2.499 Ergebnisse für Verfassung
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01.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Es ist häufig zu beobachten, dass Verfasser von Bauverträgen den Versuch unternehmen, Veränderungen des kalkulierten Gesamtaufwandes des Bauvorhabens so gut es eben geht vertraglich auszuschließen. Dabei bedienen sich die Verwender …
12.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Elias Serbu
… und unterschrieben ist. Die Angabe eines Datums oder des Ortes sind sinnvoll, aber keine zwingende Wirksamkeitsvoraussetzungen, § 2247 Abs. 2 BGB. Ehegatten steht es frei, ein gemeinsames handschriftliches Testament zu verfassen, welches …
26.03.2024
von Rechtsanwältin Meike Schmucker
… vielleicht vermieden werden sollten. Die Erfahrung hat gezeigt, dass Praxen sich mitunter sogar schaden können, wenn sie ihre Stellungnahmen selbst verfassen. Langer Rede kurzer Sinn Zwar kann der Vorwurf einer unplausiblen Abrechnung …
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26.03.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Ein Testament zu verfassen, insbesondere eines, das digitale Vermögenswerte wie Bitcoin einschließt, erfordert sorgfältige Überlegungen und Planung. Ich möchte betonen, dass es wichtig ist, rechtliche Beratung von einem qualifizierten …
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24.03.2024
von Rechtsanwalt Peter Koch
… fachbezogenen Rat unter Berücksichtigung seiner konkreten Umstände. Ohne detaillierte Beratung kann keine Haftung für die Richtigkeit übernommen werden. Vervielfältigung und Verbreitung nur mit schriftlicher Genehmigung des Verfassers.
24.03.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Beim Verfassen eines Testaments, das Kryptowährungen einschließt, sollten Sie besondere Vorsicht walten lassen. Aufgrund der spezifischen und komplexen Natur digitaler Vermögenswerte rate ich ausdrücklich davon ab, Ihr Testament selbst …
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22.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
… Unabhängig von dem tatsächlichen Verfasser der jeweiligen Abmahnung folgen diese regelmäßig demselben Muster: Dem Schmuckhändler wird vorgeworfen, die sog. HardWear Kollektion von Tiffany nachgeahmt zu haben und daher gegen das Gesetz gegen …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michael Lingenberg LL.M. oec.
… gleichgesetzt, also der Verfasser wollte damit im Zweifel jemandem zu seinem Erben bestimmen. Rechtlich hat der Begriff jedoch eine andere Bedeutung. Mit „Vermachen“ ist vielmehr ein sog. „Vermächtnis“ gemeint. Der Vermächtnisnehmer hat …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Marcel Jüngel
… soll die von der Beklagten (DRV) angewandte gesetzliche Vorschrift im Einklang mit der Verfassung stehen. Der Nachteil der Einkommensanrechnung werde bei Gesamtbetrachtung aller an die Ehe bzw. eingetragenen Lebenspartnerschaften anknüpfenden …
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21.03.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… dieser Bewertung bei der Plattform beantragen. In einem aktuellen Fall hat das OLG Hamburg (AZ: 7W 11/24) entschieden, dass die Plattform Kununu verpflichtet ist, die Identität des Verfassers zu überprüfen und die Bewertung wegen fehlender …
17.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Uwe Schlömer
Kein Zugang zum Masterstudium wegen unerlaubter Zuhilfenahme von künstlicher Intelligenz bei Verfassen eines Essays Das Thema künstliche Intelligenz spielt unlängst eine wichtige Rolle in unserer Gesellschaft. Dies gilt zunehmend …
17.03.2024
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… BMJ - Vorsorgevollmacht / Betreuungsverfügung Eigene Formulierungen des Verfassers haben zudem Eingang in den MUSTERENTWURF gefunden. Natürlich können einzelne Verfügungen und Vollmachten auch getrennt voneinander verfasst werden. Dann …
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15.03.2024
von Rechtsanwalt Christian Keßler
… Christian Keßler Besuchen Sie meine Webseite . (Diese Informationen erfolgen nicht im Rahmen eines konkreten Vertragsverhältnisses. Der Verfasser übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität …
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21.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Milch
… lediglich die dort verkörperte Wertung ist aus von Verfassungs wegen gebotenen Verhältnismäßigkeitsgründen entsprechend heranzuziehen. Das Vorliegen eines Beweisverwertungsverbots ist nach nationalem Recht zu bestimmen. Ein solches …
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14.03.2024
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh
Aktuellen Schätzungen zufolge verfassen nur etwa 20% der späteren Erblasser ein Testament. Dabei ist die Frage, ob ein Testament sinnvoll ist oder es genügt, sich auf die gesetzliche Erbfolge zu verlassen, klar zu beantworten …
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14.03.2024
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… und angemessene Zinsen erhalten. Erheben des Widerspruchs Sie sollten Ihren Widerspruch schriftlich verfassen. In einem höflichen und sachlichen Anschreiben legen Sie dar, dass Sie der Kündigung Ihres Prämiensparvertrages widersprechen. Dabei …
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14.03.2024
von Rechtsanwalt Christian Keßler
… nicht mehr als einen Kneipenblock und drei einfache Worte braucht, um seinen letzten Willen auszudrücken: "Schnucki bekommt alles". Diese ungewöhnliche, aber herzliche Art, ein Testament zu verfassen, wurde vom Gericht als vollkommen gültig …
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12.03.2024
von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
In einem aktuellen Beschluss hat das Oberlandesgericht Hamburg (OLG) entschieden, dass Arbeitgeber die Entfernung von negativen Bewertungen auf kununu verlangen können, wenn die Identität des Verfassers nicht bekannt ist. Das Gericht …
11.03.2024
von Advokat Assia Veltcheva LL.M.
… wichtig ist, verfassen Sie alle Lösungen schriftlich in einem Vergleich. Der Vergleich, den Sie allein erzielt haben, entspricht Ihren Willen und wird leichter und gerne erfüllt als eine offizielle Regelung, die möglicherweise Ihre Gefühle …
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11.03.2024
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
… zurückkehren" zu können. Das Gericht berücksichtigt die mögliche Wirkung einer Scheidung auf die psychische Verfassung des Antragsgegners, insbesondere im Hinblick auf seine Krankheit, und sieht darin eine unbillige Härte gemäß § 1568 Abs. 1 …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… es durch das Schreiben eines Textes oder das Verfassen eines literarischen Werks. Die Art des Schreibens spielt keine Rolle, ob es sich um einen traditionellen handschriftlichen Text oder einen modernen digitalen Beitrag handelt …
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11.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
… amp; PARTNER – Hamburg, Berlin, Hannover, München, Köln, Frankfurt a.M., Köln Dr. Boris Jan Schiemzik , Rechtsanwalt und Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht Der Verfasser dieses Artikels, Dr. Boris Jan Schiemzik ist mit seinem Team …
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14.03.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… dem die Abmahnung – im Auftrag – verfassenden Personalreferenten nicht bekannt. Die Klägerin hat auch substantiiert vorgetragen, dass sie am 19.12.2022 bis 16.45 Uhr im Dienst gewesen sei, die Einladung zu dem Personalgespräch aber erst …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
… Allerdings sei die Fortsetzung der Ehe nicht für sie, sondern für ihren Ehemann aufgrund der Schwangerschaft nicht mehr zumutbar. Darüber hinaus sei ein Festhalten an der Ehe auch aufgrund ihrer psychischen Verfassung – die Frau leidet nach eigenen …