliche Regelungen? Tatsächlich kann Ihnen jedoch auch ein Anspruch auf Sonderleistungen zustehen, auch wenn eine vertragliche oder tarifliche Regelung nicht besteht. Denn der Anspruch kann sich zudem aus einer Gesamtzusage oder im Rahmen …
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16.12.2022
von Rechtsanwältin Laura Dunkhorst
… dass die entsprechenden Regelungen und Handhabung innerhalb Ihres Arbeitsverhältnisses überprüft werden. Ansprüche können sich auch dann ergeben, wenn keine vertraglichen, tariflichen oder schriftlichen betrieblichen Regelungen …
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16.12.2022
von Rechtsanwalt Dominik Wawra
… Urlaubsanspruch bleibt vom Krankheitsausfall unberührt. Dies greift beim gesetzlichen, tarif- oder einzelvertraglich vereinbarten Erholungsurlaub. Während der Elternzeit liegt das Arbeitsverhältnis „auf Eis“. Geht der Elternteil …
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22.06.2023
… bei Betriebsunfall oder Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall die tariflichen Regelungen: wie zum Beispiel Urlaubsgeld oder Vermögensbildung und die arbeitsvertraglichen Regelungen: wie zum Beispiel Zulagen u. Ä. Weiterhin gibt …
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11.12.2022
von Rechtsanwältin Anne Lachmund LL.M.
… nicht tariflich organisiert sind, können die Regelungen des Tarifvertrages dennoch verpflichtend sein, wenn das Unternehmen zumindest im Geltungsbereich des Tarifvertrags liegt und der Arbeitsvertrag Bezug auf den Tarifvertrag nimmt …
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08.12.2022
von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
… hat auch das Landgericht Koblenz mit Urteil vom 27. Oktober 2022 entschieden, dass Beitragserhöhungen der Generali Krankenversicherung aus dem Jahr 2018 für verschiedene Tarife unzulässig waren (Az.: 16 O 208/22). Der Kläger …
08.12.2022
… Eine Reinigungskraft musste auf Anweisung des Arbeitgebers eine medizinische Gesichtsmaske tragen. Dafür verlangte er einen Erschwerniszuschlag und berief sich auf eine entsprechende tarifliche Vereinbarung. Diese sah einen zehnprozentigen Zuschlag …
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15.12.2022
… Versicherung nicht. Kfz-Versicherungswechsel spart Geld Die Versicherungsunternehmen bieten Prämien mit deutlichen Preisunterschieden an, wobei die günstigsten Tarife regelmäßig bei Direktversicherungen zu finden sind. Ein Preisvergleich lohnt …
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29.11.2022
von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
… 2017 Prämienerhöhungen in den Tarifen BestMed Komfort BM4/1 und TC43 sowie im Tarif BestMed Komfort BM4/0 angekündigt. Aus den Mitteilungsschreiben an die Anleger gehe jedoch nicht klar hervor, welche Rechnungsgrundlage sich so verändert habe …
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16.11.2022
von Rechtsanwalt Kai Simon Faix
… sollen sich teilweise als Mitarbeiter anderer Energieunternehmen oder sogar des eigenen Versorgers ausgeben. Sodann werden besonders günstige Tarife und lange Preisgarantien in Aussicht gestellt. Doch sind diese Verträge wirksam? Und wenn ja: Wie kommt …
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15.11.2022
von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
… des vorherigen Anbieters etwa), bleibt hiervon unberührt. Die Kosten der Ersatzlieferung können – und werden – auch zukünftig wesentlich höher sein, als die nunmehr gedeckelten Tarife der Grundversorgung, so dass es empfehlenswert ist, so bald …
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11.11.2022
von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
… Krankenversicherung eine Beitragserhöhung eines bestimmten Tarifs zum 1. Januar 2018 nicht ausreichend begründet hat und dem Kläger daher die zu viel gezahlten Beiträge erstatten muss. „Die Versicherungsgeber begründen die Beitragserhöhungen häufig nur …
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09.11.2022
von Rechtsanwalt Dubravko Mandic
… die überwältigende Menge, welche die Richter dahintreibt, sich das Leben einfach zu machen. Zweifel werden missachtet und übergangen. Gewollt ist ein Abschluss des Verfahrens in Form eines Strafbefehls/Urteils. Die "Tarife" variieren …
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07.11.2022
… beschließt, verteilt. Die Tarife für die Nutzung der von der VG Bild-Kunst verwalteten Werke richten sich insbesondere nach der Art der Wiedergabe, z. B. auf Bildschirmen, in Büchern, in Kalendern, im Internet, in Broschüren usw …